Afghanistan: Ein beispielloses Scheitern

Die NATO zieht aus Afghanistan ab und die Regierung in Kabul, ihre Armee und anderen Institutionen fallen wie ein Kartenhaus zusammen. Inzwischen ist fast das ganze Land, inklusive der afghanischen Hauptstadt Kabul, unter Kontrolle der radikalen Taliban. Um die Menschen vor Ort ging es der NATO – trotz zahlreicher Bekundungen in den vergangenen 20 Jahren – nie. Dafür hätte der Westen eine andere Strategie verfolgen müssen. Doch zahlreiche Gelegenheiten verstrichen – vielmehr: man ließ sie verstreichen.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion geriet auch das bis dahin mit Moskau verbündete Nadschibullah-Regime in Kabul ins Wanken. Die Regierung des Sozialisten stürzte im Jahr 1992. Es folgte die Zeit der zuvor von der CIA jahrelang finanzierten Mudschaheddin in Afghanistan. Diese legten die Hauptstadt Kabul in Schutt und Asche und auch im Rest des Landes herrschte Chaos. Als die Taliban 1996 große Teile des Landes – bis auf den Norden und das gebirgige Hazarajat im Zentrum – übernahmen, war damit Schluss: Fortan regierten sie mit eiserner Hand. Sie erklärten Afghanistan zum Islamischen Emirat und sahen sich international mit Sanktionen konfrontiert. Ihre brutale Politik gegenüber Minderheiten – wie beispielsweise den schiitischen Hazara im Land – führte zu Entsetzen in internationalen Medien. Die Regierungen Saudi-Arabiens, Pakistans und der Vereinigten Arabischen Emirate – allesamt treue Partner des Westens – hielten den Taliban jedoch die Treue, pflegten diplomatische Beziehungen mit Kabul und vom Golf flossen sogar Subventionen für Güter des täglichen Bedarfs nach Afghanistan. Als die Taliban sich für ein Pipeline-Projekt eines US-Konsortiums entschlossen, das Erdgas aus dem post-sowjetischen Turkmenistan durch Afghanistan nach Pakistan transportieren wollte, nahmen auf einmal auch die USA diplomatische Kontakte zum sonst geächteten Taliban-Regime auf.

Doch die Islamisten fielen nach den Terroranschlägen des 11. Septembers wieder schnell in Ungnade. Aufgrund ihrer Assoziierung mit der Terrororganisation al-Kaida wandte sich die US-Regierung unter George W. Bush gegen die Taliban, ließ das Land bombardieren und US-Truppen nahmen es mit Hilfe der Warlords der Nordallianz ein. Deutschland spielte von Anfang an bei diesem Krieg eine wichtige Rolle. Während Soldaten der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte mit US-Truppen in Afghanistan kämpften, begann in Petersberg bei Bonn der politische Prozess, der Afghanistans Übergang in eine Post-Taliban-Ordnung besiegeln sollte. Bundeswehrsoldaten rückten in Kabul ein, um die NATO-Besatzungstruppe ISAF zu unterstützen. Bundeskanzler Gerhard Schröder sprach damals von einem zeitlich „begrenzten Mandat“ und der erste Beschluss des Bundestags galt sogar nur für ein halbes Jahr. Am Ende wurden es 20 Jahre.

Krieg in Afghanistan und dem Irak

Als im Jahr 2003 die USA und ihre Verbündeten völkerrechtswidrig den Irak überfielen, half Deutschland nicht direkt. Dagegen hatte sich zuvor SPD-Kanzler Schröder im Wahlkampf ausgesprochen. Aber die Bundeswehr half indirekt, indem sie verschiedene Aufgaben von US-Truppen in anderen Regionen übernahm, damit mehr US-Soldaten in den Irak gesendet werden konnten. Der BND spähte darüber hinaus fleißig Ziele für die US-amerikanischen Truppen aus. In Afghanistan übernahmen deutsche Truppen mehrere so genannte Wiederaufbau-Teams (PRTs) im Norden zur Entlastung der US-Amerikaner. Politikerinnen und Politiker hielten viele Sonntagsreden von Brunnen, die gebohrt werden und Mädchenschulen, die geöffnet bleiben müssten.

Im Mai 2003 erklärte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld die Kampfhandlungen in Afghanistan für beendet. Bewaffneten Widerstand gegen die NATO-Truppen gab es vor Ort kaum noch. Das wäre der Zeitpunkt gewesen, an dem die NATO hätte aussteigen können, um das Geld in Entwicklungshilfe und Kredite – wie einst den Marshall-Plan für Westdeutschland – umzuleiten. Anstatt Soldatinnen und Soldaten hätte Deutschland besser Entwicklungshelferinnen, Entwickelungshelfer, Handwerksmeister, Handwerksmeisterinnen und viele zivile Beraterinnen und Berater geschickt.

Doch weit gefehlt. Die einzige „Wirtschaftshilfe“, die es vom Westen gab, kam von IWF und Weltbank. Diese
setzten – wie immer – auf Liberalisierungen und Freihandel. Für ein Land, welches mehr als 20 Jahre Krieg erlebt hatte und so gut wie keine Industriegüter herstellte, war das kaum ein Tropfen auf den heißen Stein. Der einzige Wirtschaftszweig, der florierte, war der Opiumhandel. Wenige Großaufträge für westliche Konzerne fielen auch ab – so baute Siemens beispielsweise das Handynetz im Norden des Landes auf. Dem Westen gelang es dementsprechend nicht, für die meist korrupten Regierungen in Kabul großen Rückhalt in der Bevölkerung zu gewinnen. Die Lebenserwartung stieg zwar unter der NATO-Besatzung von 56 auf 64 Jahre – liegt damit aber immer noch unter der Lebenserwartung aller Nachbarstaaten Afghanistans. In den vergangenen 10 Jahren schrumpfte dann auch noch die Entwicklungshilfe um ein Drittel. Die wenigen positiven Entwicklungen wurden damit auch noch abgewürgt. Die Situation für die breite Masse der Bevölkerung verschlechterte sich: Lebten 2007 noch rund ein Drittel der Afghaninnen und Afghanen unter der nationalen Armutslinie, waren es 2016 schon mehr als die Hälfte. Beim Index der menschlichen Entwicklung (Human Development Index, HDI), der verschiedene Werte zu Lebenserwartung, Bildung und Einkommen zusammenzählt, lag Afghanistan zuletzt auf Platz 169 von 189. Nach 20 Jahren NATO-Besatzung gilt das Land als das 20. unterentwickeltste Land der Erde. Seit Anfang 2020 hat sich die Zahl der Menschen, die auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, von 9,4 Millionen auf 18,4 Millionen verdoppelt.

Für die NATO-Länder, allen voran die USA, stand die Funktion Afghanistans als militärisches Sprungbrett in Zentralasien seit jeher im Fokus. Im Jahr 2011 wollte die NATO Aufklärungsflugzeuge des Typs AWACS in Kirgisistan stationieren, damit sie von dort über 500 km entlang der chinesischen Grenze nach Afghanistan fliegen konnten, um dort ein paar Runden zu drehen. Der Bundestag verabschiedete auch dafür ein Mandat, da an Bord der AWACS-Maschinen auch Bundeswehrsoldaten dienen. Doch die kirgisische Regierung stellte sich quer – aus Rücksicht auf China.

Verheerende Bilanz

Die Bilanz des NATO-Engagements in Afghanistan ist nach 20 Jahren verheerend. Insgesamt verloren über 200.000 Menschen ihr Leben, die meisten davon afghanische Zivilistinnen und Zivilisten. Afghanistan erhielt zwar etwas mehr als 80 Milliarden US-Dollar an Entwicklungshilfe. Allein die USA gaben aber 2 Billionen US-Dollar für ihr Militärengagement aus. Die Präsenz des westlichen Militärs war Washington und seinen Verbündeten 25 Mal so viel wert wie die Entwicklung der Menschen im Land. Vergangene Woche erklärte ein Sprecher der US-Regierung, dass die Mission der Vereinigten Staaten erfolgreich gewesen sei. Al-Kaida sei zerstört und nun sei es die Aufgabe der afghanischen Armee, ihr Land zu verteidigen. Zynischer geht es kaum. Doch US-Präsident Joseph Biden setzte noch einen drauf, indem er erklärte, die afghanische Armee könne doch kämpfen, sie müsse nur endlich anfangen zu wollen.

Nach dem Fall Kabuls stellt sich die Frage, warum unzählige Waffen und Kriegsgerät zurückgelassen wurden, wenn doch die US-Geheimdienste nachweislich davon ausgingen, dass das Land früher oder später von den Taliban überrannt werden würde. Die dank US-amerikanischen und deutschen Waffen über Nacht bestausgestattete Miliz der Welt, deren Arsenal aus Panzern, Drohnen, Kampfhelikoptern und -flugzeugen, rund einer Million Handfeuerwaffen und Milliarden Schuss Munition das Arsenal mancher NATO-Staaten übersteigt, wird die Unterdrückungsmaschinerie in Afghanistan wieder voll in Gang setzen. Aber sie hat auch das Potenzial, darüber hinaus einen immensen Beitrag zur Destabilisierung der Region zu leisten – mit unabsehbaren Folgen für die Afghaninnen und Afghanen sowie die Menschen in den angrenzenden Ländern.

Und zuletzt: warum wurde nicht viel früher gehandelt, um eigene Staatsbürger und Ortskräfte, aber auch besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen in Sicherheit zu bringen? Jetzt mit der Bundeswehr zu evakuieren ist nichts als eine reine Machtdemonstration, die zudem für die zu Evakuierenden und die Soldaten extrem gefährlich ist. Warum hat die Bundesregierung nicht wie etwa Dänemark und Norwegen viel früher mit zivilen Flügen evakuiert? Stattdessen hat sich Innenminister Horst Seehofer noch bis letzte Woche geweigert, Ortskräfte aufzunehmen und sogar noch nach Afghanistan abgeschoben. An den Händen der Bundesregierung klebt längst Blut. Denn wer es nicht bis Kabul geschafft hat, wird kaum eine Chance bekommen, das Land zu verlassen.

Gleichzeitig mit dem Abzug der westlichen Truppen haben die Taliban nun das Land wieder übernommen. Vorschläge das Land zu bombardieren wie vom Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Parlaments Norbert Röttgen, helfen da überhaupt nicht. Das gesamte Engagement des Westens war umsonst. Mehrere hunderttausend Menschen tot, Billionen US-Dollar sinnlos verbrannt und 20 Jahre sind vergangen. Allen Sonntagsreden zum Trotz. Nach 20 Jahren Krieg und Besatzung, die angeblich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bringen und die Rechte von Frauen, Mädchen und Minderheiten schützen sollten, müssen jetzt Menschenrechtsverteidigerinnen, Frauenrechtlerinnen, Journalistinnen, Journalisten, Anwälte, Anwältinnen, Künstlerinnen, Künstler, LGBTIQ, Frauen, Mädchen und jeder, der sich der Ideologie der Taliban nicht fügen will, um ihr Leben fürchten. Und die Bundesregierung muss endlich erklären, warum sie diese Menschen im Stich gelassen hat.