Gysi bringt’s auf’n Punkt

12. September 2014 - 11:36 | | Politik | 0 Kommentare

Man kann von Gregor Gysi und der Linkspartei halten was man will – Aber was Gregor unvergleichlich gut kann, ist die Probleme dieses Landes, Europas und manchmal auch der Welt pointiert und millimetergenau auf den Punkt zu bringen. In seinem neusten Debattenbeitrag im Bundestag bringt er die Fehler der Bundesregierung auf den Punkt: Sie hat in der Außenpolitik versagt, die Haushaltspolitik ist die unfairste Europas und durch Hartz IV, Billiglohn und Umverteilung von Unten nach Oben, macht Deutschland […]

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Die Verhandlung zu TTIP müssen gestoppt werden – Ein Interview mit Maja Volland

6. August 2014 - 16:26 | | Wirtschaft | 3 Kommentare

Die Kritik am Freihandelsabkommen nimmt in ganz Europa zu, was sowohl an der neoliberalen Akzentuierung als auch an der mangelnden Berücksichtigung der VerbraucherInneninteressen liegt. Wir haben mit Maja Volland, beim BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) zustaendig fur TTIP, über die Gründe der Ablehnung und mögliche Folgen des Abkommens gesprochen. Die Freiheitsliebe: Der Bund kritisiert das geplante Freihandelsabkommen , weil dadurch ökologische Standards gefährdet werden. Welche Arten der Gefährdung seht ihr? Maja Volland: In der EU und der USA herrschen unterschiedliche Regulierungsansätze, die […]

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Antrittsrede Junckers: “Wirtschaft soll dem Menschen dienen!”

15. Juli 2014 - 17:51 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Am Dienstagmorgen hat der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in seiner Bewerbungsrede beim Europäischen Parlament seine Agenda für die kommenden fünf Jahre vorgestellt. Im Europäischen Parlament sprach er sich zwar für die Weiterführung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes aus. Dabei solle aber die Wirtschaft dem Menschen dienen und nicht umgekehrt. Ein soziales Europa sei ihm wichtig. Juncker möchte außerdem ein mindestens 300 Millionen Euro starkes Investitionsprogramm vorlegen, erneuerbare Energien effektiver machen, den sozialen Dialog verstärkt in den Vordergrund […]

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#32 Filmtipp am Montag: “Alphabet”

30. Juni 2014 - 08:00 | | FL TV, Kultur | 0 Kommentare

Nach „We feed the world“ und „let’s make money“ veröffentlichte der österreichische Dokumentarfilmer Erwin Wagenhöfer seinen dritten Film: „Alphabet“. Während es in seinen anderen beiden Film die Nahrungsmittelindustrie und das Finanzkapital unter die Lupe genommen werden, spricht Wagenhöfer in seinem neuen Film mit Bildungsexperten und „Bildungskünstlern“. Lange habe ich darauf warten müssen, den Film endlich auf der Matschscheibe daheim anschauen zu dürfen. Im Oktober letzten Jahres startete der Film in die Kinos; leider war ich […]

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US-Botschaft will TTIP-Propaganda mit 20.000$ kaufen – TTIP Teil 5

26. Juni 2014 - 18:00 | | Politik | 1 Kommentare

Wie wir in den vergangenen Wochen berichtet haben steht TTIP massiv in der Kritik, da es intransparent verhandelt wird und nur einigen wenigen dient.  Nun hat das US-Außenministerium einen Wettbewerb in Deutschland ins Leben gerufen, der die negative Stimmen  zu TTIP durch bezahlte positive Propaganda stören soll. Auf Twitter verkündetete die amerikanische Botschaft daher: „Du bist für #TTIP und ärgerst dich über negative Berichterstattung? Sende uns deine Idee und wir unterstützen dich!“ Hinzugefügt war ein […]

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TTIP kann gestoppt werden, wenn der Druck zunimmt – Im Gespräch mit Alexander Ulrich

21. Juni 2014 - 16:00 | | Politik | 3 Kommentare

Fast 700.000 Menschen haben eine Petition gegen TTIP unterzeichnet, weil es nur den Großkonzernen dient, die Auswirkungen auf die Gesundheit immens sind, die Verhandlungen intransparent verlaufen und nicht einmal Abgeordnete wirklichen Zugang zu Informationen erhalten. Wir haben uns mit dem Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich, der sich in einer Bundestagsrede gegen das Freihandelsabkommen ausgesprochen hat, über das Abkommen und die Chancen es zu verhindern gesprochen. Die Freiheitsliebe: In Deutschland haben Hundertausende eine Petition gegen TTIP unterzeichnet. Kannst du die Ablehnung […]

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Lebensmittelsicherheit und Verbraucherinteressen interessieren nicht – TTIP Teil 4

19. Juni 2014 - 18:00 | | Politik | 0 Kommentare

Der erste Bezugspunkt zum Freihandelsabkommen ist für viele Menschen das sogenannten Chlor-Hühnchen, welches zum Symbol geworden ist für die Absenkungen der drohenden Standards im Lebensmittelbereich. Die Gefahren, die von TTIP und CETA ausgehen, betreffen allerdings deutlich mehr Bereiche als das Chlor-Hühnchen. Besonders die großen amerikanischen Lebensmittelkonzerne haben ein Interesse die geltende Rechtslage in diesem Bereich zu verändern. Ursache der Fokussierung auf die Lebensmittelsicherheit durch die US-Industrie liegt vor allem in den deutlich niedrigeren Vorgaben, die […]

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Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft für Neoliberalismus statt Pluralismus

18. Juni 2014 - 16:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die von den Metall-Unternehmen finanzierte „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ will studentische Bewegung „für eine Plurale Ökonomik“ per Umarmung ersticken. Die „Internationale Studentische Initiative für eine Plurale Ökonomik“ hat die Propagandisten des scharfen Neoliberalismus auf den Plan gerufen. 40 Vereinigungen von Studierenden aus 19 Ländern haben dazu aufgerufen, „die ökonomische Lehre zu verändern“, weg von der marktwirtschaftlichen Einseitigkeit und hin zu „theoretischem Pluralismus, methodischem Pluralismus und Interdisziplinarität“. Die quantitativen Methoden müssten ergänzt werden durch andere sozialwissenschaftliche […]

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Warum wird Gutes geheim gehalten – Transparenzmagel und TTIP (Teil 3)

13. Juni 2014 - 17:40 | | Politik | 4 Kommentare

PolitikerInnen sollen Politik für die Menschen machen, dass dies eher eine Ausnahme ist, wird sichtbar, wenn die kleinen Erfolge für die Mehrheit als großer Durchbruch verkauft werden, wie es aktuell beim Mindestlohn geschieht. Beim Freihandelskommen gestaltet sich die Situation anders, von der Politik, zumindest rechts der SPD, als großer Fortschritt gepriesen, erfahren wir so wenig über das Abkommen, dass wir schon auf Grund dieser Tatsache zweifeln müssen, ob es uns wirklich dient. Das Freihandelsabkommen soll […]

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Arbeitsplatzvernichtung dank dem Freihandelsabkommen – TTIP Teil 2

7. Juni 2014 - 18:00 | | Politik | 1 Kommentare

Die BefürworterInnen der Freihandelsabkommen argumentieren in der Öffentlichkeit vor allem mit der Schaffung von Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum. Die Frage was für Arbeitsplätze dabei entstehen, wie sie sich auf die einzelnen Staaten in Europa auswirken und aus welchen Branchen das Wachstum kommen soll, werden nicht beantwortet. Laut einer Studie des Zentrums für wirtschaftspolitische Forschung (CEPR) der EU-Kommission, dürfte die Wirtschaft bis 2027 um ganze 0,5% zusätzlich wachsen. Das entspricht pro Jahr einem Anteil von noch nicht einmal 0,04 […]

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