Nach Massendemonstrationen: Druck gegen CETA und TTIP erhöhen

26. September 2016 - 17:34 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

320.000 Menschen gingen am vergangenen Samstag in Deutschland auf die Straße um ihre Ablehnung von TTIP, CETA und TISA deutlich zu machen. Sie haben gezeigt, dass der Protest gegen die Freihandelsabkommen keine einmalige Sache ist, sondern das momentan wohl wichtigste Kampffeld gegen den Neoliberalismus. Von bürgerlichen Medien verunglimpft, von Sozialdemokratie und Konservativen als Spinner und Antiamerikaner verunglimpft, fürchteten viele, dass die Bewegung geschwächt sei, doch das Gegenteil war der Fall. In sieben deutschen Städten, verteilt […]

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„AfD-Wählern mit Liebe entgegnen“

25. September 2016 - 13:57 | | Politik | 0 Kommentare
Yaris Varoufakis: die schillernde Figur der europäischen Linken in Berlin. Foto: Valerij Ledenev, licensed under CC BY-SA 2.0, Yanis Varoufakis / Янис Варуфакис, via flickr.com
Yaris Varoufakis: die schillernde Figur der europäischen Linken in Berlin. Foto: Valerij Ledenev, licensed under CC BY-SA 2.0, Yanis Varoufakis / Янис Варуфакис, via flickr.com

Nach der Demo gegen TTIP und CETA in Berlin am Samstag, dem 17. September, trafen sich im Astra Kulturhaus Yanis Varoufakis, ehemaliger griechischer Finanzminister und DiEM25-Mitbegründer, die Linken-Vorsitzende Katja Kipping und der Berliner Linken-Chef Klaus Lederer zu einem Gespräch zur Zukunft Europas. Die als Podiumsdiskussion getarnte, recht unterhaltsame Werbeveranstaltung für DiEM25 einerseits und Wahlkampfveranstaltung für Lederer andererseits handelte letztendlich von linken Projektionsflächen, Internationalismus und (natürlich) dem Umgang mit der AfD und vielen ihr zugewandten enttäuschten Wähler*Innen. […]

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Warum Reparationsforderungen keine ausreichende Lösung sind!

24. September 2016 - 12:32 | | Politik | 5 Kommentare

Soll der deutsche Staat Reparationen an Griechenland zahlen? Die Forderung ist in der deutschen Linken sehr beliebt. Auch der griechische Premierminister Alexis Tsipras hat vor einigen Wochen gesagt, dass er hunderte Millionen Euro als Entschädigung verlangen wird. Doch in der griechischen Linken wird diese Forderung skeptisch gesehen. In den Jahren der griechischen Schuldenkrise kam die Forderung nach Kriegsreparationen immer wieder auf. Während der so genannten „stolzen Verhandlungen“ der ersten Tsipras-Regierung mit der Troika Anfang 2015 […]

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R2G? Wahlergebnis für den Aufbau des Widerstands nutzen! – Im Gespräch mit Lucy Redler

23. September 2016 - 17:11 | | Politik | 0 Kommentare
Lucy Redler

Am vergangenen Sonntag wurde in Berlin gewählt, die Linke hat als einzige Parlamentspartei hinzugewonnen. Wir haben mit Lucy Redler, Mitglied im Parteivorstand der Linken, über die Wahl gesprochen und warum nun auf den Aufbau von Widerstand statt auf Rot-Rot-Grün gesetzt werden sollte. Die Freiheitsliebe: Am vergangenen Sonntag fanden in Berlin Wahlen statt, wie bewertest du den Ausgang? Lucy Redler: Die Wahlen waren eine schallende Ohrfeige für die Regierungsparteien SPD (-6,7%) und CDU (-5,7%). Beide haben […]

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Griechenland war erst der Anfang

21. September 2016 - 15:16 | | Politik, Wirtschaft | 0 Kommentare

Austeritätsexperimente in Griechenland haben den Weg freigemacht für eine radikale Umstrukturierung Europas durch dessen Eliten. von Elias Ioakimoglou & George Souvlis Mittlerweile ist die Geschichte der Kapitulation Syrizas vor den europäischen Gläubigerinstitutionen hinlänglich bekannt. Syriza kam im Januar 2015 mit dem Regierungsauftrag an die Macht, der Aufzwingung der Austerität zu trotzen. Stattdessen knickte Syriza unter dem Druck der Troika ein, akzeptierte die Intensivierung der Sparmaßnahmen und machte damit die Hoffnungen ihrer UnterstützerInnen zunichte. In diesem […]

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Größter Streik der Welt: 180 Millionen streiken in Indien

21. September 2016 - 10:13 | | Politik | 0 Kommentare

Es soll der größte Generalstreik der Geschichte des Landes und damit möglicherweise der größte Streik in der Menschheitsgeschichte überhaupt gewesen sein: Bis zu 180 Millionen Beschäftigte beteiligten sich nach Gewerkschaftsangaben am Freitag, 2. September, an einem Ausstand im öffentlichen Dienst in Indien. Es soll der größte Generalstreik der Geschichte des Landes und damit möglicherweise der größte Streik in der Menschheitsgeschichte überhaupt gewesen sein: Bis zu 180 Millionen Beschäftigte beteiligten sich nach Gewerkschaftsangaben am Freitag den […]

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Bautzen: Sachsen und seine braunen Brigaden

20. September 2016 - 12:32 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Rechte Hooligans hatten Fahnen mit ihren Wappen dabei.

Bautzen ist seit letzter Woche deutschland- und sogar europaweit in den Schlagzeilen. Nach ersten Berichten lieferten sich eine Gruppe Deutscher eine Straßenschlacht mit minderjährigen Flüchtlingen, die in der sächsischen Provinzstadt untergebracht sind. Einige sprachen von Jagdszenen. In einem letzten Bericht sind wir im Zusammenhang mit Sorbenfeindlichkeit schon einmal auf die Lage in der Lausitz eingegangen. Damals wurde klar angesprochen, dass es in dieser deutschen Grenzregion massive Probleme mit Neonazis gibt. Das sehen auch Politiker der […]

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Enttäuschende Anti-TTIP-Proteste oder mediales Kleinrechnen

19. September 2016 - 11:23 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Am vergangenen Samstag fanden in Deutschland die Proteste gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt, mehr als 300.000 Menschen beteiligten sich, doch die Medien sprachen nur von knapp Hundertausend und den nicht erreichten Erwartungen. Ein Märchen, dem auch die offiziellen Zahlen der Polizei widersprechen. Das größte deutsche Politikmagazin „der Spiegel“ schrieb in seinem Leitartikel: „Hunderttausende wurden zu den Demonstrationen gegen TTIP und Ceta erwartet. Am Ende kamen teils deutlich weniger.“ Auch die Wochenzeitung „Zeit“ […]

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Angriff auf Moschee und spontante Solidarität mit Betroffenen

18. September 2016 - 12:25 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Pixabay

Bisher blieb Essen relativ verschont von Angriffen oder Schändereien gegen Moscheen, dies änderte sich am 16.09 als an der Moschee in der Frohenhausener Nöggerathstraße Schweineköpfe aufgehängt wurde. Während die Polizei ermitteltet, ob es sich um eine politische Tat handelt, war den Betroffenen und Antifaschisten schnell klar, dass diese Aktion eine Folge des wachsenden antimuslimischem Rassismus war, weswegen es auch zu einer spontanen Solidaritätskundgebung kam. Das antifaschistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ rief nach Bekanntwerden zu […]

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Es wäre so leicht, die Rechten aufzuhalten

17. September 2016 - 12:19 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste gegen Rechts – Foto: neue Linkswende

Ja, die FPÖ hat mit der Präsidentschaftswahl einen Durchbruch erlebt. Fatalismus ist aber völlig unangebracht! Die FPÖ wäre leicht aufzuhalten, wenn ihre Gegner nur aktiv in die politische Dynamik eingreifen würden. Wir adressieren unseren Appell an zwei: an die großen Parteien, die ein Millionenpublikum haben, und an die außerparlamentarische Opposition. Die Großparteien müssen damit aufhören die Menschen, die die EU ablehnen, der FPÖ zuzutreiben. 60 Prozent der Stimmen hat Hofer von EU-Gegner bekommen. Vor allem […]

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