Wie wir den Kampf für eine soziale und klimagerechte Zukunft gewinnen können, beschreibt Bernd Riexinger in seinem neuen Buch „System Change – Plädoyer für einen linken Green New Deal“. Darin fordert er Gewerkschaften und Klimaschutzbewegung zur Zusammenarbeit auf und skizziert, welche Aufgabe für DIE LINKE ansteht. Im Folgenden veröffentlichen wir auszugsweise ein leicht gekürztes Kapitel aus System Change. Von Bernd Riexinger Die Gewerkschaften könnten ein wichtiger Bündnispartner für die Klimaschutzbewegung sein und umgekehrt. Der Vorsitzende […]
Heute Nachmittag wollen in Köln mehr als 20.000 Menschen gegen den Putsch und für die Erdogan-Regierung demonstrieren. Von vielen wird diese Demo kritisiert, grade im Netz fordern viele, von Rechtsaußen bis ins linksliberale Lager, ein Verbot der Demonstration, doch ein Verbot ist keine Lösung. Als Argument für ein Verbot wird unter anderem gesagt, dass auch in der Türkei Demonstrationen eingeschränkt oder verboten würden, weswegen dies nun auch für Türken hier gelten sollte. Zugegeben dieses Argument […]
In Frankreich blüht am Platz der Republik eine neue Jugendbewegung auf. Seit den Demonstrationen gegen das neue Arbeitsrecht des sozialdemokratischen Präsidenten François Hollande treffen sich jede Nacht tausende Menschen in Massenversammlungen. Die hiesigen Medien verschweigen die fantastische Aufbruchsstimmung. Unter dem Motto „Nuit Debout“ – die „Nacht, in der wir aufstehen“ – besetzen Jugendliche den am Platz der Republik in Paris und organisieren den Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz der Regierung. Aktivist und Student Gael Braibant […]
Am kommenden Freitag finden in Irland Wahlen statt und vieles deutet auf einen starken Linksruck hin. Ursache des Linksrucks sind vor allem die massiven Proteste, die im ganzen Land stattfinden, so auch am vergangenen Samstag gegen die Wassergebühren, die die neoliberale Regierung durchgesetzt hat. An den Protesten in der irischen Hauptstadt Dublin beteiligten sich mehrere zehntausende Menschen. Die Wassergebühren gehören zu Sparmaßnahmen, die die Troika von der Regierung verlangt hatte. Die Regelung ändert die bisherige […]
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat einen Höheflug, ihre Umfragewerte steigen und immer mehr bürgerliche Politiker übernehmen ihre Parolen, doch es gibt auch immer mehr, die sich ihren Parolen entgegen stellen! So demonstrierten am vergangenen Samstag in Düsseldorf und Augsburg etwa 3000 Menschen gegen die Positionen der AfD und Veranstaltungen der Partei. Am Freitagabend gingen in Augsburg etwa 2000 Menschen auf die Straße um deutlich zu machen, dass die AfD und ihre Vorsitzende Frauke Petry, […]
Seit den schrecklichen Ereignissen an Silvester kommt Köln nicht mehr zur Ruhe. Waren die ersten die darauf mit Kundgebungen und anderen Aktionen reagierten aus linken Strukturen und Einzelpersonen, schlachteten die Medien die Ereignisse medial aus. Meist selbst in einer sexistischen Weise und mehrheitlich in einem rassistischen Duktus. Um die Opfer oder die Problematik der Frauenunterdrückung in der Gesellschaft geht es schon lange nicht mehr. So ließ es sich auch nicht lange darauf warten, dass das […]
„Pegida schützt!“ – Unter diesem Motto hat die aus verschiedenen Rechten bestehende Gruppe Pegida NRW für Samstag den 9. Januar eine Kundgebung vor dem Kölner Hauptbahnhof angemeldet. Unterstützt werden sie dabei von der rechtsextremen Pro Bewegung, NPD und anderen Organisationen. Die Demo richtet sich vermeintlich gegen die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht, Pegida versucht diese auszunutzen und sich selber als Retter darzustellen und sexuelle Gewalt als etwas prinzipiell migrantisches darzustellen. Doch gegen ihre Demonstration formiert […]
Mehr als 500 Angriffe gab es in den ersten 9 Monaten diesen Jahres auf Flüchtlingsheime, die Zahl der rechten Straftaten ist deutlich gestiegen, doch bisher ist der Widerstand noch relativ gering. Das wollen junge Aktivistinnen und Aktivisten durch den am kommenden Donnerstag um 11 am Potsdamer Platz in Berlin stattfindenden „Schul- und Unistreik“ ändern. Der Aufruf richtet sich dabei gezielt an junge Aktivisten und spricht eine deutliche Sprache: „Die rechte Gewalt eskaliert zu progromähnlicher Stimmung […]
In Österreich demonstrierten vergangene Woche 70.000 gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung. Das sorgte in den bürgerlichen Redaktionsstuben und Sitzungen der Regierungen für Unbehagen. Bundeskanzler Werner Faymann will „Zurück zur Normalität“ und betonte immer wieder, man sei nicht Griechenland. Jetzt kommt alles anders. Die Regierenden sind zerstritten und versuchen verzweifelt, eine gemeinsame Antwort auf den massenhaften zivilen Ungehorsam zu finden. Die bayrische Regierung drohte, Flüchtlinge direkt nach Österreich zurückzuweisen, wenn man sich hier nicht an die […]
Nachdem vor wenigen Tagen 71 Flüchtlinge in einem österreichischen LKW erstickt sind, mehren sich auch in Österreich die Stimmen, die eine Wende in der Flüchtlingspolitik fordern. Für den 3. Oktober ist daher in Wien eine große Demonstration geplant, die sich für eine humane Flüchtlingspolitik und den Rücktritt der österreichischen Innenministerin ausspricht. Organisiert wird die Demonstration, die am 3.10 um um 13 Uhr am Christian -Broda-Platz starten und zum Innenministerium führen soll, von der Plattform für […]
