Türkei: Einen Wahlunfall vom Faschismus entfernt

20. Mai 2016 - 10:06 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Pixabay

Recep Taypi Erdogan möchte heute die Immunität von 138 Abgeordneten des türkischen Parlaments aufheben. Es wäre der erste Schritt in eine Vollständige Diktatur. Manche „bösen Zungen“ würden sogar behaupten, es wäre ein Schritt in Richtung Faschismus. Ein Kommentar. Der türkische Staatspräsident benötigt heute im Parlament eine Zweidrittel Mehrheit, um die Immunität besagter Abgeordneter aufzuheben. Dazu müssten Parteien über die AKP hinaus der Selbstentmachtung zustimmen. Dass dies nicht unmöglich scheint, machen Beispiele wie die Weimarer Republik deutlich. Ziel […]

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Die Türkei auf dem Weg zu Neuwahlen zwischen Wahlkampf und Krieg

21. September 2015 - 14:16 | | Politik | 0 Kommentare
Bild aus Cizre, vom lowerclassmag

Seit dem die AKP und Präsident Erdogan bei den Wahlen im Juni ihre alleinige Mehrheit verloren haben, herrscht in der Türkei wieder Krieg. Es ist ein Krieg des türkischen Staates gegen die Minderheiten im Land, die es verhindert hatten, dass Erdogan ein diktatorisches Präsidialsystem einführen konnte. Dafür hätte er eine absolute Mehrheit im Parlament benötigt, was jedoch durch den Einzug der HDP verhindert wurde. Parallel zu deren Aufstieg gewann auch die faschistische MHP wieder an […]

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Bürgerkrieg in der Türkei – Brennpunkt Kurdistan

8. September 2015 - 13:43 | | Politik | 0 Kommentare

Wieder einmal ist in der Türkei der Bürgerkrieg offen entbrannt und schon jetzt sind dutzende Menschen gestorben. Begonnen habe alles mit dem Terroranschlag in Suruç. Am 20. Juli 2015 jagte sich in der türkisch-syrischen Grenzstadt ein Selbstmordattentäter, während einer Pressekonferenz im kurdischen Kulturzentrum in die Luft. 32 junge Aktivistinnen und Aktivisten starben, dutzende wurden verletzt. Die jungen Aktivistinnen waren kurz davor, die Grenze zu überqueren um beim Wiederaufbau der zerstörten Stadt Kobane zu helfen. Auch wenn […]

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