Ein Sultan – zwei Putsche

15. August 2016 - 10:00 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Für das Verständnis der gegenwärtigen Situation in der Türkei sind zwei Entwicklungslinien von Bedeutung. Die erste ist, dass das Bestreben der Kemalisten, die Türkei als modernen, laizistischen Staat zu entwickeln, stets von einer islamistischen Gegenbewegung begleitet war. Versuche, eine islamistische Partei zu gründen, gab es seit den 1970er Jahren; sie wurden durch das Militär beziehungsweise die kemalistische Staatsbürokratie immer wieder unterbunden. Bei den Parlamentswahlen 1995 war in Gestalt der „Wohlfahrtspartei“ mit 21,4 Prozent der Wählerstimmen […]

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Buchbesprechung: Der Hass der Demokratie

19. Juli 2016 - 11:18 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Zu Beginn des 3. Jahrtausends steht die Demokratie im Kreuzfeuer, zum einen durch jene, die meinen, dass die Demokratie (noch) nicht verwirklicht sei, und jene, denen die Demokratie bereits viel zu weit geht – als eine Herrschaft des Pöbels oder gierigen Komsumenten. Um Letztere soll es zunächst gehen, Rancière setzt sich mit ihrer Kritik auseinander. Diese beklagen, dass es im Namen der Demokratie erlaubt ist, wenn junge religiöse Frauen ihren Schleier tragen und gar soweit […]

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Bernie Sanders: Die Niederlage von New York

5. Mai 2016 - 09:00 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: berniesanders.com

Seit dem Wahltag in New York am 19. April 2016 meinen die Massenmedien, die Vorwahlen in den USA seien entschieden: Donald Trump und Hillary Clinton würden die Nominierung ihrer Parteien gewinnen. Bernie Sanders wäre ein netter, aber hoffnungsloser Verlierer. Was steckt dahinter? Der dritte Teil unserer ausführlichen Bernie Sanders Reihe von Oliver Völckers. In New York mobilisierte die Bernie-Kampagne mehrmals 30.000 Teilnehmer zu Kundgebungen mit einer Riesen-Stimmung, während Hillary Clinton kaum 500 Teilnehmer anlocken konnte. […]

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Grüne Abgeordnete will Demokratisierung nur bei passendem Ergebnis

11. April 2016 - 13:04 | | Politik | 0 Kommentare

Die Grünen gelten als Partei, die sich für eine Demokratisierung der Politik und für mehr Entscheidungsgewalt der Bevölkerung einsetzen. Dies gilt aber nicht immer, wie die Europaparlaments-Fraktionschefin Rebecca Harms zeigt, sie meinte Volksentscheide zu EU-Angelegenheiten könnten die EU gefährden und erklärte sie sei gegen Entscheide zu EU-Angelegenheiten, ob sie solche Aussagen getätigt hätte, wenn das niederländische Ukraine-Referendum anders ausgefallen wäre, bleibt fraglich. „Plebiszitäre Elemente zu europäischer Politik, die so angelegt sind wie die gestrige Abstimmung, […]

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„Alle Demokrat*innen“ gemeinsam gegen die AfD?

9. April 2016 - 14:08 | | Politik | 4 Kommentare

Der Wahlsieg der Rechtspopulist*innen bei den Landtagswahlen am 13. März war ein großer Schock. Manche Stimmen – auch von links – sagen jetzt, dass „alle Demokrat*innen“ gegen die AfD zusammenhalten müssen. Das klingt einfach – ist aber eine ganz schlechte Idee. „Wählen ist wie Zähneputzen“, steht auf dem bunten Flyer. „Dauert nur drei Minuten, und wenn man es nicht macht, wird’s braun.“ Ein banaler Aufruf, dass man bei den hessischen Kommunalwahlen am 6. März wählen […]

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Türkei: Menschenrechte, Presse- und Meinungsfreiheit massiv bedroht

10. März 2016 - 12:45 | | Politik | 2 Kommentare
Inge Höger

Direkt nach der Rückkehr der Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe aus der Türkei erfuhr ich von einem erneuten Angriff auf die Pressefreiheit durch die Erstürmung der (konservativen) regierungskritischen Zeitung „Zaman“. Unmittelbar vor dem EU-Gipfel über mögliche Vereinbarungen über die Abwehr von Flüchtlingen hat die türkische Regierung damit erneut gezeigt, dass sie nichts von der Presse- und Meinungsfreiheit hält. Eigentlich hätte die EU daraufhin alle Verhandlungen sofort abbrechen müssen, anstatt sich auf weitere […]

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Die Türkei am Scheideweg: Quo vadis, türkische Demokratie?

10. Dezember 2015 - 12:10 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste nach Terroranschlag

Die Türkei galt lange als Musterstaat zwischen Orient und Okzident. Ein Land, das in Bezug auf ihre Gesellschaft traditionell islamisch geprägt und gleichzeitig seinen modernen, also säkularen und demokratischen Staatscharakter betont hatte. Die Türkei, die wir heute kennen als Brücke zwischen Europa und dem Nahen Osten mit seinem Aushängeschild Istanbul am Schnittpunkt dieser beiden „Welten“, war nicht immer so, wie sie heute erscheint. Nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches ergriff ein gewisser Mustafa Kemal („Atatürk“) […]

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Menschen vor Profite: Der Mietenvolksentscheid Berlin

29. April 2015 - 14:54 | | Gesellschaft | 2 Kommentare

In Berlin herrscht Wohnungsnot. Seit dem Jahr 2003 sind die Bestandsmieten durchschnittlich um 29 Prozent gestiegen, bei den Neuvermietungen ist es ein Anstieg von 30 Prozent seit dem Jahr 2009. In manchen Innenstadtbereichen sind die Mieten um bis zu 90 Prozent explodiert in den letzten fünf Jahren. Dies führt dazu, dass kaum noch günstige Wohnungen zu finden sind und viele Menschen aus ihren Kiezen verdrängt werden. Betroffen sind insbesondere Menschen mit geringen Einkommen, Transferleistungsbeziehende, Alleinerziehende […]

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„So zerstört man Menschen, so zerstört man Demokratie“

30. März 2015 - 09:44 | | Politik | 5 Kommentare
Katja Kipping (Foto: Linke NRW/ flickr.com/ CC-Lizenz)
Katja Kipping (Foto: Linke NRW/ flickr.com/ CC-Lizenz)

Einmal pro Woche stellen sich Bundestagsabgeordnete der LINKEN der eigenen Presseabteilung und stehen Rede und Antwort. Diese Woche: Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Partei DIE LINKE, im Interview der Woche über die gesellschaftlichen Folgen der Hartz-IV-Logik,zunehmende Prekarisierung , den Umbau Europas von oben, linke Gegenbewegungen und die Rolle Griechenlands. Anfang 2015 ist Hartz IV zehn Jahre alt geworden. Wegen des vermeintlichen Rückgangs der Massenarbeitslosigkeit lobten SPD-Chef Sigmar Gabriel und Arbeitsministerin Andrea Nahles […]

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TTIP – Mehr als eine Chemiekeule

21. Januar 2015 - 13:14 | | Wirtschaft | 3 Kommentare

„Europa hat vermutlich das letzte Mal die Chance, weltweite Standards zu setzen. Verpassen wir diese Chance, werden wir uns anpassen müssen“. So prophetisch äußerte sich der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, im August 2014 über die „Transatlantic Trade and Investment Partnership“. Damit reihte sich die SPD in den Kreis der BefürworterInnen dieses Freihandelsabkommens ein, die es als Heilsbringer für den transatlantischen Wirtschaftsraum anpreisen. Arbeitsplätze würden geschaffen werden und ein massiver wirtschaftlicher Aufschwung wäre die Folge, […]

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