demokratie

Ein Blick in die USA ist ein Blick in unsere Zukunft.

Überall höre ich kopfschüttelnde tstststs-Betrachtungen über „Die Amerikaner“ und wie es denn möglich sei, dass Trump überhaupt noch im Rennen undsoweiterundsofort. Das sind erstaunlich anmaßende Kommentare, wenn man einem Volk angehört, das Adolf Hitler zum Reichskanzler wählte und in Sachsen-Anhalt

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Ein Sultan – zwei Putsche

Für das Verständnis der gegenwärtigen Situation in der Türkei sind zwei Entwicklungslinien von Bedeutung. Die erste ist, dass das Bestreben der Kemalisten, die Türkei als modernen, laizistischen Staat zu entwickeln, stets von einer islamistischen Gegenbewegung begleitet war. Versuche, eine islamistische

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Buchbesprechung: Der Hass der Demokratie

Zu Beginn des 3. Jahrtausends steht die Demokratie im Kreuzfeuer, zum einen durch jene, die meinen, dass die Demokratie (noch) nicht verwirklicht sei, und jene, denen die Demokratie bereits viel zu weit geht – als eine Herrschaft des Pöbels oder

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Bernie Sanders: Die Niederlage von New York

Seit dem Wahltag in New York am 19. April 2016 meinen die Massenmedien, die Vorwahlen in den USA seien entschieden: Donald Trump und Hillary Clinton würden die Nominierung ihrer Parteien gewinnen. Bernie Sanders wäre ein netter, aber hoffnungsloser Verlierer. Was

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Grüne Abgeordnete will Demokratisierung nur bei passendem Ergebnis

Die Grünen gelten als Partei, die sich für eine Demokratisierung der Politik und für mehr Entscheidungsgewalt der Bevölkerung einsetzen. Dies gilt aber nicht immer, wie die Europaparlaments-Fraktionschefin Rebecca Harms zeigt, sie meinte Volksentscheide zu EU-Angelegenheiten könnten die EU gefährden und

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„Alle Demokrat*innen“ gemeinsam gegen die AfD?

Der Wahlsieg der Rechtspopulist*innen bei den Landtagswahlen am 13. März war ein großer Schock. Manche Stimmen – auch von links – sagen jetzt, dass „alle Demokrat*innen“ gegen die AfD zusammenhalten müssen. Das klingt einfach – ist aber eine ganz schlechte

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Türkei: Menschenrechte, Presse- und Meinungsfreiheit massiv bedroht

Direkt nach der Rückkehr der Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe aus der Türkei erfuhr ich von einem erneuten Angriff auf die Pressefreiheit durch die Erstürmung der (konservativen) regierungskritischen Zeitung „Zaman“. Unmittelbar vor dem EU-Gipfel über mögliche Vereinbarungen

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Die Türkei am Scheideweg: Quo vadis, türkische Demokratie?

Die Türkei galt lange als Musterstaat zwischen Orient und Okzident. Ein Land, das in Bezug auf ihre Gesellschaft traditionell islamisch geprägt und gleichzeitig seinen modernen, also säkularen und demokratischen Staatscharakter betont hatte. Die Türkei, die wir heute kennen als Brücke

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Menschen vor Profite: Der Mietenvolksentscheid Berlin

In Berlin herrscht Wohnungsnot. Seit dem Jahr 2003 sind die Bestandsmieten durchschnittlich um 29 Prozent gestiegen, bei den Neuvermietungen ist es ein Anstieg von 30 Prozent seit dem Jahr 2009. In manchen Innenstadtbereichen sind die Mieten um bis zu 90

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