Droht Brasilien eine neue Militärdiktatur?

19. Juli 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Based on Agência Brasil Fotografias, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann, JusticeNow!).

Jair Bolsonaro treibt massiv die Demontage der Demokratie und des Rechtsstaats voran. Während in vielen europäischen Ländern die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus abgenommen hat, steigt sie in den meisten lateinamerikanischen Ländern weiterhin besorgniserregend stark an. Der südamerikanische Kontinent ist „ohne Zweifel“ das Epizentrum der Pandemie, so die Weltgesundheitsorganisation (WHO). In Brasilien ist die Lage besonders dramatisch. Die Missachtung und Verspottung von Quarantänemaßnahmen durch den brasilianischen Präsidenten, seine Inkompetenz und sein Zynismus haben dazu […]

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Rechtsruck in Polen und linke Antworten

29. Dezember 2019 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare

Nach der für Wahl in November darf die Partei von Jaroslaw Kaczynski, Rechts und Gerechtigkeit (PiS), Polen für weitere vier Jahre regieren. Durch die Ansprache realer sozialer Probleme ist es der Partei gelungen, einen kohärenten Diskurs zu entwickeln, mit dem die Verantwortung für die gesellschaftlichen Missstände auf die „alte, korrupte Elite“ zu schieben. Zugleich werden als Antwort sozialpolitische Instrumente angeboten, die eine breite Unterstützung unter der Bevölkerung finden. Die sozialpolitischen Projekte haben einen sehr hohen […]

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Liberale Endzeitstimmung – Cornelia Koppetsch „Die Gesellschaft des Zorns“

9. November 2019 - 12:13 | | Kultur | 0 Kommentare
Düstere Zukunft?

Der Gegensatz zwischen Rechts und Grünliberal ist genauso erklärbar wie die Schwäche der Linken. Mit diesem Versprechen schaffte es Cornelia Koppetschs Buch „Die Gesellschaft des Zorns“ in diesem Sommer in vielen Beststellerlisten nach ganz oben. Die neuen Konfliktlinien des 21. Jahrhundert sind nach Koppetsch ethnisch-nationalistisch oder religiös-fundamentalistisch. Die Opposition zu beidem bilden heute die Liberalen. Ausgehend davon sieht sie hierzulande eine aufsteigende Rechte und eine grüne Anti-Rechte. Linke Antworten? Fehlanzeige! Auch Koppetsch gibt den liberalen/linken […]

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Dänemark: Die Radikalisierung der Rechten!

23. Mai 2019 - 15:08 | | Politik | 2 Kommentare

Seit Jahren wird die rechtspopulistische Dänische Volkspartei immer stärker, nun könnte sie bei den kommenden Parlaments- und Europawahlen erstmals verlieren, doch Grund zur Freude ist dies nicht, denn sie verliert nach rechtsaußen und zwei neue rechte Parteien können sich Hoffnungen auf den Einzug ins Parlament machen. Bei den letzten Parlamentswahlen erhielt die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (DF) 21,1 Prozent der Stimmen, das war ein Zugewinn von fast 9 Prozentpunkten. Die Gewinne gingen vor allem zulasten der […]

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Salvini, Lega – Die modernen Faschisten?

2. Februar 2019 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare

Italiens radikale Rechte ist auf dem Vormarsch. Ihr Dreh- und Angelpunkt ist die einstige Regionalpartei Lega Nord und deren Führer Salvini. Eine Analyse der brandgefährlichen politischen Kraft und ihrer rasanten Radikalisierung. Von Britta Höpken und Henric Meyer Als der italienische Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini den Rettungsschiffen im Mittelmeer verbot, Geflüchtete nach Italien zu bringen, wurde deutlich, dass im Stiefelstaat ein neuer Wind weht und nun die radikale Rechte die Politik bestimmt. Mit der Lega sitzt eine rassistische und […]

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Droht eine geeinte Rechtsfraktion in Europa?

31. Januar 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Bisher sitzen drei rechte Fraktionen im europäischen Parlament, die sich teilweise in scharfer Abneigung verbunden war. Das könnte sich mit der kommenden EU-Wahl ändern und zu einer geeinten Rechten führen, die sogar zweitstärkste Fraktion werden könnte. Europas Rechte ist im EU-Parlament gespalten, der Rechtsruck in Europa, wie auch der EU-Austritt Großbritanniens könnten dazu führen, dass sich die Rechte vereinigt. Insbesondere das Treffen des Vorsitzenden der neofaschistischen Lega mit dem polnischen PiS-Chef Jarosław Kaczyński verstärkt diese […]

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Spaltungen innerhalb des Militärs setzen Bolsonaro unter Druck

13. Januar 2019 - 12:00 | | Politik | 3 Kommentare
Based on Agência Brasil Fotografias, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann, JusticeNow!).

Der ultrarechte Jair Bolsonaro ist als Präsident von Brasilien vereidigt worden. Seine Regierung verheißt Angriffe auf Arbeitnehmer, Frauen, LGBT+ Menschen und die Umwelt. Sie wird sich für die Interessen der Reichen verwenden und die repressive Staatsgewalt ausweiten. Der Wissenschaftler Alfredo Saad-Filho sprach mit Socialist Worker über die Widersprüche im Zentrum der Regierung Bolsonaro, und die Möglichkeiten des Widerstands. „Bolsonaros Parteienbündnis ist instabil und möglicherweise unhaltbar,“ sagte Saad-Filho. „Während der Wahlkampagne wurde er größtenteils von einer […]

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Altes Bier in neurechten Schläuchen

18. November 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Ob 1968 oder Heute: Auch wenn sich Rechte modern geben, bleibt ihr rassistischer Kern bestehen. Ein Juni morgen an der Universität Düsseldorf: Vor dem Campus stehen drei Männer vor einem Biertisch. Sie sprechen Studierende an, die auf dem Weg zur nächsten Vorlesung sind. Dabei verteilen die Drei Bierflaschen und Grundgesetze. Kurz darauf kommen zwei Studis und informieren ihre vorbeilaufenden Kommilitoninnen: „Leute, hier verteilt die rechte Burschenschaft Rhenania! Geht nicht auf sie ein!“ Die Aktion gelingt. […]

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Die Souffleure des Rechtsterrorismus

21. Oktober 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Revolution Chemnitz hat nur offenbart was ohnehin schon seit Monaten befürchtet, dass die Rechten wieder auf mörderische Gewalt setzen wollen. Doch die Täter handeln in einem Klima des Rechtsruck, Volkhard Mosler beschäftigt sich mit den Souffleuren des Rechtsterrorismus! Höcke, Gauland & Co. reden seit Monaten von einer drohenden „Umvolkung“ in Deutschland. Mit den rassistischen Massendemonstrationen von Chemnitzund Köthen steigerte sich der Ton zur Pogromhetze. In der Folge stieg die Zahl der rassistisch motivierten Gewalttaten in ganz […]

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Das Problem: Verleugnung, Verharmlosung, Verweigerung oder: warum Seehofer und Kretschmer weg müssen

8. September 2018 - 12:17 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Man kann im Augenblick keinen Kommentar schreiben, in dem nicht das Wort „Chemnitz“ vorkommt. So wie vor einem Vierteljahrhundert kaum etwas geschrieben werden konnte, ohne“Hoyerswerda“, „Rostock“, „Solingen“ oder „Mölln“ zu schreiben. Ich frage mich gerade, ob wir in diesen 25 Jahren eigentlich etwas gelernt haben. Was lag eigentlich zwischen Hoyerswerda (1991) und Chemnitz (2018)? Was geschah in diesem Land, um Rassismus und rechtes Gedankengut aus den Köpfen zu verbannen? Erschreckend wenig, offenbar. Rassistische Übergriffe erzeugen […]

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