„Die SPD ist keine Arbeiterpartei, sie dient den Interessen der Großkonzerne“ – Im Gespräch mit Niema Movassat

24. Mai 2015 - 14:00 | | Wirtschaft | 2 Kommentare

Am vergangenen Freitag hat der Bundestag das Gesetz zur Tarifeinheit verabschiedet. Nur Linkspartei und Grüne haben es bis zum Schluss abgelehnt. Wir sprachen mit  Niema Movassat, Bundestagsabgeordneten der Linken, über die Folgen des Gesetzes für Gewerkschaften und darüber, wie man sich dagegen wehren kann. Er meint: „Die Büchse der Pandora wurde mit diesem Gesetz geöffnet.“ Die Freiheitsliebe: Du hast im Bundestag gegen das Gesetz gestimmt, warum? Niema Movassat: Weil das Tarifeinheitsgesetz ein Frontalangriff auf das […]

Weiterlesen...

Gefährliches Revival der Agrartreibstoffe

16. Januar 2015 - 16:20 | | Politik | 0 Kommentare

Anlässlich der gestern eröffneten Grünen Woche in Berlin ruft für Morgen ein breites Bündnis aus NGOs, Bäuerinnen und Bauern, Naturschützerinnen und Naturschützern, der Linkspartei sowie Aktive aus der Entwicklungszusammenarbeit zur fünften „Wir haben es satt“-Demo um 12 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin auf. Das Versprechen der Agrartreibstofflobby war so schön: „Lasst uns unsere Motoren mit Energie aus nachwachsenden Rohstoffen betreiben, und unsere Umwelt- und Klimaprobleme sind gelöst.“ Doch dem Hype folgte bald die Ernüchterung. Die Energiebilanz der […]

Weiterlesen...

Auch für Entwicklungspolitik gilt: Bitte nur wenn der Gewinn stimmt

28. November 2014 - 16:09 | | Politik | 0 Kommentare

Entwicklungspolitik würden viele so verstehen, dass die reichsten Länder dieses Planeten den ärmeren bei der Entwicklung ihrer Wirtschaft oder Infrastruktur helfen. Teils aus der Schuld gewachsen, diese Länder Jahrzehnte oder Jahrhunderte lang kolonisiert zu haben, teils weil es der Humanismus gebietet. Doch, die regierenden Parteien haben damit nicht viel am Hut: Wirtschaftsvorteile für die eigene Industrie und Gewinnmaximierung lauten die Prämissen, selbst für Agrar- und Bildungshilfe. Der Primat Wirtschaft steht über allem, auch in der Haushaltsdebatte […]

Weiterlesen...

#Lwili – Burkina Faso erhebt sich

31. Oktober 2014 - 11:09 | | Politik | 0 Kommentare

Im Westafrikanischen Land Burkina Faso ist die Kacke am Dampfen – Gegner des Militärdiktators Blaise Comparoré stürmten das Parlament, die Büros des nationalen Fernsehsender und weitere Regierungsgebäude und inzwischen wurde eine Ausgangssperre verhängt. Auslöser war eine mögliche Verfassungsänderung, die dem autoritären Herrscher ermöglicht hätte, ein fünftes Mal für das Amt des Präsidenten zu „kandidieren und somit bis zu 15 weitere Jahre an der Macht zu bleiben.“ Im Internet nimmt die Solidarität unter dem Hashtag #Lwili immer […]

Weiterlesen...

Das Grass-Gedicht: Wo ist die deutsche Friedensbewegung? Wo die deutsche Linke?

6. April 2012 - 11:30 | | Politik | 21 Kommentare

Ich möchte Günter Grass danken. Danken für sein aufrüttelndes Gedicht. Danken für seine klaren Worte. Danken für seinen Mut, zu sagen, was man sagen muss. Wir stehen vor einem neuen Krieg im Nahen Osten. Einem Krieg, der alles, was bisher in der Region passiert ist, in den Schatten stellen kann. Man hatte das Gefühl, die Mahner in diesem Land sind verstummt, die deutschen Medien seit Jugoslawien 1999 auf Krieg geprobt. Dann kam Grass und mahnte – […]

Weiterlesen...