Moldawien: Linke klagen gegen Wahlfälschung

9. Dezember 2014 - 15:34 | | Balkan21 | 0 Kommentare

Am 30. November wurde in Moldawien gewählt, Gesamtsieger waren die pro-europäischen Kräfte, die insgesamt eher neoliberal ausgerichtet sind und sich eine Annäherung an die EU wünschen. Viele Wahlbeobachter hatten allerdings schon während der Auszählungen Wahlfälschungen vermutet. Genährt wurde diese Befürchtung durch die niedrige Wahlbeteiligung der Exil Moldawier in Rußland. Mit 700.000 Wahlberechtigten stellen sie ein Drittel der möglichen Wähler, nach offiziellen Angaben beteiligten sich allerdings nur 15.000 an den Wahlen, was noch nicht einmal 3% entspricht.

Gegen diese Wahlfälschung wollen nun die Wahlsieger von der sozialdemokratischen Sozialistischen Partei und die mit 18% drittstärkste Kraft, die Kommunisten, klagen. Beide haben ihre Wählerbasis eher in den an Rußland angrenzenden Gebieten und unter denen, die außerhalb Moldawiens arbeiten, bei einer Neuwahl würden sie als Sieger hervorgehen, wenn die Stimmen aus dem Exil gezählt würden. Zusammen dürften sie auch ohne deren Stimmen die Wahlen gewinnen, so Wahlbeobachter, allerdings haben beide Parteien ein Verhältnis zueinander, dass mit dem Wort „schlecht“ noch positiv beschrieben ist.

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Ich habe 2009 die Freiheitsliebe gegründet aus dem Wunsch, einen Ort zu schaffen, wo es keine Grenzen gibt zwischen Menschen. Einen Ort an dem man sich mitteilen kann, unabhängig von Religion, Herkunft, sexuelle Orientierung und Geschlecht. Freiheit bedeutet immer die Freiheit von Ausbeutung. Als Autor dieser Webseite streite ich für eine Gesellschaft, in der nicht mehr die Mehrheit der Menschen das Umsetzen muss, was nur dem Wohlstand einiger Weniger dient.
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