Wohlfahrtsstaat und ein Jahrhundertdilemma

10. Juli 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Als linke Parteien sind die Sozialdemokratien in den meisten Ländern angetreten den Markt – der die gigantische Ungleichheit schafft – zu beseitigen. Praktisch gab es dafür lange so gut wie keine Konzepte – mit einer wichtigen Ausnahme. Dieses Jahrhundertproblem der Sozialdemokratie zeigte sich jeweils immer dann, wenn sie mal wieder die Regierung stellte. Linke Passivität Nach der Revolution 1918 setzte die SPD mit der USPD in Windeseile das Wahlrecht für alle (de facto vor allem […]

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Altvater zur Marxschen Staatstheorie

2. Mai 2018 - 17:04 | | Politik | 0 Kommentare

Gestern Nacht verstarb der marxistische Professor und Intellektuelle Elmar Altvater. Wir veröffentlichen aus diesem Grund einen älteren Text von ihm zum Verhältnis  von kapitalistischer Ökonomie und dem Staat. Das Verhältnis zwischen ökonomischer und politischer Macht, Staat und Gewalt hat eine Geschichte, die von Marx in vielen historischen Illustrationen allgemeiner Entwicklungstendenzen und in besonderem Maße in dem Kapitel zur „ursprünglichen Akkumulation“ des Kapitals aufgegriffen wird. Das Kapital kommt durch „schmutzige Haupt- und Staatsaktion, die mit dem […]

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Autoritarismus statt Rechtsstaat

14. November 2017 - 11:40 | | Politik | 0 Kommentare

Mehr Überwachung, der Polizeieinsatz bei G20 und das Verbot von Indymedia zeigen, der autoritäre Sicherheitsstaat kommt. Nur indem er autoritär wird, kann sich der Kapitalismus noch retten. Von Alexander Hummel. Lola (26) möchte am Samstagabend des G20-Gipfels mit anderen AktivistInnen des Partykollektivs „Alles allen“ ein Zeichen gegen die G20 und den Hamburger Ausnahmezustand setzen. Mit 50 weiteren Personen zieht sie friedlich und tanzend um einen Lautsprecherwagen geschart zum Schanzenviertel. Plötzlich stürmt ein Trupp PolizistInnen auf […]

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Wenn Rapper den Staat besser verstehen als Politiker

16. Dezember 2016 - 10:42 | | Kultur | 0 Kommentare

„Einigkeit und Recht und Krieg“ heißt ein Song des Rappers Tamas. In ihm dreht sich alle um Staat, Kontrolle, Unterdrückung und Polizeigewalt. Dabei stellt Tamas nüchtern fest, „Alle meine Menschen gehen auf die Straße bei Nacht, haben alle eins, zwei Tage in Einzelzellen verbracht. Die Köpfe nicht im Sand, wir stellen uns dem Staat. Zeigen ihm was wir von ihm halten und das er uns mal kann.“ Da möchte man meinen, dass dieser Rapper mehr […]

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Kritik des Staatsfeminismus oder warum der Staat kein Vorkämpfer für Gleichberechtigung ist

14. Juli 2015 - 15:43 | | Kultur | 0 Kommentare

Familienpolitik ist in den letzten Jahren immer mehr in den Fokus der Politik gerückt, etwa in Form des Ausbaus und der Garantie von KITA-Plätzen oder der Einführung des Betreuungsgeldes. Lilly Lent und Andrea Trumann hinterfragen in ihrem Buch „Kritik des Staatsfeminismus“ die eigentliche Intention hinter diesen Gesetzen. Ist der Staat hierbei wirklich ein Verfechter des Feminismus, der Gleichberechtigung der Geschlechter oder liegen hinter diesen Gesetzen und Vorhaben womöglich ganz andere Interessen. Im ersten Teil des […]

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Warum der Staat die Nazis braucht – eine marxistische Analyse

13. Juni 2015 - 15:00 | | | 0 Kommentare

Oberflächlich scheint der Staat den Nazis den Kampf angesagt zu haben. In den alljährlichen Verfassungsschutzberichten wird von der rechtsextremen Gefahr gesprochen. Innenminister halten Sonntagsreden gegen rechts. Doch zugleich ist nicht erst seit der Aufdeckung des NSU-Skandals bekannt, dass staatliche Behörden mit neofaschistischen Strukturen zusammenarbeiten. Verfassungsschutzagenten besorgten der NSU beispielsweise gefälschte Pässe, Unterschlupf und sogar Sprengstoff. Der Rückgriff von staatlichen Strukturen auf Nazis hat eine lange Tradition in der Bundesrepublik: Doch warum ist der bürgerliche Staat […]

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