Müncher Stadtrat lehnt antimuslimisches Bürgerbegehren ab

2. Oktober 2014 | | Politik | 0 Kommentare
Als Freiheit getarnte Stimmungsmache
Als Freiheit getarnte Stimmungsmache

Der Rest der Partei “Die Freiheit“, einer kleinen antimuslimischen Partei, die versucht hat in die AfD zu übergehen, ist in München mit seinem Bürgerbegehren gegen den Bau einer Moschee gescheitert. Nach der Stadt München erklärte nun auch der Stadtrat, dass das Bürgerbegehren nicht den rechtlichen Ansprüchen genüge, obwohl es über genug Stimmen verfügt. Einziger Fürsprecher im Stadtrat war der NPD/Bürgeriniative Ausländerstop-Ratsherr Karl Richter. Schon seit über zwei Jahren, begonnen im Frühjahr 2012, sammelten die Aktivisten […]

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Wir lassen sie verhungern!

1. Oktober 2014 | | Kultur | 0 Kommentare
Wir lassen sie verhungern
Wir lassen sie verhungern

Es sind gewohnt starke Worte, die Jean Ziegler gleich in der Einleitung seines neuen Buches “Wir lassen sie verhungern” verwendet. Als “Skandal unseres Jahrhunderts” bezeichnet er den Hungertod von Millionen von Menschen im Jahr, als “Mord” gar den Hungertod von Kindern unter zehn Jahren, den es seinen Berechnungen nach alle fünf Sekunden gibt. Doch seine Botschaft ist klar: Unser Planet könnte ein Vielfaches an Menschen ernähren, wenn die globale Ausbeutung der Entwicklungsländer durch die westliche […]

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Grüne fordern nie wieder Radikalenerlass!

30. September 2014 | | Gesellschaft | 1 Kommentare
Radikalenerlass
Radikalenerlass

Der Radikalenerlass, 1972 unter Kanzler Willy Brandt erlassen und von ihm als einer seiner größten Fehler bezeichnet, sollte “Links- und Rechtsextreme” aus dem öffentlichen Dienst raushalten. Vorgeblich geschaffen um die beiden Extreme zu schwächen, wurde er vor allem gegen Linke angewendet und zur Stimmungsmache gegen KommunistInnen verwendet. Nun haben die niedersächsischen Grünen im Landtag einen Antrag eingebracht, der eine Wiederholung dieses Fehlers verhindern soll. Im Antrag der Grünen heißt es ganz richtig: “Mitglieder kommunistischer, sozialistischer […]

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Sonneborn stichelt – Oettinger pariert

30. September 2014 | | FL TV | 0 Kommentare

Sonneborn, hierzulande bekannt als hervorragender Satiriker, wurde im Mai diesen Jahres in das europäische Abgeordnetenhaus gewählt. Besonders aufgefallen ist er seit dem nicht – doch gestern gefiel er mit einigen netten Fragen an den zukünftigen Digitalkommissar Oettinger. Über den Autor Toby Leo Link Seit März 2011 ein Freiheitsliebender. Film, Drogenpolitik & Umwelt – das sind seine Themen.

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Katalonien stimmt über Unabhängigkeit ab

28. September 2014 | | Politik | 0 Kommentare
Demonstration der linken katalanischen Unabhängigkeitsbewegung am 11. Februar 2006 in Barcelona  Quelle: http://www.flickr.com/photos/78918694@N00/2100465607/
Demonstration der linken katalanischen Unabhängigkeitsbewegung am 11. Februar 2006 in Barcelona Quelle: http://www.flickr.com/photos/78918694@N00/2100465607/

Nachdem knapp gescheiterten Unabhängigkeitsreferendum in Schottland, will nun die katalonische Regierung ein erfolgreiches Referendum über die eigene Unabhängigkeit durchsetzen. Die BürgerInnen sollen am 9. November über die Unabhängigkeit der Region von Spanien abstimmen. Ein entsprechendes Dekret unterzeichnete der Präsident Kataloniens, Artur Mas, am Samstag. Von der Regierung in Madrid wird ein solches Referendum, im Gegenteil zu Großbritanien, nicht anerkannt, dies dürfte damit zu tun haben, dass die UnabhängigkeitsbefürworterInnen schon seit langem die Mehrheit der katalnischen […]

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Last exit Griechenland? Mit Syriza raus aus der Krise

27. September 2014 | | Politik | 0 Kommentare
Plakat der SYRIZA
Plakat der SYRIZA

Viele werfen der Allianz der Radikalen Linken (SYRIZA) in Griechenland vor, dass ihr Regierungsprogramm nicht radikal genug sei. Vergleicht man es etwa mit dem von François Mitterrand Anfang der 1980er Jahre, erscheinen die Forderungen von SYRIZA tatsächlich gemäßigt, denn vieles davon orientiert auf Sozialstandards, die im Verlauf der Krise erst zerstört wurden: Die Tarifautonomie soll wiederhergestellt und der Mindestlohn auf das Niveau von 2009 angehoben werden. Eine Reihe von Sofortmaßnahmen soll helfen, die größte Not […]

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Erste deutsche Gefangenengewerkschaft gegründet

26. September 2014 | | Gesellschaft | 2 Kommentare
Zeitschrift der Gefangenengewerkschaft
Zeitschrift der Gefangenengewerkschaft

In vielen Betrieben gibt es gewerkschaftlichorganistierte ArbeiterInnen, in deutschen Gefängnissen, in denen viele Gefangene einer Arbeit nachgehen, bisher noch nicht. Das hat sich a 22.Mai geändert als Gefangene aus der Justizvollzugsanstalt JVA Berlin-Tegel eine Organisation (Gefangenen Gewerkschaft/Bundesweite Organisation) gegründet haben, die als Gefangenengewerkschaft arbeiten soll. Nach geltendem Recht ist eine Gewerkschaft, die die Interessen der Gefangenen vertritt, nicht vorgesehen,  weswegen die AktivistInnen sich auf Neuland begaben, zumindest für den deutschen Raum. In anderen Staaten dagegen […]

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Kiel verbietet Plastiktüten

25. September 2014 | | Gesellschaft | 6 Kommentare
Sascha Kohlmann / CC
Sascha Kohlmann / CC

Plastiktüten. Sie werden aus dem wertvollen Rohöl geschaffen. Sie sind extrem günstig zu erwerben – oft umsonst.  Ihre durchschnittliche Nutzungsdauer  liegt gerade einmal bei 25 Minuten. Aufgrund ihrer umweltschädlichkeit wird die Plastiktüte zum Feindbild von Umweltverbänden und grün orientierten Städten. Neu Delhi machte es vor zwei Jahren vor. Die nordindische Stadt verhängte ein Verbot. Keine Plastiktüten durften mehr über die Ladentheke wandern. Ein Regierungsvertreter sagte damals, dass “Nutzung, Verkauf und Herstellung” von Plastikbeuteln in Neu […]

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