Diplomatische Krise zwischen Marokko und Spanien auf Kosten der Westsahara beendet Erpressung lohnt. Das Königreich Marokko führt es vor. Monatelang hatte es Druck ausgeübt auf die spanische Regierung, und am Ende hat es mehr bekommen, als es erhoffen konnte: Madrid
Es gibt viele konkurrierende Erklärungen für Russlands Invasion in der Ukraine. Aber die Entscheidung ist nur zu verstehen, wenn wir die imperialistische Konkurrenz mitbetrachten, die das Weltsystem beherrscht. Russland marschierte in die Ukraine ein, weil es seine Position in der
„Respekt für dich“ plakatierte die SPD noch vor wenigen Monaten landauf, landab. Nachdem die neue Bundesregierung außer Ankündigungen bisher nicht viel zustande gebracht hat, können wir nun das erste Mal in konkreter Gesetzesform nachlesen, was genau mit Respekt gemeint ist.
Die EU muss umgehend initiativ werden. Ein Nichthandeln kommt einem Verrat an der Zukunft von ganz Europa gleich, meint Mohssen Massarat. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist völkerrechtswidrig und muss in aller Deutlichkeit verurteilt werden. Wir müssen jedoch erkennen,
Bei Olaf Scholz‘ Rede am vergangenen Sonntag konnte einem angst und bange werden. Das Gejohle und die Standing Ovations zur angekündigten Aufrüstungsspirale waren mehr als befremdlich. Die Rede stellt den vorläufigen Höhepunkt einer Mark erschütternden Entwicklung der letzten Wochen dar:
Das Wahlergebnis vom 26. September 2021 zeigt an: Auf ihrem bisherigen Kurs ist DIE LINKE auf dem Weg in die politische Bedeutungslosigkeit. Die bisherigen Beiträge dieser Reihe haben gezeigt, dass es ein links-progressives Potential gibt in Deutschland, groß genug eine
Das Wahlergebnis vom 26. September 2021 war ein Schock für DIE LINKE. Doch kam es nicht aus heiterem Himmel. Dieser Beitrag diskutiert die längerfristigen Fehlentwicklungen, die DIE LINKE von dem zur gleichen Zeit sogar wachsenden links-progressiven Potential zunehmend getrennt haben.
Die außerparlamentarischen Bewegungen haben in den letzten Jahren häufig die Erfahrung gemacht: Protest bewegt Viele, aber die Entscheider unzureichend oder gar nicht. So zeigte die Bundesregierung 2019 mit einem Klimagesetz scheinbar Reaktion auf die Klimabewegung. Das war aber nur Show
Im Folgenden spiegeln wir ein erste Erklärungen aus der Friedensbewegung zum russischen Einmarsch in der Ukraine, die die Informationsstelle Militarisierung freundlicherweise zusammengestellt hat: 1. Erklärung der Sprecher*innen der Kooperation für den Frieden Liebe Friedensinteressierte,die Ereignisse überschlagen sich gerade nach der
In Deutschland gibt es ein langfristig und nach 2015 beschleunigt wachsendes links-progressives Potential und eine inzwischen existenziell gefährdete Partei DIE LINKE und beide können bisher nicht recht zueinander finden. Die Resultate der Bundestagswahl 2021, das Beinahe-Scheitern der LINKEN und die
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