Letzten Samstag haben zehn Frauen im niederländischen Spijkenisse gegen Geert Wilders demonstriert. Er kam in die Stadt um nach den Angriffen an der Sylvesternacht in Köln, die er als „sexuellen Jihad“ bezeichnet, „Widerstandsspray“ an Frauen zu verteilen. Die Feministinnen verlasen
In Portugal regiert, seit den Wahlen vor wenigen Monaten, die Sozialdemokratie toleriert vom Linksblock und der Kommunistischen Partei. Diese hatten in den Wahlen Stimmen hinzugewinnen können und haben ein Ende der Austeritätspolitik als Grundlage der Tolerierung gefordert, wir haben mit
Saudi-Arabien führt mit einer Politik niedrigster Ölpreise einen Wirtschaftskrieg um die Vorherrschaft in Middle East – Target ist der Iran, den wegen fallender Sanktionen ein rasantes Wirtschaftswachstum erwartet. Eine militärische Eskalation dieses Machtkampfs – der kein religiös-konfessioneller ist – muss in jedem Fall verhindert werden.
Demos und Kundgebungen gegen Flüchtlinge sind momentan in Mode, die AfD macht sie, die NPD, Pegida und nun auch drei SPD-Ortsvereine im Essener Norden. Was klingt wie ein schlechter Scherz, ist bittere Realität, unter dem Motto “Genug ist genug. Integration
Wer hätte gedacht, dass sich die Sprache von Lafontaine, Wagenknecht und Bartsch, was den Umgang mit “kriminellen Ausländern” und Obergrenzen angeht, kaum noch von derjenigen der CSU und AfD unterscheiden und dass die Forderungen von Teilen der Linkspartei und SPD
Wenn ein Staat seine drei laut Völkerrecht definierten Komponenten – Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsgewalt – verliert, spricht man in der Politikwissenschaft von einem failed state, zu deutsch: gescheiterten Staat. Oft treten an dessen Stelle „parallelstaatliche“ Strukturen anderer Akteure. Globale Beispiele dafür gibt
1916, mitten im 1. Weltkrieg, veröffentlichte Rosa Luxemburg ihre Schrift Die Krise der Sozialdemokratie. Im Anhang finden sich Leitsätze über die Aufgaben der Sozialdemokratie. Eine wesentliche These dieser Schrift lautet: „In der Internationale liegt der Schwerpunkt der Klassenorganisation des Proletariats.“
Am morgigen Donnerstag wollte die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, im Schlossgarten-Café in Münster reden, nach der Ankündigung von Gegenprotesten zog die Gastronomieleitung, die Zusage zur Veranstaltung zurück. Im Internet tobten daraufhin rechte Wutbürger und sprachen von linker Meinungsdiktatur, auch
Das Ard-Magazin Monitor ist eines der wenigen Formate, die regelmäßig gut recherchierte Qualitätsbeiträge in die Flimmerkiste bringen. Einer davon ist z.B. dieser Monitor-Bericht über die AfD und ihre Radikalisierung. Die Radikalisierung der AfD nimmt weiter seinen Lauf. Und kann mit
„Brauchen wir einen Plan B? Wie weiter mit Euro und EU?“ lautete der Titel einer Veranstaltung, bei der Gesine Schwan, 2004 und 2009 Bundespräsidentinnen-Kandidatin der SPD und der Grünen, mit dem ehemaligen Parteivorsitzenden der Linken, Oskar Lafontaine, über die Zukunft
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