Italien und die EU – Warum keine Seite Solidarität verdient?

21. November 2018 - 18:52 | Julius Jamal | Politik | 1 Kommentare

Auch berühmte Künstler wie Banksy haben sich der Spaltung in der EU gewidmet. Foto: Duncan Hall, licensed under CC BY 2.0, Banksy does Brexit, via flickr.com

Aktuell legt sich Italiens Regierung mit der EU-Kommission an. In linken Kreisen gibt es unterschiedliche Haltungen darüber, wie man zu den geplanten Maßnahmen stehen soll. Einige Argumentieren, die Auflehnung gegen die EU-Kommission und deren Wirtschaftspolitik sei ein richtiges Signal. Dies ist jedoch eine trügerische Einschätzung, denn auch die neue italienische Regierung greift den Sozialstaat an. Die EU-Kommission fordert von der italienischen Regierung ihren Haushalt so zu gestalten, dass die Neuverschuldung unter zwei Prozent fällt. Bisher […]

Sollten Linke für ein besseres Europa kämpfen?

12. Dezember 2017 - 08:00 | Daniel Kerekeš | Politik | 2 Kommentare

EU am Boden. Foto: Derek Bridges, licensed under CC BY 2.0, EU, via flickr.com

Viele Menschen suchen einen Gegenentwurf zum erstarken nationalistischer und rassistischer Tendenzen in der Welt. Und viele meinen sie in der Europäischen Union gefunden zu haben, so zum Beispiel die selbsternannte Bewegung „Pulse of Europe“. Der wiedergewählte SPD Vorsitzende Martin Schulz verkündete auf dem vergangenen SPD Bundesparteitag sogar, dass er die Vereinigten Staaten von Europa bis 2025 anstrebe und dies in zukünftige Koalitionsgespräche mit einbeziehen würde. Doch der Grundgedanke bzw. die Grundideen der Europäische Union waren […]

Juncker: Ankündigung einer „Europäischen Säule sozialer Rechte“

24. Juli 2017 - 15:41 | Marvin Schulze | Politik | 1 Kommentare

Europa und die EU. Foto: Matt May, licensed under CC BY 2.0, Brussels-20, via flickr.com

Das Image der EU unter der Bevölkerung leidet. Zum Teil liegt dies auch an der prekären sozialen Lage und schlechten Existenzsicherung vieler Menschen. Gut 23 Prozent leben laut der europäischen Statistikbehörde Eurostat in prekären Verhältnissen. Die Legitimation der EU leidet, es droht unter Umständen ein Zerfall der Union. Die Regierenden bekunden ein Umsteuern und eine stärkere sozialpolitische Ausrichtung der EU. Die Römischen Verträge, welche im März 1957 durch die Gründerstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), dem […]

Die Linke muss eine Kampagne für den Brexit durchführen – Im Gespräch mit Joseph Choonara

29. Februar 2016 - 12:23 | Gastbeitrag | Politik | 3 Kommentare

In Großbritannien wird über die kommende Abstimmung zum Brexit diskutiert, die meisten Medien berichten, dass alle Befürworter des Brexit Rechte oder mindestens Rechtskonservative sein. Wir haben Joseph Choonara,führendes Mitglied der Socialist Workers‘ Party (SWP) in Großbritannien und der Autor einer neuen Broschüre „The EU: A Left Case for Exit“ über den Brexit, die Rolle von Jeremy Corbyn und die Möglichkeiten einer linken Alternative gesprochen. Interview von Phil Butland Die Freiheitsliebe: Warum hat David Cameron ein […]

EU und Griechenland: Noch mehr Abschottung ist der falsche Weg

26. Januar 2016 - 15:49 | Julius Jamal | Politik | 3 Kommentare

Der Wahre Untergang des Abendlandes: Das Massengrab Mittelmeer. Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der österreichischen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, sowie EU-Kommissare, haben die griechische Regierung kritisiert, weil diese angeblich zu wenig tue um die Flüchtlinge am Übertritt nach Europa zu hindern. Tatsächlich schottet sich Griechenland aber immer stärker ab und baut einen Zaun an der Grenze zur Türkei, der Fluchtweg hat sich daher aufs Meer verschoben, die griechische Regierung weigert sich aber Flüchtlinge ertrinken zu lassen, eine richtige Entscheidung! Der SYRIZA-Politiker Theodoros Paraskevopoulos […]

„In der EU gilt, rette sich wer kann!“ – Im Gespräch mit Alex Callinicos

2. Januar 2016 - 15:01 | Gastbeitrag | Politik | 0 Kommentare

Die EU steht schon lange in der Kritik, meist wird diese Kritik als nationalistisch abgetan, der marxistische Professor Alex Callinicos macht dagegen deutlich warum es linke Kritik braucht. Er zeigt, dass die Europäische Union (EU) sich in einer doppelten Krise befindet. Er argumentiert, dass die Linke mit der Illusion von einer „sozialen EU“ brechen soll und eine ganz klare Position gegen sie einnehmen muss. Konfrontiert mit der Masseneinwanderung von Flüchtlingen zeigt die EU wieder einmal […]

Die Türkei am Scheideweg: Quo vadis, türkische Demokratie?

10. Dezember 2015 - 12:10 | Gastbeitrag | Politik | 0 Kommentare

Proteste nach Terroranschlag

Die Türkei galt lange als Musterstaat zwischen Orient und Okzident. Ein Land, das in Bezug auf ihre Gesellschaft traditionell islamisch geprägt und gleichzeitig seinen modernen, also säkularen und demokratischen Staatscharakter betont hatte. Die Türkei, die wir heute kennen als Brücke zwischen Europa und dem Nahen Osten mit seinem Aushängeschild Istanbul am Schnittpunkt dieser beiden „Welten“, war nicht immer so, wie sie heute erscheint. Nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches ergriff ein gewisser Mustafa Kemal („Atatürk“) […]