von Marco Bülow, MdB / SPD-Bundestagsfraktion (Marco Bülow, MdB) [CC BY 3.0 ], via Wikimedia Commons

SPD-Bundestagsabgeordneter Bülow droht mit Austritt

Marco Bülow, Direktgewählter Abgeordneter aus Dortmund, gehört zu den kritischsten Bundestagsabgeordneten der SPD, in einem Interview mit dem WDR droht er nun ganz offen mit dem Austritt, wenn die Partei ihren bisherigen Kurs fortsetzt. Ursache seiner Äußerung sind die Causa Maaßen und Waffenlieferungen an Saudi-Arabien.

Nach der Beförderung von Maaßen vom Verfassungsschutzchef zum Staatssekretär nahmen in der SPD die Klagen zu. Dazu befragt äußert Bülow: „Klar muss sein Herr Maaßen muss weg, nicht nur von seinem bisherigen Amt, er darf auch nicht befördert werden.“ Der Moderator befragt ihn daraufhin zu seinem Tweet in dem er schrieb „USPD wer macht mit?“ und fragt, ob er in der SPD bleibt und er unzufrieden ist. Bülow entgegnet, dass er sehr unzufrieden ist mit der Erhöhung des Militäretats, mit den Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und dem Umgang mit Maaßen und er deswegen an seinen Grenzen sei und überlegen müsse. Auf die Frage, ob er plane in der SPD bleiben werde entgegnet er: „Wir müssen jetzt die Diskussion führen was mit Herrn Maaßen passiert… Aber meine Geduld ist am Ende.“ Darauf fragt der Moderator, wie Bülow, der für eine glaubwürdige Politik steht, wie glaubwürdig Bülow sei, wenn er in der SPD bleibe. Bülow schließt daraufhin den Parteiaustritt explizit nicht aus: „Genau das ist mein Problem, die Glaubwürdigkeit ist dann am Ende. Egal ob man protestiert und sich wehrt, wenn man sich irgendwann nicht mehr durchsetzen kann, muss man überlegen was man macht. Aber genau das werde ich in Ruhe entscheiden, wenn ich mit den Leuten gesprochen habe. Klar ist wenn Maaßen bleibt und es einen faulen Kompromiss gibt, werde ich nicht bleiben können.“

Die Causa Maaßen und das Nachgeben der SPD in der Regierung könnte somit die ersten direkten Folgen für die Bundestagsfraktion der SPD haben.

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