Bangkok-Anschlag: Wie viel Verantwortung trägt die Regierung?

5. September 2015 - 16:20 | | Politik | 0 Kommentare

Vor knapp zwei Wochen riss das Bangkok-Attentat am Erawan-Schrein 22 Menschen in den Tod und versetzte Thailands Hauptstadt in einen Schockzustand. Nach offiziellen Medien-Informationen vermuten Analysten ein Netzwerk hinter dem Anschlag. Diese Spekulationen konzentrieren sich besonders auf Regierungsgegner der sogenannten „Gelbhemden“ und „Rothemden“ oder muslimische Minderheiten. 1 Zu anfangs stellte sich auch die Frage nach einer Verbindung zu internationalen Terrornetzwerken, wie dem IS, allerdings wurde dies von der thailändischen Polizeibehörde wenige Tage nach den Bombardierungen […]

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Brandanschlag auf Flüchtlingsheim in Witten

4. September 2015 - 13:04 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare

In Witten wurde am Donnerstag ein ehemaliges Gasthaus in Brand gesetzt, in das zum Ende des Monats Flüchtlinge einziehen sollten. Der Anschlag in Nordrhein-Westfalen reiht sich in eine Reihe weiterer, bundesweit ausgeübter Brandanschläge auf nicht bezogene Flüchtlingsunterkünfte. Glück im Unglück, könnte man zum Brand in Witten sagen. Durch den schnellen Einsatz der Feuerwehr konnte der rechtzeitig gelöscht werden, womit sich der Schaden in Grenzen hält. Doch bereits jetzt ist klar: Es waren Brandbeschleuniger im Spiel. […]

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Nein zum Krieg! 100 Jahre Zimmerwalder Konferenz!

4. September 2015 - 12:23 | | Politik | 0 Kommentare

Vor 100 Jahren trafen sich KriegsgegnerInnen aus Arbeiterparteien verschiedener Länder in dem Schweizer Dorf Zimmerwald bei Bern zu einer internationalen sozialistischen Konferenz. Der Erste Weltkrieg war in vollem Gange: „Millionen von Leichen bedecken die Schlachtfelder, Millionen von Menschen wurden für ihr ganzes Leben zu Krüppeln gemacht.“ Europa glich „einem gigantischen Menschenschlachthaus“.* Die Zimmerwalder Konferenz bildete einen wichtigen Schritt im Kampf gegen den Krieg, Sozialchauvinismus und Kapitalismus. Der Zusammenbruch der Zweiten Internationale Die Zweite Internationale, der […]

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Mit dem Baurecht gegen Flüchtlinge

3. September 2015 - 10:38 | | Gesellschaft, Politik | 6 Kommentare

Der dringend erforderliche Bau von Flüchtlingsunterkünften beschäftigt derzeit die Verwaltungsgerichte. In verschiedenen Städten klagen Anwohnerinnen und Anwohner, um die Vorhaben zu stoppen. Dabei geht es ihnen nicht immer allein darum, dass das Vorhaben selbst eine Belastung darstellt, vielmehr sind es die Flüchtlinge, die sie nicht in ihrer Nachbarschaft haben wollen. So wird immer wieder bei den Gerichten argumentiert, es werde zu Lärmbelästigungen kommen. Damit nicht genug, hier tritt der Rassismus offen zutage, die „Gewohnheiten“ der […]

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Generalstreik in Indien: 150 Millionen Arbeiter legen die Arbeit nieder

2. September 2015 - 16:11 | | Gesellschaft | 2 Kommentare
Streikdemo in West-Bengalen

Zehn indische Gewerkschaftsdachverbände und ihre Mitgliedsgewerkschaften hatten für heute zu einem Generalstreik aufgerufen. Am Generalstreik, der sich gegen die neoliberale Politik der regierenden Bharatiya Janata Party und ihres Finanzminister Arun Jaitley, beteiligten sich nach Angaben von Gurudas Dasgupta, dem Vorsitzenden von Indiens größtem Gewerkschaftsverband (All India Trade Union Congress), mehr als 150 Millionen Menschen. Der Streik war dabei nicht rein defensiver Natur um Privatisierungen im Eisenbahnsektor und dem Gesundheitssystem zu verhindern, die die Regierung mit […]

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12.000 Isländer wollen Flüchtlinge in Privatwohnungen aufnehmen

1. September 2015 - 15:53 | | Gesellschaft | 5 Kommentare

In Island sind mehr als 12.000 Menschen dem Aufruf der Autorin Bryndis Bjorgvinsdottir auf Facebook gefolgt und wollen Flüchtlinge in ihren Wohnungen und Häusern aufnehmen. Die Isländische Regierung sammelt derweil die Angebote die über Facebook eintrafen und plant die Anzahl der aufgenommenen Flüchtlinge deutlich zu erhöhen. Bisher hat Island nach einer strengen Quote nur 25 Flüchtlinge im Jahr aufgenommen. Das soll sich ändern, denn die Isländerinnen und Isländer sind es leid, dem inhumanen Treiben zuzuschauen. […]

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Hundertausende demonstrieren in Japan gegen Militarisierung

1. September 2015 - 11:45 | | Politik | 0 Kommentare
Protest gegen den Krieg Foto: Kommunistische Partei Japans

Während die Bevölkerung in Deutschland die zunehmende Militarisierung scheinbar hingenommen hat, kämpft die japanische Bevölkerung dagegen, dass ihr Land sich nun ebenfalls verstärkt an Auslandseinsätzen und Kriegen beteiligt. In ganz Japan demonstrierten an 200 Orten Hundertausende gegen die Aufweichung der pazifistischen Verfassung, alleine in Tokio gingen am Sonntag 120.000 Demonstranten auf die Straße. Ursache der Proteste ist eine Änderung am Artikel 9 der Verfassung, welcher besagt, dass das japanische Militär nur im Verteidigungsfall kämpfen darf. […]

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Was passiert, wenn Jeremy Corbyn tatsächlich gewinnt?

31. August 2015 - 14:11 | | Politik | 1 Kommentare

Es ist ein Genuss, den verständnislosen Zorn zu beobachten, der sich im rechten Labour-Flügel angesichts der Erkenntnis entwickelt, dass Jeremy Corbyn tatsächlich die Führung gewinnen könnte. Besonders die „Blairites“, die Blairisten, hatten es bereits zutiefst verabscheut, dass Ed Miliband sich 2010 die Partei unter den Nagel gerissen hatte, die sie als ihr rechtmäßiges Eigentum betrachten. Nach Milibands Niederlage im Mai waren sie sich ihres Erbes sicher gewesen. Stattdessen reist nun Corbyn, ein „scharf linker“ Abgeordneter, […]

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Österreich: Großdemo für eine menschliche Asylpolitik

30. August 2015 - 19:45 | | Gesellschaft | 7 Kommentare

Nachdem vor wenigen Tagen 71 Flüchtlinge in einem österreichischen LKW erstickt sind, mehren sich auch in Österreich die Stimmen, die eine Wende in der Flüchtlingspolitik fordern. Für den 3. Oktober ist daher in Wien eine große Demonstration geplant, die sich für eine humane Flüchtlingspolitik und den Rücktritt der österreichischen Innenministerin ausspricht. Organisiert wird die Demonstration, die am 3.10 um um 13 Uhr am Christian -Broda-Platz starten und zum Innenministerium führen soll, von der Plattform für […]

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Das Modell Rojava – Demokratische Autonomie oder sozialistische Demokratie?

30. August 2015 - 12:29 | | Politik | 1 Kommentare

„Rojava“ bedeutet Westen und bezeichnet den westlichen Teil des kurdischen Siedlungsgebiets, der auf syrischem Staatsgebiet liegt. Rojava ist also Syrisch-Kurdistan. Es besteht aus den drei Kantonen Cizîrê, Kobanî und Afrîn. Seit Juli 2012 gibt es dort eine „demokratische Autonomie“ genannte Selbstverwaltung, nachdem sich die bewaffneten Einheiten des syrischen Staates zurück gezogen hatten. Von Sascha Stanicic Die führende politische Kraft in Rojava ist die PYD, die syrisch-kurdische Schwesterpartei der PKK. Weltweite Beachtung findet Rojava seit dem […]

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