Bashing gegen Arbeitslose

„Die wollen doch alle nicht arbeiten!“, „Die sollen dankbar sein, dass die überhaupt was bekommen!“, „Die wollen nur vom Staat kassieren!“, „Die sollen gar nichts erhalten!“. Diese und weitere Anschuldigungen werden Arbeitssuchenden öfter entgegengehalten. Werfen wir doch mal einen genaueren Blick auf diese Behauptungen und brechen mit den gängigen Mainstream-Klischees: Wer ist denn dieser „Hartzer“?

Zunächst: Es gibt nicht den einen „Hartzer“, vielmehr sollten die Leistungsbezieher und -bezieherinnen als eine heterogene Bevölkerungsgruppe angesehen werden, in welcher jede einzelne Person unterschiedliche Gründe für ihre aktuelle Situation aufweist. Die Forschungseinrichtung der Agentur für Arbeit, das Institut für Arbeits- und Berufsforschung (IAB), nannte neben Erwerbslosigkeit in einer 2012 erschienen Studie unterschiedliche Gründe für den Bezug von ALG II, auch HartzIV genannt: So sind viele erwerbstätig, verdienen allerdings nicht genug (Aufstocker), andere finden mit einer (chronischen) Erkrankung oder Behinderung keine Anstellung und wiederum andere befinden sich in einer Ausbildung. Laut dem Institut ist für den Großteil der HartzIV-Bezieher allerdings „klassisch Arbeitslos“. Aber auch hier variieren die Gründe.

Alleinerziehende haben schlechte Chancen am Arbeitsmarkt, ebenso wie ältere Personen, genauso wie die so genannten „Geringqualifizierten“, wobei mittlerweile selbst mit einem guten Realschulabschluss die Chancen auf dem Arbeitsmarkt eher schlecht sind.

Die Unterhaltskosten

Die Berechnungsgrundlage von ALG II ist unter dem sperrigen Titel „Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz – RBEG) -§ 5 Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Einpersonenhaushalte“ vorzufinden. Dort werden mit Stand November 2016 folgende Positionen aufgelistet:

Kumuliert, also verrechnet, bleiben den Betroffenen neben dem Unterhalt der Wohnung (welcher im Übrigen auch nicht immer gezahlt wird) gerade einmal 361,81 Euro über. So werden Guthaben aus Betriebs- und Heizkostenabrechnungen oftmals eingezogen, während für Nachzahlungen der/die Leistungserhaltende haftet.

Von den o.g. 361,81 Euro sind mickrige 1,39 Euro für den Bereich 10 – Bildung – vorgesehen. Gut 30 Euro verbleiben gerade einmal für Kleidung und Schuhe und gut 128 Euro sind für Essen vorgesehen – nicht umsonst haben Kleiderkammern und Tafeln in den vergangenen Jahren einen Boom erlebt.

Besonders interessant: Abteilung 7 für Verkehr. Die 22,78 Euro reichen in vielen Kommunen nicht einmal für ein Sozialticket. So kostet dieses im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr 34,75 Euro, im Rhein-Sieg-Verbund 31,80 Euro und in Berlin 36,00 Euro. Andere Kommunen haben erst kein Sozialticket – Bedürftige werden ignoriert.

Es wird von verschiedenen Stellen angeführt, dass bei Fahrten zum Amt die Ticketkosten erstattet werden. Dies ist so korrekt, allerdings müssen hierfür langwierige und komplizierte Anträge gestellt werden. Eine Sisyphus-Arbeit für Betroffene.

Arbeitslosigkeit – vielleicht gewollt?

Was oft vergessen wird: Unser Derzeitiges Wirtschaftssystem ist auf Arbeitslose angewiesen. Um Personal einstellen zu können, muss welches auf dem Arbeitsmarkt verfügbar sein. Bei fehlender Arbeitslosigkeit können Unternehmen keine weiteren Mitarbeiter einstellen, eher müssen sie die Köpfe anderer Firmen anwerben – eine kostspieligere Alternative. Zudem werden bei hoher Arbeitslosigkeit die Rechte von lohnabhängig Beschäftigten beschnitten: Entmachtung von Gewerkschaften, Deregulierung von Arbeitnehmerrechten, Kürzung der Löhne bzw. so genannte „Nullrunden“ etc. Zum neuen Jahrtausend ließ sich dieser Trend in Deutschland besonders an der Regierungspolitik von Rot-Grün unter Gerhard Schröder festmachen. In den vergangenen Jahren griff dies auf andere europäische Länder wie Spanien, Portugal und Griechenland über. Aktuell versuchen in Frankreich die Sozialdemokraten unter Hollande wie auch die sich in der Opposition befindlichen konservativen Republikaner Reformen zu Lasten der lohnabhängig Beschäftigten durchzusetzen. Dabei wird und wurde immer auf (drohende) Arbeitslosigkeit verwiesen, um großen Teilen der Bevölkerung vorgaukeln zu können, dass diese Politik „alternativlos“ sei.

Wer kostet hier eigentlich mehr?

Die gesamtfiskalischen Ausgaben für Arbeitslosigkeit betrugen 2014 laut IAB 56,7 Milliarden Euro. Allerdings schätzt die EU-Kommission den Verlust an Steuermitteln durch Steuerhinterziehung und –vermeidung auf jährlich 160 Milliarden. Arbeitslose richten also entgegen der geläufigen Meinung nicht größeren Schaden an. Nebenbei ein weiterer Vergleich: Allein 2014 erhielt das Bundesministerium für Verteidigung 32,44 Milliarden Euro. Tendenz steigend.