Was Wien erwartet, wenn die FPÖ gewinnt

28. September 2015 - 09:44 | | Politik | 1 Kommentare

Gestern Abend wurde in Oberösterreich gewählt, das Ergebnis ist ein Schlag ins Gesicht aller die sich Hoffnung auf eine andere Gesellschaft machen, denn die FPÖ konnte 15 Prozent hinzugewinnen. Für die Wahlen in Wien, bei denen Strache als Spitzenkandidat antritt, erläutert Karin Wilflingseder nun, welche Konsequenzen ein Sieg der FPÖ hätte. Emmerich Talos listet in seinem Buch Schwarz-Blau – Eine Bilanz des „Neu-Regierens“ auf, wie sehr der Einfluss der Arbeiter_innenbewegung zurückgedrängt wurde, nachdem die FPÖ […]

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Die Bundesregierung war nie pro Flüchtlinge – Im Gespräch mit Annette Groth

27. September 2015 - 13:37 | | Politik | 3 Kommentare
Annette Groth mit dem Knesset-Mitglied Hannen Zoabi und der Bundestagsabgeordneten Inge Höger – Quelle: Linke BW

Die deutsche Regierung versucht sich als pro Flüchtlings-Regierung darzustellen, doch ihre Praxis zeigt, dass das Gegenteil der Fall ist, denn sie verschärft die Regelungen für die Refugees. Annette Groth, Bundestagsabgeordnete der Linke, war vor kurzem in Ungarn und berichtet uns im Gespräch über die Situation vor Ort und zeigt auf, was die deutsche Regierung alles falsch macht. Die Freiheitsliebe: Annette, du warst vor wenigen Wochen in Ungarn, wie hast du die Situation wahrgenommen? Annette Groth: […]

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Grüner Abgeordneter nennt FPÖ Schreibtischtäter, wegen Antiflüchtlingshetze

26. September 2015 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

Das Wiener Rathaus ist meist nicht der Ort, über den wir ausführlich berichten, der grüne Abgeordnete Martin Margulies, hat dies nun geändert, denn er zeigte den Rechtspopulisten der FPÖ, welche Folgen ihre Abschottungspolitik hat, woraufhin diese den Raum verließ. Seine Rede darf dabei als Beispiel für eine klare antifaschistische Positionierung im Parlamentssaal verstanden werden. Auslöser der Debatte waren Vorwürfe der FPÖ an die regierende SPÖ: „Anstatt die Armut vor Ort zu lösen, gehen Sie her […]

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Wir müssen das Selbstbestimmungsrecht der Griechen verteidigen – Im Gespräch mit Lisa Mittendrein

25. September 2015 - 12:24 | | Politik | 0 Kommentare

Die Neuwahlen und das Scheitern der Verhandlungsstrategie von SYRIZA beschäftigen die Linke in Europa. Wir haben mit Lisa Mittendrein, Sprecherin von Attac Österreich und Redakteurin von mosaik-blog.at über die Situation in Griechenland und die Lehren aus der Entwicklung gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du hast dich in den vergangenen Monat ausführlich mit der Situation in Griechenland und der Oxi-Kampagne beschäftigt, wie würdest du die Ereignisse des letzten halben Jahrs rückblickend beschreiben? Lisa Mittendrein: Ganz grundsätzlich haben sowohl […]

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Den SYRIZA-Sieg verstehen – Sieben Fragen und sieben Antworten

23. September 2015 - 14:29 | | Politik | 0 Kommentare

Das Wahlergebnis ist unmissverständlich klar: SYRIZA ist die große Wahlsiegerin der letzten, im Eiltempo einberufenen Wahlen in Griechenland. Die neuformierte linke SYRIZA-Abspaltung Laiki Enotita („Volkseinheit“) (LAE) verfehlte dagegen die Dreiprozehnthürde und somit den Eintritt ins griechische Parlament. Dazu gab es eine historisch hohe Wahlenthaltung von 45%. Wie sollten wir das griechische Wahlergebnis lesen? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. 1. Warum haben 35% der griechischen Wählerinnen und Wähler die SYRIZA gewählt, obwohl Alexis Tsipras dem […]

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Wahl in Griechenland: Das Volk bleibt zu Hause

21. September 2015 - 17:13 | | Politik | 1 Kommentare
Griechenland stimmt ab. Gewinnt das „Nein“?

Wer Wahlkampf in Griechenland machte, traf auf Resignation und Desinteresse. Dass diese Wahlen doch eh nichts ändern würden oder die Parteien alle gleich seien, war bei vielen Menschen die vorherrschende Stimmung. 45 Prozent der Griechinnen und Griechen nahmen erst gar nicht an der Wahl am 20. September teil, die Beteiligung lag mit 55 Prozent auf einem historischen Tiefstand (in einem Land, in dem offiziell Wahlpflicht herrscht). Alle Parteien, die zuvor im Parlament waren, verloren absolut […]

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Die Türkei auf dem Weg zu Neuwahlen zwischen Wahlkampf und Krieg

21. September 2015 - 14:16 | | Politik | 0 Kommentare
Bild aus Cizre, vom lowerclassmag

Seit dem die AKP und Präsident Erdogan bei den Wahlen im Juni ihre alleinige Mehrheit verloren haben, herrscht in der Türkei wieder Krieg. Es ist ein Krieg des türkischen Staates gegen die Minderheiten im Land, die es verhindert hatten, dass Erdogan ein diktatorisches Präsidialsystem einführen konnte. Dafür hätte er eine absolute Mehrheit im Parlament benötigt, was jedoch durch den Einzug der HDP verhindert wurde. Parallel zu deren Aufstieg gewann auch die faschistische MHP wieder an […]

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Kampf gegen Kurden und türkische Linke – Konflikt erreicht Deutschland

20. September 2015 - 14:22 | | Gesellschaft | 5 Kommentare

Hannover, Berlin-Kreuzberg, Essen oder Hamburg: In immer mehr deutschen Städten werden kurdische Gruppen durch türkische Nationalisten angegriffen. Gleichzeitig verschärft der türkische Präsident Erdoğan die Repression gegen die kurdische Bevölkerung der Türkei. Die Bundesregierung stützt dabei das Vorgehen der regierenden AKP. In Berlin-Kreuzberg warfen türkische Nationalisten Flaschen und Steine auf Infostände der kurdisch-türkischen Linkspartei HDP. In Hannover wurde ein 26 jähriger Kurde durch einen Messerstich am Hals lebensgefährlich verletzt. Die Angriffe auf kurdische Demonstrationen und Infostände […]

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Wahl in Griechenland: SYRIZA führt, Laiki im Parlament

20. September 2015 - 12:31 | | Politik | 0 Kommentare

Heute wird in Griechenland gewählt, laut den neusten Umfragen könnten bis zu 9 Parteien ins griechische Parlament kommen, so viele wie noch nie zuvor. Stärkste Partei dürfte Tsipras SYRIZA werden, die in fast allen Umfragen mit bis zu 4 Prozent vor der konservativen Nea Demokratia liegt. Als drittstärkste Kraft sehen fast alle Umfragen die Faschisten von der Goldenen Morgenröte, die mit bis zu 7,5 Prozent rechnen können und sich aktuell als Kraft des Oxi darstellen. […]

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Venezuela: Die Verurteilung von Leopoldo Lopez & die Berichterstattung bürgerlicher Medien

19. September 2015 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare

Der seit Februar 2014 wegen Anstiftung zur Kriminalität, Beschädigung öffentlichen Eigentums sowie Anstiftung zum Aufruhr und Terrorismus inhaftierte prominente Koordinator der bürgerlichen Partei Voluntad Popular Leopoldo Lopez wurde am 10. September 2015 von einem Gericht in der Hauptstadt Caracas wegen Anstachelung zur Gewalt und Verschwörung zu 13 Jahren, neun Monaten und sieben Tagen Gefängnis verurteilt. Nach Darstellung der US-amerikanischen und europäischen Medien handele es sich hierbei um die Inhaftierung eines demokratischen Oppositionsführers durch ein autoritäres […]

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