Linke erklären die AfD gern zur Nazi-Partei. Abgesehen davon, dass dieselben Polit-Argumentierer vor wenigen Jahren noch konsequent gegen jeden NS-Vergleich zu Felde zogen – von wegen der „Singularität des Dritten Reiches“ und dergleichen –, ist diese Behauptung Unsinn. Ja, die AfD hat einen stark rechtslastigen „Flügel“ mit nicht zu ignorierenden auch personellen Schnittmengen zum Rechtsextremismus. Ja, die AfD bedient mit wachsender Intensität eine in Deutschland West wie Ost nie völlig verschwundene völkische und rassistische Grundsuppe. […]
Weiterlesen...„Der Kampf um die militärische Dominanz des Weltraums ist entbrannt“, erklärt Götz Neuneck vom Hamburger IFSH. Der Westen zeigt in ihren Rüstungsbemühungen mit dem Finger auf Russland und China, weigert sich gleichzeitig aber, einen Vertrag zu unterstützen, der womöglich das sich anbahnende Wettrüsten wenigstens ansatzweise eindämmen könnte. von Jürgen Wagner Lange achteten die Staaten tunlichst darauf, nicht offen einer Militarisierung des Weltraums das Wort zu reden, sie aber selbstredend dennoch zu betreiben. Nun sind die […]
Weiterlesen...Die Bundesregierung hat eine neue Drogenbeauftragte, Daniela Ludwig, vorgeschlagen. Wir haben mit Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, über die neue Drogenbeauftragte, das Versagen der Regierung und linke Drogenpolitik gesprochen. Die Freiheitsliebe: Daniela Ludwig wird die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, was qualifiziert sie dafür? Niema Movassat: Das weiß niemand so genau. Der Posten der Drogenbeauftragten wird seit jeher nach Parteienproporz statt Kompetenz verteilt. Selbst die Bundesregierung konnte auf Nachfrage nicht sagen, was Frau Ludwig qualifiziert. […]
Weiterlesen...Greta Thunberg sagte kürzlich in einem Interview: „Wir sind nur Kinder, wir sollten das nicht tun müssen. Die Erwachsenen sollten diese Verantwortung übernehmen.“ Die Schülerinnen und Schüler streiken seit mehr als einem halben Jahr jeden Freitag für die Zukunft. Aber es ist nicht nur ihre Zukunft. Wer jünger ist als – sagen wir 70 Jahre – wird mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit noch einige drastische Veränderungen wegen des Klimawandels miterleben. Deshalb müssen Arbeiterinnen und Arbeiter, aber auch […]
Weiterlesen...Das Wahlergebnis ist bitter. Eine endgültige Antwort, was im Wahlkampf passiert ist und was in den Jahren davor, was zu diesem Ergebnis geführt hat, ist schwer und zwangsläufig immer unvollständig. Auch dieses Papier erhebt kein Anspruch auf Vollständigkeit geschweige denn der alleinigen Wahrheit. Es sind Thesen und Vorschläge zur Diskussion. Wir sollten uns bei unserer Wahlanalyse vor allem auf die Thesen konzentrieren, die eine Bearbeitungen von identifizierten Herausforderung ermöglichen und vor allen die Vorschläge zu […]
Weiterlesen...Tagelang fand die “Alan Kurdi” keinen sicheren Hafen. Malta verwehrte den 13 aus Seenot geretteten Menschen das Anlanden. Psychische und medizinische Betreuung ist unbedingt erforderlich. Am Dienstag, nach zehn Tagen, konnten die letzten Gäste – wie sie von der Besatzung genannt werden – das Schiff verlassen. Mit dem Besatzungsmitglied “Bohne” sprach Martin Wähler am Montag. Wir veröffentlichen das Interview: Martin Wähler: Wo bist du im Moment? Bohne: Ich bin gerade auf dem zivilen Rettungsschiff „Alan […]
Weiterlesen...Im August waren die Geschäftsführer von SPD, CDU, Linken, Grünen und FDP zum „Debatt(l)e Royale“, einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Gamescomeröffnung eingeladen – der mit 373.000 Besucherinnen und Besuchern immerhin weltweit größten Computerspielemesse. Ein ungewöhnlicher Termin für mich, aber kein unwichtiger. Es ging natürlich um Spiele, als Geschäft, aber auch als Sport- und Kulturgut. Und natürlich insgesamt um Digitalisierung, Breitbandausbau und den politischen Einfluss neuer Medien. Man denke nur an Rezo und die „Zerstörung der […]
Weiterlesen...Die unmenschlichen Zustände im Aufnahmelager in den griechischen Hotspots sind nach drei Jahren unverändert. Schutzsuchende harren in maßlos überfüllten Camps unter katastrophalen Zuständen aus. Die Zahl der Ankommenden steigt weiter, obwohl das Camp längst maßlos überfüllt ist. Die Situation im Aufnahmelage eskaliert, aber die katastrophalen Zustände auf den griechischen Inseln werden hingenommen; und das schon seit mehr als drei Jahren. In den griechischen Hotspots zeigt sich unter dem Brennglas was der desolate Zustand unserer nicht […]
Weiterlesen...In wenigen Wochen finden in Israel Neuwahlen statt, weil nach der letzten Wahl keine regierungsfähige Mehrheit zustande kam. Wir haben mit Tsafrir Cohen, Leiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Israel, über die Wahlen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Nach den letzten Wahlen im April dieses Jahres hast Du berichtet, dass das rechte Lager die Wahlen klar gewonnen hatte. Warum kommt es nach nicht einmal sechs Monaten zu Neuwahlen? Tsafrir Cohen: Tatsächlich hatte das rechte Lager bei den letzten Wahlen […]
Weiterlesen...Wieder hat die AfD bei Landtagswahlen unter Arbeitern stark abgeschnitten. Die besonders rechten AfD-Landesverbände Brandenburg und Sachsen werben selber damit sozial zu sein und kokettieren oft mit ihrem Arbeiterimage. Was ist dran? Wird die AfD besonders von Arbeiterinnen und Arbeitern gewählt? Ja. Guckt man sich die Wahlergebnisse an, stimmt das. In Sachsen und Brandenburg haben über ein Drittel der Arbeiterinnen und Arbeiter AfD gewählt. Auch unter männlichen Gewerkschaftsmitgliedern war die AfD mit 27% in Brandenburg […]
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