Der Nato-Gipfel und das Märchen der kaputtgesparten Bundeswehr

21. Juli 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Auf dem NATO-Gipfel letzte Woche forderte US-Präsident Trump Bundeskanzlerin Merkel auf, den Rüstungsetat weiter zu erhöhen. Doch die Forderung des Präsidenten nach zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts scheint vergessen, mittlerweile verlangt er von Deutschland und den anderen NATO-Mitgliedsstaaten vier Prozent – via Twitter, versteht sich. Die Bundesregierung unter Angela Merkel folgt Trump nicht blind. Stattdessen nutzt sie den Konflikt mit Trump, um die militärische Rolle Deutschlands in der Welt zu stärken und die eigene Aufrüstung kontinuierlich […]

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Kampfdrohnen für die Bundeswehr – na und?

18. Juni 2018 - 14:29 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Als der damalige ‚Verteidigungs‘minister de Maizière im Januar 2013 auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion antwortete, man  beabsichtige die Anschaffung von bewaffneten Drohnen, ging eine Welle der Entrüstung durchs Land. Medien diskutierten mehrere Wochen über für und wider, Infratest Dimap startete eine Umfrage , wonach 65 Prozent der Bevölkerung dagegen. CDU und CSU entschieden sich schließlich, das heiße Thema auf die Zeit nach der im gleichen Jahr stattfindenden Bundestagswahl zu schieben. Der Koalitionsvertrag der neuen […]

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Bundeswehr, garantiert ungefaked

24. April 2018 - 11:24 | | Politik | 0 Kommentare

Nach dem Beitrag „Operettenarmee“ in der Ausgabe 8/2018 will Leser Olaf W. aus Hinterzarten – als 18-Jähriger kurz vor Kriegsende noch U-Boot-Fahrer auf einem von Hitlers Abtauchsärgen (nur jeder Vierte der Mannschaften kehrte von See zurück) – wissen, wieso von den U-Booten der Bundeswehr nicht eines einsatzbereit ist. Zum Ende des Kalten Krieges hatte die Bundesmarine noch über 24 U-Boote verfügt, heute sind es sechs der Hightech-Klasse 212 – zusammengefasst im „1. Ubootgeschwader“, das allerdings schon an […]

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Operettenarmee

13. April 2018 - 12:12 | | Politik | 0 Kommentare

Verbindliche Kriterien dafür, was eine Operettenarmee ausmacht, gibt es bekanntlich nicht. Aber früher ging es – vergröbert – in so Richtungen wie: acht Generäle, davon einer Kavallerie, fünf Soldaten, keine Pferde, dafür prachtvolle Uniformen mit viel Lametta. Heute ist die Sache noch einfacher: Operettenarmee ist der Vorname der Bundeswehr. Die sei, so der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), „im Rahmen der kollektiven Verteidigung derzeit nicht einsetzbar“. Die Welt brachte es auf den Punkt, als […]

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Mord als Dienstleistung

20. Dezember 2017 - 12:12 | | Politik | 0 Kommentare

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen möchte die Bundeswehr von ihrer rechten Tradition lösen. Das Ziel ist die Entwicklung der Bundeswehr von der Wehrmacht zur Armee 4.0. Das Verhältnis zwischen der deutschen Generalität und ihrer politischen Führung ist zerrüttet. Ein rechtes Netzwerk um den Oberleutnant Franco Albrecht hatte Waffen gestohlen und politische Morde geplant. Das wäre allein noch nichts Neues gewesen, schließlich wurden bereits in den 90ern rechte NATO-Stay-behind-Organisationen („Gladio“) in Europa unter anderem durch einen Bericht […]

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Bundeswehr und Heimatverteidigung

8. Juni 2017 - 12:35 | | Politik | 0 Kommentare

Über so eine grundlegende Strategieänderung ohne Parlamentsdebatte zu entscheiden, ist nackter Wahnsinn. Tobias Lindner MdB Bündnis 90/Die Grünen In einer Epoche platter Parolen und Slogans leben wir bereits seit Längerem. In Kürze werden sie uns wieder von Straßenrändern, Grünstreifen und Hauswänden anspringen. Wenn sich da DIE LINKE auf eine ihrer zutreffenden historischen Warnungen besänne und plakatierte: „Wer Merkel wählt, wählt Aufrüstung“, klänge das gleichfalls platt, träfe aber zu. „Die Bundesregierung steht zum Zwei-Prozent-Ziel“ der NATO, […]

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„Kindersoldaten“ in Deutschland & Bundeswehr-Werbung

13. November 2016 - 14:54 | | Politik | 1 Kommentare

Nachdem auf dem letzten „Tag der deutschen Bundeswehr“ Fotos von Kindern an Waffen veröffentlicht wurden, geht die Deutsche Friedensgesellschaft (DFG-VK). gerichtlich gegen die Veröffentlichung der Fotos vor. Der Gerichtsprozess dazu findet am 15. November um 9 Uhr in Stuttgart (Werastraße 4) statt. Dürfen verpixelte Fotos von Kindern an Waffen öffentlich gezeigt werden? Über diese Frage entscheidet am Dienstag das Landgericht Stuttgart. Auch wenn die Gesichter der Kinder nicht zu erkennen sind, sorgte die Verbreitung der am 11. […]

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Kinderrechtsorganisationen kritisieren Bundeswehrwerbung an Schulen

23. Februar 2015 - 15:12 | | Politik | 13 Kommentare

Schon lange gibt es von linken und antimilitaristischen Gruppen Kritik an Werbeveranstaltungen der Bundeswehr in Schulen, nun haben sich dieser Kritik auch verschiedene Kinderrechtsorganisationen angeschloßen. Die im Bündnis Kindersoldaten zusammengeschlossenen Organisationen fordern von Deutschland die Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention und deren sogenanntes „Kindersoldaten-Zusatzprotokoll“. „Wenn Deutschland den Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat überzeugend wahrnehmen will, muss das Mindestalter für den Eintritt in die Bundeswehr auf 18 Jahre angehoben werden“, erläutert Antje Weber, Kinderrechtsexpertin der Kindernothilfe und Sprecherin des Deutschen […]

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Sie sagen Verantwortung und meinen Krieg

14. Januar 2015 - 14:45 | | Politik | 1 Kommentare

Am 1. September 2014, dem Weltfriedenstag und 75 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs, fand im Bundestag eine Debatte über Waffenlieferungen statt. Am Ende wurde beschlossen, was vorher schon alle wussten: Die Bundeswehr wird Waffen an kurdische Einheiten liefern. Die FAZ nannte die Entscheidung die „letzte Etappe in Richtung Normalität“, in der „Welt“ hieß es, Deutschland übernehme nun Verantwortung. Der Begriff der Verantwortung hat in der Außenpolitik der letzten Jahre eine steile Karriere gemacht. […]

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