Ungarn – faschistische Diktatur oder linke Verschwörung?
28. Januar 2012 | 
Autor Ungarn – faschistische Diktatur oder linke Verschwörung?Wenn Ungarn hierzulande in den Medien auftaucht, dann fast ausschließlich mit negativen Schlagzeilen. Glaub man der allgemeinen Berichterstattung, so entwickelt sich dort eine totalitäre bis faschistische Diktatur. Glaub man der ungarischen Regierung, ist alles eine internationale Verschwörung linker und (ex-) kommunistischer Kräfte. Hierin liegt die Problematik: Glauben bedeutet nichts wissen. Beide Theorien sind nämlich gleichermaßen völliger Unsinn. Die internationale Debatte ist völlig überladen mit Polemik und Emotionen.
Ein Kommentar von Peter Schuld
Orbán & Barroso; Quelle: EU / Cornelia Smet
Als im Dezember 2010 von der Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán (Fidesz), welche über eine 2/3-Mehrheit im Parlament verfügt, das neue Mediengesetz verabschiedet wurde, war das ansonsten in der westlichen Medienwelt kaum beachtete Ungarn plötzlich auf zahlreichen Titelseiten: „Ein skrupelloser Führerstaat entsteht“ (Die Welt), „Es stellt Zensur wieder her“ (Süddeutsche Zeitung) und die taz fühlte sich gar „an die Machtübernahme der Nazis erinnert“. Auch in Ungarn selbst erschienen einige oppositionelle Zeitungen mit einer leeren Titelseite, auf der lediglich die Aussage „Die Pressefreiheit wurde in Ungarn abgeschafft“ zu lesen war.
Nazi-Vorwurf verhindert sachliche Debatte
Die tatsächliche Sachlage ist dann allerdings komplizierter gestrickt. Besonders die letzte Aussage lässt sich heute mit einem kurzen Blick auf die ungarischen Tageszeitungen wiederlegen. Sowohl die linksliberalen Qualitätszeitungen als auch viele kleine Blätter sparen in keiner Weise mit Kritik an der amtierenden Regierung. Und auf die reißerischen Aufmachungen der Beiträge in Deutschland folgten oftmals leider sehr inhaltsleere Artikel. Jedenfalls ging aus kaum einer Darstellung hervor, was dieses ominöse Mediengesetz eigentlich ist und vor allem was genau es beinhaltet.
Am vorliegenden Beispiel lassen sich wunderbar die Gefahren einer polemischen Hetze mit dem Nazi-Totschlagargument beobachten: Zum einen wird ein bedenkliches Klima der Diffamierung geschaffen, zum anderen wird jede Form von sachlicher und konstruktiver Kritik bereits im Keim erstickt. Wer nicht komplett dagegen ist, unterstützt automatisch faschistische Kräfte. Dabei fordert Diesen Beitrag weiterlesen »
Die Verteidigung der Menschenrechte ist die Konsequenz des Holocaust!
Mahnmal für die Opfer des Holocaust - Bildquelle: http://www.flickr.com/photos/philippeamiot/5966433241/sizes/m/in/photostream/ Fotograf:philippeamiot
Am 27 Januar ist der Internationale Holocaust-Gedenktag, auch wir gedachten der Opfer des schlimmsten Verbrechens in der Ge schichte der Menschheit. Die Geschichte darf nie vergessen werden und unsere Solidarität darf allen gewiss sein, die heute gegen die geistigen Nachfolger der Faschisten kämpfen. Nicht tolerieren können wir aber, wenn deutsche Politiker versuchen, Soldaten im Namen des Holocausts zu stärken!
Am gestrigen Tage gedachten fast alle deutschen Politiker, die der neofaschistischen Parteien ausgenommen, des Holocausts, jeder auf seine eigene Weise. Die dem antideutschen BAK-Shalom nahestehende Linken-Abgeordnete Katharina König fand ihren eigenen Weg der Würdigung. Sie veröffentlichte ein Video der israelischen Luftwaffe, die direkt an den schrecklichen Morden in Gaza beteiligt war.
Katharina König veröffentlichte auf der Webseite ihres Jugendbüros, Haskala, ein Video mit folgendem Text:
“Wir, Piloten der israelischen Luftwaffe, fliegen im Himmel über dem Lager des Schreckens, entstanden aus der Asche von sechs Millionen Opfern, tragen wir ihre stummen Schreie, salutieren ihrem Mut und versprechen, Schild des Jüdischen Volkes und des Staates Israel zu sein.” Diesen Beitrag weiterlesen »
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Schlagworte: antisemitismus, armee, diskriminierung, freiheit, gedenken, Holocaust, israel, katharina könig, menschenrechte, rassismus | 
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Hochschule im Kapitalismus – Ein Gespräch mit Nicole Gohlke
Nicole Gohlke
Als Onlinemagazin von Jugendlichen interessieren wir uns natürlich für Bildungspolitik und die Probleme, die es im Bildungssektor gibt.
Aus diesem Grund haben wir mit der hochschulpolitischen Sprecherin der LINKEN. im Bundestag, Nicole Gohlke, über die Probleme an den Hochschulen und die Erfolge der Bildungsstreiks gesprochen.
Die Freiheitsliebe: Dieses Jahr haben so viele junge Menschen begonnen zu studieren wie seit langem nicht, die Folge davon sind Auslagerung und höhere Selektierung. Wie kann man die negativen Begleiterscheinungen dieser positiven Entwicklung abbauen?
Nicole Gohlke: Ich würde sagen, dass diese Situation politisch gewollt ist. Das Problem ist eine seit Jahrzehnten währende chronische Unterfinanzierung des Bildungssektors. Es wird immer gesagt, dass es gewünscht sei, wenn mehr Menschen hohe Bildungsabschlüsse machen. Trotzdem wurde bisher wenig dafür getan um sich adäquat auf diese steigende Zahl von Studierenden vorzubereiten. Dass die doppelten Abiturjahrgänge 2011, 2012 und 2013 für mehr Studierende sorgen werden, war ebenfalls bekannt. Man hatte Jahre Zeit, auf diese Situation zu reagieren. Das dennoch nur äußerst unzureichend gehandelt wird, ist meiner Ansicht nach politisches Kalkül. Es ist nicht gewollt, dass jeder an die Hochschule kommt und gute Bedingungen vorfindet. Gewollt ist die Unterscheidung zwischen jenen, die in Führungspositionen sollen und jenen, die akademische Fachkräfte sein sollen, aber auch nicht mehr. Diese Selektivität wurde durch den Bologna-Prozess gestärkt. In den letzten Jahren ging es deswegen auch immer stärker in Richtung von Privatisierungen, da der Staat sich immer mehr aus der öffentlichen Finanzierung zurückzieht. Bei steigenden Studierendenzahlen bedeutet diese Unterfinanzierung zwangsläufig eine schlechtere Situation für alle. Diesen Beitrag weiterlesen »
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“Facebook-Chronik” wird Pflicht – Datenschützer laufen sturm
Facebook sorgt für einen Paukenschlag. In den kommenden Wochen wird die Facebook timeline, auf deutsch <Chronik>, für alle inzwischen 800 Millionen user zur Pflicht. Facebook-Gründer Zuckerberg verkündete bereits bei der Einführung der Chronik anfang September 2011, dass sich irgendwann eine Weiterentwicklung von zwei verschiedenen Profilen nicht mehr lohne. Der Zeitpunkt “irgendwann” kann nun auf “in den kommenden Wochen” spezifiziert werden. Die hartgesottenen Facebook-Programmierer versprechen das Blaue vom Himmel, während Datenschützer Alarm schlagen.
Quelle: http://www.flickr.com/photos/barackobamadotcom/5655453193/sizes/m/in/photostream/
Der investigative Journalist Sascha Adamek, der in dem Buch “Die Facebook-Falle” die miesen Machenschaften des Facebook-Imperiums aufgedeckt, ist sicherlich nicht weniger von der zur Pflicht werdenen Chronik begeistert, als diverse deutsche Datenschützer. Das soziale Netzwerk, welches sich im baby-blau-look verkleidet, wird vorallendingen dafür kritisiert, dass Fotos und Daten der Nutzer bis zurück zu der Geburt eingesammelt werden.
Keine Umstellung möglich
Auf Anfragen von Redaktionen wollte Facebook zur „Chronik“ keinen Kommentar abgeben, enthüllte aber das Gerücht um die verpflichtende Umstellung. Die Chronik wird also kommen – wohl schon in den nächsten Wochen. Auf kurz oder Lang muss sich wohl jeder Facebook-Nutzer mit der unter vielen Nutzern unbeliebten Chronik anfreunden müssen. Oder man löscht sein virtuelles Abbild. Letzteres hört man in diesen Tagen immer häufiger von genervten Facebook-Nutzern, doch wirken diese Drohungen bei der immer weiter steigenden Relevanz von Facebook nicht authentisch . Immer mehr Alltagsdinge werden Diesen Beitrag weiterlesen »
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Wir müssen Kriege unmöglich machen!
Wer wenn nicht WIR?
Die Agenda ist bekannt, die Propagandamittel (Massenmedien) und die Methoden (Unterstellungen, Lügen) überschwemmen uns täglich, wir können Live erleben wie durch die sog. Massenmedien mit ihren Hassberichten, bei uns in jedes Hirn eindringen. Die Methoden sind die altbekannten, sie wurden auch vom Reich das tausend Jahre dauern sollte angewandt.
Die militärische mediale Strategie die in Libyen (Serbien, Afghanistan, Irak, Jemen…) anscheinend für das verfolgte Ziel erfolgreich war, funktioniert etwa so:
Phase 1 - Dämonisiere mit allen Mitteln das Staatsoberhaupt des Landes, das zu überfallen planst.
Phase 2 - Infiltriere in das ausgewählte Land Mörderbanden/Spezialeinheiten und schiebe ihre Taten der Regierung zu.
Phase 3 - Erfinde Greueltaten und präsentiere sie Medienwirksam.
Phase 4 - Mache die Gegendarstellung lächerlich und stelle sie ihrerseits als Lügen dar.
Phase 5 - Stelle die Mörderbanden (Söldnertruppen) die du mit reichlich Waffen ausgestattet hast, als nach Freiheit strebende Menschen dar. Unterbinde in unseren Medien jegliche Berichte und Bilder der Massenunterstützung für die Regierung und bezeichne sie konsequent nur als Regime.
Phase 6 – Jetzt erzeuge ein Bild dass die „Weltgemeinschaft“ dich anscheinend bittet eine sog. „humanitäre Katastrophe“ zu vermeiden.
Phase 7 – Nun schlage mit Offenen und verdeckten militärischen Mitteln zu! Zerstöre Kommunikations-,Infrastruktur-, Versogungsanlagen. Bombardiere und Zerstöre soviel du kannst ohne Rücksicht auf die Zivilbevölkerung. Bezeichne tote Kinder als Kollateralschaden. Je mehr du zerstörst desto mehr Aufträge kannst du deinen Firmen zuschieben. Dann verbreite, es würden massenhaft Soldaten zu den „Freiheitskämpfern“ überlaufen.
Phase 8 -Lass symbolträchtige Plätze oder Gebäude besetzen. Verkünde die Befreiung vom Tyrannen/Regime. Zeige Bilder vom johlenden Mopp und bezeichne sie als Siegesfeier.
Phase 9 – Die „Berichterstattung“ lässt du nun einfrieren und die installierten Marionetten deine Befehle ausführen.
Phase 10 – Nun beginnst du wieder mit der Phase 1 im nächsten Land. Diesen Beitrag weiterlesen »
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CDU fordert Überwachung der SPD – Der demokratische Sozialismus als Übel des Bösen
Am heutigen Nachmittag fand im Bundestag eine Debatte über die Überwachung der Linken statt. Sowohl von Grünen, SPD und Linken, als auch von Teilen der FDP wurde diese kritisiert. Nur die CDU scheint eisern an einem Weltbild festzuhalten, in dem der Sozialist der Böse ist, welcher Mauern bauen will und für Gewalt steht, ein Gegensatz zur heutigen Linken, den die Union nicht zu erkennen scheint.
Viel interessanter als die Aussagen von SPD, Grünen und Linken, war eine Aussage des CDU-Bundestagsabgeordneten Armin Schuster. Er nannte als Grundlage für die Überwachung der Linken unter anderem den demokratische Sozialismus. Nun hat der Herr Schuster damit nicht nur die Überwachung der Linken gefordert, die sich zu einem demokratischen Staat bekennen, in dem die Macht bei den Menschen liegt, er hat auch die Überwachung von Jusos, SPD und Grüner Jugend gefordert.
SPD und der demokratische Sozialismus
Im Parteiprogramm der SPD heißt es zu den eigenen Zielen: Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Freiheit, Linke | Schlagworte: demokratischer sozalismus, fds, jusos, kommunistische plattform, kpf, linke, spd | 3 Kommentare »
IhrPlatz verabschiedet sich vom Markt
Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass Schlecker wohl in den nächsten Tagen in Planinsolvenz gehen werde. Soeben wurd zudem bekannt, dass auch das Schlecker-Tochterunternehmen “IhrPlatz” insolvent sei. Beim Amtsgericht Ulm sei ein entsprechender Antrag bereits eingereicht sein.
Ihr Platz stellt in Deutschland 5800 Mitarbeiter ein, welche nun durch Arbeitslosigkeit bedroht sind. Alle 650 Filialen, die vorwiegend in Nordrhein-Westfalen und Niedersachen anzutreffen sind, stehen mit auf dem Spiel
Zweite Insolvent binnen sieben Jahren
IhrPlatz war bereits nach einer schweren Krise 2005 in Insolvenz gegangen. Zum 31. Dezember 2007 hat der heute insolvente Drogeriemarktkonzern Schlecker das Unternehmen aufgekauft, um Ihr Platz als Premium-Zweitmarke zu führen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Angriffe auf EIN BUSTAN – Im Gespräch mit Irena Wachendorff
Irena Wachendorff
Der Nahe Osten ist ein Krisenherd und das schon seit Jahrzehnten. Da die Verhandlungen der vergangenen Jahre keinen Frieden bringen konnten, gibt es immer mehr Versuche von Privatpersonen sich für den Frieden einzusetzen. Wenn man sich für Frieden und Toleranz einsetzt, sollte man bei den Kleinen beginnen, mag man meinen. Irena Wachendorff sieht es ähnlich und wird deswegen bedroht und angefeindet, wir sprachen mit ihr!
Die Freiheitsliebe: Liebe Irena Wachendorff es ist schon einige Zeit seit unserem letzten Interview vergangen. In der letzten Zeit gab es viele Tumulte um den von dir mitgegründeten “Freundeskreis für den arabisch-jüdischen Waldorffkindergarten Ein Bustan”. Wann haben diese Online-Diskusionen begonnen?
Irena Wachendorff: Grüß Dich, Freiheitsliebender, ja, in der Tat, es gab und gibt noch immer viel Tumult, doch das scheint mir mittlerweile ein recht normaler Zustand im Internet zu sein, und gerade FB entwickelt sich mehr und mehr zu einer Plattform, auf der so mancher versucht, sich zu profilieren, sich abzureagieren oder Stimmungen zu schüren.
Ein Pfarrer aus Berlin dachte sich gewiss nur Gutes, als er am Sonntag, den 30.Oktober 2011 auf seiner vielfrequentierten FB-Pinnwand ein „youtube“- Video von mir verlinkte. Das Video gibt meinen Vortrag über den 1. arabisch-jüdischen Waldorfkindergarten in Israel „EIN BUSTAN“ wieder. Diese Rede hielt ich am 9. Oktober 2011 in Bonn auf Einladung der „evangelischen Kirche Rheinland“ zum „Frauenmahl“.
Kaum war das Video verlinkt, wurden derartige Absurditäten und Beleidigungen zu dem Kindergarten und über meine Person unter diesem Video geäußert, dass Pfarrer Bernd Schade sich dazu entschied, den gesamten Thread zu löschen. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Ein europäisches Schiff sinkt und tausende aus Afrika – Wo ist unser Mitgefühl?
Vor wenigen Tagen sank vor der Küste Europas ein Schiff, einige Menschen starben und die Medien berichteten tagelang über dieses schreckliche Unglück. Die Passagiere des Schiffs hat eine Kreuzfahrt vor sich, die sie in verschiedene Häfen Europas bringen sollte, doch sie endete schrecklich, bevor sie wirklich begann. Politiker aus ganz Europa zeigten sich entsetzt und sprachen den Angehörigen ihr Mitgefühl aus.
Auch wir trauern um die Gestorbenen, doch wir stellen uns eine Frage, die kein einziges Medium aufgriff. Wieso trauert niemand um die afrikanischen Flüchtlinge, die auf dem Weg nach Europa sterben, warum nur um die Deutschen, die auf einem Passagierschiff starben?
Europa schottet sich ab
Tagtäglich versuchen Menschen aus Afrika nach Europa zu flüchten, die meisten nehmen dabei eine schreckliche Reise durch die lybische Wüste auf sich um in einem kleinen Bott nach Europa zu kommen. Viele sterben schon auf dem Weg zu den Häfen an der Küste Afrikas. Jene die diese schrecklichen Teil der Reise überstehen müssen dem Tod wieder in Auge blicken und sich auf unsicheren Gewässern nach Europa wagen. Viele überleben die Strömungen des Mittelmeers nicht oder sind gezwungen nach wenigen Kilometern umzukehren, die die es nahe an die Küsten Europas schaffen, werden von Frontex abgefangen und in menschenunwürdige Auffanglanger gesteckt. Nach jedem größeren Unglück eines Flüchtlingsschiffs sprechen die europäischen Politiker von dem notwendigen Schutz, den wir brauchen. Wieso aber trauern die Herrschenden nicht um die toten Flüchtlinge?
In welcher Welt leben wir, wenn wir tagelang über tote Europäer sprechen, afrikanische Flüchtlinge aber vor unserer Küste untergehen lassen? Ich kann nicht über das gesunkene Kreuzfahrtschiff nachdenken ohne an die tausendenen toten Flüchtlinge zu denken, die jedes Jahr vor unserer Küste sterben.
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Dortmund den Dortmundern und Deutschland den Deutschen?
“Deutschland den Deutschen” ist eine Parole, die nicht ohne Grund mit Rechtsextremismus gleichgesetzt wird, denn sie steht für Ausgrenzung und Rassismus. “Dortmund den Dortmundern” vermittelt genau das gleiche Bild, ist aber der Titel einer Veranstaltung des Familienministeriums, bei der sich rechtsextreme Jugendliche und Autonome Nationalisten mit Jugendlichen aus der Mitte und Jugendlichen aus der Antifa unterhalten und diskutieren sollen.
Die Veranstaltung “ermöglicht die Projektteilnahme der Autonomen Nationalisten eine direkte Auseinandersetzung mit handelnden Personen.” Unser Familienministerium will also eine Veranstaltung fördern, bei der die Faschisten ihre Gegner kennenlernen und mit diesen diskutieren sollen.
Die Frage, die sich nun stellt ist, wie kommt man auf diese Idee?
Jugendliche und Autonome Nationalisten? Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Antirassismus/Antifaschismus | Schlagworte: antifa, autonome nationalisten, bildungsministerium, diskussion, forum gegen rassismus, jugendliche, junge erwachsene, rechtsextremismus | 7 Kommentare »
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