Labour rückt auch in Schottland nach links!

17. Februar 2018 - 12:39 | | Meinungsstark, Politik | 0 Kommentare
von Garry Knight from London, England (Jeremy Corbin) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Die meisten Linken in Schottland haben die Wahl Richard Leonard, der sich als Sozialist, wenn auch nicht als Anhänger Corbyns, bezeichnet, als richtigen Schritt begrüßt. Seine Wahl ist ein großer Schritt für all diejenigen, die wünschen das Labour in Schottland zu einer Partei wird, die die Tories und ihre Stimmungsmache gegen Migranten und Geflüchtete sowie ihre neoliberale Agenda angreift. Bis zur Wahl wurde Scottish Labour vom rechten Flügel angeführt. Für Kezia Dugdale, den vorherigen Vorsitzenden, […]

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Zwei Minuten NATO-Propaganda in der Tagesschau

16. Februar 2018 - 16:50 | | Politik | 0 Kommentare

In ihrem Bericht zum Ausbau von Logistik-Infrastruktur der NATO in Europa machte sich die Tagesschau zum Propagandist des Militärbündnisses. Ohne widersprechende Meinung und mit falschen und irreführenden Zahlen wurde als Nachrichten getarnt zwei Minuten lang tendenziös das NATO-Narrativ kolportiert. Gestern Abend berichtete Jan Hofer in der Tagesschau darüber, dass die NATO ihre „Logistik verbessern“ wolle und dafür eines von zwei neuen NATO-Hauptquartieren in Deutschland bauen werde, was laut NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der schnelleren Verlegung von […]

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Karneval bei der SPD

15. Februar 2018 - 17:59 | | Politik | 5 Kommentare

Den bürgerlichen Medienkommentatoren erscheint der aktuelle Machtkampf in der SPD wie eine Mischung aus kollektivem Wahnsinn und individuellem Versagen. Tatsächlich aber liegt die Ursache an anderer Stelle. Die Luft wird dünn für die Führer einer Partei, die eine schwindende Mehrheit ihres Parteitages, hoffentlich eine Minderheit der Parteibasis für eine neue Koalition versammeln kann. In jedem Fall führt der politische Kurs auf eine neue Koalition die Partei weiter in die Niederlage. Das beweist nicht nur die […]

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GroKo 2.0: Ein kräftiges „Weiter so“ auch in der Außenpolitik

14. Februar 2018 - 12:15 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Ich kann es nicht mehr hören. Das ewige Genörgel eines Teils der Medien über die Dauer der Koalitionsverhandlungen täuscht darüber hinweg, um was es hier eigentlich geht. Entscheidend ist nämlich nicht, wer wie lange bei Mettbrötchen und Blubberwasser in den Hinterzimmern der Parteizentralen verhandelt hat. Entscheidend ist auch nicht, wer anschließend auf den Ministersesseln im Plenarsaal des Bundestags Platz nehmen wird. Entscheidend ist, welche inhaltlichen Akzente diese neue Regierung in alter Konstellation setzen wird und […]

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Der Westen tötet im Orient 329 Menschen. Jeden Tag. Seit 27 Jahren.

12. Februar 2018 - 13:45 | | Politik | 1 Kommentare
Sana’a Girl, Yemen by Rod Waddington, Flickr, licensed under CC BY-SA 2.0 (edited by Jakob Reimann).

Durch Krieg und genozidale Sanktionen tötete der Westen im Irak, Afghanistan, Libyen, Somalia, Jemen und Pakistan in den letzten 27 Jahren 3.303.287 Menschen – im Schnitt 329 jeden Tag. Das ist der deprimierendste Artikel, den ich je geschrieben habe. Als Naturwissenschaftler ist es meine Aufgabe, Dinge auszurechnen. An der Uni lernte ich, dies auf professionelle Weise zu tun. Doch die Reaktionskinetik enzymatischer Prozesse zu berechnen, ist das Eine – tote Menschen bis in den Himmel […]

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Gefangenenstaat USA – Einer von 99 sitzt im Gefängnis!

11. Februar 2018 - 12:52 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Pixabay

Man wirft Russland, China und dem Iran vor, dass sie Staaten sind, die die Menschen viel zu schnell inhaftieren und extrem hart gegen Regimegegner vorgehen und es stimmt auch. Doch es ist keiner dieser Staat in dem am meisten Menschen pro 100 Einwohner inhaftiert sind und es ist auch nicht China, dass die meisten inhaftierten Bürger hat, an erster Stelle in diesem trauriger Ranking liegen die USA. Die USA mit ihrer Strafpolitik, die auf angebliche […]

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„Trump ist nicht die Ursache, sondern das Symptom der Krise“ – Im Gespräch mit Sherry Wolf

10. Februar 2018 - 12:59 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste gegen Präsident Trump. Quelle: https://socialistworker.org/2016/11/10/the-resistance-starts-now

Seit etwas mehr als einem Jahr regiert Trump nun in den USA, das Land hat sich seitdem verändert, es gibt eine Steuerreform für die Reichsten, eine noch eskalativere Politik im Korea– und Nahostkonflikt, sowie Angriffe gegen Minderheiten. Die Bewegung für den Sozialismus sprach mit Sherry Wolf, Aktivistin der International Socialist Organization (ISO). Sherry Wolf, die Vereidigung von Donald Trump als Präsident der USA ist nun fast ein Jahr her – wie hat sich das Land seither […]

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Nein! – Doch! – Ohh!

Wir wissen es inzwischen: Das politische Vorbild der Sozialdemokraten ist Louis De Funès. Erst Opposition, dann nicht. Erst verzichtet Martin Schulz auf einen Ministerposten, dann nicht, dann doch. Wäre ich SPD Mitglied, ich würde glauben meine Partei hat ihren Kompass verloren. Man mag von der SPD unter Schröder oder den folgenden Jahren gehalten haben was man will, aber man wusste wohin die Reise geht. Arbeitsmarktderegulierung, Politik im Interesse des Oberen ein Prozent und Steuererleichterungen für […]

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Serbien: Anzeigen gegen Aktivisten, weil sie streikende Arbeiter unterstützen

9. Februar 2018 - 16:56 | | Balkan21 | 0 Kommentare

Letzte Woche erhielten unsere (Marks21) Aktivisten Anja Ilić und Marko Stričević gerichtliche Vorladungen, in denen sie für die Organisation einer unangemeldeten Versammlung am 16 Juni 2017 verantwortlich gemacht werden. Die fragliche Versammlung war eine Solidaritätsbekundung mit den streikenden Arbeitern von FIAT, Goša, Gorenje, und JP Ratko Mitrović, sowie mit Sozialarbeitern und Himbeerbauern. Es wurde auch Geld gesammelt für die Arbeiter in Goša, eine Fabrik für Schienenfahrzeuge, deren Hungerstreik am Tag darauf beginnen sollte. Neben unseren […]

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„Digital First“ – Die Schokostreusel im Koalitionsvertrag

Beim ersten mal Überfliegen des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD habe ich das Gefühl, dass das Schlagwort „#Digitalisierung“ einfach querbeet überall eingestreut wurde: ganze 96 Mal kommt er im 177 Seiten Dokument vor. Die zukünftige Bundesregierung müsste erstmal näher definieren, was sie damit meint. Zudem habe ich eine unglaubliche Nachricht für die zukünftige Bundesregierung: Nicht jedes Problem lässt sich damit lösen, GroKo. Zum Beispiel mein Kaffee Problem: Woher bekomme ich jetzt neuen Kaffee – […]

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