Meinungsstark

Mut zur Utopie

Die Dystopie einer Welt, die in Unordnung geraten ist, in der unsere Gesellschaft durch das Fremde und dunkle Mächte bedroht wird, ist aktuell wirkmächtig, führt dazu, dass nicht nur in Europa Parteien Zulauf haben, die mit Abschottung und Ausgrenzung vermeintlich

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Dogmatischer Murks mit der Maut

Die GroKo wird der überfälligen sozial-ökologischen Verkehrswende weitere Hürden in den Weg legen: die LKW-Mautwird erhöht für mehr noch mehr Autobahn und die Maut-Erhebung soll nicht inöffentliche Hand. Die Politik der Bundesregierung hat dazu geführt, dass umwelt- und klimaschädlicher (Güter-)Verkehr

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Hotspots – beispielloses Scheitern Europäischer Migrationspolitik

Werden die prekären Hotspots in Griechenland und Italien zur Dauerlösung?  AufEinladung von Ulla Jelpke, der Innenpolitische Sprecherin und mir alsIntegrations- und Migrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion derLinken fand am Dienstag 09.10.2018 anlässlich dieser Frage einparlamentarisches Frühstück statt. Das beispiellose Scheitern der

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Energische Initiativen gegen die Spaltung des Europarats notwendig

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hätte inder letzten Sitzungswoche eine wichtige Entscheidung fällen können. Hier kommendie Vertreter von 47 nationalen Parlamenten des europäischen Kontinentszusammen. Die Versammlung diskutiert die Konflikte im „Großen Europa“, es wardas erste parlamentarische Gremium auf europäischer Ebene

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Das Motto der Bundesregierung: Aufrüsten statt abrüsten

Unter den Schlagworten „Trendwende Finanzen“ und „Trendwende Material“ verbirgt die Bundesregierung den gigantischsten Aufrüstungsschub in der Geschichte der Bundesrepublik seit der Wiederbewaffnung und der Aufstellung der Bundeswehr. Der Militäretat im Einzelplan 14 wächst im Bundeshaushalt 2019 voraussichtlich um 11,4% und

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Bürgerrechte statt Sicherheitswahn

Wenn Dietmar Bartsch, Katrin Göring-Eckardt und Christian Lindner gemeinsam in der Bundespressekonferenz auftreten muss es sich um eine ernste Angelegenheit handeln und das ist auch der Fall. Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP klagen gemeinsam

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Frauen ohne Wohnung – ein unsichtbares Drama

Man sieht es ihr in der Regel nicht an. Sie ist sauber gekleidet, schaut sich die Schaufenster des Kaufhauses an oder sitzt auf einer Parkbank und betrachtet ihre Umgebung. Oder sie fährt in der Straßenbahn, im Bus, hat eine Handtasche

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NATO und EU simulieren Kämpfe im Cyberraum

Sogenannte hybride Bedrohungen dienen als Sammelbegriff, um gegen Globalisierungskritik, Migration und angeblich aus Russland gesteuerte Desinformation vorzugehen. Vom 19. bis 23. November 2018 veranstaltet die Europäische Union zum zweiten Mal die Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer“. Wir haben dazu eine Kleine

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Sorry, wie gut integrieren Sie derzeit?

Sie wurde in der Türkei geboren und lebt seit 1990 in Deutschland. Vergangenes Jahr zog Gökay Akbulut für die Linke in den Bundestag ein. In der aktuell unter dem Hashtag #MeTwo geführten Rassismus-Debatte stellt sie die Frage: „Entschuldigung, wie gut

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