„Wir brauchen eine Massenbewegung für eine neue Linke“ – im Gespräch mit David Albrich (Neue Linkswende)

10. Juni 2015 - 15:24 | | Politik | 7 Kommentare
Facebookbanner der SJ gegen SPÖ-FPÖ Koalition

In Österreich gibt es seit der vergangenen Woche, die erste Landesregierung zwischen der sozialdemokratischen SPÖ und der rechtspopulistischen FPÖ. Wir haben mit David Albrich, von der „neuen Linkswende“, über die Folgen dieser Koalition und die Notwendigkeit einer linken Alternative gesprochen. Die Freiheitsliebe: Wie beurteilst du die Wahlen in der Steiermark und im Burgenland? David Albrich: Die Wahlergebnisse für die FPÖ sind besorgniserregend und sollten uns dazu motivieren den Kampf gegen die FPÖ zu führen. Die […]

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Blockupy goes Berlin: Proteste für ein anderes Europa

9. Juni 2015 - 17:44 | | Gesellschaft | 2 Kommentare

Blockupy wurde bisher geographisch mit Frankfurt und der EZB-Zentrale verbunden, dass soll sich am 20. Juni ändern, dann sollen in Berlin die Proteste „Europa. Anders. Machen.“ stattfinden, zu denen auch das Blockupy-Bündnis aufruft. Aufgerufen wird für den 20. Juni, der zugleich Internationaler Flüchtlingstag ist, Unterstützung gibt es dafür neben Blockupy auch von der Linken, Attac, Teilen der Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und der Grünen Jugend. Im Aufruf wird deutlich, dass die Krise und der stärker werdende […]

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An einer Spaltung der SPÖ führt kein Weg vorbei

9. Juni 2015 - 15:19 | | Politik | 0 Kommentare

Die einzig wirksame Alternative zum Niedergang der SPÖ ist Neoliberalismus aus der Opposition heraus zu bekämpfen, anstatt in einer Koalitionsregierung Neoliberalismus umzusetzen. Aber das haben auch die SPÖ-Linken völlig aus den Augen verloren. Die SPÖ wäre zu einer Koalition mit der FPÖ gezwungen, behaupten selbst scharfe, parteiinterne Kritiker_innen einer rot-blauen Koalition. Sich ewig an die ÖVP zu ketten, bedeute schließlich den sicheren Niedergang. „Ein Ausschluss der Blauen von vornherein wird die FP nur noch mehr […]

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Die USA brauchen einen Regimewechsel – Im Gespräch mit Keeanga-Yamahtta Taylor

Keeanga-Yamahtta Taylor

In den letzten Monaten diskutierte die Welt über die Proteste gegen die Polizeigewalt in den USA. Wir haben mit Keeanga-Yamahtta Taylor, Assistant Professor im Center of African American Studies der Princeton University & Mitglied der International Socialist Organization (ISO), ein Interview über die Proteste und deren Folgen geführt. Die Freiheitsliebe: Zunächst vielen Dank dafür, dass du dir die Zeit für dieses Interview nimmst. Meine erste Frage an dich wäre: Wie verhält sich die #BlackLivesMatter-Bewegung zur […]

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Es ist die Zeit Erdogans Tyrannei zu beenden – Im Gespräch mit der DIDF-Jugend

7. Juni 2015 - 17:39 | | Politik | 3 Kommentare

Am heutigen Sonntag wird in der Türkei gewählt und das Ergebnis könnte das ganze Land verändern, denn die HDP, eine linke und pluralistische Partei könnte die 10 Prozent Hürde überspringen und Erdogans Alleinregierung beenden. Wir haben mit Yusuf, Bundessprecher der DIDF-Jugend, ein Interview geführt. Die Freiheitsliebe: Warum sind diese Wahlen in der Türkei etwas Besonderes? Yusuf: Seit 13 Jahren regiert die AKP in der Türkei. Ihre Politik ist darauf aufgebaut, zu polarisieren und die Bevölkerung […]

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Wegen ihres Kopftuch wird Juristin trotz Zusage die Stelle verweigert

5. Juni 2015 - 12:05 | | Gesellschaft | 16 Kommentare

Betül Ulusoy ist eine bekannte muslimische Aktivistin und Bloggerin, die Jura studiert und im Bezirksamt Berlin Neukölln ein Praktikum als Rechtsrefendarin machen wollte. Bis zum vergangenen Mittwoch ging sie auch davon aus, dass dem nichts im Wege steht, da sie telefonisch eine Zusage erhalten hatte, als sie allerdings vor Ort das Formular unterzeichnen wollte, wurde die Zusage zurückgenommen, weil sie ein Kopftuch trägt. Sie schildert auf Facebook ihre Erlebnisse im Bezirksamt Neukölln „Er selbst sei […]

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Besteuerung des Existenzminimums – Hier unterscheidet sich DIE LINKE nicht von den anderen Parteien

5. Juni 2015 - 11:43 | | Politik | 1 Kommentare
75 Euro mehr ohne Besteuerung des Existensminimums

In Deutschland werden derzeit Menschen durch die Besteuerung ihres Lohns unter ihr Existenzminimum gedrückt. Z. B. eine Person, die in Vollzeit zum gesetzlichen Mindestlohn arbeitet, hat schon bei 350 Euro Warmmiete einen Hartz-IV-Aufstockungsanspruch – nachdem sie vorher 75 Euro Lohnsteuer abziehen musste! Diesen Skandal halten sämtliche Bundestagsparteien für ein notwendiges Übel. Man kann doch Reiche und Unternehmen nicht zu sehr besteuern. Da muss man es halt vom Existenzminimum der BezieherInnen von geringen und mittleren Einkommen […]

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36.000 demonstrieren gegen G7 und TTIP

4. Juni 2015 - 16:27 | | Politik | 3 Kommentare

Die Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen treffen sich dieses Wochenende im Schloss Elmau bei München. Dagegen hat ein großes Bündnis zu Protesten mobilisiert, den Auftakt bildet eine riesige Demonstration gegen die neoliberale Politik und die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA. Nach Angaben der Veranstalter beteiligen sich 36.000 Menschen an den Protesten. Der Veranstalter erklärt: “Gemeinsam streiten wir dafür, dass endlich beim Klimaschutz ernst gemacht und Armut konsequent bekämpft wird”. Proteste gibt es auch dagegen, dass […]

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SPÖ bricht das letzte Tabu und koaliert mit Rechtsaußen

4. Juni 2015 - 13:24 | | Politik | 5 Kommentare
Facebookbanner der SJ gegen SPÖ-FPÖ Koalition

Am vergangenen Sonntag wurde in zwei österreichischen Bundesländern gewählt, die Ergebnisse sind erschreckend. In der Steiermark konnte die rechtspopulistische und islamfeindliche FPÖ 27 Prozent erhalten, im Burgenland erhielt sie nur 15 Prozent, doch das reicht um sie in eine Regierung mit der sozialdemokratischen SPÖ zu bringen, diese bricht damit auch ihr letztes Tabu: keine Koalition mit Rassisten und rechten Hetzern. Das ausgerechnet die burgenländische SPÖ mit der FPÖ koaliert, kann allerdings nicht verwundern, denn diese […]

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SYRIZA braucht ein Bruch mit der EU und dem System

4. Juni 2015 - 11:13 | | FL TV | 0 Kommentare

SYRIZA gilt vielen in der europäischen Linken als Hoffnung für eine andere bessere Gesellschaft und auch für viele Griechen stellt sie den ersten Funken Hoffnung seit langer Zeit dar, doch inzwischen wird immer deutlicher, dass die europäischen Regierung nicht gewähren lassen wollen. Links von SYRIZA entwickelt sich daher Kritik an Griechenland, weil die Regierung keinen Bruch mit den Eliten und der EU riskieren will, der griechische Antikapitalist „Sotiris Kontogiannis (griechisches Linksbündnis „Antarsya“)“ verdeutlicht in einer […]

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