Brasiliens Bildungsaufstand

In Brasilien besetzen Auszubildende ihre Schulen. Die Proteste spielen sich in einem Umfeld zerfallender linker Parteien und einer boshaften Austeritätspolitik ab.

Am 25. Oktober schockierte eine sechzehnjägrige Sekundarschülerin Brasilien. Ana Júlia legte vor dem Parlament des Bundesstaats Paraná die Gründe für die turbulentesten sozialen Unruhen seit langem dar. Das Video ging in den sozialen Netzwerken viral (https://youtu.be/oY7DMbZ8B9Y). „Eine Woche hier hat uns mehr über Politik und Gesellschaft beigebracht, als viele Jahre im Klassenzimmer.“, sagt sie über die Occupy-Inititiativen an öffentlichen Highschools und Universitäten. Linke Politik hat sich in Brasilien auf ein neues Terrain begeben. Um aber zu verstehen, warum das Land derzeit die intensivste Studierenden- und Schüler*innenbewegung in Jahrzehnten erlebt, müssen wir uns ein ganzheitliches Bild machen.

Der „FIFA-Standard“

2013 stand Brasilien den größten Protesten seit den 1980ern gegenüber, die sich damals gegen die jahrelange Militärdiktatur richteten. Sie erschütterten die Straßen der Großstädte. Konkreter Auslöser war eine Preiserhöhung im Öffentlichen Personennahverkehr. In São Paulo, Rio de Janeiro, Belo Horizonte, Salvador, Porto Alegre und anderen Städten fanden sich tausende Menschen zu spontanen Kundgebungen zusammen. Eine Bewegung entstand, deren Themen immer vielfältiger wurden. Maßgeblich für die als „Junitage“ bekannt gewordenen Proteste war ihr Timing: Kurz vor dem Confederations Cup, der Generalprobe für die Fußball-WM 2014. Zu diesem Zeitpunkt monierte der FIFA-Delegierte Jérôme Valcke (der sich heute wegen Korruption verantworten muss) den Zustand der brasilianischen Sportanlagen: Sie entsprächen nicht dem „FIFA-Standard“. Sein Kommentar wurde zu dem Motto umgedeutet, unter dem sich die Protestierenden vereinigen konnten. Sie forderten einen „FIFA-Standard“ für Verkehrs-, Bildungs-, Gesundheits- und öffentliches Dienstleistungssystem.
Der pluralistischen Bewegung sollten im Juni 2013 Grenzen aufgezeigt werden. Die polizeilichen Repressionsmaßnahmen waren immens und schlossen alle Formen von Aufstandsbekämpfung ein. Die Mainstream-Medien, selbst ein Ziel des Widerstands, versuchten die Bewegung in einen falschen Gegensatz aus „Bürgerbewegung“ und „Chaoten“ aufzuteilen. In einigen Städten wurden militante Linke von den Protesten ausgeschlossen; sie wurden von angeblich „unparteilichen“ Protestierern beschuldigt, „parteilich“ zu sein.
Die linken Parteien waren nicht in der Lage, ein Programm oder eine Führung für die Bewegung zu entwickeln. Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT) war zu der Zeit seit drei Jahren brasilianische Präsidentin. Einige der PT nahestehende Intellektuelle bezeichneten die Junitage als „faschistoid“. Auch sozialistische Parteien reagierten verwirrt. Kritik am Schwarzen Block wurde laut, als ein TV-Kameramann nach einem Unfall mit einem Feuerwerkskörper starb. Zu allem Übel gewann Brasilien auch noch den Confed Cup und der Medienzirkus eroberte die Aufmerksamkeit der Menschen zurück.

Bald schon sahen Brasilianer und Brasilianerinnen im Fernsehen Werbespots, die eine der Losungen von 2013 für sich nutzten: „Vem pra rua!“ („Kommt auf die Straßen!“) Unser Kampf für den FIFA-Standard brachte einige wichtige Siege betreffend der Ticketpreise im ÖPNV – doch der Juni wurde von der Linken bald vergessen, erinnert nur als eine Massenbewegung, die ohne eine spezifische, hegemoniale linke Führungskraft auskam.
Schließlich entstanden im darauf folgenden Jahr auch noch rechte Initiativen, die die Losung „Vem pra rua!“ in Beschlag nahmen. Einige der neu entstandenen Gruppen versuchten dreist, die Junitage zu missbrauchen. Die Bewegung Freies Brasilien (MBL) etwa nutzt eine ähnliche nutzt wie die Bewegung Freie Fahrt (MPL), eine der führenden Gruppen 2013. Die Mainstream-Medien behaupteten fälschlicher Weise, es handele sich dabei um „unparteiliche“ Gruppen. Das war eine grobe Fehleinschätzung. Ab 2014 bis zu den Kommunalwahlen im Oktober 2016 konnten sie sich als Vertreterinnen der politischen Rechten stetigen Zulauf erfreuen. Obgleich sie die Juni-Prosteste schließlich nicht für sich in Anspruch nehmen konnten, standen ihnen, für einen kurzen Augenblick der brasilianischen Geschichte, die Straßen offen.
Dieses Jahr wurde Dilma Rousseff durch ein verräterisches Bündnis in Abgeordnetenkammer und Senat gestürzt, das eine neue politische Ordnung etabliert hat. Die Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung (PMDB) hat die Staatsführung übernommen. Sie kontrolliert sowohl die Exekutive als auch beide Kammern des brasilianischen Nationalkongresses. Die PT wurde aus der Regierung in die Opposition gejagt. Der neue Präsident, Michel Temer, hat eine radikale Austeritätsagenda vorgestellt, die ironisch „Uma ponte para o Futuro“ heißt – „Eine Brücke in die Zukunft“. Sein Plan beinhaltet eine gründliche Überprüfung der sozialen Sicherungssysteme, des Bildungswesens und des Arbeitsrechts – gerechtfertigt durch alte Phrasen von der „Kontrolle öffentlicher Ausgaben“. Praktisch bedeutet das: die massive Privatisierung des Öffentlichen Sektors.
Temers einziges Manko ist seine Unbeliebtheit. Zur Zeit sieht er sich mit ähnlichen Vorwürfen konfrontiert wie einst Dilma Rousseff. In seinem Falle droht ihm eine Schwarzgeldaffäre im Rahmen der 2014er Kampagne zum Verhängnis zu werden. Vielleicht wird er freigesprochen, doch die Uhr tickt. Eine seiner Möglichkeiten, sich zu retten, ist es, das gesamte Austeritätspaket durchzuboxen, bevor es dafür zu spät ist. Das ist möglich, weil er und seine Verbündeten derzeit eine klare Mehrheit in Abgeordnetenkammer und Senat haben.
Temer war bisher erfolgreich. Am 13. Oktober hat der Nationalkongress der Verfassungsvorlage PEC 241 [Proposta de Emenda à Constituição – Vorlage zur Verfassungsänderung] zugestimmt. Darin werden öffentliche Ausgaben für die nächsten 20 Jahre eingefroren und vom Inflationsausgleich abkoppelt.
2014 wurde Rousseff als Verfechterin einer „Lehrernation“ gewählt und versprach, die Ausgaben für das öffentliche Bildungswesen anzuheben. Jetzt, unter Temer, ist Brasilien in der Austerität angekommen. So viel zum FIFA-Standard für die Bildung.

Hausaufgaben

Im November 2015 entstand in Brasilien eine neue soziale Bewegung, als Geraldo Alckmin (PSDB), sozialdemokratischer Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, versuchte, eine „Neuordnung“ des Schwulwesens durchzusetzen. Sie zielte auf eine Sparmaßnahme ab, bei der hunderte Schulen geschlossen, Schüler und Schülerinnen stattdessen in größeren Klassen zu dutzenden zusammengepfercht werden sollten. Die Schülerinnen antworteten, nach Vorbild ihrer chilenischen Nachbarn, mit einer Occupy-Bewegung. Sie besetzten mehr als zweihundert Schulen, verhinderten die Neuordnung und erzwangen die Abberufung des Bildungsministers in São Paulo. Es war gewaltig, inspirierend und schuf eine ganz neue Form sozialer Auseinandersetzung in Brasilien. Im ersten Halbjahr 2016 kam es zu einer weiteren Welle von Schulbesetzungen in den Staaten São Paulo, Rio de Janeiro, Goiás, Rio Grande do Sul und anderen. Schülerinnen und Schüler hielten tägliche Versammlungen ab, gestalteten ihre Klassenzimmer neu oder organisierten selbständig Aktivitäten von Yoga-Kursen bis hin zu gemeinsamen geopolitischen Analysen. Unterstützung kam aus breiten Teilen der Gesellschaft. Lehrer und Lehrerinnen, Familien, Kommunalpolitiker, sogar Popstars und TV-Köche besuchten die Occupations und boten ihre Solidarität an. Sie alle unterstützten die Versuche der Jugendlichen, ihre Schulen zu verändern, dort zu schlafen, sie zu beschützen und sogar ihre praktischen Probleme zu lösen. Die Strukturen an den öffentlichen Schulen wurden grundlegend verändert.
Brasilien hat eine lange Geschichte bildungspolitischer Missstände, die sich bis in die Zeit der Militärdiktatur 1964-85 zurückführen lassen. 1967 verabschiedete das Bildungsministerium ein Reformprogramm gemeinsam mit der US-Entwicklungsbehörde, die das Augenmerk des Staates von öffentlichen auf private Schulen lenkte. Schon bald wurden Privatschulen nicht nur, wie zuvor, von Religionsgemeinschaften gegründet, sondern als gewinnorientierte Unternehmen. Bereits in den 80ern dominierten die Privaten das Bildungswesen, während öffentliche Schulen einen grässlichen, langwierigen Investitionsstopp erlitten.
Genau genommen richten sich die derzeitige Bewegung gegen dieses lange Ausbleiben von Bildungsinvestitionen.
Sie entstanden letztes Jahr aus der Angst, das Bildungswesen könnte in Folge von Brasiliens Wirtschaftskrise 2015 wieder zurück gestutzt werden. Dieses Jahr entzündeten sie sich dann an Temers Ankündigung, die öffentlichen Ausgaben würden mit PEC 241 für 20 Jahre eingefroren. In wenigen Wochen wurden über 1200 Schulen besetzt, davon 800 im südlichen Bundesstaat Paraná, und mehr als einhundert Universitäten im ganzen Land. Eine der überraschendsten war die Besetzung der Juristischen Fakultät an der Bundesuniversität von Rio Grande do Sul am 3. November. Hier hatte Brasiliens Diktator Getúlio Vargas studiert (und heute zwei Richter des Obersten Bundesgerichts).
Die Beweggründe für die Besetzungen sind unterschiedlich, doch tendieren sie alle zu drei Hauptforderungen: der Kampf gegen PEC 241, gegen die Reformen an den Sekundarschulen und gegen „Escola sem Partido“ („Schule ohne Parteien“), eine rechte politische Strömung. Die letzte Entwicklung scheint besonders seltsam, ist aber zweifellos gefährlich. Entstanden als ein Bündnis ultrarechter Gruppen, entwickelte sich Escola sem Partido letztes Jahr von einer Agenda zu etwas wie einer Bewegung, die enge Verbindungen zu rechten Kongressmitgliedern in ganz Brasilien sucht.
Das Projekt von „Escola sem Partido“ ist simpel. Sie werfen Lehrern und Lehrerinnen eine „ideologische Beeinflussung“ ihrer Schüler vor, worunter sie beispielsweise den Unterricht in Evolutionstheorie ohne die Erwähnung kreationistischer Sichtweisen verstehen. Ihr offensichtliches Ziel ist die Verhinderung linker Diskurse in den Klassenzimmern. Dazu wollen sie juristische Möglichkeiten schaffen, mit denen Schülerinnen und Eltern unliebsame Lehrerinnen und Lehrer denunzieren können. Wie auch immer, zeigt die Konfrontation vieler Schüler mit Escola sem Partido neben der gegen die Austeritätspolitik, dass es eine Verbindung zwischen beiden gibt. Nachgewiesen versuchte Bildungsminister Adolfo Sachsida, die Auswirkungen öffentlicher Ausgaben auf das brasilianische Bildungswesen von einem Unterstützer rechter Gruppen untersuchen zu lassen. Doch aus Angst vor dem Gegenwind, knickte die Temer-Regierung ein und nahm die Nominierung nach 24 Stunden zurück.
Als sich die Occupy-Bewegung an Schulen und Universitäten verbreitete, begannen auch rechte Gruppen gegen Schüler und Studierenden mobil zu machen. Die jungen Anführern der MBL inspirierten faschistische Gruppen, kleine Milizen zu organisieren. Sie gingen in die Schulen, versuchten Auseinandersetzungen mit den Protestierenden und ein schließliches Einschreiten der Polizei zu provozieren.
Die Polizei selbst ging brachial gegen die jungen Menschen vor. Im Bundesstaat Tocantins, nahm das Polizeicorps dutzende Schulbesetzer fest und verbrachte sie in Handschellen auf die Wache. In der Hauptstadt Brasília erlaubte ein Richter die Verwendung von „Schallwaffen“, um den Aktivistinnen und Aktivisten den Schlaf zu rauben. Dasselbe Papier erhielt die Order, Eltern und Gesellschaft davon abzuhalten, die Jugendlichen mit Essen zu versorgen. Eine Art mittelalterliche Belagerungstaktik.
Die lokale und nationale Regierung verweigert Verhandlungen mit den Besetzenden. Temer, in Missachtung eines Rats des Abgeordnetenpräsidenten Rodrigo Maia, prischt stattdessen mit Reformen wie den „Provisorischen Maßnahmen“ vor, die etwa Fächer wie Sozialwissenschaften und Philosophie von den öffentlichen Schulen verbannen sollen. Der Bildungsminister, Mendonça Filho, hat versucht die Bildungsstreikenden gegeneinander auszuspielen, indem er wichtige Prüfungen verschieben ließ und die Schulbesestzungen dafür verantwortlich macht.
In den letzten Wochen hat derselbe Minister versucht, Auszubildende, Lehrkräfte und Direktorien dazu zu bringen, die Namen von Aktivisten heraus zu geben. Es gibt Überlegungen, die Eltern der Besetzern zu kriminalisieren, wo es rechtlich schwierig wird, den Schülern und Schülerinnen selbst juristisch habhaft zu werden. Weil die Bundesuniversität von Rio de Janeiro eine Veranstaltung zum Thema „Demokratie“ organisierte, drohte die Staatsanwaltschaft deren Rektor, Roberto Leher, mit Konsequenzen. Selbigen Tags wurde eine von der Bewegung landloser Arbeiter besetze Schule von der Polizei gestürmt, wobei ohne Vorwarnung Warnschüsse in die Luft abgegeben und sich darüber amüsiert wurde. Auf einer Schule wurde im Chemieunterricht die Frage behandelt, warum es nicht hilft, die Augen nach einem Pfeffersprayeinsatz mit Wasser auszuspülen.
Die Regierung verfolgt eine Repressionsstrategie, die, in den meisten Fällen illegal, so ideologisch motiviert wie allgegenwärtig ist. Sie passt zu den beiden Losungen der Temer-Administration: „Ordem e progresso“ („Ordnung und Fortschritt“, die positivistische Devise auf der brasilianischen Nationalflagge) und „Não pense em crise, trabalhe!“ („Denk nicht an die Krise, arbeite!“).

Wie geht‘s weiter?

Die Aussichten für die Kämpfenden sind düster. Der Senat entscheidet am 29. November in erster Lesung zu PEC 241, mittlerweile umbenannt in PEC 55. Nach einer Woche kommt es dann zu einer zweiten Abstimmung. Die Occupy wächst, doch bis zum 29.11. kann noch einiges passieren. Es ist schwer, die derzeitige Politik in Brasilien zu beurteilen, doch eines ist sicher: Die linken Parteien sehen sich einer schweren politischen Krise gegenüber.
In den letzten Kommunalwahlen mussten die Linksparteien herbe Verluste einstecken. Nicht nur die PT, sondern die gesamte Linke (vor allem Trotzkist
en, Leninisten, Kommunisten und Arbeiterparteien) hat schwere Niederlagen erlitten und die meisten Bürgermeisterwahlen im Land verloren. In Rio de Janeiro hat Marcelo Freixo von der Partei für Sozialismus und Frieden (PSOL) den Einzug ins Amt verpasst. Besiegt wurde er von Marcelo Crivella, einem evangelikalen Priester.
In Rio, wie in beinahe jeder Landeshauptstadt, waren die niedrige Wahlbeteiligung und schwere Wahlbeeinträchtigungen für diesen Ausgang mitverantwortlich – ungeachtet dessen, dass in Brasilien Wahlpflicht herrscht. Mithin zeigt der hohe Anteil Nichtwählern auch die tiefe Unzufriedenheit vieler Brasilianer und Brasilianerinnen mit dem politischen System. Doch schlussendlich ist es die Linke, die mit den tiefsten Schlägen zurechtkommen muss.
Es scheint widersprüchlich, dass die Occupy-Bewegung soviel Zulauf erfährt, während gleichzeitig linke Parteien zurückgedrängt werden und die Rechte wächst. Der Widerspruch entspringt dem Versagen der Linksparteien während der Junitage 2013, die damaligen Proteste zu begreifen und ein politisches Programm vorzulegen, das sie weiterentwickelt. In Abwesenheit der Linken konnten die rechten Parteien einen „Aufstand gegen die Korruption“ zu inszenieren, wobei sie sich allerdings ausschließlich auf die Korruption in der PT beschränkten. Dieses Narrativ bereitete den „Verbündeten“ der PT den Weg, um den Staat 2015 zu übernehmen.
Die Situation ist eng verknüpft mit der Krise des „Lulismus“ – der führenden Strömung innerhalb der PT. Sie wurde ihrem einstigen Parteiführer Luiz Inácio Lula da Silva vorgegeben und ist charakterisiert vom Kurs auf Klassenkompromisse und ersten Schritten Richtung Austeritätspolitik. Als der Lulismus schließlich fiel, riss er eine ganze Bandbreite linksgerichteter Parteien mit sich.
Während Schülerinnen und Schüler Schulen besetzen, ist es maßgeblich, dass linke Parteien diese Aktionen richtig analysieren und begreifen – nicht lediglich romantisieren. Die Schülern haben die Geschehnisse 2013 miterlebt und werden es der Linken nicht verzeihen, wenn sie in diesen kritischen Zeiten wieder verraten werden.
Diese jungen Menschen haben die Proteste miterlebt, die ein „Bildungssystem nach FIFA-Standard“ forderten, wie Rousseff darauf 2014 das Versprechen einer „Lehrernation“ abgegeben und dem entgegen 2015 doch erste Schritte Richtung Sparmaßnahmen unternommen hat. Jetzt, nachdem sie ihres Amtes enthoben wurde, gibt es noch weniger Hindernisse, um Brasilien mit einem großangelegten Reformprogramm in eine neoliberale Dystopie zu verwandeln, in der die öffentlichen Ausgaben denen in Ländern wie Bangladesch ähneln.
Wir wollten 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Bildung – wir haben PEC 55 bekommen. Wir wollten einen „FIFA-Standard“ für unsere Schulen – wir haben ein Programm bekommen, das das öffentliche Schulwesen zerstören wird. Kein Wunder, dass Brasiliens Jugendliche damit nicht einverstanden sind. Ihr Protest zeigt Arbeitern und linken Parteien die Mittel im Kampf gegen Unterdrückung und Neoliberalismus auf. Mittlerweile ist der Satz „Wir lernen so viel von diesen Schülern!“ in aller Munde. Hoffen wir, dass die von ihnen erteilten Lektionen auch verstanden werden.
Erschienen erstmals am 12. November 2016 in „Jacobin“. Der Autor hält einen Doktorgrad in Geschichte von der Bundesuniversität von Rio Grande do Sul und arbeitet als Sekundarschullehrer und Universitätsdozent.

Geschrieben von Fernando Pureza und veröffentlicht im jacobinmag, übersetzt von David Danys.