Berlin war schon immer eine Hauptstadt der Selbstüberhebung. Das nehmen allerdings nur Provinz-Geister so richtig ernst. Wir selbst wissen, dass neben einer emporschießenden Spargelstange binnen kurzem eine zweite auftauchen wird und eine dritte sowieso. Mit Berlin verhält es sich ähnlich. Diese Stadt ist keine für das Solitäre. Nicht erst seit den Zeiten des „antifaschistischen Schutzwalles“ kommt hier alles mindestens im Doppelpack. Seit 1920 hat die Stadt zwei Zentren: das „historische“ rund um die Spreeinsel und […]
Hans Jürgen Irmer, hessischer Landtagsabgeordneter der CDU, ist in der Vergangenheit immer wieder mit rechten Positionen aufgefallen. So forderte er ein Minarettverbot oder machte Stimmung gegen Muslime. Nun ist er einen Schritt weitergegangen und behauptet der Koran sei unvereinbar mit dem Grundgesetz und sieht im Koran eine Legitimation für Gewalt . Die hessische CDU widerspricht dem nicht etwa, sondern hat Irmer sogar noch als Bundestagskandidaten nominiert. In der rechtspopulistischen Jungen Freiheit erklärte der CDU-Abgeordnete, „der […]
Eine äußerst einseitige und fragwürdige Dokumentation über Antisemitismus: „Auserwählt und ausgegrenzt – Der Hass auf Juden in Europa,“ die ARTE nicht ausstrahlen will und die der WDR immer noch prüft, wurde gestern von BILD für 24 Stunden ins Netz gestellt und auch noch ausgiebig promotet. 200.000 Menschen sollen ebenjene Doku laut turi2 schon gesehen haben. Dabei wurde ein Bild von Erko, Qazid und mir benutzt, um für den Film zu werben.[1] Außerdem zeigt die Doku […]
Die jüngsten Wahlen in Großbritannien haben der Labour Partei ein überraschend gutes Wahlergebnis beschert. Auch wenn sie keine Mehrheit erreichen konnten hat das Schattenkabinett um Jeremy Corbyn gezeigt, dass eine erfolgreiche Erneuerung sozialdemokratischer Politik nur als Abwendung von der neoliberalen „New Labour“ Politik vollzogen werden kann. Mit guten Konzepten und einer auf die Zukunft gerichteten Rückbesinnung auf sozialdemokratische Werte hat sich Labour vom Abwärtstrend der europäischen Sozialdemokratie gelöst. Diesen weg gilt es weiter zu beschreiten. […]
Der bekannte und preisgekrönte Theater Regisseur Volker Lösch hat auf dem Fest der Linken einen bemerkenswerten Beitrag zum zehnjährigen bestehen der Partei geleistet. Volker Lösch ist ein guter Regisseur und Redakteure unserer Portals hatten mehrmals das Glück, mit ihm diskutieren zu können. Sein Appell an die Linke nach Zehn Jahren: Sie muss geil, glaubwürdig, klassenorientiert, in soziale Bewegungen und Gewerkschaften intervenierend und Netzwerke aufbauend sein oder kurz gesagt, anders als die Anderen, für die Menschen […]
Vergangene Woche verstarb Helmut Kohl aka „Birne“ und „KdE“ (Kanzler der Einheit) im Alter von 87 Jahren. Erst heute habe ich die Zeit gefunden für einen, durchaus auch, persönlich gehaltenen Nachruf. Ein Beitrag von Marcus Hesse. Ich bin 1980 geboren, als ich gerade sprechen lernte, wurde Kohl Bundeskanzler. In meiner Kindheit war der dicke Mann mit dem komischen Akzent geradezu das Synonym für Kanzler. Ich kannte keine anderen. Und doch war er mir nicht nahe, […]
Ein Schrei der Wut erklang freitagnachts im Westen Londons als ein Protestzug Gerechtigkeit für die Toten im Grenfell Tower forderte. Fast 3.000 Menschen marschierten von Kensington und Chelseas Rathaus aus zur Latimer Street nahe des Grenfell Towers. Einige DemonstrantInnen stürmten das Rathaus. Auf den Treppen des Rathauses sprachen Augenzeugen zu den DemonstrantInnen über das Feuer, das sie Mittwochmorgen miterlebten. Eine Jugendliche erzählte unter Tränen: „Mein Vater hat mich herausgeholt. Ich habe eine Freundin angerufen, die ich mein […]
Als 1989/90 die Deutsche Demokratische Republik an ihren inneren gesellschaftlichen Widersprüchen und der ökonomischen wie politischen Umzingelung durch den imperialistischen Westen zugrunde ging und in einem beispiellosen Abwickel- und Unterwerfungsakt in das kapitalistische Westdeutschland zwangseingegliedert wurde, da hinterließ die DDR der BRD – dem Musterschüler der Nato und Stammland des Antikommunismus – eine Linke Massenpartei mit damals noch 100.000 Mitgliedern und einem großen Parteiapparat. Das hatte die politische Linke in Westdeutschland nie fertiggebracht: Den Aufbau […]
Ein Wohnblock brennt. Ein großer Wohnblock dazu, mit mehreren hundert Bewohner*innen. Im 21. Jahrhundert kommt so etwas zwar noch vor, ist jedoch aufgrund ausgereifter Alarmsysteme und Baustoffe kein großes Problem mehr – man kann es in den Griff bekommen. Eine ausgebildete Berufsfeuerwehr wird anrücken, Menschen in Sicherheit bringen und soviel Zerstörung wie möglich verhindern. So zumindest lautet die Theorie. Warum also konnte der verheerende Brand des Grenfell Tower in London nicht verhindert werden? Rückblende in […]
Vor zwei Wochen wurden im Bundestag und im Bundesrat Grundgesetzänderungen verabschiedet, die eine Privatisierung der Autobahn ermöglichen. Im Bundestag stimmte die Linke dagegen, im Bundesrat dafür. Wir sprachen mit Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete aus dem rot-rot-grün regierten Thüringen, über die Gesetzesänderungen, Privatisierungen und Regierungsbeteiligungen im Kapitalismus. Die Freiheitsliebe: Am vergangenen Freitag wurde im Bundesrat die Änderung des Grundgesetzes verabschiedet, was genau sieht die Veränderung vor? Johanna Scheringer-Wright: Es wurde ja eine Reihe von Grundgesetzänderungen verabschiedet. Diejenige, […]
