Der irische Referendumserfolg: Warum das überwältigend „Ja“, und wie soll es weitergehen

19. Juli 2018 - 08:00 | | Politik | 0 Kommentare

Das überwältigende Ja für die Aufhebung der 8. Novelle der irischen Verfassung hat endlich mit dem Mythos aufgeräumt, die Iren wären von Natur aus ein „konservatives“ Volk. Innerhalb kürzester Zeit stimmte eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung für die Ehe für Alle und dann für eine Liberalisierung der Abtreibungsgesetze. Es handelt sich dabei keineswegs um ein „Aufholen“ Irlands mit dem übrigen westlichen, liberalen Europa, als gäbe es einen automatischen, mechanischen Weg zum „Fortschritt“. Die anderweitig eingeführten […]

Weiterlesen...

Das Verbot der Abtreibungsinformation: Ausgedacht von Nazis und verfassungswidrig

6. Dezember 2017 - 14:34 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Derzeit ist § 219a StGB in aller Munde, nachdem die Ärztin Kristina Hänel vom Amtsgericht Gießen zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt wurde. Ihr Vergehen: Sie hatte auf ihrer Homepage über das Thema Schwangerschaftsabbrüche informiert und darauf hingewiesen, dass diese auch in ihrer Praxis durchgeführt werden. Es gibt gute politische Gründe, die Abschaffung des § 219a StGB zu fordern. Aber auch rechtshistorische und verfassungsrechtliche Gründe sprechen für die Aufhebung der Vorschrift. 219a StGB als […]

Weiterlesen...