Grüne Elite vs. Gelbwesten

13. Dezember 2018 - 14:35 | | Politik | 1 Kommentare
Gelbwesten – Quelle: Revolution permanente

Brennende Barrikaden, riesige Demonstrationen, zahlreiche Besetzungen, ein ganzes Land in Aufruhr und alles „nur“ wegen steigernder Benzinsteuern? Natürlich nicht, mittlerweile hat sich der Protest zu einer riesigen Bewegung gegen den französischen Präsidenten Macron ausgebreitet.Trotzdem ist der Ausgangspunkt der Proteste spannend und sollte uns zu denken geben. Auseinandersetzungen um Umwelt und Natur sind gerade allgegenwärtig, auch weil 2018 eines der heißesten Jahre seit Beginn der Wetteraufzeichnung war. Der menschengemachte Klimawandel ist mittlerweile für alle fühlbar und […]

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Nicht „Vietcong“, sondern FNL

12. Dezember 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Vietnam erkämpfte die Unabhängigkeit in einem 30-jährigen Krieg, der breite Bevölkerungsteile erfasste und internationale Solidarität bekam. Als US-Senator John Mc Cain am 25. August 2018 starb, lobten ihn deutsche Zeitungen in Nachrufen. Er sei ein Elder Statesman (Süddeutsche, 26. August),Maverick (Neues Deutschland, 27. August) oder gar der letzte Liberale (Zeit,26. August) gewesen. Keine der Zeitungen sprach an, dass McCain als Pilot vietnamesische Zivilisten bombardiert hatte. Widerstand gegen die Kolonialmächte Der französischen Kolonisierung Vietnams von 1858 […]

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Das Tor der Tränen

11. Dezember 2018 - 12:29 | | Politik | 0 Kommentare

Die Armeen der Weltmächte treffen sich am Bab al-Mandab – dem „Tor der Tränen“, das geostrategisch zentral zwischen Ostafrika und der Arabischen Halbinsel liegt. Während im Jemen-Krieg die militärische Macht der Houthi-Rebellen vor allem darin liegt, den Ölhandel der Saudis und ihrer Verbündeten vital gefährden zu können, spielen die Saudis seit Jahren das wohl schäbigste Faustpfand überhaupt strategisch aus: die historische Hungerkatastrophe, die im Jemen wütet. 9. August 2018, Dahyan, Sa’da-Gouvernement im Nordjemen. Ein Schulbus […]

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Kriegsrat hat in Essen nichts zu suchen

11. Dezember 2018 - 11:54 | | Politik | 0 Kommentare

Mitte Oktober fand zum vierten Mal seit 2015 eine Konferenz von Nato-Militärs  in der Messe Essen statt, gegen die ein breites Friedensbündnis von den Gewerkschaften über Migranten, der Friedensbewegung, und Parteien protestierte. Die FriedenfreundInnen demonstrierten am 6.Oktober vom RWE-Turm aus zum Kennedyplatz und protestierten dagegen, dass eine Konferenz, die Planungen zur Kriegsführung im Europa des 21. Jahrhunderts in der ehemaligen Waffenschmiede des Reiches, in der Umwelthauptstadt Europas  stattfindet. Dieses Jahr tagten circa 300 teils führende Nato-Militärs , […]

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Die Linke vor der Hegemoniefrage: Aufstehen oder verbindende Klassenpolitik für eine sozial-ökologische Transformation?

8. Dezember 2018 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare

Die Initiative „Aufstehen“ ist mit einem hohen Anspruch gegründet worden. Sie soll dazu beitragen, der Einschätzung der InitiatorInnen nach vorhandene gesellschaftliche Mehrheiten für einen grundlegenden Politikwechsel zur Wiederherstellung des Sozialstaates in politische Mehrheiten für eine Ablösung der GroKo durch eine linke Regierung zu verwandeln. Sie will den gesellschaftlichen Rechtsruck stoppen und verhindern, dass die „Rechte die kulturelle Hegemonie“übernimmt (Sarah Wagenknecht). Die Sammlungsbewegung soll „die Wanderung zur AfD stoppen und vielleicht umkehren“. (Oskar Lafontaine, dpa,3.9), indem […]

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Notstandsgesetzgebung 1968 und Verschärfung der Polizeigesetze 2018

7. Dezember 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Bild: https://www.no-polizeigesetz-nrw.de

50 Jahre nach dem Protest der 68er Bewegung gegen die Notstandsgesetze kommt in einigen Bundesländern erneut die Debatte um neue Polizeiaufgabengesetze (kurz PAG) auf. Über Gemeinsamkeiten und Gefahren zunehmender Autoritarisierung. Beschäftigt man sich mit ‘68, gibt es an den sogenannten Notstandsgesetzen kein Vorbei. Heute treiben neben dem Sterben auf dem Mittelmeer und Naziaufmärschen insbesondere die Verschärfungen derPolizeigesetze der Länder die Menschen auf die Straße. Alleine in München gingen am 10.Mai 2018 40.000 Menschen gegen die […]

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Verfassungsreform auf Kuba

6. Dezember 2018 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Kuba sorgt momentan wieder für Schlagzeilen, die karibische Insel möchte sein wichtigstes juristisch-politisches Dokument aus dem Jahr 1976 reformieren. In bürgerlichen Medien, sowie in Linken, wird der Prozess und die vorgeschlagenen Änderungen mit Interesse verfolgt. Die Verfassungsreform wurde in mehr als hunderttausend Veranstaltungen in Betrieben, Universitäten oder in den Wohnvierteln diskutiert. Das Zentralorgan der kommunistischen Partei (PCC), die Granma, zählte etwa 1,7 Millionen Wortmeldungen und mehr als 780.000 konkrete Vorschläge zur Änderung der Verfassung. Hier […]

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Gelbwesten: Protest führt zu erstem Erfolg

5. Dezember 2018 - 17:15 | | Politik | 1 Kommentare
Gelbhemden – Screenshot Taranis News

Die Bewegung der Gelbwesten entstand als Antwort auf die Macron angekündigten Erhöhung der Benzinpreise, sowie die die neoliberale Politik des französischen Präsidenten, inzwischen hat sie sich breiter aufgestellt. Trotz der Diffamierung als Rechte und der medialen Stimmungsmache gegen die Bewegung, konnte sie die französische Regierung in die Defensive drängen und erste Punkte durchsetzen. Seit Wochen protestieren nun die Gelbwesten, die Folge die Zustimmung zu der Regierung wird immer geringer. Nur noch 11 Prozent der Menschen in […]

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Unternehmen weltweit zur Verantwortung ziehen- Binding Treaty Abkommen als historische Chance

5. Dezember 2018 - 08:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Einstürzende und brennende Textilfabriken, die vorwiegend für Bekleidungsmarken des globalen Nordens produziert werden, menschenunwürdige Arbeitsbedingungen und Vertreibungen von zum Teil indigenen Volksgruppen, für den Ausbau von Produktionsstätten oder die Rodung von Wäldern sind allgegenwärtig mit all den verheerenden Folgen. Menschenrechtsverletzungen sind Bestandteil des globalisierten Kapitalismus und seiner Produktionsweise. Während Freihandelsabkommen Unternehmen den Zugang zu Märkten und Rohstoffen ermöglichen und ihre Profitinteressen zu einem einklagenden Recht machen, sieht es für Angestellte eben dieser Unternehmen in den […]

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Warum Psychoanalyse unsere Chance auf Befreiung sein kann

4. Dezember 2018 - 14:39 | | Politik | 1 Kommentare

Die Psychoanalyse fristet heute auch in der linken Bewegung ein Schattendasein. Kaum an Unis oder therapeutischen Praxen vertreten, verschwindet sie nach und nach aus dem Bewusstsein der Menschen und wird zu einer Randwissenschaft, die nur für wenige zugänglich ist. Sie ist schlicht zu einem Mythos geworden. Dabei steckt in der Psychoanalyse vieles davon was wir dringend in der linken Bewegung brauchen und was ein Teil unserer Befreiung vom Kapitalismus und anderen Widersprüchen sein kann. Darum […]

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