Meinungsstark

Rheinmetall stoppen heißt Leben retten!

Ausgerechnet am 8. Mai, am Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg, versammeln sich im Maritim-Hotel in Berlin Menschen mit einem besonderes Interesse, das sie von der übergroßen Mehrheit der Menschen in unserem Land unterscheidet: Im Gegensatz zu 80% der

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Größter Aufrüstungsschub seit Ende des Kalten Kriegs droht

Auf eines ist seit Jahren Verlass: Je näher die Entscheidung über den nächsten Bundeshaushalt rückt, umso schriller wird in den Medien eine Debatte über die vermeintliche Unterausstattung der Bundeswehr geführt. Das Handelsblatt brachte vor einer Woche einen Bericht über die

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Gerechtigkeit- Herz statt Hartz

Liane ist verheiratet und hat drei Kinder zwischen acht und 17 Jahren. Ihr Mann verlor seinen Job, weil er krank wurde. Sie arbeitet meist in Minijobs, 150 Euro darf sie davon behalten, der Rest wird auf die Hartz-IV-Bezüge angerechnet. Ihr

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Den repressiven Überwachungsstaat stoppen!

Bayern will aus Menschen mit psychischen Erkrankungen Straftäter machen: Das sogenannte „Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“ (Bay¬PsychKHG) ist alles andere als ein Hilfegesetz. Es beraubt Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen ihrer Freiheits- und Persönlichkeitsrechte. Geht es nach der CSU sollen die Möglichkeiten für eine Zwangseinweisung

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Heiko Maas: Es begann mit einer Lüge

Deutschland hat einen neuen Außenminister, der mit einer langen Tradition bricht. Zwar haben wir Linken die Außenminister häufig und zu Recht kritisiert, allerdings gab es auch immer Situationen, in der sie einen mäßigen Faktor darstellten. In den vergangenen Jahren bildeten

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Kriegsvorbereitung? Kriegsvorbereitung!

Kriege fallen nicht vom Himmel. Sie werden geplant und vorbereitet. Um Kriege beginnen zu können, braucht eine Regierung nicht nur eine gut ausgebildete und gut ausgerüstete Armee, sie braucht auch Verbündete in der Welt und vor allem die Zustimmung oder

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Krise oder Erneuerung der Demokratie?

Der Aufstieg rechtsautoritärer und sogar faschistischer Formationen in ganz Europa hat Kommentatoren vielfach zu der Diagnose bewegt, dass die „Demokratie in der Krise“ sei. Dieser Befund zielt in die richtige Richtung, muss aber genauer untersucht werden. Einen demokratischen Kapitalismus hat

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