Querfront in Serbien

11. März 2016 - 14:50 | | Balkan21 | 0 Kommentare
Proteste gegen Rechts und Querfront, Foto: Linker Gipfel Serbiens

Kaum hat sich die selbsternannte linke Partei „Die Linke Serbiens“ gegründet, steht bereits der erste Skandal ins Haus: Bei den kommenden nationalen Wahlen tritt sie in mindestens einem Kreis gemeinsam mit der konservativen „Demokratischen Partei Serbiens“ und der religiös fundamentalistischen Organisation „Dveri“ an.

Die Linke Serbiens ähnelt im Moment eher einem Drehkreuz, als einer Partei. Vor nicht einmal zwei Monaten gegründet, verlassen nun wieder etliche Mitglieder die Partei. Auslöser ist das Querfrontprojekt des Vorsitzenden der Linken in der südserbischen Stadt Vranje, Vladica Ranđelović. Ranđelović behauptet gegenüber der Zeitung „Južni Vesti“, einzig die Nähe der Parteiprogramme hätte ihn zu diesem Schritt verleitet. „Wir werden bei den Wahlen ein Programm für die Meschen haben. Es gibt Standards, unter welche wir nicht gehen, wie z.B. Grünflächenausbau und -erhalt, neue Stipendiatenprogramme und eine stärkere Unterstützung für Krebskranke.

Das linke Parteienprojekt gibt sich im Programm als „antikapitalistisch“ aus, erklärt jedoch gleichzeitig, dass es die unternehmerischen Freiheiten eigentlich nicht einschränken möchte. Der Vorsitzende der Partei Borislav „Borko“ Stefanović sitzt bereits im nationalen Parlament. Er war lange Zeit Mitglied der Demokratischen Partei, welche 2002 den аutoritären serbischen Präsidenten Slobodan Milošević stürzte und im Anschluss etlichen neoliberalen Reformen den Weg bereitete. So bleibt es fraglich, welche der Forderungen der Partei für voll genommen werden können, oder ob es sich bei ihr lediglich um eine neue Art „serbischer“ Syriza handelt, bei der zwischen Realität und Programmatik Welten klaffen.

Dveri hingegen ist bisher nur mit Forderungen aufgefallen, die denen der amerikanischen Tea-Party ähneln: Verbot von Abtreibung, Einführung des Orthodoxen Christentums als Staatsreligion, das beschwören der abendländischen Kultur und die Brüderlichkeit zwischen den slawischen und orthodoxen Völkern – Eine Partei, mit der Antikapitalistinnen und progressive Aktivistinnen eigentlich nicht koalieren können – eigentlich.

Das Querfront Projekt in Vranje versetzt dem ganzen bereits einen frühen und tiefen Schlag. Ob sich die Partei davon erholen wird, ist fraglich und somit auch ihr Abschneiden bei den kommenden Wahlen am 24. April.

Über den Autor

Bundessprecher der linksjugend ['solid] und Wortakrobat für die Freiheitsliebe, Balkan21 und andere Medien.
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