Alle Macht den Räten? – Weg zu einer sozialistischen Demokratie?

31. Mai 2018 - 13:02 | | FL TV | 0 Kommentare
Kundgebung der Arbeiter- und Soldatenräte auf dem Verkündigungsplatz in Nischni Nowgorod. Oktober 1917.

Die Novemberrevolution 1918 kehrte das Unterste zuoberst: Meuterei, Aufstand, Streik, Kaiser gestürzt. Sie brachte den Achtstundentag, das Frauenwahlrecht und viel mehr. Keimzelle des Aufstands waren die Räte der Matrosen, Soldaten und Arbeiter, eine ganz andere Form der Demokratie. Wir wollen diskutieren: Was waren die Räte eigentlich? Wie sah das Verhältnis zwischen Räten und Parteien aus? Welche Rolle spielten die Gewerkschaften? Stimmt es, dass im Jahr 1918 gar keine sozialistische Revolution auf der Tagesordnung stand, sondern […]

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Der letzte Schritt zur Erdoğans Allmacht? – Zu den Neuwahlen in der Türkei

14. Mai 2018 - 11:06 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

In der Türkei wird in den letzten Jahren viel gewählt: Da gab es die Parlamentswahlen im Juni 2015, die der AKP keine Mehrheit für eine alleinige Fortsetzung ihrer Regierungsmacht boten. Nach wenig ernsthaften und folglich gescheiterten Koalitionsverhandlungen folgten die Neuwahlen im November 2015, bei denen die AKP erneut die alleinige Regierungsmehrheit erhielt. Im Jahr 2017 musste die Bevölkerung dann über eine Verfassungsreform abstimmen, mit der mit knapper Mehrheit das Präsidialsystem eingeführt wurde. Und nun stehen […]

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Vertrauen in die Demokratie wiederherstellen – Lobbyregister jetzt!

Foto: Jimmy Bulanik

Nicht erst der Skandal um Abgasmanipulationen in der Autoindustrie hat gezeigt, welchen unheilvollen Einfluss Wirtschaftsvertreter auf politische Entscheidungen nehmen können. Damit hierfür nicht erst ein ganzer Skandal aufgeklärt werden muss, ist von Anfang an Transparenz nötig. Wer Einfluss auf die Politik nehmen möchte muss dies offenlegen, nur so ist demokratische Kontrolle möglich. Und nur wenn diese Kontrolle funktioniert, kann die Demokratie verlorene Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Deshalb haben wir im Bundestag einen Gesetzentwurf zur Einführung eines verpflichtenden […]

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Katalonien: Die EU-Eliten schweigen zu Gewalt und Entdemokratisierung- Im Gespräch mit Andrej Hunko

21. Oktober 2017 - 11:49 | | Politik | 0 Kommentare
Andrej Hunko am Wahltag in Barcelona

Vor wenigen stimmte die Mehrheit der katalanischen Bevölkerung für die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien, am Wahltag versuchte die spanische Polizei in Katalonien mit massiver Gewalt das Referendum zu unterdrücken. Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Linken, war als einziger deutscher Parlamentarier vor Ort wir sprachen mit ihm über die Gewalt der Polizei, die internationalen Reaktionen und die Haltung der katalanischen, spanischen und internationalen Linken. Die Freiheitsliebe: Andrej du warst vorletzte Woche in Katalonien, was hat dich dazu […]

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Katalonien: Spanische Polizei und Regierung greifen Demokratie an

1. Oktober 2017 - 12:38 | | Politik | 0 Kommentare
Angriff auf die Demokratie – Bild: https://www.facebook.com/einplakat/

In Katalonien findet heute das Unabhängigkeitsreferendum statt, zumindest soweit dies möglich ist, denn die spanische Zentralregierung hat der spanischen Polizei denn Befehl gegeben die Wahllokale zu räumen und Proteste klein zu halten. Die katalonische Bevölkerung wehrt sich bisher gegen diese Unterdrückungsmaßnahmen und organisiert überall im Land friedliche Proteste, obwohl sie von der Polizei mit Tränengas, Schlagstöcken und Gummigeschossen attackiert werden. Die Aktionen der spanischen Polizei zielen dabei vor allem auf die Wahllokale ab und die […]

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„Wer will, kann am Sonntag abstimmen“ versichert katalanische Regierung

1. Oktober 2017 - 01:24 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von Krystyna Schreiber

Katalonien ist auf das umstrittene Referendum an diesem Sonntag vorbereitet. In einer Pressekonferenz haben am Freitag Minister der katalanischen Regierung erklärt, das alles für das Referendum bereit stehe. Mehr als fünf Millionen wahlberechtigte Katalanen und Katalaninnen sind aufgerufen, in den mehr als 2315 Wahllokalen in Katalonien von 9:00 bis 20:00 Uhr ihre Stimme abzugeben. Regierungssprecher Jordi Turull bestätigte, dass „wer will, kann am Sonntag abstimmen“. Nach einer kurz vor dem Referendum veröffentlichten Umfrage in der […]

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Die Linke als Kraft der radikalen Demokratisierung

19. August 2017 - 10:13 | | Politik | 0 Kommentare
Eine breite Masse gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen. Foto: foodwatch, licensed under CC BY-SA 2.0, Stop TTIP CETA Demo am 10.10.2015 in Berlin, via flickr.com

Kein Buch wurde in den letzten Jahren unter Linken in Deutschland mehr diskutiert und gelobt als »Rückkehr nach Reims« von Didier Eribon. Wir sprachen mit dem Soziologen Thomas Goes, der wie Eribon aus einer Arbeiterfamilie stammt und heute an der Uni forscht, über die Lehren aus der Debatte für DIE LINKE. Er plädiert für eine populare Klassenpolitik und erklärt, warum es dafür einer innerparteilichen Kulturrevolution bedarf. Thomas Goes forscht am Soziologischen Forschungsinstitut (SOFI) Göttingen zu […]

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Gefährderregelungen – Demokratiefeindlich und falsch

20. Juli 2017 - 14:31 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Die Idee der Fußfessel für “islamistische Gefährder“ hat mir immer etwas Angst gemacht. Klar – ich weiß auch dass das mit dem Rechtsstaat oftmals so eine Auslegungssache ist. Wenn ein Model vergewaltigt wird und dafür, das öffentlich zu machen, von einem Gericht auch noch bestraft wird, wenn es darauf ankommt wo in der gesellschaftlichen Machthierarchie du stehst, wie deine Steuerhinterziehung verfolgt wird, wenn dir für’s Betteln auf der Straße der Hartz IV-Satz gekürzt wird – […]

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Parteiendemokratie – „unverzichtbar“, dennoch Auslaufmodell?

19. Dezember 2016 - 17:39 | | Politik | 0 Kommentare

In der ständigen deutschen Vorwahlzeit, unterbrochen nur durch Wahlen und das Drumherum, gibt es gemäß Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vom 8. Mai 1949 eine Konstante als Dreh- und Angelpunkt – die Parteien. Wenngleich das im Grundgesetz gar nicht so steht. Was wiederum seine Begründung in der damaligen Ungewissheit hat, wie denn die Deutschen in den westlichen Besatzungszonen wählen würden, wenn man sie gewähren ließe. Weniger war es die Sorge, da würde möglicherweise eine Nachauflage des […]

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Ministerpräsident Renzi geht, aber die Verfassung bleibt!

9. Dezember 2016 - 12:24 | | Politik | 0 Kommentare
Abstimmungsfrage

Die Italiener haben beim Referendum am 4. Dezember 2016 deutlich gemacht, dass sie es ablehnen, eine Verfassung zu ändern, die achtundsechzig Jahre lang grundlegenden Prinzipien der Freiheit sowie Arbeitnehmer- und Bürgerrechte garantierte. Mit dem Doppelpack aus Verfassungs- und Wahlrechtsreform wollte Renzi Italiens politische Institutionen verschlanken und ihre Effizienz erhöhen. Kern der Verfassungsreform war der Abschied vom „perfekten Zweikammersystem“. Bisher hatten Abgeordnetenhaus und Senat exakt die gleichen Vollmachten: Beide mussten der Regierung das Vertrauen aussprechen, beide […]

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