Die Souffleure des Rechtsterrorismus

21. Oktober 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Revolution Chemnitz hat nur offenbart was ohnehin schon seit Monaten befürchtet, dass die Rechten wieder auf mörderische Gewalt setzen wollen. Doch die Täter handeln in einem Klima des Rechtsruck, Volkhard Mosler beschäftigt sich mit den Souffleuren des Rechtsterrorismus! Höcke, Gauland & Co. reden seit Monaten von einer drohenden „Umvolkung“ in Deutschland. Mit den rassistischen Massendemonstrationen von Chemnitzund Köthen steigerte sich der Ton zur Pogromhetze. In der Folge stieg die Zahl der rassistisch motivierten Gewalttaten in ganz […]

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Das Problem: Verleugnung, Verharmlosung, Verweigerung oder: warum Seehofer und Kretschmer weg müssen

8. September 2018 - 12:17 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Man kann im Augenblick keinen Kommentar schreiben, in dem nicht das Wort „Chemnitz“ vorkommt. So wie vor einem Vierteljahrhundert kaum etwas geschrieben werden konnte, ohne“Hoyerswerda“, „Rostock“, „Solingen“ oder „Mölln“ zu schreiben. Ich frage mich gerade, ob wir in diesen 25 Jahren eigentlich etwas gelernt haben. Was lag eigentlich zwischen Hoyerswerda (1991) und Chemnitz (2018)? Was geschah in diesem Land, um Rassismus und rechtes Gedankengut aus den Köpfen zu verbannen? Erschreckend wenig, offenbar. Rassistische Übergriffe erzeugen […]

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Brasilien: Massenstreiks, die extreme Rechte und die Macht des Militärs

25. Juni 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Protest gegen die Anti-Abtreibungsgesetzgebung in Belo Horizonte, Brasilien am 11. November 2017. (Quelle: Mídia NINJA/Flickr/ CC BY-NC-SA 2.0 )

Brasilien steckt tief in der Krise, während Massenstreiks der Lkw-Fahrer das Land erschüttern. Doch die Streikbewegung ist alles andere als widerspruchsfrei und die extreme Rechte auf dem Vormarsch. L. Oliveira über den Kampf gegen die Regierung Temer, die Gefahr eines Militärputsches und die Aufgaben der Linken Der Güterverkehr ist unterbrochen, Streikposten blockieren die Straßen, leere Regale in den Supermärkten, kilometerlange Autokolonnen vor den Tankstellen sowie geschlossene Flughäfen aufgrund des Treibstoffmangels: Das war das Szenario in […]

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Zehntausend protestieren gegen Regierungsbeteiligung der rechten FPÖ!

16. November 2017 - 20:43 | | Politik | 1 Kommentare
Demo gegen FPÖ Regierungsbeteiligung – Bild: Linkswende jetzt

Fast 10.000 Menschen bildeteten am Mittwochabend, 15. November,  eine Lichterkette um das Regierungsviertel in Wien. Sie protestierten gegen die Übernahme der höchsten Ämter der Republik durch die FPÖ, die bald gemeinsam mit der rechtskonservativen ÖVP die Regierung führen wird. Eintausend Teilnehmer hatte SOS Mitmensch erwartet, gekommen sind zwischen 8.000 und 10.000 Menschen! Der kilometerlange Ring um das Regierungsviertel war dicht geschlossen, teilweise mit drei und vier durchgehenden Reihen. Tausende demonstrierten direkt am Ballhausplatz vor dem […]

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Identitäre Bewegung: Rasierklinge unter Aufklebern

8. November 2017 - 01:19 | | Politik | 1 Kommentare

Die Identitäre Bewegung ist eine der aktivsten rechten Gruppen bundesweit und gilt als Symbolfigur der neuen Rechten. Bei dem Kampf gegen politische Gegner greift sie nun aber auf alte Methoden zurück, wie sie in Siegen zeigt. Dort hatten antifaschistische Aktivisten einen Aufkleber der Bewegung entdeckt unter dem eine Rasierklinge versteckt war. Rechte Sticker kleben meist nicht lange, wie wohl auch die identitäre Bewegung weiß, die Sticker dürfte somit zum einem dem Ziel gedient haben Linke […]

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Ungarn – Zwischen Zerstörung der Wirtschaft und Rechtsruck

29. August 2017 - 13:01 | | Politik | 1 Kommentare

Von vier Millionen Beschäftigten in Ungarn redete Viktor Orbán im Wahlkampf 2014. Das sei eine Rekordzahl. Die Gewerkschaften widersprachen: Da würden 200.000 Menschen mitgezählt, die in sinnlose öffentliche Beschäftigungsprogramme gezwungen wurden, und 400.000 Ungarn, die im Ausland arbeiten. Der Deutsche Mittelstandsbund zählt 2,5 Millionen Beschäftigte in der ungarischen Wirtschaft. Ungarn hatte in der Zeit des Realsozialismus seine Modernisierung und Industrialisierung erfahren. Von den etwa neun Millionen Einwohnern des Landes arbeiteten 1938 etwa 350.000 in der […]

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Donald Trump und die extreme Rechte!

14. August 2017 - 11:25 | | Politik | 1 Kommentare

Donald Trump hat ein Problem sich von der extremen Rechten zu distanzieren, wie am vergangenen Wochenende deutlich geworden ist. Dies liegt nicht nur daran, dass er ihnen in Teilen ideologisch nahesteht, sondern sie auch schon seit Beginn zu seinen größten Unterstützern gehören. Von Scott McLemee Einen Tag nach der kleinsten Beteiligung der Öffentlichkeit an der Amtseinführung eines US-Präsidenten seit Menschengedenken nahmen etwa eine halbe Million Menschen am Frauenmarsch auf Washington teil, um Trumps Programm der Angriffe […]

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In Themar war der Staat auf dem rechten Auge kurzsichtig

Foto: Uwe Hiksch

Habt ihr’s mitbekommen? Wie die Polizei am Wochenende die Versammlung in Themar (Thüringen) aufgelöst hat, weil Vermummte auf dem Versammlungsgelände waren und Sieg Heil riefen und passend dazu den Arm hoben? Ach ne, Moment: Das war ja ein Rechtsrock Konzert. Wie 5.000 bis 6.000 Neonazis zusammen kamen und nichts passierte. Das kleine Dorf im Süden Thüringens hat laut dem Landesamt für Statistik gerade einmal 2.879 EinwohnerInnen. Im Rat der kleinen Stadt sitzen 14 Personen. Eine […]

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Blockaden sind demokratisch

14. Mai 2017 - 15:28 | | Politik | 0 Kommentare

Nach dem AfD-Parteitag in Köln hieß es unter anderem, dass Blockaden die Äußerung politischer Meinungen verhindern würden. Das ist falsch, denn eine Blockade kämpft gegen antidemokratische Ideologien und wird somit zum demokratischen Akt. Wenn Rechtsextreme oder die AfD zu Demos oder Parteitagen zusammenkommen, gibt es fast immer Aktionen dagegen. Das Aktionsspektrum reicht dabei von Gegendemonstrationen bis zu Blockaden. Aber während Gegendemos von der Öffentlichkeit positiv aufgenommen werden, ist das bei Blockaden ganz anders. Teilnehmer*innen von […]

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Österreich in Bewegung – Chancen für Linke

27. April 2017 - 12:49 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Neue Linkswende

Die Proteste gegen die Weltbank und den IWF in Seattle 1999, sowie Prag 2000 und Genua 2001 markierten die Geburt einer globalen Protestbewegung gegen das kapitalistische System. In Österreich gelang ein neuer Aufschwung mit den Riesenprotesten gegen „Schwarz-Blau“, der Koalitionsregierung aus ÖVP und FPÖ, im Jahr 2000. Die „Seattle-Bewegung“, oder antikapitalistische Bewegung, wie ich sie nennen würde, hielt in Österreich mit den Gipfelprotesten gegen das Weltwirtschaftsforum von Salzburg im Jahr 2001. Einzug. 16 Jahren später […]

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