Böhmermann und Merkel – Von rassistischen Vorurteilen und Klassenjustiz

16. April 2016 - 17:55 | | Gesellschaft | 2 Kommentare
Jan Böhmermann Foto: obs/ZDFneo/ZDF/Fred Schirmer, btf GmbH

Die ganze Republik spricht über „Böhmi“ und sein Gedicht: War es rassistisch? Ist der Paragraph 103 des Strafgesetzbuchs noch zeitgemäß? Und was darf Satire? Egal welche Tageszeitung man aufschlägt, egal welchen Fernsehsender man einschaltet: Der satirische Blödelkomödiant Jan Böhmermann und sein Gedicht sind zur allgegenwärtigen Staatsaffäre geworden. Noch während Angela Merkel ihre Erklärung zum Fall/der Causa Böhmermann vorliest, ist das Netz voll von Kritik an ihrer Entscheidung: Die Vollstreckung des Paragraphen 103 des deutschen Strafgesetzbuchs […]

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Türkei: Menschenrechte, Presse- und Meinungsfreiheit massiv bedroht

10. März 2016 - 12:45 | | Politik | 2 Kommentare
Inge Höger

Direkt nach der Rückkehr der Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe aus der Türkei erfuhr ich von einem erneuten Angriff auf die Pressefreiheit durch die Erstürmung der (konservativen) regierungskritischen Zeitung „Zaman“. Unmittelbar vor dem EU-Gipfel über mögliche Vereinbarungen über die Abwehr von Flüchtlingen hat die türkische Regierung damit erneut gezeigt, dass sie nichts von der Presse- und Meinungsfreiheit hält. Eigentlich hätte die EU daraufhin alle Verhandlungen sofort abbrechen müssen, anstatt sich auf weitere […]

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Ukraine nimmt immer mehr regierungskritische Journalisten fest

4. Mai 2015 - 17:51 | | Politik | 0 Kommentare
Auf dem Foto der Journalist Artem Buzila, Foto: Oleg Bondarenko

Wenige Tage vor dem ersten Jahrestag des Odessa-Massakers am 2. Mai, hat die ukrainische Regierung die Verhaftung des Journalisten und Bloggers Artem Buzila angeordnet. Der erst 25 jährige Blogger ist vor allem für seine regierungskritischen Beiträge bekannt. Die ukrainische Zentralregierung nannte Buzila einen „Terroristen“ und erhebt Anklage wegen Vorbereitung eines Staatsumsturzes. Absurd wenn man bedenkt, dass diese Regierung genauso an die Macht gekommen ist. Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Das ist der Grundsatz, nachdem […]

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