SYRIZA-Linke forderte Nein im Bundestag statt falscher Illusionen

27. Februar 2015 - 14:58 | Gastbeitrag | Politik | 0 Kommentare

Stathis Kouvelakis – Foto: pressproject

Viel wurde heute in den Medien über die Frage diskutiert, ob die Linke geschlossen den Kreditbedingungen zustimmt. Inzwischen wissen wir, dass das nicht geschehen ist, und das scheint auch im Sinne von Teilen der SYRIZA zu sein. Dimitris Belantis, Rechtsanwalt-Dr jur, Mitglied des ZK von Syriza, und Stathis Kouvelakis, Professor an der Universitaet, King’s College London, Mitglied der ZK von Syriza, veröffentlichten im Namen der linken Plattform einen Brief an die Mitglieder der deutschen Linken, […]

3 Linke wollen gegen Griechenland-Kredit stimmen

27. Februar 2015 - 12:39 | Julius Jamal | Politik | 1 Kommentare

Foto: Daniel Kerekeš

Grade findet die Abstimmung zu den Krediten für Griechenland statt, eine Mehrheit der Abgeordneten wird die Kredite unterstützen, darunter auch fast alle Grüne und viele Linke. Nur 3 Mitglieder der Linksfraktion, Christine Buchholz, Inge Höger und Ulla Jelpke, wollen dagegen gestimmen. In der Fraktion und der Partei gibt es auch Einige, die sich für eine Enthaltung ausgesprochen haben. In der persönlichen Erklärung der drei heißt es: „Wir stimmen heute gegen den Antrag des Bundesfinanzministers Wolfgang […]

Warum ich JA zur Verlängerung der Griechenland-Kredite sage und warum das kein JA zur EU von Schäuble und Merkel

27. Februar 2015 - 11:42 | Gastbeitrag | Politik | 5 Kommentare

Kathrin Vogler – Foto: Deutscher Bundestag/H.J.Müller

Am heutigen Freitag wird im Bundestag über die Verlängerung der Kredite für Griechenland abgestimmt. Innerhalb der Linken gibt es größere Diskussionen dazu, ob man diesen Krediten zustimmen sollte oder nicht, die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler hat für uns einen Beitrag verfasst, in dem sie ihre Zustimmung erklärt. Bei der Debatte um die Verlängerung der Griechenland-Kredite muss man verschiedene Ebenen auseinanderhalten. Zum Einen muss man das Verhandlungsergebnis, also die konkreten Vereinbarungen zwischen der griechischen Regierung und den […]