Steuerhinterziehung und Neoliberalismus zerstören den Sozialstaat, nicht Flüchtlinge

12. Dezember 2015 - 12:56 | | Gesellschaft | 8 Kommentare

Auf jeder rechten Demo fallen Sprüche, dass die Flüchtlinge das Rentensystem zerstören würden, an den niedrigen Löhnen schuld seien oder die Verantwortung tragen, dass es immer mehr Menschen gibt, die auf der Straße leben. Diese Vorwürfe sind heuchlerisch, denn es ging der Rechten nie um steigende Renten oder höhere Löhne, sondern nur darum ein Feindbild zu schaffen. Tatsächlich stehen niedrige Renten/Löhne und Zerstörung des Sozialstaats aber in keinem Zusammenhang mit ankommenden Flüchtlingen, sondern mit der […]

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Putins Vorbild – Die US Außenpolitik

11. Dezember 2015 - 14:32 | | Politik | 10 Kommentare
Für uns gilt: Weder Moskau noch Washington! Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

In Moskau findet heute ein Kongress von hohen Militärs und Mitgliedern des Verteidigungsministeriums statt. Auch der Präsident der Russischen Föderation Vladimir Putin ließ es sich nicht nehmen, im gut gefüllten Nationalverteidigungs-Management-Center eine Rede zu halten. Seine Botschaft: Wer Russland angreift, bezahlt einen hohen Blutzoll. Solche Aussagen kennen wir auch von anderen Politikern, allen voran US-Amerikanischen. Auge um Auge, Zahn um Zahn. Nicht anders kann man Vladimir Putins harsche Worte auf dem Kongress in Moskau erklären. […]

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Gegen den Strom – Rap gegen Nationalismus und Rassismus

11. Dezember 2015 - 12:20 | | Kultur | 1 Kommentare
Kaveh – Gegen den Strom

Kaveh ist einer der politisch bewusstesten Musiker in Deutschland. Der Künstlername des Berliner Rappers ist einem Widerstandskämpfer in der persischen Mythologie entlehnt, der den Freiheitskampf gegen Tyrannei und Unterdrückung symbolisiert. Kavehs Musik ist entsprechend politisch, wie auch sein gerade neu erschienenes Album “Gegen den Strom” beweist. Das Album beginnt mit einem Disstrack, einem Schmählied, gegen den deutschtümelnden Rap-Kollegen Harris, für den Rassismus “Nur ein Augenblick” und nicht Alltag ist. Kaveh kritisiert in “Nur ein Augenblick?” […]

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Goldrausch in Südosteuropa?

10. Dezember 2015 - 20:33 | | Balkan21, Wirtschaft | 0 Kommentare

In dem kleinen südosteuropäischen Land Serbien wurden bisher unbekannte Gold und Kupfer entdeckt. Steht der Region Čukaru peki nun ein Goldrausch bevor? Vor allem amerikanische und kanadische Unternehmen könnten profitieren. Man stelle sich vor, ein Land sitzt auf riesigen Gold- und Kupfervorräten und wüsste davon nichts. Dieses Szenario könnte nun für das zentral liegende Balkanland Serbien eintreffen. Zwei Nordamerikanische Firmen haben, nach ersten Informationen, eines der größten unentdeckten Gold- und Kupfervorkommen der Welt gefunden. Die […]

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Die Türkei am Scheideweg: Quo vadis, türkische Demokratie?

10. Dezember 2015 - 12:10 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste nach Terroranschlag

Die Türkei galt lange als Musterstaat zwischen Orient und Okzident. Ein Land, das in Bezug auf ihre Gesellschaft traditionell islamisch geprägt und gleichzeitig seinen modernen, also säkularen und demokratischen Staatscharakter betont hatte. Die Türkei, die wir heute kennen als Brücke zwischen Europa und dem Nahen Osten mit seinem Aushängeschild Istanbul am Schnittpunkt dieser beiden „Welten“, war nicht immer so, wie sie heute erscheint. Nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches ergriff ein gewisser Mustafa Kemal („Atatürk“) […]

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Die Anstalt in Bestform zum Jahresende

9. Dezember 2015 - 12:25 | | FL TV | 5 Kommentare

Gestern Abend war es mal wieder soweit, eine neue Folge der wohl besten deutschen Kabarettsendung „die Anstalt“ wurde ausgestrahlt. Passend zur Jahreszeit gab es eine Weihnachtsansprache von Angela Merkel, die von Horst Seehofer gestört wurde. Ansonsten beschäftigte sich die Anstalt mit der Debatte um Terror und die Aufgabe von Bürgerrechten infolge der Verschärfung. Auch der Krieg in Syrien, die Debatte um Flüchtlinge und der Rassismus in Deutschland wurden thematisiert. Die Anstalt bot gestern Abend wieder […]

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Freihandelsabkommen TTIP: Eine Bande verfeindeter Brüder

9. Dezember 2015 - 10:07 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP dient der Gewinnsteigerung von Konzernen beiderseits des Atlantiks auf Kosten der Menschen weltweit. Journalist und Aktivist Jules El-Khatib erläutert die Ziele und Auswirkungen des Abkommens und zeigt auf, was Widerstand dagegen erreichen kann Yaak Pabst: Das momentan von der EU und den USA verhandelte Freihandelsabkommen TTIP stößt auf viel Ablehnung. Im Mittelpunkt der Kritik steht dabei meist die Aufweichung des Verbraucherschutzes. Sind »Chlor-Hühnchen« und Genfood tatsächlich der Kern des Problems? Jules […]

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Der Niedergang der Linken in Deutschland

8. Dezember 2015 - 12:55 | | Politik | 10 Kommentare

Bis in die späten 1960er gab es eine über 100 Jahre andauernde Phase, in der deutsche Kommunist*innen zu den globalen Vorreitern in der Produktion emanzipatorischen Gedankenguts zählten, bahnbrechende Ideen formulierten, sich unter Lebensgefahr für Freiheit und Gerechtigkeit einsetzten und dabei einen bedeutenden gesellschaftlichen Einfluss ausübten. Diese Tradition reicht von Karl Marx, Rosa Luxemburg und Clara Zetkin bis zur Frankfurter Schule, Bertolt Brecht und Rudi Dutschke. Doch in den letzten 45 Jahren hat dieser Einfluss immer […]

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Es braucht Druck auf Saudi-Arabien um den Krieg im Jemen zu beenden – Im Gespräch mit Ali Al-Dailami

8. Dezember 2015 - 10:26 | | Politik | 0 Kommentare
Ali Al-Dailami

Während der Krieg in Syrien in den deutschen Medien relativ ausführlich diskutiert wird, findet die Bombardierung Jemens so gut wie keine Erwähnung. Das liegt auch daran, dass der Westen kein Interesse hat Saudi-Arabiens Kriegsallianz zu stoppen. Wir haben mit Ali Al-Dailami, im Jemen geborenes Mitglied des Parteivorstand der Linken, über die Ursachen des Kriegs, die Rollen Saudi-Arabiens und der Huthi gesprochen. Die Freiheitsliebe: Seit Monaten bombardieren Saudi-Arabien und seine Alleiirten den Jemen, was war der […]

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Die wirtschaftliche Lage des Balkans

7. Dezember 2015 - 17:05 | | Balkan21 | 0 Kommentare

Der Balkan ist für viele Menschen eine Region des Unbekannten. Man verbindet sie, wenn überhaupt, mit Urlaub in Bulgarien und Kroatien oder mit Nationalismus. Dabei ist die Region im Südosten Europas reich an kultureller Vielfalt und progressiven, emanzipatorischen Kräften. Doch wie sieht ihre Umgebung aus, in der sie sich entwickeln? In einem Vortrag in Mannheim habe ich einen kurzen Einblick in die politische und ökonomische Situation des Balkans gegeben. Dabei habe ich versucht, ein schonungslos […]

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