Corbyns Wahlerfolg – Wie hat er das gemacht?

25. Juli 2017 - 13:21 | | Politik | 0 Kommentare

In Großbritannien hat Jeremy Corbyn einen riesigen Wahlerfolg erzielt und beinahe die regierende Konservative Partei eingeholt, obwohl er bis kurz vor der Wahl als Chancenlos galt. Doch wie hat er das angestellt? Was hat seinen Wahlkampf so anders gemacht als die Wahlkämpfe von Labour bis zu diesem Zeitpunkt? David Peanson sprach in London mit Tony Phillips, Aktivist und Feuerwehrmann aus der britischen Hauptstadt. David Peanson: In Deutschland finden Bundestagswahlen am 24. September diesen Jahres statt. […]

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Juncker: Ankündigung einer „Europäischen Säule sozialer Rechte“

24. Juli 2017 - 15:41 | | Politik | 1 Kommentare

Das Image der EU unter der Bevölkerung leidet. Zum Teil liegt dies auch an der prekären sozialen Lage und schlechten Existenzsicherung vieler Menschen. Gut 23 Prozent leben laut der europäischen Statistikbehörde Eurostat in prekären Verhältnissen. Die Legitimation der EU leidet, es droht unter Umständen ein Zerfall der Union. Die Regierenden bekunden ein Umsteuern und eine stärkere sozialpolitische Ausrichtung der EU. Die Römischen Verträge, welche im März 1957 durch die Gründerstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), dem […]

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Der Skandal um den Diesel und die Aufarbeitung

23. Juli 2017 - 16:47 | | Wirtschaft | 0 Kommentare
Foto: Pixabay

Seit Monaten versucht sich die deutsche Autoindustrie aus dem Dieselskandal herauszureden. Selbst im Untersuchungsausschuss machen sie es den PolitikerInnen nicht leicht. Dabei erhalten sie aus einigen Parteien sogar Rückendeckung. Ist der Diesel überhaupt noch Zeitgemäß? Oder sollten sich die deutschen Autobauer wie Toyota auf Hybrid, Elektro und Wasserstoff Autos fokusieren? „Spätestens jetzt wird niemand mehr daran glauben können, dass es sich um einen reinen VW-Skandal handelt. Sollten sich die heutigen Meldungen zu Absprachen in der […]

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Plattformökonomie – alles flexi oder was?

22. Juli 2017 - 17:27 | | Wirtschaft | 1 Kommentare

In den Medien wird neuerdings eine neue „industrielle Revolution“ heraufbeschworen. Neben Begriffen wie Industrie 4.0 oder Arbeit 4.0 werden Sharing Economy und die digitale Plattformökonomie gehypt. Was hat es damit auf sich? Was ist Plattformökonomie? Personen können Güter, z.B. ihr Auto oder ihre Wohnung, oder Dienstleistungen, z.B. ein Computerprogramm schreiben oder eine Wohnung reinigen, über Online-Vermittlungsplattformen anbieten. Bei Gütern, die so mit anderen „geteilt“ werden, spricht man auch von Sharing Economy. Dies ist für traditionelle […]

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Gefährderregelungen – Demokratiefeindlich und falsch

20. Juli 2017 - 14:31 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Die Idee der Fußfessel für “islamistische Gefährder“ hat mir immer etwas Angst gemacht. Klar – ich weiß auch dass das mit dem Rechtsstaat oftmals so eine Auslegungssache ist. Wenn ein Model vergewaltigt wird und dafür, das öffentlich zu machen, von einem Gericht auch noch bestraft wird, wenn es darauf ankommt wo in der gesellschaftlichen Machthierarchie du stehst, wie deine Steuerhinterziehung verfolgt wird, wenn dir für’s Betteln auf der Straße der Hartz IV-Satz gekürzt wird – […]

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Die Mär vom sauberen Krieg

20. Juli 2017 - 12:21 | | Politik | 0 Kommentare
Zerstörtes Mossul – den Preis zahlen die Zivilisten. Foto: Jordi Bernabeu Farrús, licensed under CC BY 2.0, vida entre runes, via flickr.com.

Im vergangenen Oktober startete die irakische Armee die Rückeroberungsoffensive auf die Stadt Mossul. Mithilfe von ausländischen Kräften – insbesondere der USA – sollte die irakische Millionenmetropole aus den Händen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gerissen werden. Neun Monate nach Beginn der militärischen Großinvasion scheint Mossul wieder unter der Kontrolle Bagdads. Statt dem öffentlich propagierten heldenhaften Sieg der irakischen Regierungstruppen liest sich die Bilanz vernichtend. Etwa eine Million Menschen musste flüchten und durch die verheerenden Gewaltakte […]

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Die Worttäter von Hamburg

19. Juli 2017 - 12:34 | | Politik | 1 Kommentare

Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel, jedenfalls scheint das derzeit das Motto aller bürgerlichen Staatsfetischisten und Autoritätsappologeten zu sein. Die Erfahrung von Hamburg zeigt wieder das die Tastatur härter zuschlägt als der Schlagstock. Die soziale Praxis oder anders gesagt das unwürdige Verhalten vieler Nutzer in den sozialen Medien rund um die Berichterstattung zu G20 und den dortigen Geschehnissen, hat Ausmaße einer gepflegten, deutschen Hexenjagt angenommen. Die mehr über die Verfasser dieser Kommentare selbst verrät […]

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Gewalt auf Demos oder das gefährliche Spiel mit der Doppelmoral

18. Juli 2017 - 12:24 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: Screenshot Welt.de zusammengestellt.

Wann auch immer „Linksextreme“ und „Krawalltouristen“ die Exekutive angreifen und erheblichen Sachschaden anrichten ist der öffentliche Diskurs schnell gefunden. Weite Teile der Medienlandschaft wurden nach dem G20 nicht müde sich in der Härte in ihrer Berichterstattung gegenseitig zu überschlagen. So war im Laufe der letzten Woche häufig von links Terrorismus, und marodierenden Banden die Rede.Diese Hetze fand mit den unsäglichen Vergleichen zum SA/SS Staatsterror der Nazis die Spitze der Absurdität, ganz anders sieht es dagegen […]

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Unsinnige Gesetze abschaffen, statt mehr Polizei

Die neue NRW Landesregierung, bestehend aus FDP und CDU, versprach mehr Polizei. Doch jetzt wird es nicht mehr, sondern weniger Polizei im Bundesland geben. Ich bin da jetzt nicht so entsetzt, wie es einige Journalisten der großen Medienhäuser sind. Zu viel Polizei zerstört Demokratie und über den Klassencharakter des Staates will ich jetzt nicht wieder anfangen. Trotzdem hier ein paar pragmatische Vorschläge zur Entlastung der Polizei, die sich die NRW Landesregierung gerne per Copy & […]

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In Themar war der Staat auf dem rechten Auge kurzsichtig

Foto: Uwe Hiksch

Habt ihr’s mitbekommen? Wie die Polizei am Wochenende die Versammlung in Themar (Thüringen) aufgelöst hat, weil Vermummte auf dem Versammlungsgelände waren und Sieg Heil riefen und passend dazu den Arm hoben? Ach ne, Moment: Das war ja ein Rechtsrock Konzert. Wie 5.000 bis 6.000 Neonazis zusammen kamen und nichts passierte. Das kleine Dorf im Süden Thüringens hat laut dem Landesamt für Statistik gerade einmal 2.879 EinwohnerInnen. Im Rat der kleinen Stadt sitzen 14 Personen. Eine […]

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