Election Game – Amerikas Wahlsystem in der Krise

8. September 2020 - 12:00 | | Kultur, Politik | 1 Kommentare

Screengrab der Doku Election Game – Amerikas Wahlsystem in der Krise, ZDF-Mediathek.

Die US-amerikanische Demokratie ist eine Farce. Das Wahlsystem stammt aus einer Zeit, in der Männer auf Pferden durch die endlose Prärie nach Washington ritten, um die Stimmen der Bundesstaaten zu überbringen. Nach allgemein demokratischen Maßstäben ist es mittelalterlich, zutiefst ungerecht, rassistisch und mit einem, nun ja, Makel behaftet: Es gewinnt nicht die Partei mit den meisten Stimmen, sondern die, die die meisten Wahlmänner auf sich vereinen kann. Grob vereinfacht (!), also so als gäbe es […]

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Kommunalwahl in NRW – Doch 10% dürfen nicht mitwählen

21. Juli 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

In zwei Monaten finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt, bei denen über die Zusammensetzung der kommunalen Entscheidungsgremien entschieden wird. Doch etwa 10 Prozent der Bevölkerung darf nicht wählen, weil sie nicht die richtige Staatsbürgerschaft haben. Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Irland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden und Ungarn haben alle etwas gemein – sie erlauben, unter unterschiedlichen Bedingungen, Nicht-EU-Ausländern die aktive und passive Beteiligungen an Kommunalwahlen. Weltweit sind es mehr als 50 Staaten, die […]

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Ihr seid nicht DIE LINKE – aber auch!

9. August 2019 - 12:50 | | Politik | 3 Kommentare

In der jüngst gestarteten Initiative „wirsinddielinke“, soll den Mitgliedern der Partei DIE LINKE suggeriert werden, dass eine Urwahl zur Wahl der Parteivorsitzenden einen erheblichen Demokratisierungsprozess in Gang setzen würde. Dabei ist dies nichts weiter als der verzweifelte Versuch die fraktionelle Auseinandersetzung in der Partei voranzutreiben und die aktuellen Vorsitzenden davon abzuhalten erneut auf einem Bundesparteitag zu kandidieren. Die Europawahl ist nun einige Wochen her und nachdem die Forderung nach einem Sonderparteitag gänzlich verstummten oder auf […]

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EU-Migrationspolitik droht der Schiffbruch – Migration als demokratisierender Prozess

23. Juli 2019 - 19:02 | | Politik | 2 Kommentare

Nicht erst seit Carola Rackete ohne Erlaubnis in den Hafen von Lampedusa eingefahren ist, um Schutzsuchende an Land zu bringen, wissen wir, dass es schlecht steht um die europäische Migrationspolitik. Die Reform der EU-Migrationspolitik, die auch Deutschland unmittelbar betrifft, braucht sofort eine ernstgemeinte Reform und keine leeren Wahlversprechen. Linke Migrationspolitik steht für eine solidarische und offene Politik, die den Mensch in den Mittelpunkt stellt und sich nicht an den wirtschaftlichen Interessen oder Abschottungsfantasien einiger europäischer […]

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Das Duisburger Modell der Linken

1. November 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Ein Erfahrungsbericht und eine Möglichkeit LINKE Kreisverbände basisdemokratisch, offen und erfolgreich zu gestalten. Was veranlasst mich ein Papier über die Organisation unseres Kreisverbands nieder zu schreiben? DIE LINKE. steht vor gewaltigen Aufgaben. Um es mal klar zu benennen: DIE LINKE. hat die Aufgabe das große Erbe der SPD zu übernehmen und insbesondere in den unteren und mittleren Einkommensschichten die politische Mitkämpferin und Vertretung zu sein. Kaum einer anderen Partei kann es gelingen den Rechtsrutsch zu […]

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Alle Macht den Räten? – Weg zu einer sozialistischen Demokratie?

31. Mai 2018 - 13:02 | | FL TV | 0 Kommentare
Kundgebung der Arbeiter- und Soldatenräte auf dem Verkündigungsplatz in Nischni Nowgorod. Oktober 1917.

Die Novemberrevolution 1918 kehrte das Unterste zuoberst: Meuterei, Aufstand, Streik, Kaiser gestürzt. Sie brachte den Achtstundentag, das Frauenwahlrecht und viel mehr. Keimzelle des Aufstands waren die Räte der Matrosen, Soldaten und Arbeiter, eine ganz andere Form der Demokratie. Wir wollen diskutieren: Was waren die Räte eigentlich? Wie sah das Verhältnis zwischen Räten und Parteien aus? Welche Rolle spielten die Gewerkschaften? Stimmt es, dass im Jahr 1918 gar keine sozialistische Revolution auf der Tagesordnung stand, sondern […]

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Der letzte Schritt zur Erdoğans Allmacht? – Zu den Neuwahlen in der Türkei

14. Mai 2018 - 11:06 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

In der Türkei wird in den letzten Jahren viel gewählt: Da gab es die Parlamentswahlen im Juni 2015, die der AKP keine Mehrheit für eine alleinige Fortsetzung ihrer Regierungsmacht boten. Nach wenig ernsthaften und folglich gescheiterten Koalitionsverhandlungen folgten die Neuwahlen im November 2015, bei denen die AKP erneut die alleinige Regierungsmehrheit erhielt. Im Jahr 2017 musste die Bevölkerung dann über eine Verfassungsreform abstimmen, mit der mit knapper Mehrheit das Präsidialsystem eingeführt wurde. Und nun stehen […]

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Vertrauen in die Demokratie wiederherstellen – Lobbyregister jetzt!

Foto: Jimmy Bulanik

Nicht erst der Skandal um Abgasmanipulationen in der Autoindustrie hat gezeigt, welchen unheilvollen Einfluss Wirtschaftsvertreter auf politische Entscheidungen nehmen können. Damit hierfür nicht erst ein ganzer Skandal aufgeklärt werden muss, ist von Anfang an Transparenz nötig. Wer Einfluss auf die Politik nehmen möchte muss dies offenlegen, nur so ist demokratische Kontrolle möglich. Und nur wenn diese Kontrolle funktioniert, kann die Demokratie verlorene Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Deshalb haben wir im Bundestag einen Gesetzentwurf zur Einführung eines verpflichtenden […]

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Katalonien: Die EU-Eliten schweigen zu Gewalt und Entdemokratisierung- Im Gespräch mit Andrej Hunko

21. Oktober 2017 - 11:49 | | Politik | 0 Kommentare
Andrej Hunko am Wahltag in Barcelona

Vor wenigen stimmte die Mehrheit der katalanischen Bevölkerung für die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien, am Wahltag versuchte die spanische Polizei in Katalonien mit massiver Gewalt das Referendum zu unterdrücken. Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Linken, war als einziger deutscher Parlamentarier vor Ort wir sprachen mit ihm über die Gewalt der Polizei, die internationalen Reaktionen und die Haltung der katalanischen, spanischen und internationalen Linken. Die Freiheitsliebe: Andrej du warst vorletzte Woche in Katalonien, was hat dich dazu […]

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Katalonien: Spanische Polizei und Regierung greifen Demokratie an

1. Oktober 2017 - 12:38 | | Politik | 0 Kommentare
Angriff auf die Demokratie – Bild: https://www.facebook.com/einplakat/

In Katalonien findet heute das Unabhängigkeitsreferendum statt, zumindest soweit dies möglich ist, denn die spanische Zentralregierung hat der spanischen Polizei denn Befehl gegeben die Wahllokale zu räumen und Proteste klein zu halten. Die katalonische Bevölkerung wehrt sich bisher gegen diese Unterdrückungsmaßnahmen und organisiert überall im Land friedliche Proteste, obwohl sie von der Polizei mit Tränengas, Schlagstöcken und Gummigeschossen attackiert werden. Die Aktionen der spanischen Polizei zielen dabei vor allem auf die Wahllokale ab und die […]

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