Als gestern die ersten Wahlergebnisse der Bundestagswahl veröffentlicht wurden, regte sich in vielen Städten spontaner Unmut, denn , die rechtsaußen Partei AfD wurde mit 12,6 Prozent drittstärkste Partei. Insgesamt wurde der rechteste Bundestag aller Zeiten gewählt. Das Ergebnis der AfD sorgte bundesweit für spotanen Unmut und so gingen in verschiedenen Städten Deutschlands Menschen gegen die AfD auf die Straße. In Berlin gingen mehr als 1.000 Menschen gegen die AfD auf die Straße und zogen vor […]
Um gegen den US-Drohnenkrieg im Nahen Osten und die Verwendung der US-Airbase in Ramstein als Relaisstation zu protestieren, versammelten sich am Samstag mehrere Tausend Menschen in der unmittelbaren Nähe der US-Airbase. Die Aktion war laut der Organisatorinnen und Organisatoren ein voller Erfolg. Die mediale Berichterstattung fiel allerdings dünn aus. Der Drohnenkrieg steht in der Kritik: Es werden Stimmen laut, die den Sinn des Drohnenkrieges anzweifeln die größtenteils Unschuldigen Toten als einen Grund für die Zunahme […]
Wenn man sich durch die Nachrichten im westlichen Raum wühlt – ob es nun große deutsche Tageszeitungen oder auch internationale britische oder amerikanische sind, wie die New York Times, der Guardian oder die tägliche Tagesschau – erfährt man ziemlich wenig über die Situation in den Ländern, in denen im Jahre 2011 Millionen von Menschen für eine bessere Welt aufgestanden sind. Monatelang waren die Ereignisse dort in eben diesen Medien dominierend. Als dann in Tunesien und […]
Bushido hat sich mit Beatrix von Storch von der AfD und Niko vom Backspin-Magazin zusammengesetzt und eine Diskussion geführt. Was dabei passiert ist und wieso alle Bushido unterschätzt haben, könnt ihr hier lesen. Wenn man Bushidos Musik hört, merkt man sicher schnell, dass er ein reaktionäres ist. Seine Texte sind homophob, frauenverachtend und verherrlichen kleinbürgerliche Gewalt. Nun hat sich Bushido mit Beatrix von Storch, eine der reaktionärsten Vertreterinnen der AfD, zusammengesetzt und eine politische Diskussion […]
Rot-Rot-Grün ist auch dieses Mal nicht zu erwarten, diesmal nicht nur aus inhaltlichen, sondern auch aus arithmetischen Gründen. Merkels vierte Amtszeit ist sicher. Ihr erneutes Erfolgsrezept – wie schon das kluger Konservativer von Bismarck über Adenauer und Kohl vor ihr: Die Themen der Linken wenn nicht abzunehmen, so doch möglichst wirkmächtig zu neutralisieren. Von Schwarz-Gelb, bis Schwarz-Grün, Jamaika bis zur Neuauflage der GroKo ist alles drin. – meint Albrecht von Lucke. „Asymmetrische Demobilisierung“ heißt bekanntlich […]
Protest in Katalonien – Bild von Krystyna Schreiber
Die spanische Regierung setzt alle Mittel ein, um das für den 1. Oktober angesetzte Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien zu verhindern, auch wenn dies Eingriffe in grundlegende Rechte wie die Meinungsfreiheit und das Versammlungsrecht bedeuten. Am Mittwoch fand eine seit der Franco-Zeit ungesehene Offensive gegen die katalanischen Institutionen statt, die der katalanische Präsident Carles Puigdemont als Aufhebung der Autonomie durch die Hintertür bezeichnet. Um die 41 Ministerien und Privatfirmen wurden durchsucht, rund 20 Amtsträger verhört, wovon einige […]
Blacklivesmatter dürfte wahrscheinlich die us-amerikanische Bewegung sein, die in den vergangenen Jahren das Problem des Rassismus am stärksten verdeutlicht hat. Keeanga-Yamahatta Taylor beschreibt in ihrem Werk ausdrücklich den Rassismus in den USA, die trügerische Hoffnung das Obama etwas verändern könnte und die aktuellen Proteste. Während bis in die 60er Jahre schwarze Amerikaner durch Gesetze ganz offiziell diskriminiert wurden, ändert sich dies in der Folge in indirekte Diskriminierung. Diese Veränderung ging einher mit der Herausbildung einer […]
Einen öffentlichen Nahverkehr ohne Fahrscheinautomaten und ohne Kontrolleure – das klingt erstmal utopisch. Einfach in die Bahn einzusteigen, ohne ein Ticket zu ziehen und ohne Angst, beim Schwarzfahren erwischt zu werden, wäre vielleicht eine Traumvorstellung für viele, doch ist sowas überhaupt machbar? In jedem Fall hätte ein fahrscheinloser öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) einige enorme Vorteile. Unabhängig vom monatlichen Einkommen kann dann jeder überall hinfahren, wann und wie es ihm oder ihr beliebt. Soziale Barrieren: abgeschafft. Wer […]
Anfang Juni begann der Sturm auf Raqqa durch die von Kurden geführten Syrian Democratic Forces (SDF) am Boden in Allianz mit unablässigen US-Luftschlägen. Die Koalition begeht bei der „Befreiung“ der Stadt schwerste Kriegsverbrechen: Flüchtlingsunterkünfte, Krankenhäuser, ganze Wohnviertel und Raqqas Altstadt werden zerstört. Die Zurückgebliebenen sind buchstäblich gefangen und werden von sämtlichen Kriegsparteien aufgerieben. Im März 2013 nahm ein im Westen oft euphemistisch als „gemäßigte Rebellen“ bezeichnetes Bündnis die strategisch wichtig im zentralen Norden Syriens gelegene […]
Die etablierte Politik in Österreich marschiert mit erschreckendem Tempo nach rechts. Der Staat sekundiert der Politik. Aber wir sehen keine rechten Mobilisierungen. Wenn jemand Massen mobilisieren kann, dann die Linke! Die Polarisierung der Gesellschaft schreitet voran, ein Beitrag von Manfred Ecker von der Linkswende. Was an der Spitze der Gesellschaft abläuft, ist zu erschreckend, um nicht beunruhigt zu sein. ÖVP-Chef Sebastian Kurz überholt Heinz-Christian Straches FPÖ rechts. Er und Innenminister Wolfgang Sobotka beschränken sich nicht […]
