Die Welt der HDP ist bunt – mit allen Farben

1. Oktober 2015 - 15:25 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Lea Frings

Tausende sind an diesem Abend in die Berliner „Neue Welt“ gekommen um „Ihren“ Vorsitzenden … Selahattin Demirtaş zu sehen. Bis auf den letzten Platz gefüllt, der Saal. Das ist kein alltägliches Erlebnis für die anwesenden Politiker der Linken und Grünen, haben politische Veranstaltungen in Deutschland doch für gewöhnlich einen recht überschaubaren Zulauf und meistens eher den Charme einer Kaffeefahrt. Aber hier sind Menschen verschiedenster Nationalitäten und Religionen, aller Altersklassen und sozialen Schichten vertreten, Frauen und […]

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Freihandelsabkommen dienen nur dem Kapital, nicht den Arbeitenden

30. September 2015 - 16:15 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Gegen TTIP, TISA und Ceta sind alle Linken, allerdings gibt es einige die der Meinung sind, dass der Freihandel abseits der aktuellen Abkommen positiv gesehen werden kann, dabei beziehen sie sich auf Marx. Doch ihre Positionierung ist weit entfernt von einer marxistischen Einschätzung von Freihandel, denn Marx analysierte klar, dass Freihandelsabkommen niemals ein Mittel sind, dass der Mehrheit der Arbeitenden dient. Marx kann und darf nicht als Freihandelsbefürworter verstanden werden und seine Positionierung bei der […]

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„Guter Flüchtling , böser Rom, der Rassismus der sicheren Herkunftsländer.“

29. September 2015 - 18:54 | | Gesellschaft | 7 Kommentare

Seit nun bald einem Jahr, seit dem 6. November 2014, ist das Gesetz der sicheren Herkunftsstaaten in Kraft (§ 29a AsylVfG). Mit ihm wurden die ehemaligen jugoslawischen Republiken Mazedonien, Serbien, Bosnien und Herzegowina zu sicheren Ländern erklärt, um die Asylgesuche von Menschen aus diesen Regionen in Deutschland schneller zu beenden. Trotz der Vorbehalte vieler Organisationen (UNO, GfBV, Pro Asyl) und der EU-Asylverfahrensrichtlinie (RL 2013/32/EU) haben CDU, SPD sowie Grüne als Steigbügelhalter, unter vollkommener Missachtung gegenüber […]

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Unabhängigkeitsbefürworter gewinnen Mehrheit in Katalonien

28. September 2015 - 11:17 | | Politik | 1 Kommentare

Gestern Abend wurde in Katalonien gewählt, die Kräfte, die die Unabhängigkeit befürworten, konnten dabei eine klare Mehrheit der Parlamentssitze erhalten. Für die spanische Regierungspartei PP war die Niederlage eine deutlich Niederlage, gewinnen konnten dagegen die Kräfte der Linken. Die Neuwahlen waren von der vorherigen Regierungen ausgerufen worden um ein starkes Mandat für ein Unabhängigkeitsreferendum zu erhalten Die seperatistische Volksfront „Junts pel Sí“ bestehend aus der konservativen CDC von Regionalpräsident Artur Mas und der linknationalistischen ERC, […]

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Was Wien erwartet, wenn die FPÖ gewinnt

28. September 2015 - 09:44 | | Politik | 1 Kommentare

Gestern Abend wurde in Oberösterreich gewählt, das Ergebnis ist ein Schlag ins Gesicht aller die sich Hoffnung auf eine andere Gesellschaft machen, denn die FPÖ konnte 15 Prozent hinzugewinnen. Für die Wahlen in Wien, bei denen Strache als Spitzenkandidat antritt, erläutert Karin Wilflingseder nun, welche Konsequenzen ein Sieg der FPÖ hätte. Emmerich Talos listet in seinem Buch Schwarz-Blau – Eine Bilanz des „Neu-Regierens“ auf, wie sehr der Einfluss der Arbeiter_innenbewegung zurückgedrängt wurde, nachdem die FPÖ […]

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Die Bundesregierung war nie pro Flüchtlinge – Im Gespräch mit Annette Groth

27. September 2015 - 13:37 | | Politik | 3 Kommentare
Annette Groth mit dem Knesset-Mitglied Hannen Zoabi und der Bundestagsabgeordneten Inge Höger – Quelle: Linke BW

Die deutsche Regierung versucht sich als pro Flüchtlings-Regierung darzustellen, doch ihre Praxis zeigt, dass das Gegenteil der Fall ist, denn sie verschärft die Regelungen für die Refugees. Annette Groth, Bundestagsabgeordnete der Linke, war vor kurzem in Ungarn und berichtet uns im Gespräch über die Situation vor Ort und zeigt auf, was die deutsche Regierung alles falsch macht. Die Freiheitsliebe: Annette, du warst vor wenigen Wochen in Ungarn, wie hast du die Situation wahrgenommen? Annette Groth: […]

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Grüner Abgeordneter nennt FPÖ Schreibtischtäter, wegen Antiflüchtlingshetze

26. September 2015 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

Das Wiener Rathaus ist meist nicht der Ort, über den wir ausführlich berichten, der grüne Abgeordnete Martin Margulies, hat dies nun geändert, denn er zeigte den Rechtspopulisten der FPÖ, welche Folgen ihre Abschottungspolitik hat, woraufhin diese den Raum verließ. Seine Rede darf dabei als Beispiel für eine klare antifaschistische Positionierung im Parlamentssaal verstanden werden. Auslöser der Debatte waren Vorwürfe der FPÖ an die regierende SPÖ: „Anstatt die Armut vor Ort zu lösen, gehen Sie her […]

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Wir müssen das Selbstbestimmungsrecht der Griechen verteidigen – Im Gespräch mit Lisa Mittendrein

25. September 2015 - 12:24 | | Politik | 0 Kommentare

Die Neuwahlen und das Scheitern der Verhandlungsstrategie von SYRIZA beschäftigen die Linke in Europa. Wir haben mit Lisa Mittendrein, Sprecherin von Attac Österreich und Redakteurin von mosaik-blog.at über die Situation in Griechenland und die Lehren aus der Entwicklung gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du hast dich in den vergangenen Monat ausführlich mit der Situation in Griechenland und der Oxi-Kampagne beschäftigt, wie würdest du die Ereignisse des letzten halben Jahrs rückblickend beschreiben? Lisa Mittendrein: Ganz grundsätzlich haben sowohl […]

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Den SYRIZA-Sieg verstehen – Sieben Fragen und sieben Antworten

23. September 2015 - 14:29 | | Politik | 0 Kommentare

Das Wahlergebnis ist unmissverständlich klar: SYRIZA ist die große Wahlsiegerin der letzten, im Eiltempo einberufenen Wahlen in Griechenland. Die neuformierte linke SYRIZA-Abspaltung Laiki Enotita („Volkseinheit“) (LAE) verfehlte dagegen die Dreiprozehnthürde und somit den Eintritt ins griechische Parlament. Dazu gab es eine historisch hohe Wahlenthaltung von 45%. Wie sollten wir das griechische Wahlergebnis lesen? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. 1. Warum haben 35% der griechischen Wählerinnen und Wähler die SYRIZA gewählt, obwohl Alexis Tsipras dem […]

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Wahl in Griechenland: Das Volk bleibt zu Hause

21. September 2015 - 17:13 | | Politik | 1 Kommentare
Griechenland stimmt ab. Gewinnt das „Nein“?

Wer Wahlkampf in Griechenland machte, traf auf Resignation und Desinteresse. Dass diese Wahlen doch eh nichts ändern würden oder die Parteien alle gleich seien, war bei vielen Menschen die vorherrschende Stimmung. 45 Prozent der Griechinnen und Griechen nahmen erst gar nicht an der Wahl am 20. September teil, die Beteiligung lag mit 55 Prozent auf einem historischen Tiefstand (in einem Land, in dem offiziell Wahlpflicht herrscht). Alle Parteien, die zuvor im Parlament waren, verloren absolut […]

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