Baerbock und Habeck machen den Fischer

3. September 2019 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

Charakteristisch für die Zeit nach der deutschen Vereinigung war, dass Schritt für Schritt eine Atmosphäre geschaffen wurde, in der über Krieg wieder gesprochen wurde wie über das Wetter oder den Dollarkurs. Galt Krieg – in Europa während des Ost-West-Konflikts und als drohender Atomkrieg – als das Inferno, das Ende der Zeiten, die Apokalypse schlechthin, so wurde er jetzt „normalisiert“: Wenn’s denn sein muss, führt man ihn. Das hatte zur Voraussetzung, dem Kriege die Idee des […]

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Gewinn ist wichtiger als Menschenrechte – Im Gespräch mit Barbara Happe

30. August 2019 - 11:55 | | Politik | 1 Kommentare

In der Wirtschaft geht es darum Profit zu erzielen, doch es gibt auch immer wieder Menschen, die den Fokus auf Menschenrechte legen statt auf Gewinn. Wir haben mit Barbara Happe, Vorstandsmitglied beim Dachverband der kritischen Aktionäre und bei urgewald zuständig für Banken- und Rüstungskampagnen, gesprochen. Die Freiheitsliebe: Immer wieder hört man in den Medien von den kritischen Aktionärinnen und Aktionären. Was genau macht ihr? Barbara Happe: In erster Linie sind wir eine Menschenrechts- und Umweltschutzorganisation. […]

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Keine Bundeswehr nach Syrien!

11. Juli 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 2 Kommentare

Die Aufforderung der USA an Deutschland, Bodentruppen für den Kampf um Syrien zur Verfügung zu stellen, darf die Bundesregierung gleich aus mehreren Gründen nicht nachgeben: Die Militäraktion der sogenannten „Anti-IS-Koaltion“ in Syrien ist illegal. Weder verfügt das Bündnis über die Zustimmung der syrischen Regierung, auf ihrem Staatsgebiet militärisch vorzugehen, noch gibt es einen Genehmigung durch den UN-Sicherheitsrat. Zwar behauptet die US-Regierung, es ginge ihr nicht um einen Regimewechsel in Syrien, sondern lediglich um die Bekämpfung […]

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USA vs. Iran: ein angekündigter Krieg muss verhindert werden

16. Juni 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare
By U.S. Embassy in Ireland, published under public domain (edited by JusticeNow!).

Am Donnerstag brannten im Golf von Oman zwei Öltanker, die unter deutscher und norwegischer Flagge fahren. Die US-Regierung hat diese Angriffe unmittelbar dem Iran in die Schuhe geschoben. Dabei beruft sie sich auf Videoaufnahmen, von denen deutsche Medien berichten, dass diese ohne militärische oder geheimdienstliche Kenntnisse nicht zu analysieren sind. Diese Art von „Beweisen“ zur Begründung von Angriffskriegen kennen wir bereits. Sie sind nicht besonders überzeugend, da das Pentagon und die CIA bereits früher Gefahren […]

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Warum die Bundeswehr aus Mali abziehen muss

Im Mai hat der Bundestag auf Antrag der Bundesregierung den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali erneut um ein Jahr verlängert. Die Regierungsfraktionen begründen dies damit, der Einsatz trage zur Stabilisierung des Landes bei. Das Gegenteil ist der Fall. Seit sechs Jahren ist die Bundeswehr in Mali. In diesen sechs Jahren hat sich die Lage immer weiter verschlechtert. Das Land wurde nicht befriedet, sondern zunehmend militarisiert. Die bewaffneten Konflikte haben sich in diesem Zeitraum vom […]

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Der Wirtschaftskrieg gegen Syrien muss ein Ende finden!

30. April 2019 - 13:02 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Während sich der mit Waffen geführte Krieg in Syrien seinem Ende neigt, ist der Wirtschaftskrieg gegen Damaskus nicht nur in vollem Gange, sondern wird erheblich intensiviert. Die US-Regierung und die EU haben in den letzten Jahren ihre „wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen“ gegen Damaskus immer weiter verschärft. Während auch deutsche Regierungsvertreter gebetsmühlenartig wiederholen, die Sanktionen seien allein gegen die Regierung Assad gerichtet und zögen die Zivilbevölkerung nicht in Mitleidenschaft, haben renommierte internationale Organisationen das Gegenteil belegt. Die Mehrzahl […]

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70 Jahre NATO: Jubiläum ohne Jubel

4. April 2019 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Ende der 1940er Jahre geriet Thomas Mann ins Visier der US-amerikanischen Kommunistenjäger. Er hatte sich nicht offen gegen die Sowjetunion und „den Kommunismus“ ausgesprochen. Die Illustrierte Life publizierte am 4. April 1949 Porträts von fünfzig prominenten US-Bürgern, die als „Kommunistenfreunde“ zu gelten hätten, darunter Thomas Mann. Just am selben Tag wurde in Washington der NATO-Vertrag unterzeichnet. Antikommunismus war die regulative Idee zur Schaffung des Paktes. Es waren zwölf Gründungsstaaten. Die BRD war noch nicht dabei. Die […]

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Krieg gegen den Jemen- Vier Jahre Bruch des Völkerrechts und Deutschlands Beitrag

15. März 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
By Rod Waddington, licensed under CC BY-SA 2.0 (edited by JusticeNow!).

Obwohl gegen den Jemen seit nunmehr vier Jahren im Schatten internationaler Konflikte ein völkerrechtswidriger Krieg geführt wird, ist immer noch keine Lösung für die dortige Bevölkerung in Sicht. Das Resultat dieser brutalen Militärintervention unter Führung Saudi-Arabiens, die von Anfang an vor allem zum Ziel hatte, die wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen Riads und seiner westlichen Verbündeten abzusichern: die laut Vereinten Nationen größte humanitäre Katastrophe unserer Zeit, über 57.000 allein durch Kampfhandlungen Getötete und weitere unzählige Menschenleben, […]

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Wie in Venezuela die nächste „humanitäre“ Intervention konstruiert wird

20. Februar 2019 - 13:19 | | Meinungsstark | 24 Kommentare
By kremlin.ru, licensed under CC BY-SA 4.0 (Maduro), by Michael Vadon, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 4.0, Mash-up by Jakob Reimann, JusticeNow!.

Wieder einmal wird die Öffentlichkeit mit Halbwahrheiten und Lügen auf eine Militärintervention vorbereitet Ohne Zweifel befindet sich Venezuela in einer kritischen Lage. Die sich seit mehreren Jahren verschärfende Wirtschaftskrise hat enorme soziale Folgen und die politische Konfrontation ist zum Jahresbeginn auf ein nie dagewesenes Niveau eskaliert. Durch die offensichtlich aus den USA geplante und gesteuerte Inthronisierung des Parlamentspräsidenten Juan Guaidó zum „Übergangspräsidenten“ Venezuelas, ist der Konflikt brandgefährlich geworden. Seit Wochen droht die Trump-Regierung offen und […]

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Vorwärts nach Gestern

8. Januar 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Militärs, so heißt es, bereiteten nie den kommenden, sondern stets den letzten Krieg vor. Dieses Aperçu basiert auf der historischen Erfahrung, dass militärische Vorkehrungen für künftige Kriege vor allem auf Lehren aus zurückliegenden beruhen, wobei nicht selten neue gefechts- und kriegsrelevante Entwicklungen übersehen oder unterschätzt werden. Das hatte nach Ausbruch des nächsten Krieges häufig katastrophale Konsequenzen. Zu denken ist dabei etwa an den exorbitanten Blutzoll auf allen Seiten durch den massenhaften Einsatz des Maschinengewehrs im […]

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