Bewaffnungsfähige „Eurodrohne“ soll auch mit Abhörtechnik fliegen

21. Februar 2021 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
© Bundesministerium der Verteidigung 2021

Auf seiner Webseite erweckt das Verteidigungsministerium den Eindruck, die Serienproduktion einer EU-Kampfdrohne sei bereits beschlossen. Zunächst soll aber der Bundestag darüber abstimmen. Die SPD steht damit vor einer Entscheidung großer Tragweite. Die „Eurodrohne“, für deren Beschaffung die Bundesregierung zusammen mit den Regierungen Frankreichs, Italiens und Spaniens 7,1 Milliarden Euro ausgeben will, soll auch für die signalerfassende Aufklärung (Signals Intelligence – SIGINT) eingesetzt werden. Das meldete das Verteidigungsministerium am vergangenen Freitag unter der Überschrift „Eurodrohne wird […]

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Der Mythos von Kampfdrohnen als „Schutz“ für Soldaten

15. Dezember 2020 - 09:00 | | Politik | 0 Kommentare

In der SPD steht eine Abstimmung über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr bevor. Seit 2014 will die Bundesregierung die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausstatten. Die SPD-Verteidigungspolitikerinnen und -politiker drängen auf eine Zustimmung der SPD. Derweil leistet die Parteibasis weiterhin Widerstand. Das Hauptargument der Befürworterinnen und Befürworter von bewaffneten Drohnen: Kampfdrohnen dienen als Schutz für Soldaten. Was steckt wirklich dahinter? Zahlreiche Appelle aus der Friedensbewegung, Beschlüsse gegen Kampfdrohnen von der Berliner und der baden-württembergischen SPD und […]

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Rechte Umtriebe in der Bundeswehr: Eliteeinheit auflösen!

15. Juni 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Solche offenen Worte ist man nicht gewohnt aus dem Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr. Im Mai drang ein Brief des KSK-Kommandeurs Markus Kreitmayr an die Öffentlichkeit, in dem er Soldaten, die mit Rechten sympathisieren, droht: „Sie verdienen unsere Kameradschaft nicht! Sie gehören nicht zu uns! Sie sollten aus eigenem Antrieb unseren Verband und die Bundeswehr verlassen! Tun sie es nicht, werden Sie feststellen, dass wir Sie finden und entfernen werden!“ Anfang Juni folgte ein weiterer […]

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Auf Kurs in die Großmachtkonkurrenz

4. Mai 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

Auch die Bundeswehr, insbesondere die Marine, schwenkt in ihrer strategischen Ausrichtung auf den Kurs der USA und der NATO ein: Großmachtkonkurrenz. Säbelrasseln gegen Russland und vor allem China. Neben dem Nordatlantikraum steht hier besonders der Indische Ozean als wichtigster Transit des internationalen Handels im Fokus der Expansionspläne von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Mit der Fregatte Hamburg wird bald ein deutsches Kriegsschiff in die indopazifische Region entsendet – ein Schritt über den Rubikon. von Jürgen Wagner […]

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Abzug aus dem Irak sofort – Schluss mit der Besatzung!

22. März 2020 - 15:10 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
By The U.S. Army, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann).

Anfang des Jahres verabschiedete das irakische Parlament eine Resolution, in der alle ausländischen Truppen aufgefordert werden, das Land zu verlassen. US-Präsident Trump, die NATO und die Bundesregierung weigern sich kategorisch, dem nachzukommen. Diese Weigerung verdeutlicht einmal mehr die imperialen Ambitionen des Westens und die Verachtung jeglicher demokratischer Prozesse in den besetzten Ländern. Żaklin Nastić über die westliche Ignoranz gegenüber einer demokratisch beschlossenen Resolution des irakischen Parlaments, in der der Abzug aller ausländischen Truppen gefordert wird. […]

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Die Militarisierung der Nordsee

19. Dezember 2019 - 16:54 | | Politik | 1 Kommentare

Der Nordseeregion fällt im Konflikt der NATO mit Russland eine besondere geostrategische Bedeutung zu. Der Ärmelkanal gilt als „kritischer Engpass“ auf der Route aus den USA nach Europa; bei einem militärischen Konflikt der NATO mit Russland würden US-Truppen über den Atlantik nach Europa gebracht. Deutschland mit seiner hohen strategischen Stellung dient als „Drehscheibe“ für Truppenverlegungen gen Osten. von Merle Weber Zusätzlich zur Militarisierung der Ostseeregion beginnt die NATO mit dem Wiederaufbau militärischer Strukturen rund um […]

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AfD und Bundeswehr

19. August 2019 - 16:26 | | Politik | 2 Kommentare

Der Gott, der Eisen wachsen ließ, der wollte keine Knechte, drum gab er Säbel, Schwert und Spieß dem Mann in seine Rechte; drum gab er ihm den kühnen Mut, den Zorn der freien Rede, daß er bestände bis aufs Blut, bis in den Tod die Fehde. Ernst Moritz Arndt Welche zerebralen Spätfolgen nicht auszuschließen sind, wenn man jahrzehntelang Dienst als Karriereoffizier in der Bundeswehr getan hat, lässt sich vielleicht am Beispiel von Rüdiger Lucassen ermessen. […]

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Rüstung gegen Russland

17. Januar 2019 - 17:29 | | Politik | 0 Kommentare

Deutschland soll künftig nicht nur am Hindukusch und in der Sahelzone, sondern zudem auch wieder in Osteuropa „verteidigt“ werden. Niedergeschrieben ist dies in den neuesten Strategiepapieren der Bundeswehr. Deutlicher ist wohl nach dem Ende der Blockkonfrontation noch nie ein Krieg mit Russland öffentlich einsehbar durchgespielt worden. von Jürgen Wagner Seit einiger Zeit macht sich die Bundeswehr daran, konkret auszubuchstabieren, was der vom Zaun gebrochene Neue Kalte Krieg mit Russland für die Struktur, Bewaffnung und nicht […]

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Vorwärts nach Gestern

8. Januar 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Militärs, so heißt es, bereiteten nie den kommenden, sondern stets den letzten Krieg vor. Dieses Aperçu basiert auf der historischen Erfahrung, dass militärische Vorkehrungen für künftige Kriege vor allem auf Lehren aus zurückliegenden beruhen, wobei nicht selten neue gefechts- und kriegsrelevante Entwicklungen übersehen oder unterschätzt werden. Das hatte nach Ausbruch des nächsten Krieges häufig katastrophale Konsequenzen. Zu denken ist dabei etwa an den exorbitanten Blutzoll auf allen Seiten durch den massenhaften Einsatz des Maschinengewehrs im […]

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Der Nato-Gipfel und das Märchen der kaputtgesparten Bundeswehr

21. Juli 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Auf dem NATO-Gipfel letzte Woche forderte US-Präsident Trump Bundeskanzlerin Merkel auf, den Rüstungsetat weiter zu erhöhen. Doch die Forderung des Präsidenten nach zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts scheint vergessen, mittlerweile verlangt er von Deutschland und den anderen NATO-Mitgliedsstaaten vier Prozent – via Twitter, versteht sich. Die Bundesregierung unter Angela Merkel folgt Trump nicht blind. Stattdessen nutzt sie den Konflikt mit Trump, um die militärische Rolle Deutschlands in der Welt zu stärken und die eigene Aufrüstung kontinuierlich […]

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