Geschichtsakrobatik

26. September 2017 - 12:19 | Das Blaettchen | Politik | 0 Kommentare

An den deutschlandpolitischen Positionen des Kaczyński-Lagers werden die Bundestagswahlen wohl nichts ändern. Ohnehin waren in Polen fast alle Beobachter seit längerem davon ausgegangen, dass im Nachbarland fast alles beim Alten bleibe. Doch die Nationalkonservativen dürften ein wenig frohlocken, denn mit der AfD ist nun eine kräftig auf Nation und aufrechtem Konservatismus pochende Kraft in den Bundestag eingezogen, die zuletzt oft genug als Beispiel herhalten musste, wenn in den eigenen Gazetten die Verletzung der Medienfreiheit in […]

Schwangerschaftsabbruch – Die Schlacht ist gewonnen, der Kampf geht weiter

29. November 2016 - 16:53 | Gastbeitrag | Politik | 0 Kommentare

Mitglieder der linken Razem Partei demonstrieren in Warschau für das Recht der Frauen auf Abtreibung, Foto: Razem Warschau.

In Polen hat sich an Gegnerschaft zur Reform des Schwangerschaftsrechts eine breite Protestbewegung entzündet. Die ultrakonservative PiS-Regierung wollte das geltende Gesetz, welches bereits als eines der restriktivsten Europas gilt, durch ein totales Abtreibungsverbot ersetzen, dagegen konnte der Schwarze Protest einen Sieg erringen. Parteichef Jarosław Kaczyński, die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydło und andere Politikern der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) sprechen plötzlich von „Missverständnissen“. Angeblich würden sie nie die Bestrafung von Frauen fordern, die sich zu […]

Schwarzer Montag gegen frauenfeindliche Gesetze – Im Gespräch mit polnischen Aktivistinnen

12. Oktober 2016 - 16:47 | Gastbeitrag | Politik | 0 Kommentare

Mitglieder der linken Razem Partei demonstrieren in Warschau für das Recht der Frauen auf Abtreibung, Foto: Razem Warschau.

Am dritten Oktober haben polnische Frauen landesweit gegen ein neues Gesetz protestiert, nach dem jegliche Form von Abtreibung strafbar werden soll. Im Rahmen dieses „schwarzen Montags“‚ marschierten tausende Frauen (und auch viele Männer) schwarz gekleidet und mit schwarzen Fahnen durch die Strassen, statt zur Arbeit oder zum Unterricht zu gehen. Polen, ein katholisches Land, hat jetzt schon eines der strengsten Abtreibungsgesetze Europas. Das neue Gesetz, das gegenwärtig noch im Parlament diskutiert wird, würde eine Abtreibung […]

Frauenrechte sind Menschenrechte – Streik gegen Abtreibungsverbot in Polen

2. Oktober 2016 - 17:37 | Marion Bezbozhnaja Wegscheider | Politik | 1 Kommentare

Foto: Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung, CC BY-ND 2.0

Viel war in diesem Jahr bereits zu lesen über die angeblich durch „Massenzuwanderung“ bedrohten Frauenrechte des Staatenbundes, der für sich selbst beansprucht, der fortschrittlichste zu sein, was Geschlechtergerechtigkeit und Menschenrechte angeht – der Europäischen Union. Doch ausgerechnet der Mitgliedsstaat, welcher sich damit schmückt, seinerzeit eine der ersten modernen Verfassungen Europas verabschiedet zu haben, ist gerade dabei, auf seinem Territorium ein ziemlich düsteres Zeitalter für genau diese Gerechtigkeit einzuläuten. Dagegen wehren sich Frauen und Aktivist*innen nun […]

Entdeckt im Netz – 04. Januar ’16

4. Januar 2016 - 09:56 | Daniel Kerekeš | Politik | 0 Kommentare

Nach zwei Wochen Weihnachtspause wird es im neuen Jahr Zeit für die erste Ausgabe Entdeckt im Netz. Was hat sich über die Feiertage politisch getan? Wir haben für euch wie immer die Interessantesten Fakten von Alternativen Medien, Blogs und Zeitungen zusammengetragen. In Polen ist die Regierungspartei PiS dabei die „Gleichschaltung light“ einzuführen, wie die Zeitung junge Welt berichtet. Durch das nun verabschiedete Mediengesetz ist die Regierung Polens gegenüber den staatlichen Sendern nun Weisungsberechtigt, nicht nur personell, […]