Die blaue Welle und unzureichende Antworten darauf

9. August 2018 - 08:02 | | Politik | 2 Kommentare
By Lutz Schramm from Potsdam, Germany. See http://www.lutzschramm.de/ (Palast der Republik) [CC BY-SA 2.0 ], via Wikimedia Commons

Am Abend der Bundestagswahl war der Aufschrei über das Ergebnis der Alternative für Deutschland groß. Wie sieht die Stimmung fast ein Jahr danach aus?

Mit 12,6% zog die AfD vergangenes Jahr in den Bundestag ein. Sie wurde mit diesem Ergebnis die drittstärkste Partei nach CDU und SPD und überholte dabei FDP, Linkspartei und Grüne. Sie war die Partei, die die meisten Zuwächse verbuchen konnte, während die zwei Parteien, die heute erneut in einer Großen Koalition regieren, besonders verloren. In einer so aufgewühlten Zeit hatten viele Menschen auf einen Aufschwung für linke Parteien gehofft, doch dieser blieb aus. Stattdessen zeigen aktuelle Umfragen die umgekehrte Entwicklung. Während die Linkspartei stagniert, gewinnt die AfD an Grund. Der Osten Deutschland färbt sich auf Karten zu
Wahlumfragen zunehmen hell- bis dunkelblau. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, würde die AfD mittlerweile auf etwa 17% kommen. Und das, während vor allem Union und SPD weiterverlieren.

Freistaat Sachsen – AfD-Vorreiternation

Die Karte von Wahlkreisprognose.de zeigt zur Prognose der Erststimmen zur Bundestagswahl mit aktuellen Umfragen vom 29. Juli besonders Sachsen in blau. Dort wo die AfD bereits im vergangenen September Direktmandate erringen konnte, scheint sie ihre Basis weiter auszubauen. Doch es zeigt sich auch, dass die Stimmung sich auf umliegende Regionen
verbreitet und die AfD vom sächsischen Wählerzentrum aus langsam aber sicher mehr und mehr Einfluss gewinnt.

Bereits 2016 wurde in einem Artikel die Lage in Bautzen beschrieben. Damals ging es um Jagdszenen in der Innenstadt. Heute redet niemand mehr darüber, was in Bautzen geschehen ist. Doch die Umfragewerte und Wahlergebnisse der letzten Jahre können nicht darüber hinwegtäuschen, dass gerade im Osten Deutschlands, und vor allem Sachsen, das Potential für die AfD und regional auch für andere noch weiter rechts zu verortende Parteien groß ist. Doch keine der etablierten Parteien hat bisher eine Antwort darauf gegeben, wie man der Alternative für Deutschland effektiv begegnen kann.

Die Linkspartei in der Sackgasse

Der Hoffnungsträger vor allem vieler junger Menschen war und ist die Linkspartei, die derzeit mit knapp über 9% im Bundestag vertreten ist. Doch seit der Bundestagswahl hat sich die Partei nicht wirklich bewegt. In den Schlagzeilen ist sie immer wieder nur mit Personaldebatten um Wagenknecht und den Parteivorstand.

Die Partei, die sich selbst als sozialistisch bezeichnet, schafft es nicht, der Jugend und den Arbeitern Antworten auf all ihre Fragen zu geben, weshalb immer mehr Menschen zur AfD abwandern und ihre Stimme dem Protest übergeben. Das wurde so schon in etlichen Artikeln kommuniziert, angeprangert und diskutiert. Doch der politische Apparat selbst scheint tief in der Krise zu stecken. DIE LINKE scheint doch mehr als nur die ewigen Streitereien um die Parteispitze zu lähmen. Es muss ein tiefersitzendes Problem geben.

Kurz: das Establishment, zu welchem die Linkspartei schon längst gehört, ist das Problem, was ihr selbst anhaftet. Sie will es sich nicht eingestehen, doch die Arbeiter haben schon lange Zeit das Gefühl, DIE LINKE vertrete nicht mehr ihre Interessen. Das ist gut an der Mitgliederstruktur der Partei zu sehen, die mehrheitlich durch Akademiker geprägt ist, aber auch an ihren aktuellen Zielgruppen: den kleinbürgerlichen Milieus in den Großstädten – hippe Studenten und Leute, die vor ein paar Jahren noch die Grünen gewählt hätten. Wie soll eine solche Partei die Interessen der Arbeiter sehen, ernstnehmen und vertreten können? DIE LINKE kann deshalb auch keine effektiven Antworten im Kampf gegen die AfD erörtern.
Problem, was ihr selbst anhaftet. Sie will es sich nicht eingestehen, doch die Arbeiter haben schon lange Zeit das Gefühl, DIE LINKE vertrete nicht mehr ihre Interessen. Das ist gut an der Mitgliederstruktur der Partei zu

Die Wagenknechts stehen auf

Und als ob diese Partei nicht schon genug Probleme hätte, treibt die Bundestagsfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht sie in eine noch größere Krise und entlarvt dabei sehr gut den Wesenskern der LINKEN. Wagenknecht hatte es schon lange angekündigt und jetzt machte sie Ernst. Am letzten Samstag ging die Webseite für ihre Sammlungsbewegung #aufstehen an den Start, die mittlerweile nach eigenen Angaben schon um die 36.000 Interessenten haben solle. Die Sammlungsbewegung solle dann Anfang September offiziell an den Start gehen. Bis dahin und darüber hinaus können sich Mitglieder oder Sympathisanten der Linkspartei, der Grünen, der SPD und auch der AfD eintragen, um Teil dieser „linken“
Sammlungsbewegung zu werden.

2 Kommentare

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    Friedrich Neunhöffer says:

    Die crux bei der Zuwanderungsdebatte ist, dass jedeR seine Emotionen spazieren führt, aber niemand eine saubere Interessenanalyse macht. Ich kann das hier nur andeuten: Wer profitiert von der Zuwanderung: Wer eine schlechte Wohnung teuer vermieten will, oder wer eine bezahlbare Wohnung sucht? Wer einen schlechten Arbeitsplatz besetzen und schlecht bezahlen will, oder wer eine Arbeitsplatz sucht? Muss ich als Gewerkschafter begeistert sein, wenn die industrielle Reservearmee aufgefüllt wird?
    Solange Ihr in der Luft des Internationalismus schwebt, anstatt auf dem Boden der Tatsachen zu stehen, wird die AfD weiter wachsen. Leider.