Keynes: Retter aus der Eurokrise?

17. August 2015 - 08:00 | | Politik | 2 Kommentare

Viele Linke wünschen sich eine Wirtschaftspolitik nach dem Vorbild des britischen Ökonomen John Maynard Keynes. Wir stellen seine Ideen vor. In den Diskussionen über die Ursachen der Eurokrise und mögliche Lösungsstrategien fällt unter Linken vor allem ein Name – und das ist nicht der von Karl Marx. Vielmehr sind es die Ideen eines Ökonomen, der sich selbst nie als Linker ansah, die den größten Einfluss unter Kritikern der neoliberalen Wirtschaftslehre haben. John Maynard Keynes war […]

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Rechter darf nicht Anwalt werden

16. August 2015 - 08:00 | | Gesellschaft | 4 Kommentare

Das Obververwaltungsgericht NRW hat heute entschieden, dass ein Mitglied im Bundes- und Landesvorstand der neofaschistischen „Die Rechte“ sowie ehemals der mittlerweile verbotenen „Kameradschaft Hamm“ nicht als Referendar in den juristischen Vorbereitungsdienst aufgenommen werden muss. Es lehnte einen Eilantrag des Mannes gegen die Entscheidung des Landes NRW, ihn als Bewerber abzulehnen, ab. Man fragt sich schon, warum er überhaupt Referendar werden wollte, schließlich ist Selbstjustiz eher so die Linie seiner Partei, die gerade in Dortmund als […]

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Microsoft imitiert NSA und wird zur Datenkrake

16. August 2015 - 08:00 | | Gesellschaft | 2 Kommentare

Microsoft-Chef Satya Nadella ist ein Mann der großen Worte. „Windows 10 ist nicht einfach ein neues Betriebssystem, sondern ein fundamentaler Sprung in eine neue Generation“, sagte er Ende vergangenen Jahres über die Pläne für das neue Betriebssystem. Bei allem Pathos scheint Nadella nicht übertrieben zu haben. Jedenfalls für den Datenschutz auf heimischen PCs scheint Windows 10 tatsächlich fundamentale Änderungen bereitzuhalten. Dass Smartphones und Tablets die Nutzerdaten ohne Ende einsammeln und den Herstellern übermitteln, ist bekannt. […]

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Fusion in der Rüstungsindustrie – Die Vereinigung der Panzerbauer Nexter und KMW

15. August 2015 - 12:00 | | Wirtschaft | 1 Kommentare

Vor wenigen Tagen feierten der französische Rüstungskonzern Nexter und die deutsche Waffenschmiede Krauss-Maffei Wegmann (KMW) ihre Fusion. Beide sind schwerpunktmäßig im Panzerbau tätig. Neben einer Konsolidierung der Rüstungsindustrie versprechen sich die Unternehmen mit der Fusion eine Erweiterung ihrer Exportmöglichkeiten. Durch die Vereinigung klettert das neue Unternehmen deutlich nach oben in der Liste der weltweit schwersten Rüstungskonzerne. Während einige aus Politik und Wirtschaft diesen Schritt in Richtung einer Europäisierung der nationalen Rüstungsindustrie begrüßen, kommt Kritik besonders […]

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Neonazis schüchtern MigrantInnen und Schwule ein – Der Staat schweigt

15. August 2015 - 00:39 | | Politik | 3 Kommentare
Quelle: Screenshot von queer.de

Eine „Bürgerwehr“ der Partei „Die Rechte“ schüchtert auf einem öffentlichen Parkplatz Schwule ein und durchsucht Bahnen nach „kriminellen nicht-Deutschen“. Die Regierung, die als es um die Sharia-Polizei, welche im Stille der Zeugen Jehovas vor Drogen warnte, dieser klar entgegentrat, schweigt nun, obwohl die Rechten unter dem Namen „Stadtschutz Dortmund“ schon seit einem Jahr ihr Unwesen treiben. Das Schweigen des Staats zu der rechten Bande, die sich ganz im Stile der ungarischen Neofaschisten zu Ordnungshütern aufschwingt, […]

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Bundeswehr rein? Nein! Bundeswehr raus aus Mali!

14. August 2015 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare
Karte von Mali – Quelle: Presse03 Lizenz CC BY-SA 3.0

Die Bundesregierung plant, noch mehr Bundeswehrsoldaten in das krisengeschüttelte westafrikanische Mali zu entsenden. Im Rahmen einer Aufstockung der bisher noch recht kleinen deutschen Beteiligung am UN-Einsatz MINUSMA will man nun auch ins Kampfgebiet im Norden des Landes. Damit droht Deutschland, nach Afghanistan in einen weiteren Kriegseinsatz zu gehen, dessen Konsequenzen katastrophal sein könnten. Bisher hat sich Deutschland fast ausschließlich auf nicht ganz so gefährliche Einsätze im recht friedlichen Süden des Landes oder auf Auftankhilfe für […]

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Bundestag verlängert Anti-Terrorgesetze

14. August 2015 - 08:00 | | Politik | 0 Kommentare

Kaum beachtet von Medien und Öffentlichkeit hat die Bundesregierung beschlossen, Anti-Terrorgesetze zu verlängern. Die Nachrichtendienste sollen weiter Bestandsdaten bei Luftfahrtunternehmen, Kreditinstituten und Telekommunikationsdiensten erheben können. Unabhängige Wissenschaftler hätten die Anwendung der Gesetze durch die Behörden entsprechend den gesetzlichen Regelungen vor Fristablauf evaluiert. Dabei habe sich gezeigt, dass sie „wichtige Erkenntnisse für die Bekämpfung des Terrorismus“ erbrächten und von den  Nachrichtendiensten „gemäß den gesetzlichen Vorgaben maßvoll eingesetzt“ würden. Wie unabhängig die beauftragten Wissenschaftler waren, lässt sich […]

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Die Angst der „Old Labour“ vor dem Sieg von Jeremy Corbyn

13. August 2015 - 12:46 | | Politik | 0 Kommentare

Sie brauchen es jetzt nicht mehr länger vortäuschen. Lange Zeit haben wir gehört, dass Liz Kendall die Labour-Spitzenkandidatin ist, die die Konservativen am meisten fürchten. Die rechtsgerichteten Medien und die Tories behaupten immer, sie haben Angst davor, dass Labour den rechtesten, der Tories am ähnlichsten Kandidaten wählt – den, den die Konservativen und die rechten Medien hofieren und preisen, und ihn dann zu ihrem Anführer machen. Das ist seither Teil einer tiefgründigen ideologischen Strategie, dass […]

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Erfolgreiche Vorwahlen für die argentinische Linke

13. August 2015 - 11:57 | | Politik | 1 Kommentare
Del Cano

Am 9. August fanden in Argentinien Vorwahlen zu den Präsidentschaftswahlen im Oktober statt. 730.000 Menschen gaben dem trotzkistischen Wahlbündnis „Front der Linken und der ArbeiterInnen“ (FIT) die Stimme. Als einzige linke Kraft konnte die FIT die 1,5-Prozent-Hürde überwinden und darf zu den Wahlen im Oktober antreten. Dabei gab es eine große Überraschung. Am Sonntag, den 9. August, fanden in Argentinien die landesweiten „offenen, verbindlichen, gleichzeitigen Vorwahlen“ (PASO) statt. Dort konnte die „Front der Linken und […]

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Ehemaliger Polizeipräsident möchte alle Drogen entkriminalisieren.

12. August 2015 - 18:09 | | Gesellschaft | 3 Kommentare
Die aktuelle Drogenpolitik ist gescheitert. Foto: M A N U E L CC BY-ND 2.0

Der ehemalige Polizeipräsident von Münster, Hubert Wimber, ist schon in der Vergangenheit damit aufgefallen, dass er die Kriminalisierung von leichten Drogen wie Cannabis legalisieren wollte, in einem neuen Interview ist er nun noch weiter gegangen und fordert die Entkriminalisierung aller Drogen. Damit macht er sich eine Position zu eigen, die in Deutschland bisher fast nur von der Linken vertreten wird. Gegenüber vice erklärt er warum, er die Kriminalisierung von DrogenkonsumentInnen für gescheitert hält: „Der Anspruch […]

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