Europäische Union: Hellas, Italien, Deutschland – Austerität für alle Zeiten oder erste Risse im neoliberalen Gebälk?

9. September 2018 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
By vladamk, Flickr, published under public domain (edited by Jakob Reimann).

Alexis Tsipras sei – so berichten es die Mainstreammedien jedenfalls – ein Meister, wenn es um Mytheninterpretationen mit großer Geste zur Stützung seines Ansehens gehe. In Hellas ende das Memorandum, so die Journaille, die Wahrheit sieht anders aus. Sollte es tatsächlich enden, so gilt vielmehr das Metamemorandum. Ein Beitrag von Michael Aggelidis Am 21.8.2018 schreibt Aswestopoulos in Telepolis u.a.: „(…) Die Kreditfinanzierung des Landes ist damit offiziell zu Ende. Die Austeritätspolitik ist es aber nicht. […]

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Der Westen & Russland – zum Diskurs

19. Dezember 2017 - 18:24 | | Politik | 0 Kommentare

Gernot Erler ist Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Ob es dafür eine dezidierte Stellenbeschreibung gibt, ist dem Autor ebenso unbekannt wie die Antwort auf die Frage, ob sich darin womöglich als Aufgabenfixierung ein Punkt „allen Russland- und Putinverstehern regelmäßig die Leviten lesen“ findet. Gernot Erler ist dies jedoch seit längerem zumindest ein wiederkehrendes Anliegen. Anfang Juni fand sich erneute eine Gelegenheit. Auf einer Veranstaltung der DGAP schrieb er denjenigen, die – wie der Autor – für eine […]

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Helmut Kohl: Respektvoller Umgang ja, aber keine nachträgliche Verklärung

19. Juni 2017 - 12:59 | | Politik | 0 Kommentare

Vergangene Woche verstarb Helmut Kohl aka „Birne“ und „KdE“ (Kanzler der Einheit) im Alter von 87 Jahren. Erst heute habe ich die Zeit gefunden für einen, durchaus auch, persönlich gehaltenen Nachruf. Ein Beitrag von Marcus Hesse. Ich bin 1980 geboren, als ich gerade sprechen lernte, wurde Kohl Bundeskanzler. In meiner Kindheit war der dicke Mann mit dem komischen Akzent geradezu das Synonym für Kanzler. Ich kannte keine anderen. Und doch war er mir nicht nahe, […]

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Sozialdemokratische Wiedererweckung?

13. März 2017 - 14:26 | | Politik | 0 Kommentare

Gibt es eine regierungspolitische Alternative zu Angela Merkel? Sie selbst meint, nein. Andere meinen, sie sei ein Fels der Stabilität in der Brandung unerwarteter Sturmfluten, sei es der Brexit, sei es US-Präsident Trump, seien es die Auseinandersetzungen um die Zukunft der Europäischen Union. Aber ist zu erwarten, dass von ihr noch ein Impuls für innenpolitische Veränderungen in Deutschland kommt, nach zwölf Jahren als Regierungschefin? Allerdings sind in diesem Lande grundstürzende Wandlungen des Parteiensystems, wie sie […]

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Populismus plus Programm: Das Dilemma der AfD

27. Juni 2016 - 15:34 | | Politik | 23 Kommentare

Die AfD verbindet eine klar nationalistische Grundorientierung mit einer anti-egalitären Agenda und lässt sich treffend mit dem Begriff einer „nationalpopulistischen Rechtspartei“ charakterisieren. Entgegen der allgemeinen Annahme ist sie nur bedingt eine neoliberale Partei. Ihre Programmatik muss in all ihren Facetten als „reaktionär“ bezeichnet werden, schreibt Gideon Botsch. JusticeNow! und Die Freiheitsliebe bedanken sich herzlich bei Gideon Botsch und bei Blätter für deutsche und internationale Politik für das Recht zur Übernahme des Artikels. Zweifellos stellen die Resultate der jüngsten […]

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Inside the Panama Papers – wie das globale 1% sein Geld versteckt

6. April 2016 - 13:51 | | Politik | 0 Kommentare
Das Titelbild wurde freundlicherweise von Peter M. Hoffmann zur Verfügung gestellt, hier findet Ihr seine Seite.

Im größten Datenleak aller Zeiten – den Panama Papers – wird ein globales Netzwerk aus 214.000 Briefkastenfirmen skizziert, in denen Politiker, Superreiche und Prominente ihre Vermögen vor staatlichen Steuerbehörden verstecken. 2015 kam es zum größten Datenleak in der Geschichte des investigativen Journalismus: 11,5 Millionen Dokumente mit einem Gesamtvolumen von 2,6 Terabyte wurden von einem anonymen Whistleblower aus der panamaischen Anwaltskanzlei Mossack Fonseca an die Süddeutsche Zeitung geleakt, die die  Daten über das International Consortium of […]

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Der längst vergessene Krieg im Jemen

27. März 2016 - 12:14 | | Politik | 1 Kommentare
By Rod Waddington, licensed under CC BY-SA 2.0 (edited by JusticeNow!).

Seit einem Jahr bombardiert eine von Saudi-Arabien geführte Koalition den Jemen mit dem Ziel, die Huthi-Rebellen zurückzudrängen und den gestürzten Präsidenten Hadi wiedereinzusetzen. Der Krieg ist gekennzeichnet von massiven Kriegsverbrechen der Saudis. Westliche Staaten beteiligen sich aktiv an diesen Verbrechen. In der Nacht auf den 5. Januar fliegt eine Staffel F-15 Kampfjets der Königlichen Luftwaffe Saudi-Arabiens über Sana’a und überzieht eine Nachbarschaft der dicht besiedelten jemenitischen Hauptstadt mit einem Bombenteppich. Das Al-Noor Center for the […]

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Hunger in einem reichen Land

17. März 2016 - 12:38 | | Gesellschaft | 9 Kommentare

Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt, sowohl im Bezug auf das Bruttoinlandsprodukt pro Person, wie auch mit Blick auf Steuereinnahmen. Man sollte vermuten, dass in einem solchen Land kein Mensch auf Nahrungsmittelspenden angewiesen ist. Das Gegenteil ist der Fall, immer mehr Menschen können sich nur noch mit Hilfe der Tafeln ernähren, inzwischen wurde die Zahl von 1,5 Millionen Menschen erreicht. Die Zahl der Menschen, die von den Tafeln abhängig ist, nimmt dabei unter […]

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Clausnitzer, was haben euch Flüchtlinge getan?

20. Februar 2016 - 11:41 | | Politik | 26 Kommentare

Ist dass die deutsche Kultur, die ihr Menschen zeigen wollt, liebe Clausnitzer? Ein brüllender Mob, der Frauen, Kinder und Männer anschreit, die vor Hunger, Krieg und Armut geflohen sind? Polizisten, die sich nicht dem Hass entgegenstellen, sondern Flüchtlingen? Ich habe mir mal die Mühe gemacht und eure Ortschaft auf Wikipedia nachgeschlagen: Etwas über 1.000 Einwohner zählt euer kleines Dorf in Mittelsachsen. Und davon waren 100 Leute vor einer Flüchtlingsunterkunft, um den Macker zu makieren. Ja […]

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29 Prozent der Deutschen halten den Einsatz von Waffengewalt gegen Flüchtlinge gerechtfertigt

13. Februar 2016 - 18:11 | | Politik | 24 Kommentare
By Caruso Pinguin, flickr, licensed under CC BY-NC 2.0 edited by JusticeNow! bearbeitet.

Laut einer Umfrage finden es 29 Prozent der Befragten gerechtfertigt, mit Waffengewalt gegen Flüchtlinge an deutschen Grenzen vorzugehen. Eine sich immer weiter radikalisierende AfD und die rechtsextremen Gewaltexzesse aus dem Umfeld von Pegida und Bürgerwehren vergiften das soziale Klima im Land. Eine repräsentative Studie des renommierten Meinungsforschungsinstituts YouGov hat 2.080 Einwohner Deutschlands gefragt, ob sie es für gerechtfertigt halten, unbewaffnete Flüchtlinge mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern. Obwohl knapp mehr als die Hälfte (57 Prozent) […]

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