Correa: Sozialismus ist die einzige Lösung für Südamerika

ALBA

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In den letzten Jahren haben sich einige südamerikanische Staaten nach links entwickelt, den Anfang setzte Hugo Chavez mit seinem Wahlsieg in Venezuela, dies führte zur Gründung des linksgerichteten Staatenbündnisses ALBA.  Nun hat der Präsident von Ecuador, Rafael Correa,  beim 4. Esquipulas Regionalforum in Guatemala deutlich gemacht, dass er die Lösung für die Probleme in Südamerika nur im Sozialismus sieht. Wie in einem Vortrag über das sogenannte “ecuadorianische Modell”  erklärte.

Amerika21 berichtet über Correas Vortrag: Bei der Eröffnungsveranstaltung des Forums hielt Correa einen Vortrag zum Beispiel Ecuador unter dem Titel: “Eine andere Vision für die wirtschaftliche Entwicklung”. Zu den wichtigsten Maßnahmen seiner Regierung gehörten demnach der Rückkauf eines Großteils der Auslandsschulden zu einem Drittel ihres Wertes, die Neuverhandlung der Öl-Verträge, so dass der Staat höhere Gewinne erhält, sowie eine Verdreifachung der Steuereinnahmen, um daraus öffentliche Arbeiten zugunsten der Bevölkerungsmehrheit zu investieren. Correa betonte besonders die Bedeutung der Bildung, die ein Recht sei und die Talente der Menschen zur Geltung bringe. Ecuador habe die Ungleichheit bei den Einkommen um acht Prozentpunkte verringert – und damit vier Mal so stark wie im lateinamerikanischen Durchschnitt. Vor allem sei es gelungen, zwischen 2006 und 2013 rund eine Million Ecuadorianer aus der Situation der Armut herauszubringen.

“Die Überwindung der Armut ist der größte moralische Imperativ für die Welt. Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit ist die Armut das Ergebnis ungerechter und ausschließender Systeme. Dies wird durch politische Prozesse gelöst werden. Darum sind wir hier, wir wollen inklusive Strukturen schaffen”, so der Präsident.

Kritik von Abraham Melzer (Jüdische Stimme) an Antisemitismus-Demonstrationen

Abraham Melzer

Abraham Melzer

Abraham Melzer hat im Auftrag der “Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.” folgendes Flugblatt für die die Demonstrationen gegen Antisemitismus in mehreren Städten verfasst. 

Antizionismus ist nicht Antisemitismus!

 Zu den bundesweiten Kundgebungen jüdischer Organisationen.

 Diejenigen, die gegen Israels brutales Vorgehen in Gaza protestieren, sind nicht zwangsläufig Antisemiten, auch wenn unter den tausenden, zehntausenden und hunderttausenden, die in Paris, London und Berlin demonstriert haben, sich einige wenige Menschen befanden, die tatsächlich die Juden meinten. Lasst euch nicht ablenken von eurem berechtigten Protest gegen Israels brutale und unanständige Politik.

 Statt einer notwendigen Debatte über den Nahost-Konflikt, sollen wir durch eine überflüssige Antisemitismus-Debatte abgelenkt werden.

 Noch ist es nicht soweit, wie Dieter Graumann vom Zentralrat der Juden befürchtet, dass Juden wieder auf deutschen Straßen „vergast, verbrannt und geschlachtet“ werden sollen. Und wir leben auch nicht im Jahr 1933. Eine solche maßlose Übertreibung auszusprechen, ist eine Beleidigung aller Deutschen und eine unverantwortliche Verunsicherung der jüdischen Mitbürger. Ariel Sharon hat es klipp und klar ausgedrückt: Wir brauchen den Antisemitismus, damit er die Juden nach Israel treibt. Dieter Graumann treibt mit seinen Worten die Juden nach Israel, wo sie nur vermeintlich sicherer leben. Die momentane Situation im Land zeigt es sehr deutlich. Diesen Beitrag weiterlesen »

Harte Zeit für Pazifisten

In Zeiten wie diesen ist es nicht gerade einfach Pazifist zu sein. Wie soll die Weltgemeinschaft reagieren, wenn Menschlichkeit und Toleranz mit Füßen getreten wird; wenn Menschen mit anderem Glauben hingerichtet werden; Journalisten entführt und enthauptet werden und selbst vor internationalen Friedenstruppen nicht halt gemacht wird?

Es ist unglaublich verstörend in diesen Tagen die Zeitung aufzuschlagen, seine feeds zu checken und #IS-Meldungen zu überfliegen. Neben Entsetzen und Schrecken erlebe ich ein Gefühl, dass ich nur selten spüre: ich bin angewidert von der Grausamkeit und Unbarmherzigkeit der Islamisten und verliere jegliches Verständnis für deren Motive und Hintergrund.

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Die “Ice Bucket Challenge” – wirkungsvoll oder nervig?

So kann man es auch machen; Quelle: https://www.flickr.com/photos/38446022@N00/14975974656/in/

So kann man es auch machen; Quelle: https://www.flickr.com/photos/38446022@N00/14975974656/in/

Wenn Dinge im Netz viral werden, trifft es jeden. Die “Ice Bucket Challenge” zeigt wie effektiv eine pfiffige Kampagne im Netz sein kann. Nach offiziellen Angaben wurden bis zum 24. August 70,2 Millionen US-Dollar gespendet. Neben vielen positiven Reaktionen wird aber auch die andere Seite der Medallie sichtbar.

Die Idee war einfach – das Resultat der Wahnsinn. Mehr as 70 Millionen US-Dollar wurden gesammelt, um Forschung zur ALS-Krankheit nach vor zu bringen.  Für diejenigen, die nicht wissen worum es bei der Ice Bucket Challange geht:  Jemand nominiert drei Freunde oder Bekannte, die 24 Stunden Zeit haben sich einen Eimer eiskaltes Wasser über den Kopf zu schütten. Wenn sie das nicht tun, müssen sie laut Regelwerk 100 Dollar  an die ALS Association spenden. Diesen Beitrag weiterlesen »

Bundespolizei will Zeichen gegen Rassismus setzen

Foto: blu-news.org/ flickr.com/ CC-Lizenz

Foto: blu-news.org/ flickr.com/ CC-Lizenz

Menschen abschieben, auf Demos gegen Linke, Migranten und Antifaschisten vorgehen und auch gerne Mal das Racial Profiling anwenden: Genau dieser Haufen möchte nun auf die “We are all monkeys” Aktion aufspringen und sich gegen Rassismus einsetzen. Irgendwie traut man diesem Braten nicht, er riecht irgendwie streng, zumal die Aktion bereits vor Monaten ihren Höhepunkt hatte: Epic Fail liebe Polizei?

Die Bundespolizei versucht ihr Image aufzubessern und startet mit sofortiger Wirkung eine Anti-Rassismus Kampagne. 40.300 Mitarbeiter aus 80 Kreisgruppen sollen sich an der Aktion beteiligen.
Den Aufschlag der Aktion “Kein Platz für Rassismus – gegen Hass und Gewalt” hat die Bundespolizei-Zentrale gemacht: In Potsdam aßen PolizistInnen zusammen mit 1.000 SchülerInnen eine Bannane vor laufender Kamera, daraus soll nun ein Spot entstehen.
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Antifa-Arbeit in Serbien

logo4Ein nicht alltägliches Bild auf dem Balkan: 2.000 AntifaschistInnen haben in Novi Sad (Serbien) an einem Antifaschistischen Rundgang teilgenommen. Aufgerufen haben unterschiedliche NGOs.

Der Spaziergang wurde als Erinnerung an das Jahr 2007 organisiert, als Neonazis versuchten eine größere Kundgebung zu veranstalten. Unter den Anwesenden waren, neben etlichen Antifaschistischen und kleinen Linken-Gruppierungen, auch Politiker der Neoliberalen LDP, der Demokratischen Partei und der Liga der Vojvodina. Diesen Beitrag weiterlesen »

Bildungspolitik muss säkular sein – Ein Debattenbeitrag

Religiöse Vielfalt

Religiöse Vielfalt

Zur Fragestellung, warum die Einführung eines islamischen Religionsunterrichtes abzulehnen ist, obwohl der christliche Religionsunterricht – aufgeteilt nach Konfessionen – noch existiert, scheint es geboten, auf die Geschichte des Religionsunterrichtes in Deutschland einzugehen.

Bis zum späten 19. Jahrhundert bestimmten allein die Kirchen die Umsetzung u. a. bildungspolitischer und pädagogischer Vorgaben in der Volkschule. Im Königreich Preußen wurde die Schulaufsicht im Rahmen des Kulturkampfes 1872 teilweise verstaatlicht, doch durch die Ausgestaltung der Volksschule u.a. als Bekenntnisschule behielten die christlichen Kirchen maßgeblichen Einfluss auf die Bildung.

Vor der Verabschiedung der Weimarer Reichsverfassung – mit der die Aufsicht über die öffentliche Schule im ganzen damaligen Reich in die Hand der weltlichen Behörde gelangte – gab es Bestrebungen in einzelnen Ländern, die Schule zu verweltlichen und die Bildung von religiösem Einfluss zu befreien.
So gab es in Preußen den „Erlass über die Aufhebung der geistlichen Ortschulaufsicht“ sowie den „Erlass über die Aufhebung des Religionszwangs in der Schule“. Hierdurch wurden Schüler und Lehrer von der Pflicht befreit, am Religionsunterricht teilzunehmen oder ihn zu erteilen; ebenso wurde die Teilnahme an Gottesdiensten freigestellt und Schulfeiern mit religiösem Charakter wurden untersagt.

Hamburg, Sachsen und Bremen schafften von 1918 bis 1919 den Religionsunterricht komplett ab, und auch Bayern hob die geistliche Schulaufsicht 1919 ab. Diese Neuerungen fanden keinen Eingang in die Reichverfassung – der vehemente Protest der Großkirchen beförderte den Religionsunterricht als „ordentliches Lehrfach“ in Artikel 149 der Weimarer Reichverfassung. 1933 bestätigte das zwischen Adolf Hitler und Papst Pius XI. geschlossene Reichskonkordat den katholischen Religionsunterricht als „ordentliches Lehrfach“ in Artikel 21; heute finden wir den RU in Art. 7 Abs. 3 des Grundgesetzes. Diesen Beitrag weiterlesen »

11 Gründe gegen Waffenlieferungen in den Irak

Aktion Aufschrei!

Aktion Aufschrei!

In den deutschen Medien wird aktuell über Waffenlieferungen an die kurdische Autonomieregierung im Südirak diskutiert, von der Regierung werden diese befürwortet. Etwas anders sieht es die Aktion Aufschrei, eine Organisation, die sich gegen Waffenlieferungen einsetzt. Sie hat 11 handfeste Argumente gegen Waffenlieferungen in den Irak zusammengestellt!

1. Mit dem Beschluss der Bundesregierung vom 20. August 2014, kurdische Kämpfer im Norden des Iraks mit deutschen Kriegswaffen hochzurüsten, wird Deutschland zur Kriegspartei.
2. Mit dem Export von Kriegswaffen und Rüstungsgütern in den Irak verstößt die Bundesregierung gegen den Geist des internationalen Waffenembargos, des Kriegswaffenkontroll- und Außenwirtschaftsgesetzes sowie der “Politischen Grundsätze der Bundesregierung zum Rüstungsexport”.
3. Die Lieferungen deutscher Kriegswaffen und Rüstungsgüter an die Peschmerga als nichtstaatliche Empfänger deutscher Kriegswaffen sind ein Präzedenzfall, der als weiterer Türöffner für kommende Waffentransfers dienen kann.
4. Die Ankündigung der Bundesregierung, Rüstungsexporte künftig einzuschränken, wird mit den Waffenlieferungen in den Irak schlichtweg konterkariert. Die Jahrzehnte währende Tradition deutscher Kriegswaffenlieferungen in die Krisen- und Kriegsgebiete des Mittleren und Nahen Ostens wird ungehemmt fortgesetzt. Mit diesen Rüstungsexporten wird Öl ins Feuer von Kriegen gegossen und das Wettrüsten in der Region erneut angeheizt.
5. Im Pulverfass Nahost gibt es mehr Waffen als genug, zugleich mangelt es an staatlichen Strukturen, an Bildung und Gesundheit. Stabilität in der Region wird erst gewährleistet, wenn alle politischen und religiösen Kräfte angemessen in der irakischen Regierung vertreten sind und ihren Einfluss im Sinne des Gemeinwohls geltend machen können. Sunnitische Abgeordnete und Minister in der neuen irakischen Regierung können positiv Einfluss auf die IS ausüben.
6. Menschen werden im Augenblick getötet. Lieferungen von Waffen, die sie jetzt vorgeblich schützen sollen, treffen – wenn überhaupt – erst in Tagen, Wochen oder Monaten am Zielort ein. Die Militärs vor Ort müssen dann an den Waffen ausgebildet werden. Waffenlieferungen sind das schlechteste aller schlechten Mittel, um Menschen vor Gewalt und Mord zu schützen. Im Gegenteil: Die große Anzahl verfügbarer Waffen führt zu neuerlichen Menschenrechtsverletzungen.
7. Der Endverbleib der Rüstungslieferungen bei den vorgesehenen Empfängern kann nicht im Mindesten garantiert werden. Gelieferte Waffen werden nicht zurückgeholt. Die Erfahrung zeigt: Wer heute als “Guter” gilt, kann morgen zum “Bösen” werden – oder umgekehrt.
8. Die Geschehnisse vergangener und gegenwärtiger Konflikte zeigen: Die exportierten Waffen wirken jahrzehntelang bei folgenden Militäreinsätzen destabilisierend, sind somit verantwortungslos und im Endeffekt kontraproduktiv. Durchaus realistisch aber ist, dass die nunmehr mit modernen Waffen hochgerüsteten Kurden im Nordirak einen eigenen Staat gründen wollen. Kommende Konflikte mit der Türkei sind vorprogrammiert, einmal mehr mit dem Einsatz deutscher Waffen beiderseits der Front.
9. Die Bundesregierung muss auf politischer Ebene massiv auf die befreundeten Staaten Türkei, Saudi-Arabien und Katar Druck ausüben, damit deren Unterstützung und deren Finanzierung der IS-Terroreinheiten sofort gestoppt wird.
10. Die Bundesregierung muss sich in den Vereinten Nationen für ein umfassendes Embargo atomarer, biologischer, chemischer und konventioneller Waffen (ABC/K-Waffenembargo) für den gesamten Nahen und Mittleren Osten starkmachen.
11. Um Menschenleben zu retten, muss die Bundesregierung als Sofortmaßnahme umfassende humanitäre Hilfe für die Verfolgten vor Ort leisten, die Grenzen für Flüchtlinge aus dem Irak und Syrien weit öffnen sowie an Leib und Leben gefährdete Menschen mit Transportmaschinen in sichere Gebiete ausfliegen – auch nach Deutschland.

Islamische Geistliche und Gelehrte verurteilen ISIS

 

Muslime protestieren gegen ISIS

Muslime protestieren gegen ISIS

IS(IS) ist der Inbegriff für Terrorismus, von antimuslimischen Rassisten wird dies allerdings genutzt um dem Islam und den Muslimen im Allgemeinem Sympathien für Gewalt und Terror zu unterstellen. Die Unterstellungen haben allerdings wenig mit der Realität gemein, wie die letzten Wochen zeigen, in denen sich hunderte islamische Gelehrte und Geistliche deutlich gegen Isis positionierten.

Konfessionsübergreifend herrscht Konsens in der Ablehnung der Gruppierung. Während der syrische Gelehrte Muhammad al-Yacoubi recht früh die IS-Terroristen als „Abtrünnige“ einstufte, verbot kürzlich auch die Regierung des bevölkerungsreichsten muslimischen Landes, Indonesien, auf Rat der Gelehrtenversammlung jegliche Solidarisierung mit der Gruppe, ein Schritt den die deutsche Regierung noch nicht ergriffen hat. Auch palästinensische Geistliche und politische Gruppen, positionierten sich deutlich gegen den Terror der ISIS.

Wie die islamische Zeitung berichtete, sprach sich auch der “populäre türkische Gelehrte Cübbeli Ahmet Hoca erklärte in einem Videostatement, die Extremisten zu Irregegangene und warnte vor einer geistigen Manipulation durch sie. Auch der saudische Großmufti, Abdulaziz as-Schaikh, sprach sich klar gegen die Gruppierung aus, als er Al-Qaida und ISIS als „größte Feinde des Islam“ betitelte.”

Die wichtigste islamische Einrichtung, die Azhar-Universität in Kairo, gab eine Erklärung heraus, wonach die Ausrufung eines Kalifats durch die Terroristen jedweder islamischer Grundlage entbehre. Auch die Union der muslimischen Gelehrten, mit Sitz in Katar, bezeichnete die Gründung des vermeintlichen Kalifats als „null und nichtig“ und erklärte die Lehre von IS für unvereinbar mit dem Islam. Auch hunderte kleinere Lehrstätten, sowie ihre Geistlichen erklärten die IS für Terroristen, deren Ideen unvereinbar seien mit dem Islam.

NS-Überlebende stellen sich gegen Massaker an Palästinensern

Weißer Phosphor tötete in Gaza

Weißer Phosphor tötete in Gaza

327 Überlebende des Holocausts und Nachfahren von Überlebenden haben eine Erklärung in der “New York Times” veröffentlicht, in dem sie sich gegen die Bombardierung Gazas stellen, dass sie als Massaker bezeichnen. Die Erklärung ist auch eine Reaktion auf eine von Elie Wiesel in der New York Times und in vielen anderen Zeitungen der Welt  veröffentlichte Erklärung, in der er die Hamas mit der NSDAP gleichsetzt.

Die Anzeige beginnt: “Als jüdische Überlebende und Opfer des Genozids der Nazis verurteilen wir mit allem Nachdruck sowohl das Massaker an den Palästinensern in Gaza als auch die andauernde Besetzung und Kolonisierung des historischen Palästinas. Wir klagen an, dass die USA und die anderen westlichen Staaten Israel weiterhin finanziell unterstützen und alle diplomatischen Hebel in Bewegung setzen, um Israel vor internationaler Kritik abzuschirmen. Der Genozid beginnt mit dem Schweigen der Welt.”

Der offene Brief wirft Elie Wiesel “den Missbrauch unserer Geschichte” vor. “Wir sind angewidert und empört darüber, wie Elie Wiesel unsere Geschichte verfälscht, um etwas zu rechtfertigen, was nicht zu rechtfertigen ist: nämlich Israels Versuch, Gaza zu zerstören und den Mord an mehr als 2000 Palästinensern, darunter Hunderten von Kindern. Nichts kann rechtfertigen, dass UN-Schutzräume, Häuser, Krankenhäuser und Universitäten bombardiert werden. Nichts kann rechtfertigen, dass Menschen die Versorgung mit Elektrizität und Wasser unmöglich gemacht wird.” Die Unterzeichner fordern eine sofortige Aufhebung der Blockade des Gaza-Streifens und den Boykott Israels. Der Brief endet mit: “Never again” must mean “NEVER AGAIN FOR ANYONE!”

 

Der ganze Wortlaut des Briefes hier: Haaretz v. 24.07.14
Die vollständige Liste der Unterzeichner des Briefes auf der Seite des IJAN.

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