Jenseits der Sackgasse anti-neoliberalen Regierens: Eine antikapitalistische Regierung

22. Juli 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Mit der politischen ist es nicht anders als mit der militärischen Strategie: Unsere Pläne machen wir auf der Grundlage vergangener Schlachten, gemachter Erfahrungen, von – im Falle der Linken – einer Geschichte der Niederlagen. Mit dem Blick zurück schätzen wir ab, was jetzt und in Zukunft zu tun sein wird – und wir wissen gut, dass es anders kommen wird als zuletzt. Auf einigen lastet diese Geschichte so sehr, dass sie einfach die Vergangenheit nachzustellen […]

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CO2-Steuer? Schweiz zeigt Erfolglosigkeit auf

21. Juli 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Schweiz

Die deutsche Bundesumweltministerin Svenja Schulze preist ihr Modell eines CO2-Gesetzes mit den Worten: „Es soll praktikabel, wirksam und sozial gerecht sein“. Lernen könne man von der Schweiz. Wie aber sieht es dort aus? Die Schweiz kennt seit dem 1.1.2008 eine „CO2-Abgabe“ die auf fossile Brennstoffen wie Öl und Erdgas (jedoch nicht auf die Treibstoffe Benzin und Diesel) erhoben wird. Die „CO2-Abgabe“ ist als sog. Lenkungsabgabe ein staatlicher Preiseingriff, um die fossilen Brennstoffe im Vergleich zu […]

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Solidarität mit türkischen Akademikern – Gespräch mit Noam Chomsky

20. Juli 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Zahlreiche Akademikerinnen und Akademiker haben sich zusammengetan, einen Appell für den Frieden zu unterstützen und ihre Solidarität mit den Opfern von Erdogans Angriffen auf Freiheit und Grundrechte zu bekunden. Noam Chomsky erklärt, warum er die Erklärung unterzeichnet hat.  Zur Unterstützung von Academics for Peace haben sich mehr als einhundert Akademikerinnen und Akademiker bei der Staatsanwaltschaft in Ankara selbst angezeigt. Unter ihnen sind etwa Seyla Benhabib, Noam Chomsky, Nancy Fraser, Fredric Jameson, Steven Pinker, Michael Löwy, Wendy Brown, […]

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Wählerbetrug und Militarisierung

19. Juli 2019 - 19:14 | | Politik | 2 Kommentare
By European Parliament, Flickr, licensed under CC BY 2.0.

Ursula von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin, Annegret Kramp-Karrenbauer wird zur deutschen Kriegsministerin und IWF-Direktorin Christine Lagarde wird voraussichtlich neue Chefin der Europäischen Zentralbank – drei Entscheidungen, die für Militarisierung und Demokratiefeindlichkeit in Europa stehen. Andrej Hunko Zur Postenrochade nach der EU-Wahl. Nun wird Ursula von der Leyen die mächtige EU-Kommission leiten. Als Kompromisskandidatin der Regierungen der Mitgliedsländer wurde die deutsche Verteidigungsministerin aus dem Hut gezaubert, als sich diese nicht auf einen gemeinsamen Vorschlag einigen konnten. […]

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IG Metall und Umweltverbände – Eine zarte Annäherung

18. Juli 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Daniel Kerekes

In den vergangenen Jahren war es leider üblich, dass die IG Metall – und auch die anderen Mitgliedsgewerkschaften des DGB – gemeinsame Erklärungen mit den Arbeitgeberverbänden veröffentlichte, dass der Klima- und Umweltschutz nicht zu radikal und gründlich passieren darf. Profit, Konzernumsätze und Erhalt von Arbeitsplätzen wurden nicht nur als übergeordnet, sondern vor allem auch als angeblich gemeinsames Interesse von „Arbeitgebern“ und „Arbeitnehmern“ dargestellt. Insbesondere vor Koalitionsverhandlungen von Regierungsparteien, bei Einrichtungen wie der Kohle-Kommission oder gar […]

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Mit bewusstem Konsum die Welt verändern?

17. Juli 2019 - 13:40 | | Politik | 1 Kommentare

Es ist richtig, immer wieder darauf hinzuweisen, dass individuelle Konsumentscheidungen nicht der entscheidende Faktor sind in der Frage, ob wir die Klimakrise noch bewältigen können und dass weniger Fernreisen unternehmen und weniger Fleisch essen als hauptsächliche Lösungsansätze grotesk unzureichend sind. Freilich ist es aber dumm, wenn Linke Menschen verhöhnen und angreifen, die „bewusst konsumieren“ wollen, um einen Beitrag zu leisten. Sicher ist es ehrenwert, wenn Menschen vermeidbare emissionsintensive Teile ihres Alltagslebens einschränken, weil es die […]

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40 Jahre Stillstand – die portugiesische Diktatur

16. Juli 2019 - 11:35 | | Politik | 0 Kommentare
Dunkle Jahre der portugiesischen Geschichte. Foto: Mon Œil, CC BY 2.0 Portugal

Keine Diktatur in Westeuropa überdauerte länger als die des portugiesischen Diktators Antonio de Oliveira Salazar. 1974, vier Jahre nach dem Tod Salazars, brach das 40 Jahre währende System des Novo Estadozusammen. Erst ein Putsch regierungskritischer Militärs beendete die Diktatur. 40 Jahre lang schienen die Uhren im Land stillzustehen: Kaum Bildung, kaum Fortschritt, kaum Freiheitsrechte. Mithilfe brutaler Repression und der Unterstützung verschiedener Eliten hielt sich der Salazarismus – bis in den Kolonialgebieten verhängnisvolle Konflikte aufflammten.  Die Historie […]

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Gender, Sport und Kapitalismus

15. Juli 2019 - 15:07 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Der schockierende Umgang mit Schnellläuferin Caster Semenya wirft die Frage auf, was im Spitzensport als „fair“ gilt. Er sollte uns aber auch nachdenklich stimmen, unter welchen gesellschaftlichen Zwängen Mädchen und Frauen ihren eigenen Körper wahrnehmen, schreibt Sue Caldwell. Aus dem Englischen von David Paenson Im Mai attestierte das internationale Schiedsgericht Court for Arbitration in Sport (CAS) der südafrikanischen Gewinnerin der Goldmedaille Caster Semenya beim 800-Meterlauf wegen ihrer angeborenen hohen Testosteronwerte einen „unfairen Vorteil“. Das CAS […]

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Kriegspropaganda in der Tagesschau

14. Juli 2019 - 16:10 | | Politik | 0 Kommentare

Die Tagesschau ist das Flaggschiff der deutschen Nachrichtenlandschaft. Täglich schalten bis zu zehn Millionen Menschen um 20.00 ein und informieren sich über das Weltgeschehen. Wir müssen wachsam bleiben. Am Donnerstag konnten wir bei genauem Zuhören in einem Beitrag in der Tagesschau ein ebenso winziges wie wichtiges Detail subtiler Kriegspropaganda vernehmen. Der Beitrag behandelte einen Vorfall im Persischen Golf, laut dem Boote der iranischen Revolutionsgarden versuchten, einen britischen Öltanker an der Weiterfahrt durch die Straße von […]

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Gibt es zu viele Menschen auf der Erde?

13. Juli 2019 - 12:00 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

Martin Empson nimmt die Argumente derer auseinander, die das Bevölkerungswachstum für die Klimakrise verantwortlich machen. An irgendeinem Punkt zwischen Oktober 2011 und März 2012 überstieg die Weltbevölkerung 7 Millarden Menschen. Jedes Mal, wenn ein solcher Meilenstein erreicht wird, erscheinen rasch in den Medien alarmistische Artikel, die uns vor den vermeintlichen Gefahren unkontrollierten Bevölkerungswachstums warnen wollen. In den Jahren seit 2012 wuchs die Menschheit zusätzlich um weitere 700.000 Menschen, was manche Aktivisten, Politiker, Demografen und Journalisten […]

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