„Wo ist die Welt? Ist dies Europa? Ihr habt Afrika Lasten auferlegt, ihr habt Kriege in Afrika geschaffen, das ist der Grund, warum wir aus unseren Ländern fliehen. Wenn wir hier sind, dann nur wegen euch!“ Unter Beifall klagt ein Asylsuchender vor wenigen Tagen im Camp Moria auf der griechischen Insel Lesvos das imperialistische und selbstherrliche Europa an. Denn die Situation von Asylsuchenden in den diversen Lagern Europas verschlechtert sich von Tag zu Tag. Dies […]
Jede Fluchtbewegung hat ihre Hintergründe
Foto: Jimmy Bulanik
Das Coronavirus verbreitet sich weiter in Deutschland und macht auch vor Flüchtlingsunterkünften nicht halt. In den Massenunterkünften, in denen hunderte Flüchtlinge auf kleinem Raum untergebracht sind, herrscht ebenfalls eine große Verunsicherung. Bewohnerinnen, Bewohner, Sicherheitskräfte und das Betreuungspersonal stehen vor der Frage, wie mit dem Coronavirus umzugehen ist. Wie der MDR am 15.03.2020 berichtete, stehe eine Erstaufnahmeeinrichtung im thüringischen Suhl mit 533 Menschen bereits unter Quarantäne, weil ein Bewohner positiv auf das Coronavirus getestet wurde. Zusätzlich […]
Sicherheitsüberprüfungen in Italien und Malta durch den Verfassungsschutz von Schutzsuchenden sind eine rechtswidrige und systematische Vorverurteilung. Schutzsuchende, die in den letzten Monaten aus dem Mittelmeer aus Seenot gerettet wurden, müssen ohnehin darum bangen, an Land gehen zu dürfen, um auf europäischem Boden ihr Asylersuchen stellen zu können. In einer Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage wird deutlich, dass viele Schutzsuchende, die in Italien oder auf Malta ankommen, noch vor der Beantragung ihres Asylersuchens, einer […]
Die unmenschlichen Zustände im Aufnahmelager in den griechischen Hotspots sind nach drei Jahren unverändert. Schutzsuchende harren in maßlos überfüllten Camps unter katastrophalen Zuständen aus. Die Zahl der Ankommenden steigt weiter, obwohl das Camp längst maßlos überfüllt ist. Die Situation im Aufnahmelage eskaliert, aber die katastrophalen Zustände auf den griechischen Inseln werden hingenommen; und das schon seit mehr als drei Jahren. In den griechischen Hotspots zeigt sich unter dem Brennglas was der desolate Zustand unserer nicht […]
422 Weißhelme und ihre Familien sind aus Syrien nach Israel geflohen, ein einmaliger Vorgang, denn Israel weigerte sich bisher Flüchtlinge aufzunehmen. Nun sollen sie auf mehrere Staaten verteilt werden. Zeitgleich droht dem investigativen Journalisten Assange das Ende seines Asyls in der ecuadorianischen Botschaft und die Auslieferung in die USA. Heike Hänsel, Fraktionsvize der Linkspartei im Bundestag, findet, dass Deutschland Assange Asyl gewähren sollte, jedoch nicht den Weißhelmen. Ihre Haltung ist fatal, denn sie bricht mit […]
Das Sondierungspapier von CDU/CSU und SPD ist in vielfacher Hinsicht ein Rückschritt in der Flüchtlingspolitik. Asylverfahren sollen in zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen durchgeführt werden und während des Verfahrens soll eine Residenzpflicht für Asylbewerber bestehen. Zudem sollen lediglich Sachleistungen, anstatt Geldleistungen gewährt werden. Diese Punkte führen zu einer sozio-kulturellen Isolierung von Schutzsuchenden. Auch der Rechtsbeistand wird erheblich erschwert. Die zentrale Forderung der CSU und weiten Teilen der CDU nach Obergrenzen für Flüchtlinge finden sich ebenfalls […]
Arash Hampay ist Aktivist auf der griechischen Mittelmeerinsel Lesbos. Dort lebt er unfreiwillig seit dem 18. September 2016 in dem Internierungslager “Moria”. Denn seit dem das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei am 20. März 2016 beschlossen wurde, dürfen Menschen, die auf inoffiziellen Wegen von der Türkei auf die griechischen Inseln gekommen sind, nicht mehr weiter auf das Festland. Vielen dieser sogenannten Gestrandeten droht außerdem die Abschiebung zurück in die Türkei, wenn ihr Asylantrag […]
In den vergangenen Jahren wurde die deutsche Asylgesetzgebung verschärft, dadurch wurde neue Staaten zu sogenannten sicheren Herkunftsländern und Afghanistan, zu einem Land, in das abgeschoben werden darf. Diese Verschärfungen wurden auch mit Hilfe der grünen Landesregierungen durchgesetzt, die hessische Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk ist deswegen aus der Grünen Fraktion ausgetreten und soll nun aus der Partei ausgeschlossen werden. Wir haben mit ihr über Asylrechtsverschärfungen, die Rolle der Grünen und Abschiebungen nach Afghanistan gesprochen. Die Freiheitsliebe: Im […]
Vom 12. bis zum 15. Januar findet die Plenartagung des Europäischen Parlamentes statt. Neben einer Schweigeminute für die Opfer von Charlie Hebdo und einem Gedenken an die Befreiung von Auschwitz-Birkenau vor 70. Jahren werden unter anderem Gentechnik und Schlepperaktivitäten im Mittelmeer zentrale Themen der Tagung sein. Die Geschehnisse um Charlie Hebdo erschüttern auch das EU-Parlament. Aus diesem Grund wird am Anfang der Tagung eine Schweigeminute für die Opfer des Attentates abgehalten. Außerdem gedenkt das Parlament auf der […]
