Türkei: Einen Wahlunfall vom Faschismus entfernt
Recep Taypi Erdogan möchte heute die Immunität von 138 Abgeordneten des türkischen Parlaments aufheben. Es wäre der erste Schritt in eine Vollständige Diktatur. Manche „bösen Zungen“ würden sogar behaupten, es wäre ein Schritt in Richtung Faschismus. Ein Kommentar. Der türkische Staatspräsident benötigt heute im Parlament eine Zweidrittel Mehrheit, um die Immunität besagter Abgeordneter aufzuheben. Dazu müssten Parteien über die AKP hinaus der Selbstentmachtung zustimmen. Dass dies nicht unmöglich scheint, machen Beispiele wie die Weimarer Republik deutlich. Ziel […]
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