Deutschland

Ludwig Erhard – Mythos Soziale Marktwirtschaft

Am 04. Februar wäre Ludwig Erhard 125 Jahre alt geworden, in großen Teilen der Politik und auch der Medien wurde er als Erfinder der soziaen Marktwirtschaft abgefeiert,. Gefeiert wird er vor allem von Anhängerinnen und Anhängern der Marktwirtschaft und weniger

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Was ist links-progressive Politik?

In Deutschland gibt es ein langfristig und nach 2015 beschleunigt wachsendes links-progressives Potential und eine inzwischen existenziell gefährdete Partei DIE LINKE – und beide können bisher nicht zueinander finden. Die Resultate der Bundestagswahl 2021, das Beinahe-Scheitern der LINKEN und die

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Das links-progressive Potential und die Zukunft der Partei DIE LINKE

In Deutschland gibt es ein langfristig und seit 2015 beschleunigt wachsendes links-progressives Potential und eine inzwischen existenziell gefährdete Partei DIE LINKE – und beide können bisher nicht zueinander finden. Die Resultate der Bundestagswahl 2021, das Beinahe-Scheitern der LINKEN und die

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Erdoğans Angriffe und das Schweigen der Bundesregierung

Während die große Aufmerksamkeit auf den Ukraine-Konflikt gerichtet ist, fliegt der NATO-Partner Türkei erneut völkerrechtswidrige Angriffe in seinen Nachbarländern: Die Türkische Luftwaffe bombardiert seit letzter Woche wieder kurdische Stellungen in Nordsyrien (Rojava) und im Nordirak (Südkurdistan). Einige Tage zuvor hatte

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Zwei Monate Alternativlosigkeit – der Irrweg der Ampel

Die neue Koalition ist nun zwei Monate alt. 60 Tage sind inzwischen seit der Vereidigung von Olaf Scholz und den Minister*innen am 8. Dezember 2021 vergangen. Es ist Zeit für eine erste Analyse, wie sich die neue Regierung des „Fortschritts“

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Zur Westsahara nichts Neues

Hat Deutschland wirklich eine Wende in der Marokko-Politik vollzogen, wie in der jüngsten Zeit behauptet wurde? Die dunklen Wolken, die monatelang die Beziehungen zwischen Deutschland und Marokko verfinsterten, haben sich verzogen. Insbesondere marokkanische Medien feierten zu Jahresbeginn einen „Kurswechsel“ in

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Deutsche Kolumbien-Politik: Doppelte Standards in Reinform

Trotz gravierender Menschenrechtsverletzungen setzt die Bundesregierung auf eine Ausweitung der Militärkooperation mit Kolumbien. Vor fünf Jahren unterzeichneten die Regierung Kolumbiens und die Farc-Guerrilla das historische Friedensabkommen. Damit sollte der Jahrzehnte währende Konflikt überwunden werden, der Hunderttausende Menschenleben gekostet und mehrere

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