China durchlebte in den letzten Jahrzehnten einen wirtschaftlichen Aufstieg, der beispiellos in der Menschheitsgeschichte ist. Dieser ging einher mit blutigen politischen Zerwürfnissen und Krisen.

Darum ging es in Teil 1 des China-Specials. Teil 2 behandelt nun die aufkommenden sozialen Spannungen, die zur Herausbildung neuer Klassenbeziehungen innerhalb der chinesischen Gesellschaft und zu Konflikten zwischen Bauern, Wanderarbeitern, Staatsbediensteten und Kapitalisten führten.

Neue Klassenbeziehungen

Seit 1949 bestand die ökonomische Strategie aller Staatsoberhäupter in einer aufholenden Industrialisierung. Innerhalb weniger Jahrzehnte sollte China erreichen, wofür westliche Industrieländer 200 Jahre benötigt hatten. Diese Strategie spiegelte zu jedem Zeitpunkt eine große Rücksichtslosigkeit gegenüber den arbeitenden Klassen wider – die Erziehungskampagnen, der Große Sprung und die Kulturrevolution ebenso wie die Niederschlagung von Streiks oder die Zwangsumsiedelung ganzer Stadtteile. Die Reform-Ära jedoch stellte durch beschleunigte Produktion und wirtschaftliches Wachstum die Mehrwertproduktion in ein neues Verhältnis und veränderte die Klassenbeziehungen. Eine neu entstandene kapitalistische Klasse stand einer ebenfalls neu zusammengesetzten Arbeiterklasse gegenüber. Sie bilden heute die gesellschaftlichen Pole und produzieren Widersprüche, die als Klassenwidersprüche identifiziert werden müssen und der Grund für die sozialen Verwerfungen, die unzureichenden sozialpolitischen Antworten und die auseinanderdriftende Reichtumsverteilung sind. Die Politik und die Praxis des kommunistischen Staates verschoben sich seit 1978 mehr und mehr zugunsten der neuen Kapitalisten. Ihr Aufstieg ging einher mit dem Abstieg der Arbeiterklasse.^[i]

Unter Mao war die Arbeiterklasse sogenannten Arbeitseinheiten (danwei) zugeordnet, die einen umfassenden Sozialversicherungsschutz bot, während die Landbevölkerung zwar in Volkskommunen organisiert, aber längst nicht so gut in den Sozialstaat eingebunden war. Gleichzeitig untersagte ein rigides Haushaltsregistrierungssystem (hukou) den Umzug vom Dorf in die Stadt. Bis 1976 sicherte also die strukturelle Benachteiligung der Landbevölkerung eine Industrialisierungsstrategie ab, die auf einem Ressourcentransfer vom Land in die Städte beruhte. Dramatische Ausmaße nahm diese Ausrichtung während des Großen Sprungs an: Während wichtige Industrie- und Verwaltungsstädte vergleichsweise gut versorgt wurden, forderte die Hungersnot ihre Opfer in erster Linie auf dem Land. Insbesondere in der Amtszeit von Deng (1978–1992) sank der Anteil der Bauern an der Gesamtbevölkerung kontinuierlich von damals 82 Prozent und lag 2016 bei 42 Prozent. Zum ersten Mal in der Geschichte Chinas sind sie nicht mehr die Mehrheit der Bevölkerung. Auch der Anteil von Arbeitskräften in der Landwirtschaft an der Gesamtarbeitskraft reduzierte sich im selben Zeitraum von 70 auf 27 Prozent.^[ii] Etwa die Hälfte aller Bauern sind also aus den Bedingungen bäuerlicher Subsistenzwirtschaft herausgeschleudert und in durch Dienstleistung oder Industrie geprägte Arbeitsprozesse eingemündet. Für die gesellschaftlichen Gruppen änderten sich die Lebens- und Arbeitsbedingungen und die Beziehungen im neu entstehenden Klassengefüge wie folgt:

Die Situation der Bauern: Zuerst haben die Bauern gemerkt, dass der wachsende Reichtum im Land nicht bei allen ankommt. Mit den Agrarreformen 1980 ging das Land aus dem Besitz der Volkskommunen an den Staat über, der den Bauern befristete Nutzungsrechte zusprach. Mit der Verpachtung des Nutzungsrechts an zahlungskräftigere Investoren verloren jedoch immer mehr Bauern die Möglichkeit, das Land zu bestellen. Bis 2004 haben bis zu 180 Millionen Bauern ihr Land verloren.^[iii] Gleichzeitig stiegen die finanziellen Belastungen für die Landbevölkerung. So hatte die unzureichende Finanzierung des ländlichen Gesundheits- und Bildungswesens durch die Zentralregierung zu einer verstärkten Kommerzialisierung geführt. Die lokalen Behörden reagierten mit einer Vielzahl von Abgaben und Steuern. Zwar untersagte die Zentralregierung Gebühren für die Pflichtschule von neun Jahren, stellte aber keine zusätzlichen Mittel bereit. Die finanziellen Belastungen machten in vielen Regionen die Aufnahme von Lohnarbeit außerhalb der Dörfer unabdingbar. Die Folge war eine verstärkte Landflucht.^[iv]

Die Lage der Wanderarbeiter: Auf dem Rücken der etwa 250 Millionen Arbeitsmigranten – Wander- oder auch Bauernarbeiter, wie man in China sagt, entwickelte sich unter den Bedingungen arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Deregulierung und Flexibilisierung ein für die Exportindustrie attraktiver Niedriglohnsektor. Die schwierigen Lebensbedingungen auf dem Land mobilisierten sie in die Städte und es war gerade diese Kombination aus Lohnarbeit und Subsistenzwirtschaft, die es den Unternehmen erlaubte, Löhne weit unterhalb des Existenzminimums zu zahlen. Die Lohnarbeit war ein Zuverdienst, der das Überleben auf dem Land sichern sollte. Die Reproduktionskosten der Wanderarbeiter wurden also in die ländlichen Familien ausgelagert. Zu bedrückenden Arbeitsbedingungen kam zudem das repressive System der Haushaltsregistrierung. Bis heute dürfen Wanderarbeiter zwar in den Städten arbeiten, sind aber weitestgehend rechtlos. Weder ist ihnen eine langfristige Niederlassung gestattet, noch können ihre Kinder die städtischen Schulen besuchen.^[v]

Die Lage der Staatsbeschäftigten: Diese Entwicklungen führten zu einer neuen Klassenzusammensetzung. Während die Wanderarbeiter einen völlig neuen Teil der Arbeiterklasse abbilden, die die Reform-Ära trotz aller Widrigkeiten als Befreiung aus der dörflichen Enge erlebten, vollzog sich dieser Prozess für die traditionellen Staatsbeschäftigten überwiegend als Abstieg. Sie „bezahlten mit der Aufgabe einer gesicherten Existenz und mit Dynamisierung, Mobilisierung und Chaotisierung der gesellschaftlichen Beziehungen einen hohen Preis für den Eintritt in das globale Casino. Der Aufbruch in die Marktwirtschaft (…) erfolgte im Fahrwasser einer neoliberalen Globalisierung, in der die sozialen Errungenschaften der maoistischen Phase Hindernisse waren, die mit einem Federstrich beseitigt wurden“.^[vi] Privatisierungen und Schließungen reduzierten ab 1998 die Zahl der Beschäftigten in den größeren Staatsbetrieben. 2003 waren von den 112 Millionen Beschäftigten noch 68 Millionen und in den Kollektivbetrieben von den 31 Millionen noch 10 Millionen tätig.^[vii] Der Verlust des Arbeitsplatzes führte auch zum Verlust der sozialen Sicherung. Gleichzeitig führte die Entstehung eines Immobilienmarktes vor allem in den Küstenstädten und die atemberaubende Steigerung der Immobilienpreise dazu, dass viele traditionelle Arbeitersiedlungen abgerissen wurden. Die Stadtregierungen verpachteten den staatlichen Boden an private Investoren. Die Neubauten zogen vor allem zahlungskräftige Mittelschichten an, während die städtische Arbeiterklasse an die Stadtränder gedrängt wurde.

Die Lage der Kapitalisten: Deng hatte 1980 durch ein neues Pensionssystem 68 Prozent der alten Kader mit großzügigen Pensionen in Rente geschickt und damit diejenigen herausgedrängt, die den Wirtschaftsreformen ablehnend gegenüberstanden. Damit beförderte er den Aufstieg einer technokratischen Elite, die sich vermehrt aus Intellektuellen zusammensetzte. Waren 1979 nur acht Prozent der neuen Mitglieder Intellektuelle, waren es 1985 bereits 50 Prozent.^[viii] In der Reform-Ära konnte sich die Macht dieser neuen Klasse aus Technokraten und Intellektuellen ökonomisch verfestigen, denn ihre Privilegien bestanden nicht mehr auf der Grundlage staatlicher Zuteilung, vielmehr wurde ihre unternehmerische Eigenaktivität das bestimmende Klassenmerkmal.

Mit der Reform-Ära hatte sich eine duale Wirtschaft entwickelt, in der freie Märkte parallel zur staatlichen Planwirtschaft entstanden. Staatliche Behörden nutzten ihren Zugang zu Rohstoffen oder Waren und wurden vielerorts unternehmerisch tätig. Dazu gründeten sie eigene Beratungsunternehmen für die Vermittlung von Firmen, die subventionierte Produkte gewinnbringend verkauften. Hinzu kamen Bestechungsgelder für die Vermittlung von Geschäften oder die Ausstellung von Genehmigungen für aus- und inländische Unternehmen. In einigen Fällen kam es zu einem illegalen Handel mit Posten. Eine besonders lukrative Form der privaten Bereicherung für lokale Behörden war die Verpachtung von staatlichem Boden an private Investoren.^[ix] Der Kampf gegen korrupte Kader war auch eine Forderung der Demokratiebewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens. So hatte die neu gegründete Unabhängige Arbeiterföderation die Untersuchung der Einkommen aller Kader auf der Ebene der Zentralregierung und der Parteiführung gefordert. Mit der Niederschlagung der Bewegung erstarb auch die Kritik an Korruption und Vetternwirtschaft.^[x]

Wachsende Unzufriedenheit

Mit Beginn der Reform-Ära veränderte sich die Grundlage für den Machtanspruch der KPCh. Er leitete sich aufgrund der dargestellten Widersprüche nun nicht mehr ideologisch her, sondern beruhte auf dem Versprechen, dass alle Schichten vom Wirtschaftswachstum profitieren werden. Wie brüchig dieser Machtanspruch ist, zeigt sich an der wachsenden Zahl von Protestbewegungen, unter denen die Arbeitskämpfe eine zentrale Rolle spielen. Von 1993 bis 2006 stieg die Zahl von Fabrikstreiks und Unruhen der Landbevölkerung von 8.700 auf über 90.000 im Jahr. 2010 soll sie sogar bei über 180.000 gelegen haben.^[xi] Sie ist Ausdruck der wachsenden Unzufriedenheit.

Reallohnverluste und der Anstieg der Inflation waren vor allem bis 1989 Streikgründe. Ab Mitte der 90er Jahre häuften sich Proteste gegen Werkschließungen und die Unterschlagungen von Betriebseigentum und Rentenkassen durch korrupte Kader. Mit Beginn der 2000er Jahre wehrten sich zunehmend die Wanderarbeiter in den Wirtschaftssonderzonen gegen Lohnbetrug und die Diskriminierung als Bürger zweiter Klasse. Als 2010 die erste größere überregionale Streikwelle bei Honda und weiteren Automobilherstellern Lohnerhöhungen von bis zu 30 Prozent durchsetzte und die Einführung von Mindestlöhnen auslöste, wurde das veränderte politische Klima sichtbar. Seit der Finanzkrise von 2008 verfolgte die Zentralregierung ein ambitioniertes Programm einer industriellen Aufwertung. China sollte nicht mehr nur Werkbank der Welt sein, sondern Markenprodukte und Sektoren der Hochtechnologie entwickeln.

Schlussbemerkung

Ohne jeden Zweifel muss anerkannt werden, dass das Wirtschaftswachstum auch einen sozialen Wandel eingeleitet hat. Dieser geht jedoch mit grundsätzlichen sozialen Verwerfungen einher. Deshalb kommt das alleinige Betrachten der ökonomischen wie sozialen Entwicklungen über eine bürgerliche Betrachtungsweise nicht hinaus, wenn nicht gleichzeitig berücksichtigt wird, dass dieser Prozess auch zu neuen Klassenpolarisierungen geführt hat.

Die Parteiführung ist sich der zunehmenden Polarisierung und deren politischer Bedeutung bewusst. Dafür sprechen die unterschiedlichen Versuche der ideologischen Erneuerung.^[xii] Während die Zentralregierung gerade zu Beginn der Reform-Ära keiner kohärenten Strategie folgte und die 1980er Jahre die vermutlich liberalste Zeit in der Geschichte der Volksrepublik waren, bemüht sie sich heute darum, dem Vorwurf zu entkommen, eine neue polarisierte Gesellschaft geschaffen zu haben. Ideologisch belastete Begriffe wie „Ausbeutung“, „Kapitalisten“ oder „Diskriminierung“ wurden aus dem öffentlichen Diskurs gestrichen und die antagonistischen Interessen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern rhetorisch zugekittet.^[xiii] Die Strategie der KPCh besteht darin, sich die Stimmen der Konfliktparteien anzuhören. Sie ruft zur Etablierung eines „neuen Typs von Arbeitsbeziehungen“ auf, der die Interessen beider Seiten sichern soll. Während dabei einige zuerst reich werden, fehlen gesellschaftliche Mechanismen und die Vision, um gemeinsam reich zu werden. Die Vorstellung von einer gesellschaftlichen Entwicklung, die Wachstumsziele und soziale Gerechtigkeit gleichermaßen berücksichtigt, existiert nicht. Das Wirtschaftswachstum hat gegenüber der gesellschaftlichen Entwicklung Priorität und der Kampf gegen die Ungleichheit wird dann zum Thema, wenn die Unzufriedenheit die gesellschaftliche Stabilität bedroht. Oder wenn sie den Wachstumszielen dient. So wird in den offiziellen Parteimedien die Niederlassung der Wanderarbeiter in den Städten als Beitrag betrachtet, den Binnenmarkt auszuweiten und Überkapazitäten abzubauen. Der Urbanisierungsprozess spült immer mehr Menschen in den städtischen Warenkreislauf. Gleichzeitig soll die industrielle Landwirtschaft das sich selbst versorgende Kleinbauerntum ersetzen, um die wachsenden urbanen Zentren zu versorgen.^[xiv] Immer sichtbarer wird: Die gesellschaftliche Stabilisierung folgt einer Strategie aus Zuckerbrot und Peitsche, die sich in finanziellen Entschädigungen und Unterdrückung als Antwort auf Massenproteste ausdrückt. Unter dem Eindruck weltweiter Proteste wurden Kontrolle und Zensur der sozialen Medien verstärkt. Hinzu kommen Gesetzesverschärfungen gegenüber NGOs und der Ausbau gezielter Überwachung. Insbesondere unter Xi Jinping wurden Freiräume für Medien, Wissenschaft, Kunst und Zivilgesellschaft seit 2013 systematisch eingeschränkt. Es sind Maßnahmen, die notwendig wurden, weil die sozialen Widersprüche nur ausbalanciert, nicht aber gelöst werden. Mit emanzipatorischer, sozialistischer Politik hat das nichts zu tun.

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^[i] Vgl.: Yang Keming: „Auf welcher Seite stehst du? Chinas kommunistischer Staat zwischen KapitalistInnen und ArbeiterInnen“, in: Egger, Georg u.a.: Arbeitskämpfe in China. Berichte von der Werkbank der Welt, Promedia, Wien 2013, S. 195 f.

^[ii] Vgl.: Wemheuer, Felix; a.a.O., S. 184 f.

^[iii] Vgl.: Wemheuer, Felix; a.a.O., S. 199.

^[iv] Aus Angst vor drohenden Unruhen versucht die Zentralregierung seit Beginn der 2000er Jahre das Leben der Bauern zu entlasten. Das verlangsamte die Landflucht und führte zu einem Mangel an Arbeitskräften. Vgl: Unger, Jonathan: „Lebens- und Arbeitsbedingungen chinesischer Arbeiter“, in: Egger, Georg u.a.: Arbeitskämpfe in China. Berichte von der Werkbank der Welt, Promedia, Wien 2013, S. 27 f.

^[v] Aufgrund des Arbeitskräftemangels wurden bei fehlender Aufenthaltsgenehmigung die Zwangsabschiebungen von Wanderarbeitern in die Dörfer in vielen Fällen ausgesetzt. Familien vom Land können sich jetzt zwar in städtischem Gebiet aufhalten, aber der Zugang zum Gesundheits- und Bildungssystem bleibt ihnen verwehrt. Vgl.: Unger, Jonathan; a.a.O., S. 30 f.

^[vi] Komlosy, Andrea: „Von der verlängerten Werkbank zum Global Player“; in: Egger, Georg, u.a.: Arbeitskämpfe in China. Berichte von der Werkbank der Welt, Promedia, Wien 2013, S. 37.

^[vii] Vgl.: Wemheuer, Felix; a.a.O., S. 192.

^[viii] Vgl.: Wemheuer, Felix; a.a.O.; S. 227.

^[ix] Insbesondere die Privatisierungswelle (1998–2002) bot Kadern die Möglichkeit, sich im großen Stil Staatseigentum anzueignen. Häufig ließen Staatsmanager Betriebe trotz Gewinnerzielung absichtlich bankrottgehen, um dann einen Großteil der Aktien aufzukaufen. Wertvolle Maschinenparks wurden vor dem Konkurs unter der Hand privat weiterverkauft oder betriebliche Rentenfonds unterschlagen. Nach offiziellen Zahlen wurden zwischen 2012 und 2016 landesweit 1,162 Millionen Fälle von Korruption durch Kader aufgedeckt. 1,119 Millionen Menschen sollen dafür bestraft worden seien. Vgl.: Wemheuer, Felix; a.a.O.; S. 232 ff.

^[x] Natürlich entstand im Zuge der Wirtschaftsreformen auch ein Privatsektor. Hier arbeiten heute die meisten Beschäftigten. Die KPCh bemüht sich darum, die Privatkapitalisten politisch einzubinden. So wurden unter Jiang Zemin Privatunternehmen zu „Erbauern des Sozialismus mit chinesischer Besonderheit“ erklärt und dadurch politisch aufgewertet. Mittlerweile sind 35 Prozent der Privatunternehmer Mitglieder der KPCh. Vgl.: Wemheuer, Felix; a.a.O.; S. 217.

^[xi] Vgl.: Suki Chung: „Reflexionen zu jüngsten Entwicklungstendenzen in der chinesischen ArbeiterInnenbewegung“, in: Egger, Georg u.a.: Arbeitskämpfe in China. Berichte von der Werkbank der Welt, Promedia, Wien 2013, S. 210.

^[xii] Im Jahre 2000 arbeitete der damalige Generalsekretär Jiang Zemin die „Drei Vertretungen“ aus. Er meinte, die KPCh könnte in der Öffentlichkeit an Unterstützung gewinnen, weil sie versucht hatte, die fortgeschrittenste Produktionsweise, die fortgeschrittenste Kultur und die fundamentalen Interessen der Mehrheit der Chinesen zu vertreten. 2004 stellte der amtierende Generalsekretär Hu Jintao das Konzept von der „Sozialistischen harmonischen Gesellschaft“ vor. Seine Kernelemente waren Demokratie, Recht, Gerechtigkeit, Ausgewogenheit, Stabilität und Ordnung, sowie die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur.

^[xiii] Vgl.: Yang Keming: „Auf welcher Seite stehst du? Chinas kommunistischer Staat zwischen KapitalistInnen und ArbeiterInnen“, in: Egger, Georg u.a.: Arbeitskämpfe in China. Berichte von der Werkbank der Welt, Promedia, Wien 2013, S. 199.

^[xiv] Vgl.: Wemheuer, Felix; a.a.O., S. 197.