Welche Machenschaften wird May abziehen, um aus ihrer Krise herauszukommen? Und was sollte die britische Linke tun, um May aus der Regierung zu drängen? Tomáš Tengely-Evans meint: Der Schlüssel ist, gegen Rassismus und Austerität zu kämpfen. Tory Premierministerin Theresa May wurde gezwungen, ihren Brexit-Deal dem Parlament vorzulegen. Die Abgeordnete des britischen Unterhauses haben am 15. Januar abgestimmt – und Theresa May hat verloren. Bereits im Dezember zog May den Tory-Brexit-Deal aus dem Parlament zurück, wohl […]
Sportler, Politiker, Journalisten und C-Promis erklären immer wieder, dass man bestimmte Dinge in Deutschland nicht mehr sagen darf. Nicht geäußert werden darf unter anderem Kritik an Geflüchteten, Gutmenschen, Migranten, Muslimen oder der Regierung. Meist folgt auf eben die Aussage, dass man so etwas nicht mehr äußern darf, dann das, was nicht gesagt werden darf, häufig in einer Kombination mit der Darstellung wie mutig man doch ist. Mutig, weil man sich gegen einen vermeintlich „links-grün versifften […]
Unsere Kleine Anfrage Ende 2018 zu der humanitären und asylpolitischen Lage in den griechischen Hotspots hat die zahlreichen Erfahrungsberichte von Nichtregierungsorganisationen und wissenschaftlichen Gutachten bestätigt. Sie hat deutlich gemacht, was auch bei unserem parlamentarischen Frühstück zu den Hotspots auf den griechischen Inseln im Oktober 2018 deutlich wurde – das Konzept der Hotspots ist gescheitert. Die Antwort der Bundesregierung zeigt, dass vor Ort menschenunwürdige Zustände zum Dauerzustand geworden sind. Und für uns bleibt die Forderung klar: […]
Rosa Luxemburg wurde als Jüdin in Polen geboren, über eine Scheinehe an die deutsche Staatsbürgerschaft gekommen, wurde innerhalb kürzester Zeit als junge Frau in einer männerdominierten Partei zur Anführerin ihres linken Flügels. Sie war eine brillante Rednerin und Ökonomin, liebte junge Männer und kehrte sich nicht um die Konventionen ihrer Zeit. Schon früh kritisierte sie – fast allein auf weiter Flur – all die Tendenzen der Sozialdemokratie, die in ihrem epochalen Verrat 1914 gipfeln sollten. […]
Hunderte Interessierte waren auf Facebook dabei als das Buch vom Aktivisten Timo Luthmann ,,Politisch aktiv sein und bleiben“ als Veranstaltungsinformation präsentiert wurde. Ein riesiges Interesse an dem Thema Nachhaltigem Aktivismus scheint zu existieren. Kein Wunder, Burnout ist Volkskrankheit, jeder dritte Studierende ist beispielsweise davon betroffen. Für politisch Aktive wird wahrscheinlich der prozentuelle Anteil auf Grund der Mehrfachbelastung um ein Vielfaches größer sein, da sie nicht vom kapitalistischem Leistungszwang ausgenommen sind. Mit viel Liebe zum Detail […]
Der ultrarechte Jair Bolsonaro ist als Präsident von Brasilien vereidigt worden. Seine Regierung verheißt Angriffe auf Arbeitnehmer, Frauen, LGBT+ Menschen und die Umwelt. Sie wird sich für die Interessen der Reichen verwenden und die repressive Staatsgewalt ausweiten. Der Wissenschaftler Alfredo Saad-Filho sprach mit Socialist Worker über die Widersprüche im Zentrum der Regierung Bolsonaro, und die Möglichkeiten des Widerstands. „Bolsonaros Parteienbündnis ist instabil und möglicherweise unhaltbar,“ sagte Saad-Filho. „Während der Wahlkampagne wurde er größtenteils von einer […]
Die Umwelt– und Klimaschutzbewegung gilt in Deutschland als links und progressiv. Doch auch rechte Gruppen schreiben sich Umweltschutz auf ihre Fahne. Yannick Passeick von der Fachstelle Radikalisierungsprävention und Engagement im Naturschutz (FARN) hat mit uns über rechte Gruppen und ihre Ideen im ökologischen Bereich gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du schreibst: „Umweltpolitik und ökologisches Denken sind oft mit alternativen Lebensweisen und einem emanzipatorischen Demokratieverständnis verbunden.“ Ist diese Annahme falsch? Yannick Passeick: Nein, diese Annahme trifft größtenteils durchaus zu, […]
In wenigen Monaten finden EU-Wahlen statt. Wir haben mit Özlem Alev Demirel, nominiert als Spitzenkandidatin der Linken, über die aktuelle Situation, den Rechtsruck in Europa und Europas Werte gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du wurdest als Spitzenkandidatin der Linken für die Europawahl nominiert. Welche Entwicklungen siehst du aktuell in der EU und was sind die Ziele der Linken? Özlem Alev Demirel: Die Schere zwischen arm und reich geht europaweit immer weiter auseinandergeht. Zwar sind die Gewinne der […]
Tausende protestieren in Ungarn gegen das neue Arbeitsgesetz. Foto: Hallgatói Szakszervezet.
Hallgatoi Szakszervezet (Studentengewerkschaft) ist einer der Hauptinitiatoren der Proteste in Ungarn, die seit einigen Wochen in der Hauptstadt Budapest und in immer mehr kleinen Orten stattfinden. Auslöser der Proteste war die Verabschiedung des neuen Arbeitsgesetz, auch als Sklavereigesetz bekannt. Wir sprachen mit Nora Erösi über ihre Organisation, die ungarische Politik, die Menschen hinter den Protesten sowie über einen Ausblick der kommenden Proteste, welche landesweit am 19. Januar stattfinden sollen.
In den vergangenen beiden Tagen haben in Indien 200 Millionen Menschen ihre Arbeit niedergelegt. Auslöser war eine Reform des Gewerkschaftsrechts, sowie nicht eingehaltene Versprechen der hindunationalistischen Regierung. Aufgerufen zum Streik hatten 10 der 12 großen Gewerkschaftsverbände des Landes, ausgenommen waren nur die beiden rechtesten Gewerkschaftsverbände, die der Bharatiya Janata Partei (BJP), also der Regierung, nahestehen. Unterstützung erhielten sie von allen Oppositionsparteien, insbesondere dem Linksblock, Frauenverbänden, sowie den großen Bauernvereinigungen. Selbst in Bereichen mit schlechter gewerkschaftlicher […]
