In Rostock gründete sich am letzten Oktoberwochenende Aufstehen Rostock. Soweit, so langweilig. Doch eine der Initiatorinnen erklärte, man werde sich nicht „an den Gegendemos gegen die AfD-Kundgebungen“ beteiligen, so die Ostsee-Zeitung. Auch heute noch streiten sich demokratische und sozialistische Kräfte darum,
Wagenknecht gibt Namen der „Sammelbewegung“ bekannt: Aufstehen. Mit dabei sind allem Anschein nach Marco Bülow (MdB-SPD), Wolfgang Streek, Bernd Stegemann und Antje Vollmer (Grüne-exMdB). Sahra Wagenknecht betont, dass sie glaubt, die Parteien würden „ihre Listen“ für die „Sammelbewegung“ öffnen. Ein Erpressungsversuch?
In Essen soll eine weitere Zentrale Ausländerbehörde für NRW gebaut werden. Die Stadtverwaltung erhofft sich dadurch mehr Angestellte für die städtische Ausländerbehörde und hält die Stadtpolitik aus der Entscheidung heraus. Gegen das unter Rot-Grün geschaffene Instrument zur „Abschiebebeschleunigung“ formiert sich
Die Welt scheint in Aufruhr und im ganzen geopolitischen Chaos erscheint Putin auf einmal wie ein vernünftiger Machtpolitiker: zumindest im Vergleich zu seinem „Widersacher“ Donald Trump. Das macht einen ein wenig traurig und zugleich fragt man sich: wo bleiben „die
Erst baut die Linke in Brandenburg weiterhin fleißig Braunkohle ab, schiebt Menschen ab und dann schließt sie eine Koalition mit der CDU nicht mehr aus. Etwas ist faul im Staate Brandenburg, und zwar der Landesverband der Linken. Die CDU findet
Die Debatte um Dieter Dehm hat sich in den letzten Tagen wieder etwas beruhigt. Was bleibt außer einem Ausschlussantrag gegen den Politiker der Linken? Für einige Mitglieder der Partei wohl vor allem die Frage, ob sie jetzt auf jedes gesagte
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