Kann es ein linkes Einwanderungsgesetz geben?

DIE LINKE hat als einzige Partei im Bundestag bisher gegen alle Verschärfungen der Asylgesetze gestimmt. Im Parteiprogramm fordert sie „Offene Grenzen“. Zugleich gibt es in der LINKEN eine Debatte darüber, wie ein linkes Konzept für ein Einwanderungsgesetz aussehen könnte, bzw. ob es überhaupt sinnvoll ist, so etwas zu formulieren. Zum einen sollen Geflüchteten und Einwanderern damit mehr Rechte zugesprochen werden. Aber muss man andererseits dann auch definieren, wem aus welchen Gründen diese Rechte verweigert werden sollen, wenn man sich nicht mit der Forderung nach „offenen Grenzen für alle“ begnügt? Über diese Fragen diskutierten Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Linken im Thüringer Landtag, und Jules El-Khatib, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der Linken NRW.

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