100 deutsche Städte für ein Atomwaffenverbot

Im Folgenden dokumentieren wir eine Presseerklärung der deutschen Sektion der ärztlichen Friedens-NGO IPPNW – Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges/ Ärzte in sozialer Verantwortung vom gestrigen Weltfriedenstags, 21. September 2020, anlässlich des Beitritts Dresden zum ICAN-Städteappell:

Dresden unterzeichnet ICAN-Städteappell am Internationalen Weltfriedenstag

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt den 100. deutschen Beitritt zum ICAN-Städteappell am heutigen Weltfriedenstag durch die Stadt Dresden. Oberbürgermeister Dirk Hilbert unterzeichnet heute den Appell im Rathaus im Beisein von Vertreter*innen der IPPNW und ICAN. Die Ärzteorganisation ruft die Bundesregierung auf, der Forderung der Städte nach einem Beitritt Deutschlands zum UN-Verbot von Atomwaffen endlich nachzukommen. Seit Mainz im Februar 2019 den Anfang gemacht hat, schließen sich immer mehr Städte dem Appell an. Mit der Unterschrift von Dresden haben sich nun alle Landeshauptstädte dem Appell angeschlossen. Darüber hinaus rufen vier Bundesländer (Hamburg, Berlin, Bremen und Rheinland-Pfalz) die Bundesregierung auf, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

„Atomwaffen stellen eine besondere Bedrohung für Städte dar, da sie im Ernstfall die primären Ziele eines atomaren Angriffs sind. Massenvernichtungswaffen sind konzipiert, um Menschen und Infrastruktur gigantischen Schaden zuzufügen. Die sogenannte nukleare Abschreckung basiert auf der Drohung, die wichtigsten Orte eines Landes anzugreifen. Damit sind Städte direkt betroffen und mischen sich deswegen in die Diskussion zu dieser Frage ein“, erklärt Inga Blum, IPPNW-Vorstandsmitglied und Mitglied von ICAN.

Die evangelische und katholische Kirche in Deutschland haben sich ebenso für das Atomwaffenverbot ausgesprochen wie der Deutsche Gewerkschaftsbund. Der UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen (TPNW), der im Juli 2017 von 122 Staaten beschlossen wurde, ist ein wichtiger Schritt zur Delegitimation der Massenvernichtungswaffen. Aktuell sind dem Verbotsvertrag 44 Staaten beigetreten. Nach dem 50. Beitritt tritt der TPNW in Kraft, womit Ende dieses Jahres oder Anfang nächsten Jahres gerechnet wird. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags wird er Teil des internationalen Völkerrechts wie die Chemiewaffenkonvention oder der Anti-Landminenvertrag.

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