Rechtsextreme in andalusischer Regierung

27. Dezember 2018 - 21:29 | | Politik | 0 Kommentare
Vertreter von PP (Links) und Vertreter von VOX (Rechts) unterschreiben gemeinsame Koalitionsziele – Quelle: Screenshot

Vor wenigen Wochen wurde in der ehemaligen sozialdemokratischen Hochburg Andalusien gewählt. Sozialdemokraten wie auch Konservative verloren die Wahl, Sieger sind Neoliberale und Rechtsradikale, die nun gemeinsam mit den Konservativen eine Regierung bilden werden. Das bevölkerungsreichste Bundesland an den Toren Europas hat am 2. Dezember gewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von grade einmal 58% löste  die Wahl ein politisches Erdbeben aus: Die rechtsextreme VOX zog aus dem Stand mit fast 11% zum ersten Mal in ein Landesparlament […]

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Altes Bier in neurechten Schläuchen

18. November 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Ob 1968 oder Heute: Auch wenn sich Rechte modern geben, bleibt ihr rassistischer Kern bestehen. Ein Juni morgen an der Universität Düsseldorf: Vor dem Campus stehen drei Männer vor einem Biertisch. Sie sprechen Studierende an, die auf dem Weg zur nächsten Vorlesung sind. Dabei verteilen die Drei Bierflaschen und Grundgesetze. Kurz darauf kommen zwei Studis und informieren ihre vorbeilaufenden Kommilitoninnen: „Leute, hier verteilt die rechte Burschenschaft Rhenania! Geht nicht auf sie ein!“ Die Aktion gelingt. […]

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Grüner Abgeordneter nennt FPÖ Schreibtischtäter, wegen Antiflüchtlingshetze

26. September 2015 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

Das Wiener Rathaus ist meist nicht der Ort, über den wir ausführlich berichten, der grüne Abgeordnete Martin Margulies, hat dies nun geändert, denn er zeigte den Rechtspopulisten der FPÖ, welche Folgen ihre Abschottungspolitik hat, woraufhin diese den Raum verließ. Seine Rede darf dabei als Beispiel für eine klare antifaschistische Positionierung im Parlamentssaal verstanden werden. Auslöser der Debatte waren Vorwürfe der FPÖ an die regierende SPÖ: „Anstatt die Armut vor Ort zu lösen, gehen Sie her […]

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Front National und der Antisemitismus

24. März 2015 - 13:01 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: Blandine Le Cainflickr.comCC BY 2.0 some rights reserved.

Die Rechtspopulisten der Front National haben 25% bei der Départementswahl in Frankreich bekommen. Zwar sind Konservative und Sozialdemokraten klar vor ihnen, doch die Frage ist: Wie lange noch? Nicht umsonst titelte die Süddeutsche „Wie der Front National eine „normale“ Partei wurde“. Offen ist jedoch ihr Verhältnis zum Antisemitismus. „Hatte der es nötig, uns sein wahres Gesicht und das des FN in Erinnerung zu rufen?“ Mit „der“ ist der Front National-Gründer gemeint: Jean-Marie Le Pen. Zuvor hatte […]

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