Brandenburger Linke schafft sich ab, vielleicht?

11. April 2018 - 13:22 | | Politik | 1 Kommentare

Erst baut die Linke in Brandenburg weiterhin fleißig Braunkohle ab, schiebt Menschen ab und dann schließt sie eine Koalition mit der CDU nicht mehr aus. Etwas ist faul im Staate Brandenburg, und zwar der Landesverband der Linken. Die CDU findet das inzwischen auch nicht mehr absurd und hat nun bestätigt, sie würde auch nichts mehr ausschließen, auch eine Koalition mit der Linken nicht. Die Linke Brandenburg will wohl den Weg der Kommunistischen Partei Italiens nehmen: […]

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SAV und Linksjugend [`solid] – Sind Revolution und Reformismus unvereinbar?

31. März 2018 - 18:33 | | Politik | 0 Kommentare

Vom 13. bis 15. April findet in Erfurt der XI. Bundeskongress der linksjugend [’solid] statt. Doch anstatt sich darauf zu verständigen, wie sich die sozialistische Jugend dem Rechtsruck, den Angriffen auf die Arbeiter_Innenbewegung sowie der drohenden ökologischen Katastrophe und Kriegsgefahr entgegenstellen kann, wird vermutlich eine andere Frage im Vordergrund stehen. Es handelt sich um den Satzungsantrag S4. Dieser fordert die Übernahme folgenden Satzes in die Satzung der Organisation: „Eine Mitgliedschaft in der linksjugend [’solid] ist […]

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Darf die Kirche das?

25. März 2018 - 16:03 | | Gesellschaft, Kultur, Politik | 2 Kommentare
Die AfD bekennt sich zur „deutschen Leitkultur“, die u.a. die „religiöse Überlieferung des Christentums“ enthält. Davon hält der katholische Verlag nicht sehr viel. Foto: pixabay.com

Ein Kommentar zur öffentlichen Distanzierung der katholischen Kirche von AfD-Politik. Einen satirischen Spaß erlaubte sich der katholische „Echter Verlag“ vergangene Woche, um auf die Unvereinbarkeit des Christentums mit der AfD aufmerksam zu machen: Eine Broschüre mit dem Titel „Christliches in der AfD“ ist gefüllt mit: Leeren Seiten. Laut der Tageszeitung „Die Welt“ reagierte die Partei prompt und nannte die Veröffentlichung einen „Skandal“. Doch Kritik kam nicht nur von rechts außen: Auch die ein oder andere […]

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Der französische Frühling und der wachsende Widerstand gegen die neoliberale Regierung

6. April 2016 - 14:08 | | Politik | 1 Kommentare

Eine Millionen Menschen waren am vergangenen Donnerstag in Frankreich auf der Straße um sich gegen die neoliberalen Pläne der Regierung zu stellen, angeführt wurde die Bewegungen von Arbeiterinnen und Arbeitern, sowie der Jugend. Dave Sewell begleitete die Tausenden auf den Märschen und Universitätsbarrikaden während des Massenstreiks in der letzten Woche. Repression, Rassismus und der Aufstieg des faschistischen Front National haben die französische Politik der letzten vier Jahre dominiert. Letzten Donnerstag jedoch wurden Frankreichs Straßen von […]

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Niederlande: Der Aufstieg der extremen Rechten und das Schweigen der Linken – Im Gespräch mit Ewout van den Berg

12. März 2016 - 14:06 | | Politik | 2 Kommentare

Würde am Sonntag in den Niederlanden gewählt wäre die rassistische und antimuslimische Partei PVV von Geert Wilders die stärkste Kraft. Die niederländische Linke scheint dagegen kaum von der Krise zu profetieren. Wir sprachen mit Ewout van den Berg von den Internationalen Sozialisten über die Ursachen des Rechtsruck, den Widerstand dagegen und die Rolle der Linken. Die Freiheitsliebe: In den Niederlanden liegt aktuell die rechtspopulistische PVV in Wahlumfragen mit großen Vorsprung auf Platz 1. Wofür steht […]

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Das Ende der Arbeiterpartei oder die linke Alternative auf das brasilianische Dilemma

6. März 2016 - 14:49 | | Politik | 1 Kommentare
Proteste in Brasilien 2015. Blog von Geraldo José

Letztes Jahr verlieβ die neue Regierung Rousseff die antizyklische Fiskalpolitik der Jahre 2011 und 2013, und engagierte sich in einem neoliberalen Programm, dass die Kapitalisten des Landes seit drei Jahren gefordert hatten. Für die 54 Millionen Menschen, die sie gewählt hatten, war dieser Schritt eine Überraschung: es war dasselbe Programm, dass sie während des Präsidentschaftswahlkampfes für unvertretbar gehalten hatte. Sie beschuldigte sogar ihren Gegner, Aécio Neves, der Grausamkeit an, als er die sozialen Konsequenzen der […]

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Parlamentswahl in Irland: „Ein sehr guter Tag für die Linke“

3. März 2016 - 11:56 | | Politik | 1 Kommentare

Die irischen Regierungsparteien, die nationalkonservative Fine Gael (FG) und Labour wurden für ihre Austeritätspolitik der letzten fünf Jahre von den Wähler*innen abgewählt. Es wird keine Neuauflage dieser Koalition geben. Landesweit stürzen FG um 10,6 %-Punkte auf 25,5 % und Labour um 12,8 %-Punkte auf 6,6 % ab, die Zahl ihrer nach der übertragbaren Einzelstimmgebung gewählten Abgeordneten sinkt von 76 auf 46 bzw. von 37 auf 6. Die Menschen gehen in Massen auf Distanz zum politischen […]

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Die Linke muss eine Kampagne für den Brexit durchführen – Im Gespräch mit Joseph Choonara

29. Februar 2016 - 12:23 | | Politik | 3 Kommentare

In Großbritannien wird über die kommende Abstimmung zum Brexit diskutiert, die meisten Medien berichten, dass alle Befürworter des Brexit Rechte oder mindestens Rechtskonservative sein. Wir haben Joseph Choonara,führendes Mitglied der Socialist Workers‘ Party (SWP) in Großbritannien und der Autor einer neuen Broschüre „The EU: A Left Case for Exit“ über den Brexit, die Rolle von Jeremy Corbyn und die Möglichkeiten einer linken Alternative gesprochen. Interview von Phil Butland Die Freiheitsliebe: Warum hat David Cameron ein […]

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Antimuslimischer Rassismus – Ein ignoriertes Problem

28. Februar 2016 - 18:43 | | Gesellschaft | 22 Kommentare
By Brian Suda, licensed under CC BY 2.0. (edited by JusticeNow!)

In den letzten Monaten gab es dutzende Debatten über Rassismus und die Hetze gegen Flüchtlinge, auch Antiziganismus und Antisemitismus wurden thematisiert, meist vergessen wurde allerdings der Rassismus, der am stärksten zunimmt, der antimuslimische! Auch die 80 Anschläge auf Moscheen seit Jahresbeginn, wurden ignoriert. Die Ignoranz dieser Art des Rassismus liegt sowohl an Unkenntnis des Problems, als auch Vorurteilen gegenüber Muslimen und dem Islam in linken/antifaschistischen Kreisen. Der antimuslimische Rassismus basiert auf der Idee, dass die […]

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Sozialismustage – für alle die sich nicht mit den Verhältnissen abfinden wollen – Im Gespräch mit Lucy Redler

25. Februar 2016 - 16:11 | | Politik | 1 Kommentare
Lucy Redler

Die meisten Diskussionen, die in kritischen Kreisen geführt werden, drehen sich um reaktive oder tagesaktuelle Maßnahmen, die an Ostern stattfindenden Sozialismustage, wollen solche Diskussion mit einer Zukunftsperspektive verbinden. Wir sprachen mit Lucy Redler, Mitorganisatorin der Sozialismutage, Bundessprecherin der SAV und der Antikapitalistischen Linken, über den Kongress und die Rolle des Internationalismus. Die Freiheitsliebe: Am Osterwochenende finden in Berlin die Sozialismustage statt, was genau geschieht dort? Lucy Redler: Viele Menschen können die täglichen Nachrichten von Kriegen, […]

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