64 Jahre Polizeigewalt

10. Mai 2016 - 09:00 | | Kultur | 0 Kommentare

Vor 64 Jahren starb Antifaschist und KPD-Mitglied Philipp Müller in Essen durch die Schüsse eines Polizeibeamten. Der 11. Mai 1952 ging als „Essener Blutsonntag“ in die Geschichte ein und wird von vielen linken Aktivist*innen als Mahntag begangen. Doch abseits davon verschwindet das Gedenken immer mehr aus der öffentlichen Wahrnehmung: 2012 wurde in Halle an der Saale eine der letzten Philipp-Müller-Straßen in Willy-Brandt-Straße umbenannt. Im März 1952 rief der evangelische Pfarrer Herbert Mochalski zur „Jugendkarawane gegen […]

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Hass und Hoffnung – Deutschland, Europa und die Flüchtlinge!

9. Mai 2016 - 13:41 | | Kultur | 0 Kommentare

Hochaktuell ist das Thema dieses Buches, dessen Untertitel lautet „Deutschland, Europa und die Flüchlinge“. Der Prolog zeigt deutlich, die Fragestellung die die Autoren sich gestellt haben. Ausgehend von den Begriffen, die derzeit überall in den Medien, den Reden der Politiker, aber auch in privaten Gesprächen zu finden sind, „Flüchtlingsansturm“, „Krise“, „Welle“ stellen sie sich die Frage was wirklich in der Krise steckt. Sie sehen in den beiden groβen Projekten dieses Jahrhunderts „ Projekt Demokratie“ und […]

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Gehört der Orient zu Europa?

8. Mai 2016 - 09:45 | | Gesellschaft | 4 Kommentare
Kaveh – Gegen den Strom

In einer Umfrage der Bild-Zeitung sagen 61% der Befragten, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Das sind 14% mehr als 2015. Die AfD hat letztes Wochenende bereits den Satz „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“ in ihrem Parteiprogramm verankert. Diese Meinung äußerte auch Unions-Fraktionschef Volker Kauder. Gehört der Orient zu Deutschland? Teil 1: Arabische und Persische Wörter im Deutschen Es kommt in letzter Zeit immer wieder die Frage auf, ob der Islam und Muslime zu […]

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Aktionsbündnis statt Regierungsbündnis im Kampf gegen Rechts

7. Mai 2016 - 13:19 | | Politik | 0 Kommentare

Für mehr Jugend und Anti-Establishment im Kampf gegen Rassismus. Ein Beitrag zur Debatte über Rechtsruck und Linkswende von Jules El-Khatib, Daniel Kerekes und Julius Zukowski-Krebs. Viel wurde bisher darüber diskutiert, wie der Kampf gegen Rechts geführt werden sollte. Vieles wurde geschrieben über die Frage mit wem zusammengearbeitet werden sollte und mit wem nicht. Vergessen wurde dabei eine Gruppe, die bei allen antirassistischen Protesten an vorderster Front dabei ist, nämlich Jugendliche und junge Erwachsene. Die Demonstrationen […]

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„Endsieg“ in Aleppo?

7. Mai 2016 - 13:18 | | Politik | 7 Kommentare
Title picture by Freedom House licensed under CC BY 2.0 (edited).

Die nordsyrische Stadt Aleppo ist im humanitären Ausnahmezustand. Regierungstruppen und unterschiedlichste Rebellengruppen liefern sich seit Wochen unerbittliche Kämpfe in der Region. Mit Aleppo steht und fällt der ohnehin wackelige Genfer Friedensprozess. Gestern, am Freitag, dem 6. Mai, feierte das syrische Regime in Damaskus den nationalen Märtyrertag. Vor genau 100 Jahren wurde vom damaligen Wālī des Osmanischen Reichs für Großsyrien – Cemal Pascha, der der Hauptverantwortliche für den brutalen Genozid an den Armeniern ein Jahr zuvor […]

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AfD rückt weiter nach rechtsaußen

6. Mai 2016 - 12:22 | | Politik | 1 Kommentare

Der Programmparteitag der AfD in Stuttgart hat gezeigt, wie gefährlich die Partei ist. Die „gemäßigten“ Kräfte um die Bundessprecher Jörg Meuthen und Frauke Petry sind kein Garant gegen den weiteren Ruck nach rechts, sondern forcieren diesen in einigen Fragen sogar. Am vergangenen Wochenende fand der Bundesparteitag der AfD (Alternative für Deutschland) statt, auf dem sich die Partei ein Programm gegeben hat. Die vor dem Parteitag sich hochschaukelnden Differenzen über den Grad an Islamfeindlichkeit, über national-neoliberale […]

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Wie Bernie Sanders trotzdem gewinnt

6. Mai 2016 - 09:00 | | Politik | 1 Kommentare

Die Medien und das Establishment der Demokratischen Partei haben sich mit Hillary Clinton verbündet. Bei den Delegierten hat sie einen klaren Vorsprung und ihre Leute kontrollieren die Auszählungen. Viele haben Bernie Sanders bereits abgeschrieben. Doch tatsächlich hat Bernie gute Chancen, Präsident zu werden, denn unter der Oberfläche vollzieht sich in den USA ein Erdrutsch. Der vierte Teil unserer Bernie Sanders Reihe von Oliver Völckers. In den USA verfügt das Establishment über ausgeklügelte Mechanismen, um den […]

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Spaniens Neuwahlen – setzt die Linke zum Überholen an?

5. Mai 2016 - 11:01 | | Politik | 4 Kommentare
Spanien wählt von neu, Foto: Contando Estrelas, Bandera de España, CC BY-SA 2.0, via https://www.flickr.com/photos/elentir/14399913416

Nun kommt es doch zur Premiere: Nach der kürzesten Legislaturperiode in der Geschichte von nur 120 Tagen sind die Spanier*Innen am 26. Juni erneut zum Urnengang aufgerufen. Aus den Parlamentswahlen vom Dezember 2015 konnten die Parteien kein Regierungsbündnis schmieden, weder PP, noch PSOE, noch die beiden neuen Parteien Podemos und Ciudadanos (C’s) waren im Stande die jeweils anderen von einer Koalition zu überzeugen. Spaniens Parteiensystem scheint zerworfen, die Situation wird vermutlich auch nach „26-J“ kaum Klarheit […]

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Bernie Sanders: Die Niederlage von New York

5. Mai 2016 - 09:00 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: berniesanders.com

Seit dem Wahltag in New York am 19. April 2016 meinen die Massenmedien, die Vorwahlen in den USA seien entschieden: Donald Trump und Hillary Clinton würden die Nominierung ihrer Parteien gewinnen. Bernie Sanders wäre ein netter, aber hoffnungsloser Verlierer. Was steckt dahinter? Der dritte Teil unserer ausführlichen Bernie Sanders Reihe von Oliver Völckers. In New York mobilisierte die Bernie-Kampagne mehrmals 30.000 Teilnehmer zu Kundgebungen mit einer Riesen-Stimmung, während Hillary Clinton kaum 500 Teilnehmer anlocken konnte. […]

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John Maynard Keynes – Der Mann der den Markt zähmen wollte

5. Mai 2016 - 08:27 | | Wirtschaft | 1 Kommentare

Immer wieder wird Keynes als Vorbild für eine linke Wirtschaftspolitik genannt, dabei wird wenig darauf eingegangen was wir von Keynes Ideen lernen können und welche Probleme seine Theorie hat. Keynes ökonomische Theorien richteten sich gegen die Vorstellung, dass der Markt sich selbst überlassen, funktionieren könne. Damit widersprach er der zu seiner Zeit vorherrschenden liberalen Volkswirtschaftslehre. Eine Lehre, die heute unter dem Namen Neoliberalismus wieder die Politik aller etablierten Parteien bestimmt. John Maynard Keynes wurde am […]

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