Im Iran findet aktuell eine feministische Revolution statt, jeden Abend sind im ganzen Land Menschen auf der Straße um gegen das herrschende System der Unfreiheit im Iran zu protestieren. Die Bundesregierung und auch alle deutschen Parteien haben sich mit den
Am Dienstagabend startete am Düsseldorfer Flughafen ein Abschiebeflug in die afghanische Hauptstadt Kabul. Zur Zahl der abgeschobenen Afghanen gibt es keine genauen Angaben. Laut verschiedenen Flüchtlingsinitiativen waren wesentlich weniger als die ursprünglich geplanten 80 Menschen an Bord. Unter anderem wegen
Zehntausende Geflüchtete aus Eritrea und dem Sudan sind in den vergangenen Jahren nach Israel gelangt. Der Staat bezeichnet sie offiziell als Eindringlinge. Während ein 245 Kilometer langer Zaun zu Ägypten einen weiteren Zuzug komplett verhindert, konnte eine Politik der willkürlichen
Seit kurzem schiebt die nordrhein-westfälische Landesregierung wieder Menschen nach Afghanistan ab, die offizielle Begründung lautet, dass einige Teile des Landes als sicher gelten. Als sicher gilt unter anderem das Botschaftsviertel in Kabul, also jenes Gebiet in dem bei einem Anschlag
Die Bereitschaft von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine, um diejenigen Teile der Arbeiterinnenklasse, die auch für rechte und rassistische Antworten offen sind, für eine linke Perspektive zu gewinnen ist richtig. Allerdings hilft es uns nicht, dafür den Kampf gegen Rassismus
Nach einem verheerenden Anschlag wurden Abschiebungen nach Afghanistan kurzzeitig ausgesetzt, nun wollen einige Bundesländer und der Bundesinnenminister De Maiziere aber wieder Menschen ins vom Krieg zerrüttete Afghanistan abschieben. Mindestens 15 Afghanen sollen am kommenden Dienstag aus der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt nach
Gestern Morgen kam es in Nürnberg zu Tumulten als die Polizei mit Gewalt einen afghanischen Berufsschüler aus dem Klassenzimmer holte und in Abschiebehaft stecken wollte. 300 seiner Klassenkameradinnen und -Kameraden protestierten und versuchten der Polizei den Weg zu sperren, die
Seit wenigen Monaten wird Afghanistan in Deutschland als Staat mit sicheren Regionen gelistet, um Geflüchtete auch in das Bürgerkriegsland abschieben zu können. Die Abschiebungen aus Deutschland, die durch SPD, Union und Grüne möglich gemacht wurden, kosteten nun einem Flüchtling sein Leben.
Das nennt man Gastfreundschaft auf Deutsch: Erst besucht der sächsische Innenminister Markus Ulbig eine Geflüchtetenfamilie aus Syrien, um sie dann einen Monat später nach Bulgarien abschieben zu lassen, ohne irgendwelche Vorankündigungen. „Mitten in der Nacht wurden sie von den Beamten
In Thüringen hat Rot-Rot-Grün, in Schleswig-Holstein Rot-Grün einen Winterabschiedestopp für Flüchtlinge beschlossen. In Hessen haben die Grünen ähnliches in den vergangenen Jahren gefordert, nur um dies in der aktuellen Schwarz-Grünen Regierung aufzugeben. Kritik an dieser Entscheidung kommt wie gewohnt von
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