Sozialdemokratische Wiedererweckung?

13. März 2017 - 14:26 | | Politik | 0 Kommentare

Gibt es eine regierungspolitische Alternative zu Angela Merkel? Sie selbst meint, nein. Andere meinen, sie sei ein Fels der Stabilität in der Brandung unerwarteter Sturmfluten, sei es der Brexit, sei es US-Präsident Trump, seien es die Auseinandersetzungen um die Zukunft der Europäischen Union. Aber ist zu erwarten, dass von ihr noch ein Impuls für innenpolitische Veränderungen in Deutschland kommt, nach zwölf Jahren als Regierungschefin? Allerdings sind in diesem Lande grundstürzende Wandlungen des Parteiensystems, wie sie […]

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Der französische Frühling und der wachsende Widerstand gegen die neoliberale Regierung

6. April 2016 - 14:08 | | Politik | 1 Kommentare

Eine Millionen Menschen waren am vergangenen Donnerstag in Frankreich auf der Straße um sich gegen die neoliberalen Pläne der Regierung zu stellen, angeführt wurde die Bewegungen von Arbeiterinnen und Arbeitern, sowie der Jugend. Dave Sewell begleitete die Tausenden auf den Märschen und Universitätsbarrikaden während des Massenstreiks in der letzten Woche. Repression, Rassismus und der Aufstieg des faschistischen Front National haben die französische Politik der letzten vier Jahre dominiert. Letzten Donnerstag jedoch wurden Frankreichs Straßen von […]

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Brasilien droht der Rechtsruck

3. März 2016 - 12:40 | | Politik | 6 Kommentare
Proteste in Brasilien 2015. Blog von Geraldo José

Brasilien braucht eine linke Alternative, die in der Lage ist, sich sowohl dem Amtsenthebungs-verfahren Dima Rousseffs als auch der Verstärkung der Austerität zu widersetzen. „Liebe ist tot“, sagt die desillusionierte brasilianische Jugend. Sie haben das Vertrauen in die Brasilianische Arbeiterpartei (PT) , in ihren früheren Champion Luiz Inácio Lula da Silva, und in ihre Regierung verloren. Die Militanz der sozialistischen Linken des Landes wird dieses Jahr auf die Probe gestellt. Die grundlegende Herausforderung ist es die […]

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EU und Griechenland: Noch mehr Abschottung ist der falsche Weg

26. Januar 2016 - 15:49 | | Politik | 3 Kommentare
Der Wahre Untergang des Abendlandes: Das Massengrab Mittelmeer. Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der österreichischen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, sowie EU-Kommissare, haben die griechische Regierung kritisiert, weil diese angeblich zu wenig tue um die Flüchtlinge am Übertritt nach Europa zu hindern. Tatsächlich schottet sich Griechenland aber immer stärker ab und baut einen Zaun an der Grenze zur Türkei, der Fluchtweg hat sich daher aufs Meer verschoben, die griechische Regierung weigert sich aber Flüchtlinge ertrinken zu lassen, eine richtige Entscheidung! Der SYRIZA-Politiker Theodoros Paraskevopoulos […]

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Mindestlohn und Renten werden erhöht, dank der Tolerierung – Im Gespräch mit Fabian Figueiredo

24. Januar 2016 - 12:07 | | Politik | 0 Kommentare

In Portugal regiert, seit den Wahlen vor wenigen Monaten, die Sozialdemokratie toleriert vom Linksblock und der Kommunistischen Partei. Diese hatten in den Wahlen Stimmen hinzugewinnen können und haben ein Ende der Austeritätspolitik als Grundlage der Tolerierung gefordert, wir haben mit Fabian Figueiredo, Mitglied im Parteivorstand des Blocco de Esquerda, über die Wahlen, die Krise und die neue Regierung gesprochen. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Wochen wurde in Portugal gewählt, die Linke hat massiv hinzugewonnen, was waren […]

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Das Parlament nutzen und dessen Grenzen zeigen

21. Dezember 2015 - 17:40 | | Politik | 1 Kommentare

Immer weniger Menschen gehen wählen, weil sie den Sinn nicht sehen können ihre Stimme abzugeben, um am Ende dennoch eine Politik zu erleben, die ihre Lebensqualität eher verschlechtert als verbessert, während die Reichen immer reichen werden. Für einige scheint Wahlboykott daher die richtige Antwort zu sein, eine falsche Herangehensweise, wie Jaan in seinem Artikel über die Strategie Lenins zeigt. Die russischen Sozialdemokraten betrachteten die parlamentarische Regierung, die den Zaren ablöste, als ausreichenden Fortschritt und arbeiteten […]

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