Rüstungsexportrekord

21. Januar 2020 - 12:00 | Das Blaettchen | Politik | 0 Kommentare

Wie aus einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) vom 26. Juni 2019 hervorgeht, bescheinigt sich die Bundesregierung im Hinblick auf die deutschen Rüstungsexporte höchstselbst eine „restriktive und verantwortungsvolle Genehmigungspraxis“. Die Mitteilung war im Zusammenhang mit der Verabschiedung aktualisierter (O-Ton BMWi) Kabinettsgrundsätze für dieses Politik- und Geschäftfeld erfolgt. Darinnen als eines der Hauptziele niedergeschrieben – das Bestreben, „durch eine Begrenzung und Kontrolle der deutschen Rüstungsexporte einen Beitrag zur Sicherung des Friedens und der Menschenrechte, […]

Stoppt den Waffenhandel!

12. März 2019 - 12:00 | Kathrin Vogler | Meinungsstark | 0 Kommentare

Foto: Pixabay

Doppelt so viele Waffen wie noch vor zehn Jahren haben die Staaten im Nahen Osten im vergangenen Jahr importiert. Die meisten Importe in die kriegsgeschüttelte Region kamen dabei aus den USA und aus Westeuropa. Deutschlands Exporte gingen zwar leicht zurück, das Land bleibt aber auf Platz 4 der Hauptexportländer. Von einer „zurückhaltenden“ oder gar „restriktiven“ Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung kann daher weiterhin keine Rede sein. Kürzlich wurde das Waffenembargo für Saudi-Arabien zwar bis Ende des Monats […]

Deutschland: Israels größter Waffenlieferant

26. August 2016 - 11:52 | Gastbeitrag | Politik | 2 Kommentare

Foto: nimmersat „Israel“ – CC BY-ND 2.0 Some rights reserved. Quelle: piqs.de

Als drittgrößter Waffenexporteur der Welt hat die Bundesrepublik enge Verbindungen zu allen möglichen potentiellen Abnehmern in allen Ecken der Welt. In kaum einen Fall sind die Verflechtungen jedoch so eng und auf Langfristigkeit angelegt wie im Falle Israels. Heute ist Deutschland Israels wichtigster Waffenlieferant. Die enge militärische Kooperation zwischen der BRD und Israel war bereits 8 Jahre alt, als die Bundesrepublik und Israel 1965 diplomatische Beziehungen aufnahmen. Beide Staaten hatten ein Interesse an einem nachhaltigen […]

Schweden stoppt Waffendeals mit Saudi Arabien

11. März 2015 - 18:05 | Daniel Kerekeš | Politik | 0 Kommentare

Screenshot: Margot Wallström on Twitter

Schweden hat vor zukünftig keine Waffen mehr an Saudi Arabien zu liefern und die militärische Zusammenarbeit zu beenden. Stattdessen bieten die Skandinavier eine engere Zusammenarbeit im Bereich Genderforschung und Medizin an. Saudi-Arabien hat als erste Reaktion bereits den Botschafter aus Schweden abgezogen. Alle fünf Jahre verlängert der schwedische Staat ein Memorandum mit Saudi-Arabien, das den Waffenverkauf mit dem Königreich regelt. Dieses Mal mehren sich die Anzeichen, dass Schweden dieses Memorandum nicht verlängern wird, obwohl Saudi-Arabien […]