Niederlande: Solidarität versus Sozialchauvinismus

30. Juli 2018 - 09:24 | | Politik | 1 Kommentare
By Jos van Zetten from Amsterdam, the Netherlands (Valentijnsactie van de SP op de Dam) [CC BY 2.0 ], via Wikimedia Commons

Auf dem letzten Parteirat Sozialistische Partei (SP) der Niederlande [vergleichbar mit dem Bundessauschuss bzw. einem kleinen Parteitag a.d.R.]  wurde deutlich, dass die Parteispitze bei ihren sozial-chauvinistischen Positionen gegenüber dem Thema Arbeitsmigration bleibt und die frühere Kritik an den Flüchtlingsabkommen mit der Türkei aufgibt. Nach Jasper van Dijk [Sprecher für u.a. Migrationspolitik der SP-Fraktion a.d.R.] sind Konzentrationslager wie unter anderem die in Libyen notwendig, um eine Selektion durchführen zu können – „echte“ Flüchtlinge sind willkommen, Arbeitsmigranten […]

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Ermöglicht Roemers Abschied eine Diskussion über den Kurs der SP?

25. Februar 2018 - 12:36 | | Politik | 0 Kommentare
Emile Roemer – Foto sp.nl

Vor wenigen Wochen kündigte Emile Roemer seinen Rücktritt als Vorsitzender der SP-Fraktion in der Tweede Kamer der Staaten Generaal an. Roemer ist seit dem Ausscheiden von Agnes Kant im Jahr 2010 Parteichef. Er war das Gesicht der SP, die sich auf die Regierungsbeteiligung konzentrierte. Aber es sieht nicht so aus, als ob der Abschied Roemers einen Kurswechsel einläuten würde. Im Jahr 2006 gelang es der SP, unter der Leitung von Jan Marijnissen 25 Sitze zu […]

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