Seit wenigen Monaten wird Afghanistan in Deutschland als Staat mit sicheren Regionen gelistet, um Geflüchtete auch in das Bürgerkriegsland abschieben zu können. Die Abschiebungen aus Deutschland, die durch SPD, Union und Grüne möglich gemacht wurden, kosteten nun einem Flüchtling sein Leben.
Linksliberale Medien küren Angela Merkel zur Schutzpatronin der Geflüchteten. Dabei ist ihre Politik die Wurzel des Problems, meint Christian Ott. Es gibt wohl kaum eine Spitzenpolitikerin, bei der die öffentlichen Meinungen so stark auseinandergehen wie bei Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zwar
Nach dem AfD-Parteitag in Köln hieß es unter anderem, dass Blockaden die Äußerung politischer Meinungen verhindern würden. Das ist falsch, denn eine Blockade kämpft gegen antidemokratische Ideologien und wird somit zum demokratischen Akt. Wenn Rechtsextreme oder die AfD zu Demos
Die USA prahlen gerne mit ihrem Engagement für die Demokratie. Aber ihre Interventionen haben Tod und Despotismus für den Nahen Osten ergeben. Die erste Ausgabe von „Catalyst: A Journal of Theory and Strategy“ ist soeben erschienen. Im Februar schrieb der
Der Sieg von Theresa May und den Tories bei der Neuwahl am 8. Juni gilt als sicher. Doch Jeremy Corbyn zeigt sich kampfbereit und könnte noch für eine Überraschung sorgen. Seine Gegner sitzen allerdings auch in der eigenen Partei und sie
Die Entwicklung der italienischen Linken ist seit Jahren durch Spaltungen und Einigungsversuche gekennzeichnet. Tiefgreifende und bis heute nachwirkende Spuren hinterließ insbesondere der Parteitag von Rifondazione Comunista im Jahr 2008 in Chianciano. Gegenspieler waren Paulo Ferrero und der damalige Präsident von
Wieder einmal hat die SPD mit großem Brimborium ihren Kanzlerkandidaten gekürt. Doch Wahlkampfreden über soziale Gerechtigkeit und kosmetische Änderungen an der Agenda 2010 ergeben noch keinen Aufbruch. Zentrale Forderungen fehlen im SPD-Wahlkampf. Weder von Vermögens- und Erbschaftssteuer, die soziale Umverteilung
Hans Peter Doskozil ist Sozialdemokrat, Jurist, ehemaliger Polizist und seit Januar 2016 Verteidigungsminister in Österreich. Im Februar dieses Jahres sorgte er für eine faustdicke Überraschung. Gestützt auf die Ergebnisse einer internen Untersuchungskommission seines Ministeriums zeigte Doskozil den Airbus-Konzern und die
Europa umzingelt? Angesichts der vermeintlichen Bedrohung aus dem Osten und der Trump’schen Unzuverlässigkeit der USA sieht sich Europa von außen bedroht und rüstet kräftig auf. Für Anna Lindner ein Grund mehr sich einmal mit der Aufrüstung in Europa zu beschäftigen.
Niedlich sieht die kleine Lili aus, mit ihren langen blonden Haaren und dem fröhlichen Lachen vor der Kamera. Im Hintergrund der Kölner Dom, hinter dem – oha! – sich dunkle Wolken türmen. Genau, da stimmt was nicht: „Mit 18 freut
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