Den SYRIZA-Sieg verstehen – Sieben Fragen und sieben Antworten

23. September 2015 - 14:29 | | Politik | 0 Kommentare

Das Wahlergebnis ist unmissverständlich klar: SYRIZA ist die große Wahlsiegerin der letzten, im Eiltempo einberufenen Wahlen in Griechenland. Die neuformierte linke SYRIZA-Abspaltung Laiki Enotita („Volkseinheit“) (LAE) verfehlte dagegen die Dreiprozehnthürde und somit den Eintritt ins griechische Parlament. Dazu gab es eine historisch hohe Wahlenthaltung von 45%. Wie sollten wir das griechische Wahlergebnis lesen? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. 1. Warum haben 35% der griechischen Wählerinnen und Wähler die SYRIZA gewählt, obwohl Alexis Tsipras dem […]

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Wahl in Griechenland: Das Volk bleibt zu Hause

21. September 2015 - 17:13 | | Politik | 1 Kommentare
Griechenland stimmt ab. Gewinnt das „Nein“?

Wer Wahlkampf in Griechenland machte, traf auf Resignation und Desinteresse. Dass diese Wahlen doch eh nichts ändern würden oder die Parteien alle gleich seien, war bei vielen Menschen die vorherrschende Stimmung. 45 Prozent der Griechinnen und Griechen nahmen erst gar nicht an der Wahl am 20. September teil, die Beteiligung lag mit 55 Prozent auf einem historischen Tiefstand (in einem Land, in dem offiziell Wahlpflicht herrscht). Alle Parteien, die zuvor im Parlament waren, verloren absolut […]

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Die Türkei auf dem Weg zu Neuwahlen zwischen Wahlkampf und Krieg

21. September 2015 - 14:16 | | Politik | 0 Kommentare
Bild aus Cizre, vom lowerclassmag

Seit dem die AKP und Präsident Erdogan bei den Wahlen im Juni ihre alleinige Mehrheit verloren haben, herrscht in der Türkei wieder Krieg. Es ist ein Krieg des türkischen Staates gegen die Minderheiten im Land, die es verhindert hatten, dass Erdogan ein diktatorisches Präsidialsystem einführen konnte. Dafür hätte er eine absolute Mehrheit im Parlament benötigt, was jedoch durch den Einzug der HDP verhindert wurde. Parallel zu deren Aufstieg gewann auch die faschistische MHP wieder an […]

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Wahl in Griechenland: SYRIZA führt, Laiki im Parlament

20. September 2015 - 12:31 | | Politik | 0 Kommentare

Heute wird in Griechenland gewählt, laut den neusten Umfragen könnten bis zu 9 Parteien ins griechische Parlament kommen, so viele wie noch nie zuvor. Stärkste Partei dürfte Tsipras SYRIZA werden, die in fast allen Umfragen mit bis zu 4 Prozent vor der konservativen Nea Demokratia liegt. Als drittstärkste Kraft sehen fast alle Umfragen die Faschisten von der Goldenen Morgenröte, die mit bis zu 7,5 Prozent rechnen können und sich aktuell als Kraft des Oxi darstellen. […]

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Venezuela: Die Verurteilung von Leopoldo Lopez & die Berichterstattung bürgerlicher Medien

19. September 2015 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare

Der seit Februar 2014 wegen Anstiftung zur Kriminalität, Beschädigung öffentlichen Eigentums sowie Anstiftung zum Aufruhr und Terrorismus inhaftierte prominente Koordinator der bürgerlichen Partei Voluntad Popular Leopoldo Lopez wurde am 10. September 2015 von einem Gericht in der Hauptstadt Caracas wegen Anstachelung zur Gewalt und Verschwörung zu 13 Jahren, neun Monaten und sieben Tagen Gefängnis verurteilt. Nach Darstellung der US-amerikanischen und europäischen Medien handele es sich hierbei um die Inhaftierung eines demokratischen Oppositionsführers durch ein autoritäres […]

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Flüchtlingsdrama: Kroatien schließt Grenze zu Serbien

18. September 2015 - 07:50 | | Balkan21, Politik | 2 Kommentare

Das Innenministerium Kroatiens hat erklärt, dass alle Grenzübergänge zwischen ihrem Land und Serbien bis auf weiteres geschlossen sind. Dies ist die Reaktion auf die Flüchtlingsströme, die seit dem vollendeten Grenzzaun in Ungarn nach Kroatien „übergesiedelt“ sind. Das Innenministerium erklärte weiter, dass alleine in den letzten 48 Stunden mehr als 11.000 Flüchtlinge aus Serbien nach Kroatien einreisten. Der Westbalkan wird allein gelassen. Alleine mit Tausenden Flüchtlingen, die Länder wie Kroatien, Serbien und Mazedonien nicht versorgen können. […]

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Eigenanbau von Cannabis für Patienten erlaubt

17. September 2015 - 09:41 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare
Die aktuelle Drogenpolitik ist gescheitert. Foto: M A N U E L CC BY-ND 2.0

In Kreisen der Wissenschaft, Experten und Konsumenten sind vielen von ihnen klar: Cannabis ist eine Heilpflanze, welche den Patienten zu Unrecht vorenthalten wird. Und während sich – nach den Cannabis-Lagalisierungen in den amerikanischen Bundesstaaten – global drogenpolitisch einiges ändert, gibt es auch in Deutschland Neuigkeiten: Das spektakuläre Kölner Cannabisurteil liegt mittlerweile über ein Jahr zurück, aber keine einzige Cannabispflanze wurde bisher angebaut. Ein Grund, den Dingen nachzugehen. In Bezug auf die Normalisierung und Legalisierung von Cannabis […]

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Der Kampf um sexuelle Selbstbestimmung ist elementarer Bestandteil eines linken Feminismus

16. September 2015 - 12:18 | | Politik | 0 Kommentare
„LEBEN UND LIEBEN OHNE BEVORMUNDUNG“ Demonstation und Kundgebung auf dem Platz des 18. März am Berliner Brandenburger Tor. Zahlreiche Frauen demonstrieren friedlich und in guter Stimmung mit Transparenten und Demo-Tafeln für die Abschaffung des § 218, mehr Selbstbestimmung und für die Stärkung ihrer Rechte. © Uwe Steinert, Berlin. www.uwesteinert.de

Die Ausgangslage für parlamentarische Initiativen im Bereich der sexuellen und reproduktiven Rechte von Frauen ist derzeit schwierig: Viele Frauen* sind bereits so daran gewöhnt, dass auf ihren Körper (auch) von Seiten des Staates zugegriffen wird, dass sie sich mit dem Status Quo irgendwie arrangiert haben. Obwohl es auch aktuell Proteste gibt, wird das große Mobilisierungspotential, das die Forderung nach einem Recht auf legale und sichere Schwangerschaftsabbrüche in den 1970er Jahren hatte, nicht mehr erreicht. Zwangsberatung […]

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BAK Shalom NRW fordert US-Bomben auf Syrien!

15. September 2015 - 18:17 | | Politik | 4 Kommentare

Der Bundesarbeitskreis (BAK) Shalom ist für seine prokapitalistischen und –militaristischen Positionen innerhalb von linken Kreisen bekannt. Doch mit einem neuen Artikel hat die Arbeitsgemeinschaft NRW des BAK neue Maßstäbe in Sachen Kriegspropaganda gesetzt. Die BAK AG der Jugendorganisation der Linkspartei hat sich für die US-Kriegsinterventionen in Afghanistan und Irak bedankt sowie eine weitere in Syrien gefordert. Ein Skandal? Eher Normalzustand. Anlässlich des 11. Septembers wird überall auf der Welt den Anschlägen auf die Twin-Towers in […]

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Sozialistische Politik meint offene Grenzen für alle

15. September 2015 - 17:51 | | Politik | 0 Kommentare
Refugees Welcome – Banner Linksjugend Solid Ruhr

Angesichts der steigenden Zahlen von Geflüchteten, die die BRD erreichen, müssen Marxist*innen ein demokratisches und antikapitalistisches Programm verteidigen. Als Teil davon fordern wir von RIO die Öffnung der Grenzen – während die Genoss*innen der SAV diese Forderung „abschreckend“ finden. Ein Beitrag zur Debatte. Ein Positionspapier der Sozialistischen Alternative (SAV) enthält viele ausgezeichnete Forderungen. Beispielsweise für die „Schaffung von Komitees zum Schutz von Flüchtlingsunterkünften“ werden wir gemeinsam mit den Genoss*innen kämpfen. Doch wie der alte Trotzki […]

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