Donald Trump ist die Stimme der rechten Eliten

5. Oktober 2015 - 13:32 | | Politik | 3 Kommentare

In den USA läuft derzeit die Debatte über die Aufstellung der Präsidentschaftskandidaten. Während bei den Demokraten der linke Bernie Sanders immer mehr Aufmerksamkeit erhält, dreht sich bei den Republikanern inzwischen alles um Donald Trump. Dieser versucht sich als Stimme der weißen Beschäftigten und als Anti-Mainstreamkandidat darzustellen, eine Darstellung, die wenig gemein mit der Realität hat. Denn Trump steht für den Alltag des us-amerikanischen Neoliberalismus und verkörpert ihn stärker als jeder andere Kandidat, egal ob Republikaner oder […]

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Kataloniens Ruf nach Unabhängigkeit wird lauter

4. Oktober 2015 - 13:03 | | Politik | 3 Kommentare

Die Regionalwahlen für das katalanische Parlament („La Generalitat“) am vergangenen Sonntag brachten klare Sieger hervor. Es waren die Separatisten, die nun mit dieser Legitimität Verhandlungen über eine mögliche Abspaltung ihres Landesteils von Spanien vorantreiben können. Unter Berücksichtigung der Wahlbeteiligung von über 77% bietet sich das folgende Bild. Das überparteiliche Wahlbündnis aus linken und konservativen Kräften, „Junts pel Sí“ (JxSí, Gemeinsam für ein Ja), das vor allem aus der konservativen Regierungspartei CDC (Demokratische Konvergenz) von Ministerpräsident […]

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Kommunisten gegen Hitler und Stalin – Im Gespräch mit Marcel Bois

3. Oktober 2015 - 14:11 | | Kultur | 3 Kommentare

Die deutsche Linke hat eine lange und vielseitige Tradition, mit der Opposition gegen den Stalinismus innerhalb der linken Bewegung hat sich nun der Historiker Marcel Bois, in seinem Werk „Kommunisten gegen Hitler und Stalin“ beschäftigt. Im Interview macht er deutlich, wie die Opposition aussah und was wir aus ihrer Geschichte heute noch lernen können. Vor kurzem ist dein Buch „Kommunisten gegen Hitler und Stalin“ erschienen. Kannst du in wenigen Worten sagen, worum es dort geht? […]

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Die Wiesn: Ein Fest des Chauvinismus

2. Oktober 2015 - 14:39 | | Politik | 1 Kommentare

Das Oktoberfest hat begonnen und mit diesem die Zeit der Exzesse und des Sexismus. Was ist der wahre Charakter dieses Festes und welche Interessen stehen dahinter? „ O’zapft is‘!“, dieses Jahr mit nur zwei Schlägen. Wie viele Hammerschläge der*die Oberbürgermeister*in zum Anzapfen des ersten Oktoberfest-Fasses braucht, ist eine Prestigefrage in München. Bürgerliche Politiker*innen müssen sich hier ausgiebig blicken lassen, um ihre Einheit mit dem Volk zu demonstrieren. Unter ihnen spielt sich inmitten der Landeshauptstadt das […]

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Die Welt der HDP ist bunt – mit allen Farben

1. Oktober 2015 - 15:25 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Lea Frings

Tausende sind an diesem Abend in die Berliner „Neue Welt“ gekommen um „Ihren“ Vorsitzenden … Selahattin Demirtaş zu sehen. Bis auf den letzten Platz gefüllt, der Saal. Das ist kein alltägliches Erlebnis für die anwesenden Politiker der Linken und Grünen, haben politische Veranstaltungen in Deutschland doch für gewöhnlich einen recht überschaubaren Zulauf und meistens eher den Charme einer Kaffeefahrt. Aber hier sind Menschen verschiedenster Nationalitäten und Religionen, aller Altersklassen und sozialen Schichten vertreten, Frauen und […]

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Freihandelsabkommen dienen nur dem Kapital, nicht den Arbeitenden

30. September 2015 - 16:15 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Gegen TTIP, TISA und Ceta sind alle Linken, allerdings gibt es einige die der Meinung sind, dass der Freihandel abseits der aktuellen Abkommen positiv gesehen werden kann, dabei beziehen sie sich auf Marx. Doch ihre Positionierung ist weit entfernt von einer marxistischen Einschätzung von Freihandel, denn Marx analysierte klar, dass Freihandelsabkommen niemals ein Mittel sind, dass der Mehrheit der Arbeitenden dient. Marx kann und darf nicht als Freihandelsbefürworter verstanden werden und seine Positionierung bei der […]

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„Guter Flüchtling , böser Rom, der Rassismus der sicheren Herkunftsländer.“

29. September 2015 - 18:54 | | Gesellschaft | 7 Kommentare

Seit nun bald einem Jahr, seit dem 6. November 2014, ist das Gesetz der sicheren Herkunftsstaaten in Kraft (§ 29a AsylVfG). Mit ihm wurden die ehemaligen jugoslawischen Republiken Mazedonien, Serbien, Bosnien und Herzegowina zu sicheren Ländern erklärt, um die Asylgesuche von Menschen aus diesen Regionen in Deutschland schneller zu beenden. Trotz der Vorbehalte vieler Organisationen (UNO, GfBV, Pro Asyl) und der EU-Asylverfahrensrichtlinie (RL 2013/32/EU) haben CDU, SPD sowie Grüne als Steigbügelhalter, unter vollkommener Missachtung gegenüber […]

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Unabhängigkeitsbefürworter gewinnen Mehrheit in Katalonien

28. September 2015 - 11:17 | | Politik | 1 Kommentare

Gestern Abend wurde in Katalonien gewählt, die Kräfte, die die Unabhängigkeit befürworten, konnten dabei eine klare Mehrheit der Parlamentssitze erhalten. Für die spanische Regierungspartei PP war die Niederlage eine deutlich Niederlage, gewinnen konnten dagegen die Kräfte der Linken. Die Neuwahlen waren von der vorherigen Regierungen ausgerufen worden um ein starkes Mandat für ein Unabhängigkeitsreferendum zu erhalten Die seperatistische Volksfront „Junts pel Sí“ bestehend aus der konservativen CDC von Regionalpräsident Artur Mas und der linknationalistischen ERC, […]

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Was Wien erwartet, wenn die FPÖ gewinnt

28. September 2015 - 09:44 | | Politik | 1 Kommentare

Gestern Abend wurde in Oberösterreich gewählt, das Ergebnis ist ein Schlag ins Gesicht aller die sich Hoffnung auf eine andere Gesellschaft machen, denn die FPÖ konnte 15 Prozent hinzugewinnen. Für die Wahlen in Wien, bei denen Strache als Spitzenkandidat antritt, erläutert Karin Wilflingseder nun, welche Konsequenzen ein Sieg der FPÖ hätte. Emmerich Talos listet in seinem Buch Schwarz-Blau – Eine Bilanz des „Neu-Regierens“ auf, wie sehr der Einfluss der Arbeiter_innenbewegung zurückgedrängt wurde, nachdem die FPÖ […]

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Die Bundesregierung war nie pro Flüchtlinge – Im Gespräch mit Annette Groth

27. September 2015 - 13:37 | | Politik | 3 Kommentare
Annette Groth mit dem Knesset-Mitglied Hannen Zoabi und der Bundestagsabgeordneten Inge Höger – Quelle: Linke BW

Die deutsche Regierung versucht sich als pro Flüchtlings-Regierung darzustellen, doch ihre Praxis zeigt, dass das Gegenteil der Fall ist, denn sie verschärft die Regelungen für die Refugees. Annette Groth, Bundestagsabgeordnete der Linke, war vor kurzem in Ungarn und berichtet uns im Gespräch über die Situation vor Ort und zeigt auf, was die deutsche Regierung alles falsch macht. Die Freiheitsliebe: Annette, du warst vor wenigen Wochen in Ungarn, wie hast du die Situation wahrgenommen? Annette Groth: […]

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