EU-Volksentscheid in Großbritannien: Für ein linkes Nein zur EU

12. Juli 2015 - 12:34 | | Politik, Wirtschaft | 1 Kommentare

In der zunehmend hitzigen Debatte in Großbritanien um die Mitgliedschaft in der Europäischen Union argumentiert Joseph Choonara dafür, dass sich Sozialisten für ein Nein der Linken einsetzen sollten, obwohl in der Kampagne für einen „Brexit“ die Rechte dominiert.  Volksentscheide sind für Sozialisten oft schwieriges Terrain, da der Rahmen der Debatte stets von der etablierten Politik vorgegeben wird. Der Volksentscheid über die Mitgliedschaft Großbritanniens in der Europäischen Union (EU) ist ein ganz besonders heikles Exemplar, denn […]

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Sozialistische Gefahr für das amerikanische Establishment – Sanders mobilisiert mehr Menschen als alle anderen Kandidaten

11. Juli 2015 - 13:42 | | Politik | 1 Kommentare

Der US-Senator und Kandidat für die demokratische Präsidentschaft, Bernie Sanders, hielt letzte Woche Mittwoch die bisher am besten besuchte Wahlkampfveranstaltung in den amerikanischen Vorwahlen ab. In einem Stadion in Madison, Wisconsin, hielt er eine Rede vor mehr als zehntausend Zuhörern und übertrumpte damit alle anderen Wahlkampfveranstaltungen deutlich. Auch die Umfragen zeigen deutliche Zugewinne für ihn und langsam wird den US-Eliten klar, dass er eine ernsthafte Gefahr für sie darstellt. Sanders spricht in seinem Wahlkampf gezielt […]

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Die Tarifbewegungen 2015: Herbe Enttäuschungen bei ver.di – Erfolg der GDL

11. Juli 2015 - 10:42 | | Gesellschaft | 1 Kommentare
Solidaritätsaktion mit der GDL in Essen

Seid langem hat es in der Bundesrepublik nicht mehr so viele Streiktage wie im ersten Halbjahr diesen Jahres gegeben. Sogar in der Chemieindustrie wurde erstmalig seit über 40 Jahren wieder gestreikt. Damit zeigte sich an, dass die Verteilungskämpfe auch in der Bundesrepublik wieder heftiger werden. Die Unternehmer wollen offensichtlich eine andere Gangart gegenüber den Gewerkschaften einschlagen. Inspiriert wurden Sie offensichtlich durch die harte Haltung des Bahnvorstandes gegenüber der GDL, die von der Bundesregierung durch die […]

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Syriza hat die Wahl zwischen Bruch und Kapitulation

10. Juli 2015 - 17:40 | | Balkan21, Politik | 3 Kommentare

Griechenland steht vor einer Entscheidung historischen Ausmaßes: Wagt Syriza den Bruch mit allen bestehenden Verhältnissen oder kapituliert sie vor den EUropäischen Institutionen? Eins ist bereits jetzt klar: An der Lage Griechenlands gibt es nichts zu beschönigen. Das von der griechischen Regierung vorgelegte Papier hat wenig bis gar nichts mit einem guten und fairen Kompromiss zutun. Aber alle in Griechenland haben Angst, eine reale und tiefsitzende Angst vor dem Grexit.‎ Das Angebot das Tsipras vorgelegt hat, beinhaltet die meisten Punkte, […]

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„Das Beispiel Charité zeigt schon jetzt: Streiken lohnt sich“

10. Juli 2015 - 08:30 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Die Beschäftigten des Charité Krankenhauses in Berlin, dem größten Krankenhaus Europas, streikten mehrere Wochen für eine bessere Betreuungsquote und gegen Überlastung. Es war der erste Streik für mehr Personal in Krankenhäusern in Deutschland überhaupt. Dabei haben sich neue Arten der demokratischen Mitbestimmung der Gewerkschaftsbasis etabliert, die überall in Deutschland auf Nachahmung stoßen sollten. Wir sprachen mit Daniel Morteza über den Streik, den er als Studierender in einem Solidaritätskomitee begleitete und unterstütze. Die Freiheitsliebe: Was passiert gerade […]

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Betteln nicht mehr möglich
Verschwindet das Bargeld?

9. Juli 2015 - 11:16 | | Wirtschaft | 2 Kommentare

Pünktlich zum diesjährigen Sommerloch kursierten Meldungen darüber, dass Ökonomen und Politiker dafür plädieren das Bargeld abzuschaffen. Es begann mit einem Bericht über den Wirtschaftsweisen Bofinger in Spiegel online (FAZ und Stern folgten), der dort ein „Ende des Bargelds“ forderte. Münzen und Scheine seien überholt und schmälerten nur den Einfluss von Notenbanken. „Bei den heutigen technischen Möglichkeiten sind Münzen und Geldscheine tatsächlich ein Anachronismus“, sagte Bofinger dem SPIEGEL. Vorteile seien: Märkte für Schwarzarbeit und Drogen könne […]

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Deutschland hat kein Interesse an einem Kompromiss mit Griechenland

8. Juli 2015 - 18:50 | | Politik | 0 Kommentare

Über die Perspektiven Griechenlands und welche Wege das Land gehen könnte gibt es in Deutschland viele Diskussionen. Die NAO-Berlin hat unter dem Titel „Ehrenwerter Kompromiss oder Kapitulation“ eine Veranstaltung zu der Entwicklung in Griechenland organisiert. Bei der Veranstaltung wurde klar, dass das Kapital kein Interesse an einem Kompromiss hat, der den Menschen in Griechenland dient. Bei der Veranstaltung haben Lefteris Arabatzis von Antarsya Berlin und Tobias Hansen von der NAO-Berlin deutlich gemacht, dass es in […]

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Alle Korrupt, diese Griechen?
Das Treiben der deutschen Rüstungskonzerne in Griechenland

7. Juli 2015 - 12:41 | | Balkan21, Politik | 1 Kommentare

Nach den gescheiterten Verhandlungen der griechischen Syriza-Regierung mit den Institutionen (vormals Troika) hat am Sonntag ein griechenlandweites Referendum über die Fortsetzung der EU-Austeritätspolitik stattgefunden. Die Griechinnen und Griechen haben dabei mit einer überwältigenden Mehrheit gegen das Sparprogramm gestimmt. Unter den aktuellen Bedingungen  ist eine Reform der Europäischen Union und des Euro-Währungssystems nicht möglich. Das haben die Härte, mit der die Gläubigerinstitutionen die Verhandlungen führten und der Druck, der auf die griechische Regierung zur Unterwerfung unter die […]

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Das Nein zur Austerität war erst der Anfang

6. Juli 2015 - 20:38 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Eric Marquardt

Am Sonntag feierten in ganz Griechenland die Menschen ihren Sieg über das Diktat der Troika, als sie die Ergebnisse sahen. Der Sieg war ein Schlag ins Gesicht der neoliberalen Kräfte, von Zentralbank, IWF und EU: Dave Sewell vom socialistworker war in Athen. Die Studentin Danai erzählt auf dem Athener Syntagma-Platz: „Wir wussten immer, dass es ein Nein werden würde, aber nicht ein so deutliches Nein. Es hat gezeigt, dass sich die Menschen nicht einschüchtern ließen […]

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R.I.P. Varoufakis – Griechischer Finanzminister tritt zurück

6. Juli 2015 - 09:56 | | Balkan21, Politik | 0 Kommentare

Man dürfte es inzwischen in allen Medien gelesen haben: Der unbequeme Finanzminister Griechenlands ist zurückgetreten, obwohl das Ergebnis im Referendum mit überwältigender Mehrheit Nein war. Was genau dahinter steht ist unklar. Die persönliche Erklärung von Varoufakis lässt jedoch durchscheinen, das Tsipras und Leute aus seiner eigenen Partei einen Rücktritt gefordert haben. Das Oxi ist da, aber wie weiter? Wieso will der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras weiterhin verhandeln? Mit wem und zu welchem Zweck? Seine Bevölkerung […]

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